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Kommentar
Top-Teaser
„Jetzt ist Merz völlig allein“ – Ralf Schuler über die Kanzlerkrise im Interview
Die Krise um Bundeskanzler Friedrich Merz spitzt sich weiter zu: In der Union kursieren Szenarien über einen Kanzlertausch. Schlechte Umfragen und Gerüchte um Hendrik Wüst setzen das Kanzleramt unter Druck.
Analyse
Das Sägen an Söder beginnt: Plötzlich wird es eng für den CSU-Chef
Markus Söder ist selbstbewusst – aber sitzt nicht sicher im Sattel. Die schlechte Performance der Koalition fällt auch auf ihn zurück – und erfolgreich ist die CSU unter ihm auch nicht wirklich. Ein Scheinriese beginnt zu stolpern.
Brüssel
Verbotverfahren gegen AfD-Europapartei ESN eröffnet – „Zweifel an der Einhaltung“ von EU-Werten
Die EU-Parteienaufsicht strebt offenbar ein Verbot der AfD-Europapartei ESN an. Den Mitgliedsparteien könnten dadurch mehrere Millionen an EU-Fördergeldern entgehen. Die Behörde sieht „Zweifel an der Einhaltung" von EU-Werten – und verweist auf das Gutachten des deutschen Verfassungsschutzes.
Analyse
Diese fundamentalen Missverständnisse über Wachstum offenbaren die Wirtschaftsweisen
Der Sachverständigenrat reduziert seine Wachstumsprognose für das laufende Jahr. Inzwischen wird deinvestiert – die Nettoinvestitionen sind ins Negative gerutscht. Um eine ehrliche Lagebetrachtung drücken sich auch diese Regierungsberater.
Brandmauer-Debatte
„Mein Austritt aus der Alternative für Deutschland“: CDU irritiert mit vorformuliertem Brief an AfD-Abgeordnete
Die CDU stichelt weiter gegen die AfD und sendet nach der Veröffentlichung der Anti-AfD-Broschüre nun einen Brief an deren Abgeordnete. Mit einer vorformulierten Erklärung will die Union ihnen einen Austritt aus der Partei nahelegen.
Belgien
Urteil zu „Hassrede“: Bereits wahre Tatsachen zu verbreiten, ist kriminell, wenn dies Hass schürt
Ein belgisches Gericht verurteilt den Aktivisten van Langenhove wegen „Hassrede“ – mit einer brisanten Begründung: Seine kritischen Aussagen zur Migration seien faktisch korrekt, änderten aber nichts an seiner „kriminellen Absicht“, damit Hass zu schüren.
Kommentar
Die Linke und die Abschaffung des Privateigentums – mit dieser Koalition wird sich die CDU selbst zerstören
Daniel Günther behauptet, dass die Linke der CDU näher als die AfD stehe. Jetzt zeigen aktuelle Äußerungen mal wieder, über wen man redet: Sozialisten, die das Privateigentum abschaffen wollen. Wird die CDU ausgerechnet in Ostdeutschland mit dieser Partei koalieren?
Analyse
Produzieren, wenn der Wind weht: Bundesnetzagentur will, dass sich die Industrie nach dem Wetter richtet
Weil die Energiewende das Stromnetz von Wind und Sonne abhängig macht, soll die Industrie ihre Produktion künftig nach wetterabhängigen Netzschwankungen ausrichten. Diesen Plan verfolgt derzeit die von einem Habeck-Vertrauten geführte Bundesnetzagentur.
Als Ferrari ein E-Auto präsentiert, bricht der Aktienkurs ein – Apollo Newsroom
Ferrari präsentiert ein E-Auto, den „Luce“ – und direkt bricht die Aktie ein. Kein Wunder: Das ist vom Design eher ein iPhone als ein Auto, eine Absage an den italienischen Stil – und ein Symbol für alles, was mit E-Mobilität falsch läuft.