Bärbel Bas
Bundesarbeitsministerin will gegen „Missbrauch“ bei Sozialleistungen vorgehen
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas kündigt an, entschiedener gegen Missbrauch von Sozialleistungen vorzugehen. Die Grundsicherung müsse resistenter werden. Missbrauch schade der Gesellschaft und „untergräbt das Vertrauen in den Sozialstaat“, so Bas.
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Die SPD-Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas plant, entschiedener gegen Missbrauch im Bereich der Sozialleistungen vorzugehen. Bei einem Besuch der Bundesagentur für Arbeit erklärte sie, die Grundsicherung müsse „resistenter gegen Missbrauch werden, damit Leistungen nur bei denen ankommen, die sie auch brauchen“. Sozialleistungsmissbrauch schade der Gesellschaft und untergrabe das Vertrauen in den Sozialstaat, so die Ministerin.
Im Fokus stehen dabei vor allem organisierte Strukturen. Bas betonte, bandenmäßiges Vorgehen solle künftig stärker verfolgt werden. Bereits im Juni hatte sie von „mafiösen Strukturen“ gesprochen, die hinter einem Teil der Betrugsfälle stünden und die „zerschlagen“ werden müssten.
Als mögliche Gegenmaßnahmen wird ein verbesserter Datenaustausch zwischen Bund, Ländern und Kommunen genannt. Eine zentrale Rolle könnte dabei auch der Zoll spielen, der für die Bekämpfung von Schwarzarbeit zuständig ist. Zudem entsteht bei der Bundesagentur für Arbeit derzeit ein Kompetenzzentrum Leistungsmissbrauch, das entsprechende Fälle bündeln und analysieren soll.
Kritik hatte es in der Vergangenheit immer wieder an Fällen gegeben, in denen Leistungsbezieher trotz Schwarzarbeit oder anderer nicht angegebener Einnahmen Zahlungen erhielten, obwohl sie nicht anspruchsberechtigt waren.
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Auch innerhalb der Koalition werden Reformen vorbereitet. SPD-Chef und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil betonte gegenüber dem Handelsblatt: „Der Reformwille auf unserer Seite ist da.“ Die Koalition aus Union und SPD werde „ein gerechtes Gesamtpaket aus Einsparungen und Reformen schnüren“. Dazu gehörten auch „deutliche Veränderungen“ beim Bürgergeld.
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Kurz darauf revidierte Merz seine Aussage in einer Pressekonferenz mit Bas. „Wir sind uns einig, dass wir den Sozialstaat der Bundesrepublik Deutschland erhalten wollen. Wir wollen ihn nicht schleifen, wir wollen ihn nicht abschaffen. Wir wollen ihn nicht kürzen“, sagte Merz nach einem Koalitionsausschuss (mehr dazu hier).
Der Missbrauch fängt dort an, wo Millionen von Wirtschaftsflüchtlingen mit offenen Türen eingeladen werden, Frau Bas! Das drumherum Gequatsche ist eine Farce und soll lediglich das Volk beruhigen. Es geht doch immer weiter so, also sparen Sie sich ihre Floskeln.
Das „Drumherumgequatsche“ ist für’s Fernsehen, das leider immer noch viele Dösköppe anschauen.
Vollumfänglich Zustimmung. Die Agenda zum Schaden des Landes und der Deutschen wird weitergehen und das unter großem Beifall der Mehrheit der Deutschen.
…und er geht dort weiter, wo Menschen über JAHRE Leistungen bekommen, obwohl sie ausreisePFLICHTig sind, man Denen, die endlich mal abgeschoben werden ein freundliches „Handgeld“ mit auf den Weg gibt, obwohl sie hier schwere Straftaten begangen haben! DAS muß man sich mal vorstellen!
Es geht nur gegen Eingeborene! … Da hat sie die Wahrheit gesprochen. Was auch immer das ist. Gegen „Zugewanderte“ nur ab und an als Showeinlage für ÖRR und Plebs.
Zum Beispiel:
Kein Krieg in der Ukraine, kein Asylgrund.
Danke Putin, Danke Trump.
Syrien, Afghanistan,… usw.
Hab gerade herzlich gelacht
„Bas betonte, bandenmäßiges Vorgehen solle künftig stärker verfolgt werden.“
Hier wird keiner mehr lachen, wenn Clans und OK sich das ausbleibende Geld auf anderem Weg „besorgen“, wenn keine Oma, kein Geldtransport mehr sicher ist.
Dann sieht man nämlich die Macht der Clans, die bis dato mühevoll unter den Teppich gekehrt wird.
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann will die Armutsmigration aus Staaten wie Rumänien und Bulgarien durch zusätzliche Kriterien erschweren.
Es gebe dazu bereits Gespräche mit der SPD, sagte Hoffmann den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.
Hoffmann fordert ferner eine strengere Herkunftsüberprüfung. In jüngster Zeit werden Migranten aus Osteuropa häufig mit neuen ukrainischen Pässen angetroffen. Sprechen aber kein Ukrainisch.
„Die Herkunft Ukraine darf nicht automatisch Bürgergeldbezug bedeuten. Wir müssen die Herkunft der Menschen genauer prüfen. Der geplante Rechtskreiswechsel – weg vom Bürgergeld hin zu Asylbewerberleistungen für Ukrainer – wird da mehr Klarheit schaffen“, gab sich Hoffmann überzeugt.
Da die Regelung zum Rechtskreiswechsel der Ukrainer rückwirkend zum 1. April gelten soll, will Hoffmann auch über eine Rückzahlung von Geldern sprechen.
„Die Frage der Rückzahlung oder Teilrückzahlung muss uns in jedem Fall beschäftigen“
(presse-augsburg.de)
Es gibt keinen Missbrauch der Sozialleistungen. Die einzigen die, die Sozialleistungen Missbrauchen sind die CDU und AFD. Denn sie wollen die Sozialleistungen Kürzen und die Menschen in die Kapitalistische Armut treiben. Sie wollen das Geld lieber irgendwelchen Unternehmen schenken, statt den armen Menschen.
Wir brauchen jetzt eine Abkehr von der Kapitalistischen Politik. Welche die Unternehmen und Reichen in den Vordergrund stellt. Wir brauchen eine 100% Soziale Politik, welche die Menschen in den Vordergrund stellt und die Vermögen der Reichen und Unternehmen gerecht verteilt.
Denn es ist genug Geld da.
Wir brauchen Heidi Reichinnek.
Satire bitte kennzeichnen. Sonst könnte man meinen, sie glauben diesen Quatsch wirklich.
Sozialisten geht es immer nur so lange gut, bis ihnen das Geld anderer Leute ausgeht. Was in Deutschland (in Zukunft) definitiv mehr und mehr der Fall sein wird.
Das glaube ich erst, wenn aus „Wollen“ Taten erfolgen.
Ein guter differenzierter Artikel!
Das ist aber tatsächlich eine Mammutaufgabe. 🙂 Dazu braucht sie ganz sicher einen neuen „Krisenstab“, bezahlt von Steuergeldern. 🙂 Und Fahnder – auch von Steuergeldern finanziert -, die die Mehrfachidentitäten aufspüren. Das wird sie in ihrer Legislatur nicht schaffen und hat dann eine gute Ausrede dafür, dass die Sozialleistungen aus dem berühmten Ruder laufen.
Ja das Traurige oder Erschütternde ist eigentlich dass wir nur noch Probleme lösen die wir ohne die gesamten Altparteien nicht hätten !!
Wobei die Lösungen dieser Politikelite kein Problem bisher gelöst sondern es nur mit Unmengen an noch mehr Schulden zugeschüttet haben !
Mehrfachidentitäten wären ganz einfach aufzuspüren: fingerabdrücke und dna-probe nehmen, das alles meinetwegen anonymisiert, damit kein datenschutzheini protestieren kann, auf eine chipkarte bringen, in einer bundesweiten datenbank ablegen.
Und dann jede, wirklich jede geldwerte transaktion nicht ohne diese karte unter persönlicher präsenz abwickeln. Da kann man auch gut mit einmaltickets arbeiten.
Dann lassen sich auch vormals ausreisepflichtige »wiedereinreisende« in windeseile erkennen und ggf. sanktionieren.
Wer jemals einen antrag auf sozialleistungen, eben auch bürgergeld gestellt hat, weiß, daß man sich da nackig machen darf. Da ist menschenwürde schnell ein fremdwort. Nun müßte bloß noch der politische wille da sein, solche dinge – unter anderem auch bei den vielen goldstücken, mit denen wir in den letzten jahren beschenkt worden sind – auch wirklich zügig umzusetzen.
Prolatio, das mit den DNA-Spuren geht nicht so schnell wie gedacht. DNA-Spuren hat man während Corona (Abstriche mit Stäbchen zur Aufspürung des Virus 🙂 🙂 ) vornehmlich von Deutschen gesammelt. Die Gäste mit anderer Nationalität konnten hierzu nicht gezwungen werden und haben sich auch vornehm zurückgehalten.
Also…
Nur so zum Vergleich;
In der Schweiz ist gerade ein 63 jähriger Parlamentarier der SVP, vergleichbar mit der AfD, ein Hardliner, völlig überraschend gestorben.
Statt Jubelvideos auf Tiktok und Youtube zu posten, wie es bei einem vergleichbaren Vorfall in Deutschland wohl uso wäre, wird hier von rechts bis ganz links ehrliche und aufrichtige Anteilnahme ausgesprochen, die bestürzung darüber ist greifbar und aufrichtig.
SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf:«Ich kann nicht glauben, dass er am Montag nicht nach Bern zurückkehren wird.»
Anfangs habe sie «fast ein wenig Angst» vor ihm gehabt – so pointiert sei er aufgetreten. Dann aber habe sie ihn als Menschen kennen gelernt. «Und obwohl wir politisch kaum gemeinsame Positionen hatten, habe sie ihn schätzen gelernt.
Sibel Arslan, Grüne-Nationalrätin aus Basel: Sie habe lange mit Heer im Europarat zusammengearbeitet und ihn überaus geschätzt. Sie sei absolut fassungs- und sprachlos. «Er wird im Nationalrat fehlen….“
Das sind Demokraten!!!
“ Bundesarbeitsministerin will gegen „Missbrauch“ bei Sozialleistungen vorgehen“.
😂😂😂
Ist es nicht Schön, wenn man von den Regierenden schon morgens erheitert wird!
Nei.n, denn das ist Verdummung.
Sie plant….also wird wie immer nichts passieren. Ich beurteile nur noch Handeln und das ist die Politik blank.
Nebenbei
Ab dem 1. Januar 2026 tritt die neu geregelte Vorhaltepauschale für Hausärztinnen und Hausärzte in Kraft.
Grundlage ist das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG). Offiziell soll die Reform die hausärztliche Versorgung stärken.
Tatsächlich geraten viele Praxen durch die neuen Bedingungen jedoch erheblich unter Druck.
… Wird eine Praxis in einem Quartal weniger als 10 Schutzimpfungen durchführen, erfolgt ein Abschlag von 40 Prozent auf die Vorhaltepauschale (GOP 03040), da Impfen zur hausärztlichen Grundversorgung gehört.
Von dieser Regelung ausgenommen sind diabetologische Schwerpunktpraxen, HIV-Schwerpunktpraxen und Substitutionspraxen.
https://uncutnews.ch/weniger-spritzen-weniger-geld-staatlicher-druck-zwingt-aerzte-ab-2026-mehr-zu-impfen/
– Das politische Ziel ist klar: Impfen soll forciert werden.
Noch „entschiedener“ – toll !!
Das wollten viele vor ihr auch schon. Ist aber auch nichts draus geworden, Kein gutes Zeichen.
Gegen Mißbrauch vorgehen, da spricht nichts gegen.
Bin trotzdem gespannt, wie das Gerechtigkeitspaket am Ende aussehen wird. Seit Schröder ist auch von der SPD nicht mehr viel Gutes zu erwarten.
Meine erste Sofortmaßnahme wäre, dass Wuchermieten verboten werden. AN berichtete vor nicht langer Zeit über einen Fall, wo das Amt über 6000 Eur monatlich ausschüttet und der Großteil in den gierigen Taschen des Vermieters landet. Milliarden-Einsparpotenzial.
@Blitzbirne
Die Mietpreisbremse als probates Mittel gegen Sozialhilfebetrug und Schwarzarbeit anzuführen kann nur jemand wie ihnen einfallen. Wenn jemand 3000 für 70m2 verlangt hat die Wohnung halt leer zu bleiben und eben NICHT das Amt zu zahlen.
Und für Migranten sollten auch keine Luxushotels angemietet oder teure neue Wohnungen auf Steuerzahlerkosten gebaut werden.
Die Banden die mit Mietwucher Geld verdienen können das nur deshalb weil die Behörden sich ausnehmen lassen wie Weihnachtsgänse und jeder Hungerleider der Welt in unser Sozialsystem einwandern kann und geradezu zum Betrug eingeladen wird.
Außerdem dachte ich wir hätten bereits Gesetze gegen Mietwucher-ist das etwa nicht der Fall? Wer hat mehr Rechte bei uns Mieter oder Vermieter?
Zeigt mal wieder das sie keine Ahnung haben worum es bei dieser Betrugsform geht. Lesen sie lieber im Titanic und stoßen sie mit Sonneborn auf den Untergang an.
Da passen sie wenigstens hin und lernen sogar manchmal was lustiges.
verstehe, es gibt nur eine art von betrug. 🤣
übrigens, das mit dem mitwucher ist häufig auch von banden organisiert.
Genau, immer ist irgendwer schuld, nur die eigenen dumme Politik nicht.
Wenn Leute wie sie alles enteignet und zerstört haben werden sie feststellen, dass niemand von ihnen in der Lage ist, etwas aufzubauen.
Sie schmarotzen immer von der Leistung anderer, erschaffen jedoch niemals etwas selbst, worauf eine Gesellschaft aufbauen kann.
Das ist einfach nur dumm und trotzdem erdreisten sie sich, diese Dummheit immer wieder in die Welt zu tragen.
Genau, weil ihr Beispiel einen geringen Anteil der Wohnungen abbildet, ist der ganze Markt zu verdammen; das ist Rosinenpickerei.
Insgesamt sind die Preise gestiegen, weil die Politik immer mehr Menschen ins Land holt, die alle Wohnungen brauchen. Die Kommunen mieten an vielen Stellen zu überhöhten Preisen an und treiben die Preise mit nach oben.
Zudem werden knappe Güter immer teurer werden, allein weil sie knapp sind.
Der Staat verfehlt seit Jahren das Ziel von 400Tsd. neuen Wohnungen pro Jahr bei weitem, was die Preise zusätzlich erhöht. Da können sie enteignen was sie wollen, mehr Wohnungen werden es dadurch nicht.
Der Wohnungsbau wird durch mehr Bürokratie, Vorschriften und Auflagen immer teurer gemacht, dass es sich für priv. Bauherren nicht mehr lohnt. Warum soll jemand das Risiko eingehen, wenn er am Ende nichts davon hat.
Aber für Menschen wie sie zählt das alles nicht.. Sie träumen von einer Gerechtigkeit, die es egal in welchem System niemals geben wird.
verstehe, 3000 eur kaltmiete für 70 m2 sind ok, wenns das amt, bzw. die allgemeinheit finanziert.
erklär mal, warum auch mieter die zu ortsüblichen preisen vermieten keinen hunger leiden. die will ganz sicher niemand enteignen. 😉
20 Eur Stromkosten sparen wollen, aber Mieten sind egal. 🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣
Missbrauch fängt bei denen an die ihn ermöglichen !
Also , fangt bei Euch selber an !
Ihr seid nicht die Lösung , Ihr seid das Problem !
Und wer aus der Sozialschatulle etwas bekommt, weiß fast jeder Steuerzahler. Außer einige Wähler der CDU.
Nun, „Mißbrauch schadet der Gesellschaft“, sagt die Bürokauffrau in einem ihrer luziden Momente – und recht hat sie.
Vom „Mißbrauch der Gesellschaft“ ist die Rede, was aber drei Bedeutungen hat:
1) Als Genitivus subiectivus bedeutet es: Ein Mißbrauch wird durch die Gesellschaft begangen (also die Gesellschaft mißbraucht etwas/jemanden).
2) Als Genitivus obiectivus bedeutet es: Ein Mißbrauch wird an der Gesellschaft begangen (also die Gesellschaft ist Opfer eines Mißbrauchs).
3) Als Genitivus possessoris bedeutet es: Mißbrauch ist ein Besitzstand oder eine Wesenseigenschaft der Gesellschaft (also die Gesellschaft besteht wesensmäßig aus Mißbrauch/enden).
Nach 1) mißbraucht die Gesellschaft die Sozialhilfeempfänger durch Mitwirkungspflichten.
Nach 2) wird die Gesellschaft von den Sozialisten als Melkvieh mißbraucht.
Nach 3) ist Mißbrauch eine Wesenseigenschaft sozialistischer Gesellschaften.
Postscriptum: Es darf wohl aller Wahrscheinlichkeit nach als ausgeschlossen gelten, daß sich die gelernte Sachbearbeiterin, selbst bereits Opfer sozialistischer Bildungsreformen in diesem Lande, der sprachlichen Feinheiten und Doppelbödigkeit ihrer Aussage auch nur ansatzweise bewußt sein könnte.
Da wo der Gebildete das Federmesser ansetzt, nutzt der Sozialist die Axt.
Missbrauch des Sozialstaates hat mit Bruch des Solidarprinzips hier angefangen:
https://www.pankower-allgemeine-zeitung.de/fehler-agenda-2010-lastenausgleichsgesetz-notwendig/
Mit Lohnsenkungspolitik & Finanzialisierung des Immo- & Wohnungsmarktes!
Heute ist es systemischer Missbrauch, anteilige Wohnkosten der Bürgergeld-Empfänger als Finanzierungsgrundlage der Wohnungswirtschaft zu GARANTIEREN — UND ZUGLEICH Bürger, Mittelstand & Zuwanderer auf Staatskosten daran zu hindern, selbst neue Wohnungen zu bauen!
Richtig ist: das Bürgergeld durch Zuverdienste aufzustocken & im Wohnungsbau schnell neue Kapazitäten aufzubauen!
Richtig ist: Einführung einer Selbstkosten-Miete, die ab dem 6. Monat Arbeitslosigkeit greift & durch Abschläge der Mieteinnahmen vom Vermieter mit getragen wird.
VERMIETER können die durch Arbeitslosigkeit entstehenden Verluste im Folgejahr mit der Grundsteuer verrechnen & können sich durch Neubau neuer Sozial-Wohnungen freikaufen! = Neues ANREIZSYSTEM für Alle!
So! Medien informiert dass ich meinen Job mache, jetzt weiter der Kaffee wird kalt
Angeblich will die Ministerin in 2026 „sagenhafte“ 1,5 Mrd. einsparen. Beim Bürgergeld liegt man jetzt schon bei unglaublichen >41 Mrd. …. Jene Einsparung würden nicht einmal 4% betragen. Wer glaubt schon, dass dieser läppische Betrag eingespart wird? Stattdessen wird eher der Betrag für das Bürgergeld die 45 Mrd. überschreiten.
Trifft es nur Biodeutsche?
An die Wähler: Deutschland rettet man nicht mit der falschen Wahl in der Wahlkabine.
Sie plant, sie will? Sie hat es zu tun und zwar sofort! Von wollen und planen ändert sich nichts! Also, wo ist der Fahrplan, wann wird was umgesetzt?
Ist das nicht schon Rassismus?🤡
Nicht, wenn’s nur gegen BioDeutsche geht.
Viel Lärm um nichts, lautet das inoffizielle Motto unserer ReGIERung.
Nur wenn es gegen Migranten geht!
Mein kommentar wurde ohne weitere prüfung gerade gelöscht. Ist das die neue zensurart, AN?
Sarkastisch – Jeden Tag 5 Sekunden mit erhobenen rechten Zeigefinger im ÖR wedeln – oder? Selbst der ÖR berichtet ja sporatisch über das eigentliche Systemversagen.
Seit Jahren lesen wir in der Öffentlichkeit von Mehrfachidentitäten, Wohnungen, an deren Klingelschild mal gleich zehn verschiedene Namen stehen, Kindern im Ausland, deren Existenz unsicher ist, die nie jemand gesehen hat. Und jetzt soll da etwas passieren? Kann ich mir nicht vorstellen. Natürlich müsste man auch Sozialleistungen als Pullfaktor für Zuwanderer thematisieren.
Dann kann sie bei den Uwes und Karins anfangen. Die lassen sich alles gefallen. Bei den Clans der West Asiaten wird sie sich nicht trauen.
Uwe und Karin sind selbst schuld, da sie sich das ja gefallen lassen und mehrheitlich befürworten.