Freund werden
Analyse
Kommentar
Der wahre Staatsstreich
Im Herbst könnte die AfD Landtagswahlen gewinnen und Macht erringen. Aber die machthabenden Parteien wollen dem Wählerwillen schon vorgreifen – gegen die Demokratie.
Kommentar
Der IPCC-Bericht und das Verfassungsgericht: Jetzt muss das „Klimaurteil“ von 2021 neu aufgerollt werden
Mit der Rücknahme des IPCC-Horrorszenarios stellen sich auch neue Fragen zum umstrittenen „Klimaurteil“ von 2021. Eine Revision wäre angebracht.
Kommentar
Desertieren und europäisieren: Die Grünen wollen die Bundeswehr einer möglichen AfD-Regierung entziehen
Felix Banaszak legt Soldaten die Desertion nahe, wenn die AfD regiert. Franziska Brantner will die Bundeswehr der parlamentarischen Kontrolle entziehen, um der AfD vorzugreifen. Die Grünen haben weder die Demokratie, noch die Bundeswehr verstanden.
Kommentar
Der groteske Fernsehgarten-Autoritarismus des Wolfram Weimer
Wolfram Weimer will, dass staatliche Organe entscheiden, was Sie auf Youtube empfohlen bekommen. Das ist grotesker Medien-Autoritarismus – diktatorische Gedanken aus vergangenen Zeiten.
Interne SMS
Unionsführung kommuniziert Ergebnis des Gipfels: Weitere Gipfel geplant
Das Ergebnis des Koalitionsgipfels: Es wird weitere Gipfel geben, auch mit den Gewerkschaften. Außerdem wird die Erhöhung des CO2-Preises für ein Jahr ausgesetzt.
Gleichzeitig Merz-Lob
„Kein Bündnispartner“: RN-Chef Jordan Bardella geht auf Distanz zur AfD
Im Interview mit der FAZ erneuert Jordan Bardella die Kritik seines Rassemblement National an der AfD – diese sei „kein Bündnispartner“. Warme Worte hat der Franzose hingegen für Friedrich Merz.
Analyse
Geistlosigkeit und Sand im Getriebe: Das SPD-Vorspiel zum Koalitionsausschuss lässt nichts Gutes vermuten
Klingbeil und Bas gehen beim DGB-Bundeskongress auf Konfrontation mit Friedrich Merz – und werden von den Gewerkschaftsführern auf linke Fundamentalopposition gegen Reformen getrimmt. Für den Koalitionsausschuss lässt das nichts Gutes vermuten.