Freund werden
Uncategorized
Geplante Erklärung
US-Regierung plant internationales Vorhaben für Meinungsfreiheit – und gegen „Hate-Speech“-Gesetze
Das US-Außenministerium plant eine internationale Erklärung für Meinungsfreiheit und gegen „Hate-Speech“-Gesetze. Ziel ist es offenbar auch, den Zensurdruck auf US-Onlinekonzerne in Europa zu senken. In Brüssel ist man besorgt und fürchtet einen „Wilden Westen“ der Äußerungen im Netz.
„Die Anstalt“
Acht Fernsehräte kritisieren ZDF wegen Danger-Dan-Ausladung – Vorsitzende widerspricht
Acht Mitglieder des ZDF-Fernsehrates halten die kurzfristige Ausladung von Danger Dan und Igor Levit aus der Jubiläumsausgabe der „Anstalt“ für einen Fehler. Das ZDF habe damit die Chance auf eine Debatte über Rechtsextremismus und dessen Bekämpfung vergeben.
The Telegraph
„Denunzieren im Stasi-Stil“: Britisches Leitmedium geschockt über Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland
Die britische Traditionszeitung The Telegraph zeigte sich in einem Artikel schockiert über den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland. In einem ausführlichen Bericht schildert die Zeitung Hausdurchsuchungen, Strafverfahren und den wachsenden Einfluss staatlicher Behörden auf öffentliche Debatten.
Der Moment, in dem Friedrich Merz die Kontrolle verlor
Brosius-Gersdorf zeigt im einen spektakulären Interview mit der ZEIT, warum sie für die CDU als Verfassungsrichterin untragbar war und bleibt. In der Spahn-Affäre verliert Bundeskanzler Friedrich Merz die Kontrolle über Partei, weil er nicht den Wesen der CDU begreift. Außerdem geht es um die Medienkampagne rund um Danger Dan, die linke Gewalt völlig verklärt.
Umfrage-Schock: Setzt sich die AfD jetzt endgültig an die Spitze? – Hermann Binkert im Interview
Mit Jens Spahn vertieft die Union ihre Glaubwürdigkeits-Krise und steht schon fast bei 20 Prozent. Die AfD verharrt derweil bei rund 29 Prozent – hat sie eine gläserne Decke erreicht? Nein, meint Hermann Binkert vom Meinungsforschungs-Institut INSA.
Bayern
Mann wegen Israel-Anstecker brutal zusammengeschlagen – Ermittlungen wegen versuchten Mordes
Ein Mann soll in Höchberg brutal zusammengeschlagen worden sein, nachdem ein Tatverdächtiger einen Israel-Anstecker an seiner Kleidung bemerkt hatte. Der Fall beschäftigt inzwischen die Generalstaatsanwaltschaft – sie ermittelt wegen versuchten Mordes.
Kommentar
Brosius-Gersdorf beweist erneut, dass sie als Verfassungsrichterin ungeeignet ist
Vor einem Jahr scheiterte Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht. Dass ihr Scheitern nicht einer böswilligen Kampagne geschuldet war, sondern ihrem eigenen Auftreten, beweist sie ganz aktuell in der Zeit. Mit erstaunlich offenbarenden Aussagen zur Leihmutterschaft.
Ortega-Regime
Nicaraguas sozialistischer Präsident möchte Wahlen abschaffen und fordert „Mauer“ gegen Opposition
Nicaraguas sozialistischer Präsident Daniel Ortega kündigt ein Ende von Wahlen im Land an – und eine „Mauer“ gegen Oppositionsparteien. Seine Gegner würden „ständig Komplotte schmieden, Parteien gründen, damit diese bei Wahlen dann gewinnen“, beklagt er.
Sechs Menschen getötet
Täter von Stade soll Suizid begangen haben
Wie die Bild berichtet, soll sich der Täter von Stade in Haft selbst umgebracht haben. Der 45-jährige Türke hatte Ende Juni sechs Menschen in einer Jugendeinrichtung ermordet.