Markus Lanz
Renate Künast lobt Razzia-Methodik wegen „Hass im Netz“
Bei Markus Lanz lobte Renate Künast das BKA dafür, dass es im Internet nach Menschen suche, die „systematisch Hass“ verbreiten würden. Erfahrungen für Einschränkungen der Meinungsfreiheit tut eine Wissenschaftlerin als „anekdotische Evidenz“ ab.
60 Prozent haben laut einer Allensbach-Umfrage das Gefühl, ihre Meinung nicht mehr frei äußern zu können. 1990 hatten hingegen 78 Prozent das Gefühl, alles sagen zu können. Am Mittwoch treffen bei Markus Lanz zwei Perspektiven aufeinander: alles sei in Ordnung mit der Meinungsfreiheit gegen die Ansicht, dass es eine Einschränkung gebe. Die Grünen-Politikerin Renate Künast kritisierte an der genannten Allensbach-Umfrage, dass man nicht wisse, ob der wahrgenommene Druck auf die Meinungsfreiheit von „rechtsaußen oder von linksaußen“ komme.
Die Neurowissenschaftlerin Maren Urner kritisierte den Begriff Gefühl in der Fragestellung der Allensbach-Umfrage. Denn Gefühle würden maßgeblich von Informationen und der Umgebung beeinflusst werden. Sie bezeichnete die Diskussion um Meinungsfreiheit als „Ablenkungsstrategie“. Der Welt-Herausgeber Ulf Poschardt kritisierte in der Sendung, dass Politiker so dünnhäutig geworden seien, dass sie wegen Memes Strafanträge stellen und verwies dabei auf Nancy Faeser und Robert Habeck.
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Markus Lanz sagte zum „Schwachkopf“-Meme über Habeck, dass das Bundeskriminalamt auf die Polizei zugegangen sei, ehe Habeck überhaupt einen Strafantrag gestellt hatte. Künast lobte das BKA, dass es „den Kern, den Nukleus“ suche von Menschen, die „systematisch Hass, Verleumdung, üble Nachrede verbreiten“. Die Hausdurchsuchungen wegen Meinungsäußerungen kritisierte sie hingegen nicht. Poschardt hakte nach, ob Künast das Wort Schwachkopf als Hass ansehe.
Die Grünen-Politikerin wollte nicht antworten und sagte, dass sie sich nicht zu einzelnen Gerichtsverfahren äußern werde, deren Details sie nicht kenne. Bei solchen Fällen werde sie „nicht den Daumen rauf oder runter“ geben. „Wenn wir uns angucken, wer gefährdet jetzt Demokratie und geht so massiv in demokratische Diskussionsstrukturen rein, ist das im Augenblick der Bereich des Rechtsextremismus“, sagt sie.
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Poschardt verneinte das. Künast führte aus, dass massenhafte Beleidigungen im Internet eingesetzt würden, um „politisch bestimmte Meinungen unmöglich zu machen oder Personen und Institutionen unmöglich zu machen“. Die Neurowissenschaftlerin Urner fragte die anderen Gäste, wann sie ihre Meinung nicht sagen durften und was dann passiert sei. Boris Palmer verwies darauf, dass er wegen seiner Äußerungen seine Partei, die Grünen, verlassen habe, „wegen dieser Sprachjakobiner“. „Ich habe das erlebt“, sagte er weiter.
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„Ist bei uns falsch“
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Urner tat das alles damit ab, dass es „anekdotische versus empirische Beweise“ gebe. Denn Studien würden zeigen, dass keine Einschränkung der Meinungsfreiheit vorliegt. Palmer sieht das anders: Es gebe ein „geschaffenes Repressionsklima gegenüber abweichenden Meinungen“ – vor allem bei Themen wie der Migrationspolitik oder Corona. Es gehe nicht mehr um das bessere Argument, sondern darum, den politischen Gegner zu beleidigen und sich nicht dem Argument stellen zu müssen. Doch das sehen Urner und Künast ganz anders.
Wenn man nur seine eigene Meinung als Meinung zulässt und andere Meinungen als Hass deklariert, dann kann man das Problem nicht sehen. Nur hat dies nichts mit Wissenschaft zu tun, das ist pure Ideologie.
Alter Falter.
Die Königin aus der Geisterbahn.
Schaut euch dieses Bild an.
Besser kann kann Hass und Verachtung nicht darstellen.
Sie ist Rechtsanwältin. Ihr Mann auch.
Er verteidigt gewisse Gruppen, die man
nicht genauer bezeichnen solle, wie sie
assistiert. Sie wollen eben verdienen. Von
wegen böser Kapitalismus!
Ja wenn es um Gefühle der Bürger geht, wischt man es als „unwichtig“ weg und man könne dies aus Befragungen nicht hinzuziehen.
Aber wenn es um (vermeintliche) Gefühle von Politikern geht, muss man Rücksicht nehmen und kann sogar verurteilt werden OHNE den NACHWEIS einer Verletzung zu haben.
Und das genau aus der bestimmten pol. Richtung und Partei kommt, die nur das eigene „Gefühlsleben“ interessiert und der Rest egal ist, wundert niemanden mehr.
Ich habe die Sendung gesehen. Palmer und Poschardt waren sehr gut mit dem, was sie sagten. Die beiden, insbesondere Poschardt, müssten sehr viel öfter zu Talks eingeladen werden. Die lassen sich nicht einlullen oder für dumm verkaufen. Das, was sie sagen, ist präzise und für jedermann verständlich. Künast war wie sie immer ist, meistens unausstehlich und die andere … weiß nicht, was die für einen Schaltfehler hat.
Sie ist der Hass.
Ja, Grüne sind eben die wahren Demokraten in UnsererDemokratie.
Sie ist so wunderschön! Das Pretty Woman des Parlaments. Dieser wohlgeformte Mund mit weit nach unten gezogenen Mundwinkeln, die sanfte Wölbung des Kopfes. Die großen, liebevollen Augen. Wie hieß es noch in der Zauberflöte: „Dies Bildnis ist bezaubernd schööön…!“
(Zynismus aus)
(Ironie aus)
(Sarkasmus aus)
Eine Demokratie kennt keine Denunzianten, sondern freie Bürger!
Künast stand die DDR immer näher wie die BRD.
Und was „Hass und Hetze“ sein soll, entscheidet das Wahrheitsministerium!
Ist das nicht die Frau deren Mann durch den Raub im „Grünen Gewölbe“ (sächsischer Staatsschatz) pers. profitiert hat?
Die Grünen-Politikerin Renate Künast das Gesicht immer zur Faust geballt.
Frau Urner fragt nach persönlichen Erfahrungen, um es dann als anektotische Effidenz abzutun…ist ihr Beleg für Meinungsfreiheit, dass sie ihre Meinung sagen kann ohne berufliche Nachteile zu erleiden? Ganz schön anektotisch…
Hat Frau Künast mal der Vorsitzenden der grünen Jugend zugehört, oder den Linken? Oder ist das für Frau Künast das, was sie als Demokratie bezeichnet, was diese Leute so von sich geben?
Diese Sendung hat mich darin bestätigt, dass ich „der Wissenschaft“ nicht vertrauen kann…..
Alter Falter.
Die Königin aus der Geisterbahn.
Durch Internet, Soziale Medien etc erreicht Meinungsfreiheit eine neue Dimension, eine neue Wirksamkeit.
In der Zeit vor dem Internet, besonders vor dem LTE/4G Mobilfunkstandard, hatte zwar auch jeder Meinungsfreiheit, durfte also in der Kneipe in sein Bier schimpfen, hat damit aber nur wenige erreicht.
Heute haben erfolgreiche Blogger Youtuber und Influencer ein größeres Publikum als so manche etablierte Fernsehsendung.
Nun erreichen wir eine wirtschaftliche Situation wo der Kuchen kleiner wird und erste Verteilungskämpfe einsetzen.
In dieser Situation sind Personen, die durch kritische Berichte unabhängig und erfolgreich Meinungen bilden können, gefährlich für die, die einen warmen Platz am Steuertrog ergattert haben.
Diesen Platz nennen jene „Unsere Demokratie“ und beabsichtigten, ihn zu verteidigen, in dem sie alle Kritiker als „Faschisten“ darstellen.
Weil sie die Quelle ihres Einkommens als Demokratie betrachten, und jeder der sie davon zu trennen sucht, also „undemokratisch“ ist.
Um immer wieder kommt die Künast hervor. Wer lädt die noch ein. Achja die ARD und ZDf. Alles klar.
Die beiden weiblichen Personen sind unerträglich.
Ich muss mich ja zurück halten, mit meiner Wortwahl.
Ihr wisst warum.
Die AfD setzt ihren Kurs fort, im Bundestag möglichst viele Kleine Anfragen an die Bundesregierung zu stellen. Seit der konstituierenden Sitzung des Bundestags am 25. März hat die Fraktion bereits 114 Kleine Anfragen eingereicht.
Das sind weit mehr als die Fraktion der Linken (26) und die Grünen-Fraktion (4), die ebenfalls in der Opposition sind.
Kritiker vermuten hinter der Anfragen-Offensive seit Langem ein Kalkül.
lt.tonline
Was für eine Grazie! Ein schöner und freundlicher Gesichtsausdruck wie bei diesem Fräulein läßt doch nur Gutes vermuten
bei den 4 illustren gaesten dieser lanz show war wieder einmal, wie so oft, nicht ein einziger ossi zum thema meinungsfreiheit eingeladen. tv-zwangsgebuehren muessen aber auch ostdeutsche zahlen. und dann wundern sie sich im westen wenn der osten aus protest gegen ignoranz und ausgrenzung die afd waehlt.
Wenn ich in dieses Gesicht schau, dann seh ich Hass..
Grüne sollten verboten werden…