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Analyse
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Analyse
Trump mit Ultimatum an Europa: Wie Merz, Macron und Co. die Nato an den Abgrund gebracht haben
Trump gibt den europäischen Nato-Partnern mittlerweile ein Ultimatum – dass es so weit gekommen ist, liegt an der vollständigen Blockadehaltung von Merz, Macron und Co.
Wehrpflicht
Obwohl noch keine Vorschrift erlassen wurde: Bundesregierung behauptet, Männer müssten Auslandsaufenthalte nicht genehmigen lassen
Das Gesetz zum freiwilligen Wehrdienst sieht vor, dass Auslandsaufenthalte von mehr als drei Monaten genehmigt werden müssen. Die Regierung teilt mit, dass das nicht nötig sei. Eine entsprechende Vorschrift zur Änderung wurde aber noch gar nicht erlassen.
Rommerskirchen
Großeinsatz der Polizei: Mann verschanzt sich in Sparkassenfiliale
In Rommerskirchen löste am Donnerstagnachmittag ein mutmaßlicher Bankräuber einen Großeinsatz der Polizei aus. Der bewaffnete Mann verschanzte sich in einer Sparkassenfiliale.
Vor Medienauftritten
Justizministerin Hubig bespricht bei vertraulichem Treffen mit Journalisten ihren Gesetzesentwurf zu „digitaler Gewalt“
Justizministerin Stefanie Hubig besprach bei einem vertraulichen Treffen mit Journalisten ihren Gesetzesentwurf zu „digitaler Gewalt“. Das Treffen fand kurz zuvor statt, bevor die Ministerin bei verschiedenen Medien auftrat und für ihr Gesetz warb.
Europäischer Haftbefehl
Marla Svenja Liebich in Tschechien festgenommen
Marla-Svenja Liebich ist in Tschechien auf Basis eines Europäischen Haftbefehls gefasst worden. Nach Angaben der Behörden soll nun ein Auslieferungsverfahren eingeleitet werden.
Pressestatement
Merz bittet die Bürger um „Unterstützung“ – und zeigt sich offen für Gewinn-Abschöpfung bei Ölkonzernen
Bundeskanzler Merz äußert sich „zur innen- und außenpolitischen Lage“. Es ist vor allem ein: ,Hey, ich bin noch da!‘ – denn konkretes sagt Merz wenig. Entlastungen müssten noch diskutiert werden.
„Merz reißt das Land in den Abgrund“ – Volkswirt Thomas Kolbe im Interview
Neue Horror-Zahlen: Die Insolvenzen sind auf dem höchsten Stand seit zwanzig Jahren, das erwartete Wirtschaftswachstum durch das Sondervermögen verpufft. „Die deutsche Wirtschaft steuert auf den Kollaps zu“, analysiert Volkswirt und Apollo News-Autor Thomas Kolbe im Interview mit Max Mannhart.
Antisemitismus
Krieg im Iran: Linken-Politikerin Demirel spricht von „Epstein-Völkermord-Koalition“
Die Linken-Politikerin Demirel bezeichnete USA und Israel als „Epstein-Völkermord-Koalition“. Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft fordert Konsequenzen, andernfalls könne sich die Partei in „Antisemitenliga des 21. Jahrhunderts“ umbenennen.
Bundesvorsitz
Rheinmetall-Berater und Ex-Generalsekretär erwog FDP-Kandidatur – und sagt öffentlichkeitswirksam ab
Nach dem Rücktritt des FDP-Bundesvorstands erklärt Ex-Minister Dirk Niebel plötzlich, auf eine Kandidatur zu verzichten. Wer dahinter steht, ist unklar. Der Kampf um die Kandidatur dürfte sich nun zwischen Wolfgang Kubicki und Henning Höne entscheiden.