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Bundeswehr-Nachwuchs
Die Rückkehr der Musterung: Bundestag beschließt Wehrdienst-Modernisierungsgesetz
Im Bundestag beschließen die Fraktionen der Bundesregierung die Ausgestaltung des neuen Wehrdienstes. Dieser sieht einen verpflichtenden Fragebogen und eine verpflichtende Musterung vor.
CDU/CSU und SPD haben im Bundestag am Freitag für das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz gestimmt. Der Vorschlag sieht eine verpflichtende Befragung der wehrpflichtigen Männer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, sowie die Wiedereinführung der Musterung vor. Der Wehrdienst basiert zunächst auf Freiwilligkeit.
Verteidigungsminister Boris Pistorius mahnte die Dringlichkeit des Antrags an. „Unsere Alliierten schauen auf uns“, sagte Pistorius. In der Debatte betonte er, dass bereits viel in Sachen Bundeswehr vorangebracht worden sei und dass Deutschland zum Schrittmacher der Verteidigung in Europa geworden sei. Pistorius begrüßte gleichzeitig die Schülerstreiks gegen die Wehrpflicht. Es zeige, dass sich die jungen Menschen für das Thema interessieren, aber das Parlament müsse auch klarmachen, worum es bei der Debatte gehe.
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Für die CDU-Fraktion begrüßte Diana Herbstreuth, dass die politische Achterbahn nun endlich vorbei sei. Für Herbstreuth, selbst Oberleutnant, ist die Debatte nicht abstrakt. Sie mahnte an, dass dies nur ein erster Schritt sei. Nur mit umfassenden Maßnahmen würde man es schaffen, Menschen dauerhaft für den Dienst zu gewinnen.
Nyke Slawik aus dem Wahlkreis Leverkusen sprach für die Grünen. Sie betonte zwar die drohende russische Aggression und argumentierte, dass es durchaus zumutbar sei, einen Fragebogen verpflichtend auszufüllen und zu einem Musterungstermin zu erscheinen, allerdings kritisierte sie, dass die Verantwortung nur auf 18-Jährige abgeladen werde.
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Heinrich Koch, Mitglied im Verteidigungsausschuss und AfD-Bundestagsabgeordneter, äußerte Bedenken. Der Entwurf setze auf Freiwilligkeit. Das sei riskant und unvorhersehbar, da ohne verbindliche Regeln und grundlegende Reformen die Bundeswehr weiterhin chronisch unterbesetzt bleibe.
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Die Abstimmung erfolgte per Handzeichen: SPD und CDU stimmten für das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz, die anderen Fraktionen stimmten dagegen. Ob das Modell, das zunächst auf Freiwilligkeit setzt, auch genügend Freiwillige finden wird, wird sich zeigen müssen.
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Man kann nur hoffen das dagegen geklagt wird. Es ist nicht einzusehen warum wieder nur Männer und überall sonst wo es gute Posten gibt die Quote sein muss.
Zumal andere Länder seid Jahrzehnten schon eindrucksvoll bewiesen haben dass es kein Problem mit Frauen beim Militär gibt !
Gut in anderen Ländern haben sich aber auch nicht so viele Bildungsferne Leistungsallergikerinnen der Linksextremistinnen mit Lukrativen Quotenjobs im Staatsdienst versorgt . Da zählte eben mehr Leistung und Bildungsabschlüsse . Als Geschrei Verleumdungen und Einschüchterungen .
Musterung nur für Männer ist verfassungsmäßige Diskriminierung.
Musterung ab 18 J. bis vermutlich 25 oder 27 ist verfassungsmäßige Altersdiskriminierung.
Auch wenn der körperliche Zustand eines 18 mit eines 40jährigen+ Menschen nicht vergleichbar ist, Musterung geht immer und Ersatz bzw. Reservedienste AUCH. Bei einer Landesverteidigung interessiert auch das junge Alter nicht, da galt auch eine ins hohe Alter Wehrerfassung.
PS: Der Gegner fragte noch nie bei kämpferischen Auseinandersetzungen nach dem Altersnachweis.
Darauf kann man leider nicht klagen. Die Wehrpflicht widerspricht zwar §3 GG, aber eben nicht nur dem, sondern praktisch ALLEN Abwehrrechten gegen den Staat. Genau aus diesem Grund musste die Wehrpflicht damals ins Grundgesetz, weil eben alle Artikel dort den gleichen Rang haben und sich deshalb nicht gegenseitig brechen, auch wenn sie sich widersprechen.
An der Stelle kommt wahrscheinlich nur ziviler Ungehorsam in Frage: Fragebogen ignorieren, verweigern, …
Warum MUSS man eigentlich einen Fragebogen ausfüllen, wenn man anschließend eh zur Musterung MUSS! Ich kapier den Sinn nicht!
Was gilt es in diesem Land zu verteidigen? Die kaputte Infrastruktur? Überbordende Bürokratie? Extrem hohe Energiepreise? Bürgergeld? Schulden und Sondervermögen?
die Schutzsuchenden 😀
Ja Wehrdienst…los, für Merz, Spahn, Bärbel, Lars den Hintern zukneifen…..ganz sicher nicht.
Ich habe letztes Wochenende über 30.000 Männer in Gießen gesehen, die Deutschlands Demokratie verteidigt haben. Die kann er sofort mustern
Gut dass das Regime immer wieder auf’s Neue seine Lächerlichkeit offenbart.
Jetzt aber schnell alle Grünen und Linken nachmustern. Hofreiter übernimmt die Truppen und übergibt sie an Selensky