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Analyse
Push
Weimer, von der Leyen und die neue Zensur-Offensive der EU
Wolfram Weimer will bestimmen, welche Inhalte YouTube seinen Nutzern künftig vorschlägt. Entscheiden sollen darüber ausgerechnet die Landesmedienanstalten. Auch die EU mischt fleißig mit. Larissa Fußer kommentiert die neuen Zensurträume der Bundesregierung.
Analyse
Geistlosigkeit und Sand im Getriebe: Das SPD-Vorspiel zum Koalitionsausschuss lässt nichts Gutes vermuten
Klingbeil und Bas gehen beim DGB-Bundeskongress auf Konfrontation mit Friedrich Merz – und werden von den Gewerkschaftsführern auf linke Fundamentalopposition gegen Reformen getrimmt. Für den Koalitionsausschuss lässt das nichts Gutes vermuten.
Analyse
Starmers tiefer Fall: Der absurde mediale Irrglaube vom sozialdemokratischen Comeback
Deutsche Medien feierten Keir Starmers Wahlsieg 2024 als historisches Mandat für Labour. Doch keine zwei Jahre später ist vom Pathos des angeblichen Erdrutschsiegs kaum mehr etwas übrig. In Großbritannien zeichnet sich eine neue politische Ordnung ab, die Starmer selbst zu verantworten hat.
Analyse
Negative Preise sind ein Alarmsignal: Wie der Solarboom unser Stromsystem gefährdet
An der deutschen Strombörse häufen sich die Stunden, in denen Energieerzeuger Geld bezahlen müssen, damit ihnen jemand den Strom abnimmt. Was nach einem Schnäppchen für Verbraucher klingt, ist in Wahrheit das Warnsignal eines gefährlich instabilen Systems.
Kommentar
Diese Gewerkschaften sind kein „Sozialpartner“ – sondern Gegner von Aufschwung und Arbeitern
Die DGB-Vertreter haben Merz ausgebuht – gemeint haben sie Reformen. Diese Reaktion zeigt: Mit den Gewerkschaften ist kein Staat mehr zu machen. Sie ignorieren die Realität und vertreten keine Arbeiterinteressen mehr.
Koalitions-Showdown: „Merz hilft nur noch ein Wunder“ – Werner J. Patzelt im Apollo News-Interview
Friedrich Merz betont das Gemeinsame mit den Gewerkschaften und bekennt sich gegen Rechts – doch immer wieder pfeifen und buhen die DGB-Vertreter den Kanzler aus, wenn er von Reformen spricht. „Merz braucht jetzt ein Wunder“, ordnet Politikwissenschaftler die explosive Lage der Koalition ein.
Als Merz die simplen Fakten ausspricht, wird er vom DGB ausgebuht – Apollo Newsroom
Friedrich Merz stößt beim DGB mit seinen Reformappellen auf deutlichen Widerstand. Als er auf Demografie, Mathematik und die Belastung der Sozialsysteme verweist, reagieren Teile des Publikums mit Pfiffen.
DGB-Auftritt
Friedrich Merz auf Gewerkschaftskongress ausgebuht und ausgepfiffen
Friedrich Merz betont das Gemeinsame mit den Gewerkschaften und bekennt sich gegen Rechts – doch immer wieder pfeifen und buhen die DGB-Vertreter den Kanzler aus, wenn er von Reformen spricht.
Koalitionsausschuss
Spahn will 10 Milliarden Euro durch pauschale Subventionskürzungen einsparen – Unionskonzept sah 30 Milliarden vor
Jens Spahn hat sich vor dem Koalitionsausschuss von Union und SPD am Dienstag für eine pauschale Kürzung aller Subventionen und Steuervergünstigungen ausgesprochen. Die Regierung möchte damit bis zu zehn Milliarden Euro pro Jahr einsparen - deutlich weniger als zuletzt diskutiert worden war.