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Partei-Verbot durch die Hintertür: AfD-Politiker soll von Wahl ausgeschlossen werden
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert will zur friesischen Landratswahl kandidieren. Die zuständige Wahlleiterin versucht jedoch, seine Kandidatur zu verhindern. Der Vorwurf: fehlende Verfassungstreue.
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Es muss demokratisch aussehen, sagte man damals.
Nur geben die sich noch nicht einmal ansatzweise Mühe, damit es demokratisch aussieht!
https://www.youtube.com/watch?v=f5PMX_FzRzw
Ich habe auch erhebliche Zweifel an der Verfassungstreue von Pinocchio
Und nicht nur das.
Vergesse nicht den Spalter ^^
Den Steinbeißer!
Es sind nur noch ein paar Wochen, dann kann die AfD in SA die absolute Mehrheit bekommen. In den anderen Ländern sollte sie mit dem BSW regieren.
https://cna343.wordpress.com
Die AfD wird niemals eine Regierung bilden können. Und, es wird auch niemals jemand ernsthaft erwägen, mit solchen Aussätzigen gemeinsame Sache zu machen.
Wieso durch die Hintertür. Die nehmen den Haupteingang zum Bundestag, wo drüber steht „Zum Wohle des Deutschen Volkes“. Genau mein Humor.
So ist es, aber diese Machart kennt man ja bei bestimmten Staatsformen…
Wenn man das Grundgesetz schützen wollte, müsste man einige der Verfassungsschutzämter abschaffen, da sie bewusst gegen das Grundgesetz agieren.
Man will eine Seite solange provozieren bis die dann was dummes tut…..
Wie lange wird es noch dauern, bis auch Wählern, die der Antifa ähm den Verfassungsschutzämter nicht gefallen, das Wahlrecht entzogen wird?
1-2-3.. Jahre?
Nur die Justiz, ein Gerichtsurteil DARF das Wahlrecht entziehen, gem §45 StGB
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__45.html
KEIN ReGIERungsschutz, äh Verfassungsschutz
KEIN Wahlausschuss oder sonstige Konstrukte vom Altparteienkartell
Aber man sieht ja Causa Joachim Paul Ludwigshafen was man von Justiz und Gerichten erwarten kann, man schiebt von einem Gericht bis zum nächsten, bis fast die Amtszeit vorbei ist
https://vgnw.justiz.rlp.de/presse-aktuelles/pressemitteilungen/detail/klage-gegen-nichtzulassung-des-afd-kandidaten-joachim-paul-zur-oberbuergermeisterwahl-in-ludwigshafen-an-das-verwaltungsgericht-koblenz-verwiesen
Auch im Bund mit dem BSW, wo bis heute ein Vielleicht Kanzler Merzowitsch weiter auf dem Throne verweilt.
Komisch das man in anderen Dingen „Eilanträge“ durchboxt aber wenn es um Rechte des Bürgers, das Einfordern von demokratischen Akten geht, dann aber mal ganz laaangsaaam.
Bananenrepublik . DDR 2.0. STASI 2.0
Die neue Masche der Halbdemokraten: Bereinigung des Stimmzettels.
Also passives Wahlrecht AfD-Politikern mit fadenscheinigen Gründen entziehen…
Der Verfassungsschutz im NS-Bundesland (Kürzel für NiederSachsen) erklärte sich ganz offen zu „wir sind Antifa“! Um dieses miese Drecksspiel durchführen zukönnen, hat das NS-Bundesland sogar ihr Gesetz geändern. Treffender: das Gesetz ist nur dazu da, die AfD von jeder pol. + gesellschaftl. Mitgestaltung fernzuhalten! Es gibt kein juristisches Urteil, dass die AfD „verfassungsfeindlich“ unterwegs ist! M. E. ist es das NS-Bundesland und ihr Antifa-Landesverfassungsschutz mit seinen „unsereDemokratie“Schergen, die verboten gehören! Deutschland, auf den Weg zur 3. Diktatur und zum Unrechtsstaat mit Justizwillkür – und das in weniger als einem Jahrhundert! Das ist schon WR verdächtig!
Den Faschismus in seinem Lauf, halten weder Ochs noch Esel auf!
Wenn es um Verfassungstreue geht müßte man SOFORT die Gesamtbesatzung der Kartellparteien von allen politischen Ämtern und Wahlen ausschließen
Diese reGieren nachweislich nicht ZUM Wohl sondern GEGEN das Wohl der Bürger und somit auch gegen die Verfassungstreue
Deren Lug und Trug zahlen zwangsweise die Bürger jeden Tag auf deren Kosten diese Kartell-Schmarotzer überhaupt nur parasitär existieren können
Mit EHRLICHER Arbeit sein Geld zu verdienen ist kaum einer der Kartellpolitiker imstande
Die Schisser der Kartellparteien haben wohl die Hosen gestrichen voll wenn sie zu derartigen Methoden greifen – was mich definitiv NICHT daran hindert auch weiterhin ungeliebten Parteien meine Stimme zu geben
Derr Verfassungsschutz hätte schon längst alle etablierten Politiker, seit Merkel, unter Beobachtung stellen müssen. Denn sie begehen Volksverrat am laufenden Band!
Denn sie wissen ganz genau was sie tun! Es ist, Deutschland vorsätzlich zu schädigen!
Wie sagte Martin Herrenknecht (Tunnelbaumaschinen) vor paar Tagen im Interview:
Deutschland ist eine Bananenrepublik
Goebbels haerte es kaum besser nachen koennen,gefaehrliche politische Konkurrenz zu stoppen.
Dazu Angela Merkel
Ist verifiziert
Genau zuhören .
https://www.youtube.com/watch?v=f5PMX_FzRzw
Die Altdemokrsten agieren aus Existenzangst einschliesslich der Spitze immer mehr ,geschuetzt von gleichgeschalteten Medien,ywie die Nazis.
Merkt das denn keiner??
Alles Nazis, außer Oma. 🙂 🙂 🙂
https://wertkonservativesuedwest.wordpress.com/2025/04/19/afd-verbot-zuruck-in-die-ddr-und-ins-dritte-reich/
Jeder Drecksack von den Altparteien sind wegen ihrer Verfassungsuntreue auszuschließen!