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Trotz Krise

Autogipfel ohne Wirkung – Habeck sieht sich in seiner Strategie bestätigt

Der groß angekündigte Autogipfel von Robert Habeck verpuffte. Der Wirtschaftsminister und die Autoindustrie halten auch weiterhin eisern an ihrem E-Auto-Kurs fest.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck beim InnoNation Festival vergangene Woche

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Auch auf dem digitalen Autogipfel von Robert Habeck konnte der Bundeswirtschaftsminister der Autoindustrie keine effektiven Lösungsansätze für die Krise vorlegen. Stattdessen möchte Habeck erneut mehr Subventionen für Elektroautos in der Bundesregierung durchsetzen. Außerdem will er die Grenzwerte der EU für den CO₂-Ausstoß 2025 überprüfen lassen. Die Autoindustrie und einige Regierungspolitiker hatten ursprünglich deutlich mehr gefordert. Doch Habeck beharrte auf seinen Plänen. Man bräuchte langfristige Planbarkeit und keine „Strohfeuermaßnahmen“.

Sowohl SPD-Politiker als auch Volkswagen forderten vor dem Gipfel eine neue E-Autoprämie. Diese war im Dezember vergangenen Jahres ausgelaufen, da im Bundeshaushalt durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts plötzlich viel Geld fehlte. Die deutsche Autoindustrie soll nach Informationen des Spiegel unzufrieden mit Habecks Entscheidung sein, die E-Autoprämie auslaufen zu lassen. Diese habe eine „verheerende psychologische Wirkung“ auf Autokäufer gehabt. Fraglich ist, wie eine erneute Prämie zu finanzieren sei. Möglicherweise auch deshalb ist Habeck auf die Forderung vorerst nicht eingegangen.

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Weiterhin halten Habeck und die Top-Manager der Industrie eisern an ihrer E-Auto-Strategie fest, auch wenn deutlich wird, dass diese nicht mehr richtig zieht. Der Absatz von E-Autos stockte zuletzt massiv. Nun könnten Volkswagen und andere deutsche Autobauer deshalb an den Flottengrenzwerten der EU scheitern und deshalb Milliardenstrafen zahlen. Aufgrund dessen stehen außerdem massive Produktionsrückgänge im Raum (Apollo News berichtete).

Gleichzeitig steht die deutsche Autoindustrie aufgrund hoher Kosten und fehlender Nachfrage in der Krise. Volkswagen musste vor einigen Wochen einen massiven Sparkurs ankündigen. Erstmals standen auch Werksschließungen in Deutschland im Raum (Apollo News berichtete). BMW musste fast gleichzeitig seine Gewinnprognose massiv nach unten korrigieren und 1,5 Millionen Autos zurückrufen (Apollo News berichtete). Wirtschaftsminister Habeck hatte fast direkt nach der Ankündigung von Volkswagen neue Steuervorteile für E-Autos angekündigt. Auch andere staatliche Maßnahmen werden beraten, um der deutschen Autoindustrie zu helfen. Der Autogipfel am Montag sollte dabei ein wichtiger Schritt sein.

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