Freund werden
Fixpositionen
Berlin
Es geht um Volksverhetzung: Berliner Staatsanwaltschaft prüft Anzeige gegen Merz wegen „Stadtbild“-Aussage
Nach der „Stadtbild“-Aussage von Friedrich Merz ist eine erste Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Berlin eingegangen. Eine Fachanwältin für Migrationsrecht wirft dem Kanzler Volksverhetzung vor.
Kommentar
Wer hat Angst vorm Dönermann?
In der Stadtbild-Debatte glaubt Katrin Göring-Eckardt etwas beizutragen, indem sie einen vegetarischen Döner postet. Doch damit zeigt sie nur, wie sehr sie sich dem wahren Problem verweigert.
Kommentar
Mit dem Kopf gegen die Brandmauer: Dieses Interview zeigt die komplette Ratlosigkeit der CDU-Führung
In einem bemerkenswerten Interview verrennt sich die stellvertretende CDU-Generalsekretärin Christina Stumpp in Floskeln und Durchhalteparolen. Sie knallt mit dem Kopf gegen die Brandmauer.
Video
„So ist der Aufstieg der AfD nicht mehr aufzuhalten“ – Prof. Werner J. Patzelt im Gespräch
Die Regierung taumelt in die Krise und will mit einer neuen Strategie die Brandmauer zementieren. Das wird nicht funktionieren, sagt Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt im Gespräch. Man mauere sich in seiner eigenen Ideologie fest – die AfD steigt aber weiter auf.
Kulturstaatsminister
„Verlagsgruppe verlassen“: Hat Wolfram Weimer seine Kabinettskollegen getäuscht?
Wolfram Weimer hat öffentlich nicht darüber informiert, dass er trotz seines Wechsels in die Bundesregierung Eigentümer seines Verlagsunternehmens bleibt – auch das Kanzleramt wusste davon womöglich nichts. Da die Weimer Media Group auf die Vermarktung von Politiker-Kontakten spezialisiert ist, steckt darin große Brisanz.
Stadtbild der Angst
Frauen werden auf offener Straße verfolgt, begrapscht und bedroht. Überall herrschen Verwahrlosung und Gewalt – das ist das „Stadtbild“ in immer mehr deutschen Städten. Doch wer die Zustände anspricht, wird als „Rassist“ abgestempelt. Diese Realitätsverweigerung ist Kalkül. Sie hält genau jene Zustände aufrecht, über die niemand sprechen soll.
Video
Die peinlichste CDU aller Zeiten – Apollo News Update
Ein einziger Tweet offenbart die ganze Peinlichkeit der CDU in der Brandmauer-Frage - getrieben von Angst. Außerdem geht es um das Imperium des Wolfram Weimer, das es niemals gab. Die Amadeu-Antonio-Stiftung hat Sorge, dass ihr das Geld ausgeht. Max Mannhart mit dem Apollo News-Update.
Ludwigshafen
Nach Wahlausschluss: AfD-Politiker Joachim Paul legt Einspruch gegen Oberbürgermeisterwahl ein
Der ausgeschlossene AfD-Politiker Joachim Paul legt Widerspruch gegen die Wahl zum Oberbürgermeister in Ludwigshafen ein. In einem Anwaltsschreiben, das Apollo News vorliegt, werden erhebliche verfassungsrechtliche Zweifel an der Entscheidung erhoben.
Berlin
Linke Aktivisten demonstrierten gegen Merz’ „Stadtbild“-Aussage – dahinter steckt die Amadeu-Antonio-Stiftung
Hunderte Menschen demonstrierten am Sonntag gegen die „Stadtbild“-Aussage von Friedrich Merz. Organisiert wurde sie durch angebliche Bürgerbewegungen. Doch sie gehören zum staatlich finanzierten NGO-Komplex.