Freund werden
Video
Collien Fernandes
Kampagne gegen Deepfakes: Die NGO HateAid lobbyiert für Gesetze, von denen sie selbst profitiert
Unterlagen des Bundestages zeigen, wie effektiv HateAid die Gesetzgebung beeinflusst – und auch um eigene finanzielle Vorteile kämpft. Ein politisches Geflecht aus Verbindungslinien zwischen Fernandes, Ministerin Hubig und HateAid zeichnet sich ab.
Analyse
Freifahrtschein für wildgewordene Staatsanwälte: Die Wahrheit hinter dem Deepfake-Gesetz der Justizministerin
Das Justizministerium reitet die Welle rund um Collien Fernandes – und geht mit zwei neuen Strafparagraphen gegen Deepfakes jeglicher Art an die Öffentlichkeit. Wer genau liest, erkennt die dort angelegte Bedrohung für die Meinungs- und Kunstfreiheit.
Analyse
Klingbeil und Bas lehnen Rücktritt ab: Ausreden, Ansagen und eine Hiobsbotschaft für Friedrich Merz
Bärbel Bas und Lars Klingbeil haben allerlei Ausreden, warum sie jetzt nicht zurücktreten können – „zwei Kriege“ zum Beispiel. Sie geloben Konstruktivität im Bund, während die Partei bereits gegenteilige Signale setzt.
Alarmstimmung
SPD sagt Pressekonferenz ab – Klingbeil soll Rücktritt in den Raum gestellt haben
Medienberichten zufolge soll Lars Klingbeil parteiintern seinen Rücktritt in den Raum gestellt haben. Gegen 11:15 Uhr wird ein Pressestatement der Parteiführung erwartet – Fragen sind nicht zugelassen.
Die Kommunalwahlen in Bayern werden zum Problem für Friedrich Merz – Apollo Newsroom
Die Kommunalwahlen in Bayern verlaufen nicht so, wie Markus Söder es sich vorgestellt hat. Dadurch dürfte der Profilierungsdruck innerhalb der CSU weiter steigen. Neben den desaströsen Ergebnissen der SPD bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wird auch der Druck aus Bayern Friedrich Merz belasten.
Analyse
Brutale Niederlagen, keine Antworten: Die SPD steht kopflos mit dem Rücken zur Wand
Nach Baden-Württemberg fährt die SPD in Rheinland-Pfalz eine noch härtere Niederlage ein. Die leeren Sprüche der Parteiführung entlarven die Hilflosigkeit. Die Antwort der Genossen wird lauten: Destruktion statt Reflexion.
Rheinland-Pfalz
AfD feiert West-Triumph – Weidel will „nach der nächsten Wahl mitregieren“
Die AfD feiert ihr bestes West-Ergebnis. 20 Prozent sind ein Triumph – und so feiern auch die Parteispitzen.
Analyse
Brandmauer-Lethargie und eine SPD im Zerstörungs-Modus: Was uns die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz lehrt
Um 18 Uhr liegt die CDU knapp vorne – doch das ist eigentlich nicht so wichtig. Denn der Wahlkampf war von Brandmauer-Lethargie geprägt – wie auch in Baden-Württemberg stand das Ergebnis im Kern schon fest.