De Croo
Belgiens Premier tritt nach doppelter Niederlage zurück
Nach Macrons Neuwahlen zieht auch Belgiens Premierminister De Croo Konsequenzen aus Niederlagen bei den Wahlen in Belgien: Er tritt zurück und lässt das Parlament neu wählen.
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Der belgische Ministerpräsident Alexander de Croo tritt zurück. Er zieht damit die Konsequenzen aus einer herben Wahlschlappe am Sonntag, als seine Partei bei den Europawahlen und den zeitgleich stattfindenden, nationalen Wahlen in Belgien abgestraft wurde. Seine liberale Partei erzielte das mit Abstand schlechteste Ergebnis jemals in einer Europawahl. Auch bei den nationalen Wahlen kassierte seine liberale Partei (Open-VLD) eine Ohrfeige. Dort erhielt sie weniger als sieben Prozent der Stimmen, bei den Europawahlen nur knapp über fünf Prozent.„Für uns ist es ein besonders schwieriger Abend. Wir haben verloren. Ab morgen werde ich als Ministerpräsident zurücktreten“, verkündete De Croo.
Mehr als 8 Millionen Belgierinnen und Belgier haben am sogenannten „Super-Sonntag“ ihre regionalen und nationalen Vertreter sowie die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt. Neben der Finanzlage des Landes spielten im Wahlkampf auch der Kaufkraftverlust sowie die Energiepolitik, Kriminalität und Migration eine wichtige Rolle.
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Da die meisten Parteien entweder nur in der französischsprachigen Wallonie oder im niederländischsprachigen Flandern kandidieren, wird die Regierungsbildung in dem Land zwischen Nordsee und Ardennen kompliziert und oft langwierig. Es ist vorgesehen, dass in einer Koalition Parteien aus beiden Landesteilen vertreten sind. Nach den Parlamentswahlen 2019 dauerte es etwa 16 Monate, bis die sogenannte Vivaldi-Koalition, bestehend aus sieben Parteien, gebildet wurde: den Grünen, den Liberalen und den Sozialdemokraten aus beiden Regionen sowie den Christdemokraten aus Flandern. Angesichts des Wahlergebnisses sind nun rechnerisch verschiedene Koalitionsoptionen möglich.
Macron lässt neu wählen
De Croo ist nicht der einzige Regierungschef, der Konsequenzen zieht: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat das Parlament auflösen lassen und Neuwahlen anberaumt (Apollo berichtete). Er reagiert damit auf eine massive Klatsche für seine Partei „Renaissance“ bei den Europawahlen. Die rechte „Rassemblement National“ (RN) gewann mehr als doppelt soviele Stimmen wie die Macron-Partei, die knapp bei 15 Prozent liegt.
Solange die CDU nicht mit der AfD koalieren wird, bringen Neuwahlen in Deutschland leider nicht viel.
Erst wenn die AfD vom Wähler in die Lage versetzt wird, daß sie sich einen Koalitionspartner aussuchen kann, wird sich die Politik in Deutschland ändern.
Zwei europäische Staatschefs zeigen Anstand, indem sie den Wählerwillen respektieren.
Ein Staatschef zeigt keinen Anstand. Wer könnte das sein? Oder meint dieser, er habe Anstand, weil er heroisch bis zur „letzten Patrone“ kämpfen will? Bitte nicht, das hatte Deutschland schon mal.
Und geht mit einer dicken Pension nach Hause!
Pension entziehen und vor Gericht stellen!“ Das ist die Lösung, alles andere ist Quark!
Der nächste. Olaf will nicht.
Angesichts des Erreichens der 5% Hürde, besteht auch noch die Möglichkeit dass die Liberalen diese Regierung verlassen. Es dürfte die letzte Chance für die FDP sein, noch einmal in den Bundestag einzuziehen.
Nach Pattex-Angela,
jetzt Pattex-Olaf & Co.
„Vivaldi-Koalition, bestehend aus SIEBEN Parteien“
Grundgütiger, lass diesen Kelch an uns vorüberziehen !!!
Erst der Franzose, jetzt der Belgier. Es gibt Stühlerücken in Europa.
Das ist diesmal nicht nur Theaterdonner, sondern ein richtiges Gewitter.
Inzwischen haben Linnemann von der CDU und Söder von der CSU sich aus dem Fenster gelehnt. Linnemann ruft Scholz auf, die Vertrauensfrage zu stellen. Söder fordert gleich Neuwahlen.
Aus Sicht der Union ist der Zeitpunkt günstig. Man hat mit dem gestrigen Ergebnis Oberwasser bekommen, will gleichzeitig die AfD nicht noch mehr stärken und strebt deshalb (vielleicht schon zum 1.9.24?) Neuwahlen im Bund an.
Nur: Was würde das bringen? Schwarzgrün mit Merz als Kanzler und Habeck als Vize?
Oder: Schwarzrot mit Merz als Kanzler und Scholz als Vize?
Beides Horroraussichten.
Aus Raider wird Twix, sonst ändert sich nix!
„Ab morgen werde ich als Ministerpräsident zurücktreten“
Wie jetzt „ab morgen“?
Wie lange soll der Rücktritt denn dauern?
Lässt sich der Kleber nicht lösen?
Fragen über Fragen
Ironie off
Unser Schlumpf ist jetzt komplett abgetaucht! Ich denke den sieht man vor der nächsten Bundestagswahl nicht mehr! Seine Minister werden jetzt völlig am Rad drehen, die wissen genau das deren Zeit Abgelaufen ist. Neuwahlen wird es in DE nicht geben, habe gestern den Lindner gehört, sowas von Arrogant und Abgehoben, man kann es nicht fassen.
Ein Rücktritt ist immer gut, aber die Wahren Gangster in der EU sind immer noch da! Ob in Deutschland korrekt gezählt oder besser gesagt Betrogen wurde, dürfte noch unklar sein, aber die Prognosen einer Mail Plattform geben das Ergebnis der CDU/CSU fast schon genau im voraus bekannt! Wenn jetzt noch UvdLeyen, Europas größte Steuergeldbetrügerin gewählt wird, dann ist Europa am Ende nur noch die Steuergeld-Betrugskasse und wir sollten austreten.
@Wortleser: Ich tippe darauf, dass es bei der nächsten Bundestagswahl in Deutschland mindestens 3 Parteien zusätzlich zur CDU/CSU an die Macht spülen wird. Fällt die abrissgefährdete Brandmauer, dann sollte es mit 2 Parteien gehen. Im zweiten Fall hätten diese 2 Parteien eine Menge zu tun und müßten ihre wahre Agenda offenbaren. Dazu müssten allerdings ein paar Pfeiler der Atlantikbrücke stürzen. Mit Handschellen angelegt lässt sich schlecht etwas ändern.
Alles schön und gut, aber von der Laien haben wir weitere 5 Jahre am Hals 🙁
Der Mann hat Anstand und zeigt Verantwortung. Bei unserem politischen Personal eher Fehlanzeige
Ich bin jetzt aber verunsichert: „Er tritt zurück und lässt das Parlament neu wählen.“
Äh, gestern waren doch Parlamentswahlen in Belgien …
In Deutschland haben sich 84 Prozent für weiter so oder anders links entschieden.
Schade, daß Vlaams Belang nicht mehr Stimmen holen konnte.
Beispielhaftes Verhalten! Ich ziehe den Hut!
Das spricht für die beiden Herren. Diese Art der Einsicht und Vernunft findet man in D sicher nicht (mehr).