Freund werden
Kommentar
EU-Parlament stimmt für Chatkontrolle: Diese perfide Politik zerstört das Demokratie-Vertrauen mit Ansage
Das EU-Parlament beschließt die Verlängerung der Chatkontrolle, Die Union diffamiert Kritiker als Gegner des Kinderschutzes. Wer Grundrechte schleift, demokratische Mehrheiten mit Verfahrenstricks aushebelt und dabei auch noch billig diffamiert, verspielt jedes Vertrauen in Politik und Demokratie.
Regierungserklärung
Merz feiert höhere Steuern als „Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit“ – und hat sonst wenig zu sagen
Viel Eigenlob, kaum Neues: In seiner Regierungserklärung feiert Friedrich Merz die Bilanz seiner Koalition – und preist ausgerechnet höhere Steuern als Beitrag zur „sozialen Gerechtigkeit“.
Neue Merz-Schulden: Ökonom rechnet ab – Bernd Raffelhüschen im Interview
„Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen“, sagt Bernd Raffelhüschen. Im Interview mit Apollo News rechnet der Ökonom scharf mit Lars Klingbeil und Friedrich Merz ab und kritisiert den geplanten Haushalt für das kommende Jahr.
Kommentar
Lügner und Versager: Kai Wegner muss sofort zurücktreten – sonst schenkt er Berlin den Linken
Als der Strom ausfiel, fiel der Bürgermeister aus: In einer historischen Krisenlage machte Wegner fast gar nichts, legte die Füße hoch und log dann noch, was das Zeug hält. Dieser Mann muss sofort zurücktreten – aus Verantwortung für seine Stadt.
Angebliche Telefonate
Neuer Ärger für Wegner: Noch mehr Lügen von Berlins Bürgermeister zum Blackout als bisher bekannt
Rund um den Blackout in Berlin Anfang Januar haben Bürgermeister Kai Wegner und seine Senatskanzlei in noch größerem Umfang gelogen und getäuscht als bisher bekannt. Auf gerichtliche Anordnung räumte die Regierung jetzt ein, falsche Angaben gemacht zu haben.
Kommentar
Über Chatkontrolle abstimmen, bis das Ergebnis passt: Diese EU ist eine üble Karikatur von Demokratie
Die Bürger der EU lehnen die Chatkontrolle ab – das Parlament auch. Mit dubiosen Tricks wollen die Chatkontrolle-Befürworter um CSU-Mann Weber jetzt einfach so lange abstimmen lassen, bis das Ergebnis passt. Das führt die Demokratie ad absurdum.
Antifa-Attacke von Erfurt: Das skandalöse Schweigen von Luisa Neubauer
Luisa Neubauer gehört seit Monaten zu den prominentesten Unterstützern von „Widersetzen“, zu Beginn der Hetzjagd auf Apollo News-Reporter befand sie sich in Sicht- und Hörweite zum Geschehen. Trotzdem will sie sich bis heute nicht zur Attacke äußern.