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Nach Gerichtsurteil
CDU kritisiert Correctiv – doch Bundestag lehnt AfD-Antrag zum Förderstopp ab
Nach dem Urteil des Landgerichts Berlin gerät die Rechercheplattform Correctiv auch politisch unter Druck. Die CDU spricht von einem möglichen „massiven Glaubwürdigkeitsschaden“, sollte das Urteil Bestand haben. Einen AfD-Antrag auf Stopp staatlicher Förderung lehnte der Bundestag dennoch ab.
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Der Bundestag hat am Donnerstag einen Antrag der AfD zur Einstellung staatlicher Förderung der linken Rechercheplattform Correctiv abgelehnt. Alle übrigen Fraktionen stimmten gegen die Vorlage.
Anlass der Debatte ist ein Urteil des Landgerichts Berlin vom 17. März 2026. Darin wurden mehrere Aussagen aus der Correctiv-Berichterstattung über das Treffen in Potsdam in Bezug auf die AfD-Abgeordnete Gerrit Huy untersagt. Das Gericht untersagte unter anderem die Darstellung eines „Masterplans zur Ausweisung von deutschen Staatsbürgern“ sowie die Behauptung, Huy habe vorgeschlagen, Doppelstaatlern die deutsche Staatsbürgerschaft „wieder wegzunehmen“.
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Diese Aussagen seien demnach „im Wesentlichen unwahr“, teilweise „aus der Luft gegriffen“ und ohne ausreichende Tatsachengrundlage erfolgt. Correctiv verteidigte sich im Verfahren unter anderem damit, es habe sich um zulässige Wertungen gehandelt. Das Gericht folgte dieser Argumentation in den untersagten Punkten nicht – von der Geschichte über „Deportationspläne“, die im Januar 2024 Tausende Menschen mobilisierte, bleibt im Kern nichts mehr übrig. Correctiv hat gegen das Urteil Berufung eingelegt.
In ihrem Antrag (Drucksache 21/5488) fordert die AfD, „jegliche institutionelle oder projektbezogene Bundesförderung der CORRECTIV gGmbH einzustellen“ . Zudem solle geprüft werden, ob staatlich finanzierte Einrichtungen Inhalte übernommen hätten, die auf den gerichtlich untersagten Aussagen beruhen. Die Veröffentlichung habe die Öffentlichkeit „getäuscht“ und auf Grundlage „von Desinformation“ politische Reaktionen ausgelöst .
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Der AfD-Abgeordnete Götz Frömming sprach im Bundestag von „einem der übelsten politischen Rufmorde in der Geschichte der Bundesrepublik“. Die zentrale Behauptung über einen Plan zur massenhaften Abschiebung von Staatsbürgern habe sich „als falsch erwiesen“. Correctiv habe wirtschaftliche und persönliche Schäden verursacht, so Frömming, und dürfe „keinen Pfennig mehr aus Steuergeldern bekommen“.
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Die Grünen-Abgeordnete Awet Tesfaiesus erklärte, es gehe um ein Verfahren, „das noch nicht einmal rechtskräftig abgeschlossen ist und anderslautende Urteile […] komplett ausklammert“. Zugleich betonte sie: „Fakt ist, dass es dieses Treffen gab“ und „Fakt ist auch, dass […] Martin Sellner dort sein Remigrationskonzept vorgestellt hat.“ Holger Mann von der SPD warf der AfD vor, „ein noch nicht mal rechtskräftiges Urteil als politischen Freispruch instrumentalisieren“ zu wollen. Den Antrag bezeichnete er als Versuch von „Zensur“.
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Die Linken-Abgeordnete Clara Bünger reagierte spöttisch und sagte, ein Gericht sei „in erster Instanz […] zu einem anderen Ergebnis gekommen als ein anderes […] – na Donnerlittchen“. Zugleich erklärte sie, das Urteil bedeute nicht, „dass die AfD diesen Plan nicht hat“.
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Es wäre deutlich einfacher und ehrlicher, wenn sich CSU/CDU(SPD/Grüne/Linke zu einer Partei zusammenschlössen.
Nach dem Vorbild Österreich. Da gibt es bereits inoffiziell diese Partei. Sie nennt sich Einheitspartei. Deshalb haben wir in Österreich ein Zweiparteien-System. Nämlich die FPÖ und die Einheitspartei.
In Österreich gibt es viele unterschiedliche Parteien mit sehr unterschiedlichen Programmen: ÖVP, SPÖ, NEOS, Die Grünen, MFG, KPÖ, BZÖ… Und dann gibt es noch die Fachpartei für Korruption, Betrug und Populismus: die FPÖ.
Gibt es doch schon, die DEP, deutsche Einheitspartei. Noch Fragen? Habe übrigens keinen Bademantel.
Sie hören doch den Namen Altparteienkartell nicht so gern. Da sind sie sensibel wie der Lars. Obwohl es so ist….
Haben sie doch bereits! Die neue nationale Front nennt sich selbstverliebt „Unsere Demokratie“ TM…..hat nur mit Demokratie absolut gar nichts zu tun. Aber so ist das nun mal im Faschismus….
Entweder man wählt ein Antideutschparteienkonstrukt,oder man wählt die einzige Prodeutschlandpartei.
Dank Brandmauer kann Demokratie /Wahlentscheidung so einfach sein.
Spätestens nachdem CDU und SPD das erstemal paktiert haben,gibt es keine Demokratie mehr in Deutschland…
Da sieht man’s recht deutlich;: Das Problem der CDU ist größer als Merz. Auch eine andere Spitze bringt diese Partei nicht mehr zurück in die Mitte.
Ich finde die CDU ganz wunderbar!
@Mirabelle:
Warum?
@Mirablle – danke für die Antwort auf meine Frage.
Die läßt mich allerding etwas ratlos zurück:
Satire vielleicht?
Hmm…
@Mirabelle
Wenn man Werbung macht und Menschen z.B. durch Sprachkurse, quasi Auswanderungskunde in der Schule und Übertriebenen Aussichten die Hürden nimmt (denn die Einwanderung ist ja politisch gewollt, leider nicht nur die legale), dann kommen die Menschen – viele sind mittlerweile nach Ankunft enttäuscht, weil wir das überhaupt nicht gestemmt kriegen.
„Wir schaffen das“ war wohl kein Mutmacher, sondern eine Ankündigung bevorstehender harter Zeiten.
Seit Gründung der BRD bis heute sichern sie unseren Wohlstand.
Alle wollen zu uns, aus der ganzen Welt stehen sie Schlange, warum wohl, weil wir durch die großartige CDU/CSU etwas erreicht haben, was es weltweit nicht noch einmal gibt. Euro, EU, Wiedervereinigung, alles, wirklich alles war uns nach vorne gebracht hat, ist durch die Christdemokraten entstanden!!!
@Mirabelle: Zu Kohl-Zeiten mag das zugetroffen haben und die anderen Parteien haben definitiv mehr vergeigt als die CDU, aber mit der Politik ab Merkel bin ich nicht mehr einverstanden (bin selbst ein abgesprungener Wähler)
Die CDU hat sich gewandelt.
Ist das jetzt Ihr ernst? ^^
Und ich finde, Sie können nicht mal Ihren Namen schreiben, „Mirablle“..
Das was die Merkelregierung angeleiert hat seit 2012 Kernenergieausstieg und ihre schlimmste Aktion 2015 ein Heer von Menschen ins Land zu lassen die von vorherein ganz anders sozialisiert sind und der Haufen deutscher geistig vollkommen degnerierten wohlstandsverseuchten Gutmenschen sie mit Teddybärwerfen und Jubelgeschrei empfangen hat ,hat Dummdeutschland mittlerweile einen hohen Blutzoll gekostet, denn dieses Klientel kommt einer ekelhaften Erwartungshaltung und Forderungen statt endlich ihre Bringschuld als zeitlich geduldeter Gast zu erbringen .
Die Union ist in ihrer jetzigen Ideologieblase genauso wie der Rest des Kartell der Totengräber Deutschlands ,daran läßt sich nichts mehr schönreden ,jeder der sich auch nur ansatzweise mit den Zahlen ob wirtschaftlich oder Sozial beschäftigt weiß das.
Naja, die Wiedervereinigung war ein Fehler, jetzt haben wir die ganzen AFD Ossis an der Backe!
Und wir Ossis die ganzen Wessisozialisten.
Zu DDR-Zeiten und nach der Wende haben die Wessis auf uns von oben herab geblickt, als wären wir kleine Würstchen und jetzt rennen diese Wessis unserer ehemaligen DDR-Diktatur hinterher?
Verstehe das wer will.
@echter…:
Wer ist mit „wir“ gemeint, frag ich zu Ihrem Post
Ich frage oft Arbeitskollegen, überzeugte ÖRR-Fans und Bekannte, ob sie schon mal etwas von Correctiv und den 551 Fragen von Merz gehört hätten. Antworten, zu 90%: Nein. Die Gleichgültigkeit und Unwissenheit vieler Menschen ist der Grund, warum die AfD bundesweit nicht über 30% kommt.
Das erlebe ich auch immer wieder…..leider.
Handeln wider besseres Wissen (Akrasia) beschreibt eine willentliche Handlung, die entgegen der eigenen besseren Überzeugung oder des eigenen Wissens ausgeführt wird. Dieses Phänomen, oft als Willensschwäche bezeichnet, tritt auf, wenn kurzfristige Impulse über langfristige, vernünftige Entscheidungen siegen.
Tja, da machste nix.
Überraschung – gähn … – Ohne AFD in der Regierung wird das ewig so weitergehen. Aber macht nichts, lieber Förderung für Correctiv und Co als Geld für den Krankensektor.
Nun denn, schaun mer mal, wie die nächste Instanz urteilen werden wird. Würde gerne wissen ob es schon einen Termin gibt
Das werden bis nach den Septemberwahlen hinauszögern.
Da ist dann das Gezeter über die Walergebnisse wichtiger und lauter.
Ist zu vermuten, das mit der Hinauszögerung; genau deshalb fragte ich danach.
„Walergebnisse“ fand ich jetzt witzig:
Ist das jetze ein freudscher Verschreiber gewesen 😉
Diese bekloppte Wal-Story läuft ja immer noch weiter, ohne absehbares Ergebnis…
Wir brauchen hier keine Verschwörungstheorie einer „Hinauszögerung“.
Ein Verfahren in der zweiten Instanz (hier: Kammergericht Berlin, das dortige OLG) inkl. mehrerer Termine, ggf. neuer Beweiswürdigung dauert typischerweise mehrere Monate bis über ein Jahr.
Danach ist ggf. noch eine Revision beim BGH möglich, wenn in dem Urteil des Kammergerichts zugelassen.
Also wahrscheinlich kein Urteil vor den Wahlen.
Unabhängig von dem Ausgang des Verfahrens: Die Correctiv-„Reportage“ ist so oder so tot.
Denn was soll man von einem „journalistischen“ „Bericht“ halten, der ausdrücklich KEINE Fakten verbreiten möchte und zudem in erster Linie von jemandem kreiert wurde mit dieser „Reputation“ als „Journalist“:
„Ich erfinde Geschichten“, um das „politisch-ökonomische Geschehen“ zu beeinflussen.
„Wir riefen […] auf zu Straftaten, die zu sozialer Gerechtigkeit beitragen sollten.“
Politische „Auseinandersetzung“ durch Tortenwerfen.
—
Sorry für die vielen Anführungszeichen. Die waren unvermeidbar.
@Kieron:
Danke für Ihre Ausführungen zur Terminfrage.
Möchte aber einem Satz widersprechen, diesem hier:
„Die Correctiv-„Reportage“ ist so oder so tot.“
Ist sie sicherlich bei den „Alternativen“ und deren Lesern.
Bei ÖRR-Konsumenten, Gläubigen von taz, Zeit, usw. aber eben NICHT.
Sondern bei diesen erst (vielleicht), wenn auch die nächste Instanz das Berliner Urteil bestätigen würde.
Bis dahin ist diese Aussage bei den Genannten eben NICHT tot, das ist das Problem…
Die Grünen-Abgeordnete Awet Tesfaiesus …
Danke, ich habe genug gelesen!
Zwangsabgaben für ÖRR und NGOs um die öffentliche Meinung in die gewünschte Richtung zu drücken.
Danke nochmal speziell an die CDU dafür.
Hat Korrectiv etwas gegen die Parlamentarier in der Hand?
Sieht fast so aus…
Je mehr sie die AfD boykottieren um so mehr % Punkte erhält sie. Ist nicht mehr weit bis zur 51% Marke.🤪 Ha ha.
So viel Zeit hat Deutschland nicht mehr.
doch, das geht ganz schnell …
Die Linkenargumentation verläuft offenbar so:
„Ich bin heute für einen Tag Bundeskanzler. Die Tatsache, dass ein Gericht die Verbreitung dieser Lüge verbietet, bedeutet nicht, dass diese Aussage nicht stimmt.“
Ähnlich wird es mit der Tatsachenbehauptung sein, dass die Erde eine Scheibe ist.
Warum sich auf ein Urteil beziehen, das noch nicht endgültig ist? Solange die Berufung läuft, steht alles auf Null!
Die AfD hätte warten müssen, bis das Urteil bestätigt wurde und dann können sie es den Altparteien um die Ohren schlagen!
Aber so, macht sich die Partei wieder mal angreifbar…..
Korruption wohin man schaut: überall und ständig; und es breitet sich aus.
Die Linke muss durch DieBasis ersetzt werden. Jürgen Manneck hat eine interessante Webseite.
https://jlt343.wordpress.com
Correctiv ist doch nur ein Krümel vom Kuchen. Wir dürfen keine Zeit und Energie mit solchem Machen Unsinn vergeuden.
Deutschland wird Systematisch kaputt gemacht und alle schauen zu.
CDU = DDR2.0
Ja, sind ja viele von der SED damals 1990 in die CDU gewechselt. Wie M…
M ist eine Figur aus James Bond….Man sollte die Dinge immer beim Namen nennen: Merkel!
CDU = SED 2.0
Der Apparat ist zur Selbsterhaltung stets auf Propaganda (Aufwiegelung), Beschwichtigung (Sedierung), Gleichschaltung (Konformität) und Angsterzeugung (Terror) angewiesen.
Ganz früher™️ war es das Weizenbündel an der Haustüre. Dann das Ein-Sender-Gerät, später der schwarze Kanal und die Aktuelle Kamera (exemplarisch genannt) und heute sind es eben ÖRR, private Mittelstrahlmedien und NGOs.
Es sieht vielleicht immer etwas anders und sogar pseudo-vielfältiger aus, das Prinzip bleibt aber stets das gleiche.
Einheitsmeinung, Unterdrückung von Widerspruch, Bestrafung bei Widerstand.
Kurz gesagt:
Faschismus.
Ist die Frage, ob der CDUler ein vorgeschobener Pappkamerad ist.
Klar, dass der AfD-Antrag abgelehnt werde mjusste. Er hätte einen Domino-Effekt verursachen können.
“ hätte die Berichterstattung „den Medien einen massiven Glaubwürdigkeitsschaden zugefügt“. “
Den haben die sich, durch ihre regimetreue Berichterstattung, selber zugefügt.
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/correctiv-selbsternannte-qualitaetsmedien/
Das würde Altkanzlerin Merkel
verärgern, wenn das Werk ihrer
Genossin Kahane nicht mehr
belohnt würde.
Bezügl. Merkel, von Alexander Wendt:
„Denn für sie stellte die Staatssicherheit nichts Abstraktes dar. Mitarbeiter des Geheimdienstes gehörten zum Freundeskreis der Familie(Kasner) und zu ihrem eigenen Bekanntenkreis. Vor allem aber verdankt sie überhaupt ihren von Anfang an sehr erfolgreichen Einstieg in die Politik 1989 und 1990 zwei prominenten MfS-Agenten….
Die 1998 von der früheren Stasi-Zuträgerin Anetta Kahane gegründete „Amadeu Antonio Stiftung“ stieg erst in Merkels Amtszeit von einer Regierungsgeldorganisation unter vielen zu einem privilegierten Meinungskonsortium mit Millionenetat und angeschlossenem Forschungsinstitut auf. Diese Stiftung leistete bekanntlich Großes bei der Inflationierung der Begriffe „rechts“ und „rassistisch“…
https://www.anonymousnews.org/hintergruende/neue-enthullungen-angela-merkel-und-die-stasi/
Müssen solche Kommentare sein, ich dachte schon ich wäre die mit den dümmsten Beiträgen hier!
„den Medien einen massiven Glaubwürdigkeitsschaden zugefügt“
Hat die Grüne das wirklich so gesagt? Ist hier AN oder Nuis und so auch mitgemeint? Oder nur die ÖRRs? mainstream?
Oder meint sie nur die, die darauf reingefallen sind (weil sie die Geschichte gerne glauben wollten)? Und was sagt das über diese überwiegend ÖRR aus, wenn sie Reihenweise darauf reingefallen sind? Schlechte Qualität beim ÖRR? Oder ist Correctiv hier nur schwer am Lügen gewesen? Was denn nun?
Linke halten eben zusammen.
„Alle schlechten Menschen helfen einander, darin liegt ihre größte Stärke.“
(A. Solschenizyn)
Kommen die jetzt auch dahinter? Meine Güte hat das gedauert.
Das was Correciv gegen die AfD unternommen hat und unternimmt passt ihnen halt einfach wunderbar in ihre eigene Agenda und da ist es ihnen auch egal ob es verlogen ist oder nicht. Beim Kanzler stärt es sie ja auch nicht wenn er lügt. Die Werte-.Union werden ohnehin als Abtrünnige betrachtet und sollen auch keinen Zulauf bekommen. Die eigene Verwicklung ist bei den Wählern längst vergessen und es wäre auch nicht so verwunderlich wenn bei der nächsten Verhandlung ein linientreuer Richter einen Weg findet das Urteil wieder zu kippen. Vielleicht wissen ja da manche schon was weil sie eine „Glaskugel“ haben in der man das sehen kann…
Außerdem zahlen sie die Fördergelder ja nicht selbst-das zahlt ja der „Staat“.
Ziel ist es die Opposition auszuschalten-da ist es egal wie viel das kostet- Wenns klappt hat es sich ja gelohnt. Das es eine Lüge war wissen die meisten nicht und werden es auch nie erfahren. Correctiv hat seinen Job „gut gemacht“ und kann dann doch nicht dafür bestraft werden.
Ich freue mich schon auf das aufheulen dieser Politiker , wenn die AFD mit den gleichen Mitteln zurückschlägt. dieses Lügenblatt sollte Verboten werden. Wir sind schon bei der sogenannten Stasibespitzelung. Und wenn etwas nicht geschehen ist, muß man halt noch etwas dazudichten. Hoffendlich bekommt Ihr alle Euere Kündigung und müßt mal richtig arbeiten, dann wißt Ihr vielleicht wie das ist ständig belogen zu werden.
Können die von der CDU eigentlich noch in den Spiegel schauen ohne von sich angewidert zu sein?