Bidens Rückzugsrede: Der Präsident kämpft um jedes Wort
Erstmals nach seinem Rückzug per Tweet bekam Amerika seinen Präsidenten zu sehen: Der hatte zwar nur kleinere Aussetzer in seiner Rede zur Nation, musste aber um jedes Wort kämpfen. Dabei lieferte er seinem Land eine schizophrene Botschaft zwischen „Einheit“ und der Dämonisierung Trumps.
Zum ersten Mal seit seinem Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen per Twitter am Sonntag, sprach Joe Biden zum Land. In der Rede – der letzten seiner politischen Karriere, wenn auch nicht der letzten seiner Präsidentschaft – versuchte er seinen Abgang als staatsmännische Entscheidung ganz im Stil des ersten Präsidenten George Washington zu präsentieren. Dabei sträubte er sich bis zuletzt dagegen.
Dass das hier auch ein anderer Mann als noch vor ein paar Jahren war, konnte anhand seiner schwachen Stimme und seinem gesamten Auftritt längst niemand mehr übersehen. Jedes Wort vom Teleprompter abzulesen, fiel ihm schwer.
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Er ziehe sich für das Wohl des Landes zurück, so Bidens Darstellung. Dabei lieferte er eine geradezu schizophrene Botschaft: Einerseits warb er um „Einheit“ und Respekt vor dem politischen Gegner, andererseits präsentierte er die Wahl im November als Entscheidung über Demokratie oder Diktatur – und Trump damit als Autokraten.
Die „Verteidigung der Demokratie“ stehe auf dem Spiel, meinte er, erklärte aber zugleich, man solle Amerikaner, die „anderer Meinung sind, nicht als Gegner, sondern amerikanische Landsleute“ sehen – obwohl er selbst seinen Gegner Trump noch vor ein paar Wochen als „Diktator“ attackiert hatte. Mit Kamala Harris als seine bevorzugte Ersatzkandidatin, wolle er die „Fackel an eine neue Generation“ weitergeben, so Biden. Dies sei „der beste Weg, unsere Nation zu vereinen“.
An mehreren Stellen versuchte er den Zuschauern seine Präsidentschaft, als großen Erfolg zu verkaufen: Zum ersten Mal im 21. Jahrhundert habe er als Präsident nicht zu berichten, dass das Land im Krieg sei. Die US-Grenze sei sicher, es gäbe weniger illegale Grenzübertritte als „unter der Vorgänger-Regierung“.
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Trump hat angekündigt, auch in seiner zweiten Amtszeit auf sein Gehalt als Präsident zu verzichten. Bereits in seiner ersten Amtszeit spendete er sein Gehalt an etwa das Bildungs- oder Veteranenministerium.
Wie sehr ihm all das die Amerikaner abnehmen, dürfte fragwürdig bleiben: Blutige Krisen auf der Welt, sei es Ukraine oder Nahost – wenn auch ohne US-Bodentruppen – gibt es wohl aktuell genug, das gab er auch an anderer Stelle zu. Und dass illegale Grenzübertritte, von denen es unter Biden eine Rekordzahl, mit an die 10 Millionen gab, in keinem Vergleich zur Trump-Administration stehen, ist wohl offensichtlich.
Seine gesamte Rede las er, wie eingangs erwähnt, von einem Teleprompter ab – das half auch gegen die inzwischen berüchtigten Aussetzer. Dennoch gab es davon ein paar kleinere: So etwa als er anfing über seine Amtseinführung vor fast vier Jahren zu sprechen. „An dem Tag sagte ich Ihnen als ich in dem … Winter stand. Wir standen in dem Winter – dem Winter der Gefahren und des Winters der Möglichkeiten. Gefahren und Möglichkeiten.“
An anderer Stelle, als er wieder versuchte eine Verbindung von seinem Rückzug zu den Gründervätern der USA zu ziehen, vergaß er den Namen des Verfassungskonvents der USA. „Als Ben Franklin gefragt wurde, als er die Verf- den, den Konvent, der so lief, verließ, ob die Gründer Amerika eine Monarchie oder eine Republik gegeben hätten, war Franklins Antwort: ‚Eine Republik, wenn Sie sie behalten können.‘“
Ob man die behalten könne, liege „jetzt in Ihren Händen“, so der Präsident. Er jedenfalls werde die nächsten sechs Monate noch weiter voll sein Amt ausüben. Er habe noch einige Ziele, die er in seiner verbleibenden Amtszeit weiter verfolgen werde, etwa „Supreme Court Reform“, also eine Einschränkung und mitunter Entmachtung des ihm unliebsam konservativ eingestellten Obersten Gerichtshofs – dafür fehlt ihm allerdings die Mehrheit. Ebenso verwies er auf seine Krebsinitiative – ein nobles Anliegen, auch wenn die wohl kaum das Heilmittel gegen Krebs in seinen letzten Monaten im Amt finden dürfte.
Der Supreme Court und unser Bundesverfassungsgericht scheinen denselben Kräften ausgeliefert. Ich mache hundert Kreuze im Kalender, wenn dieser linksradikale Spuk endlich vorbei ist.
Wie zu erwarten, feiern die Deutschen und ihre Medien die WOC-Kamalla.
Für welche konkreten polit. Inhalte sie steht, weiß kein Mensch.
Entscheidend ist nur Geschlecht und Hautfarbe.
Nicht nur der Biden war von Begin an eine Marionette im großen Theater – auch unsere Akteure entlarven immer mehr, dass alles was „unsere Demokratie“ genannt wird ein perfides Schauspiel ist.
Seine Familie saß dabei und man konnte an ihren Gesichtern ablesen, dass sie bei jedem seiner Worte mitbangten. Außer Jill – für die scheint ihr Mann Gottvater zu sein, der über jeden Zweifel erhaben ist.
Ich hatte von Beginn der Amtszeit an kein gutes Gefühl. Es lag sicher nicht an der Kompetenz des Jahrzehnte in der Verwaltung bestens vernetzten Joe Biden.
Es war etwas anderes. Eher so hollywoodeske Filmkulissen, so als hätte ein Ausstatter das Klischee „Weißes Haus“ für die Leinwand auf den Punkt gebracht, Drehorte, Drehbücher, mehrere Darsteller usw.
Das stand doch alles auf dem Bildschirm zum
Ablesen.
Die USA sind ein gescheiterter Staat. Den Finanzeliten und wenigen Familien ausgeliefert. Das dumme Wählervolk hat dort wie auch bei uns absolut nichts zu sagen. Es ist eine gewählte Oligarchie auf Zeit. Die USA sind K E I N E Demokratie, sondern eine Republik. Dieses System mit Wahlmännern ist überholt.