Im Saale-Orla-Kreis in Ostthüringen hat die Einführung einer Arbeitspflicht für Asylbewerber zu Jahresbeginn für Aufsehen gesorgt – die rot-rot-grüne Landesregierung bezeichnete die Maßnahmen als „rassistisch“, „menschenverachtend“ und „ausbeuterisch“. Jetzt wurde ein erstes Fazit gezogen: Jeder fünfte Asylbewerber hat bisher eine Anstellung gefunden.

Seit der Einführung seien etwa 100 Asylbewerber im Kreis zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet worden, teilte ein Landkreissprecher der Welt mit. Die Tätigkeiten umfassen unter anderem die Unterstützung von Sportvereinen, die Pflege öffentlicher Grünanlagen und die Mithilfe bei sozialen Einrichtungen. Die Asylbewerber erhalten für ihre Arbeit eine Aufwandsentschädigung von 80 Cent pro Stunde – zusätzlich zu ihren Sozialleistungen. Das Modell basiert auf dem sogenannten Asylbewerberleistungsgesetz.

Von den insgesamt 300 volljährigen Flüchtlingen im Saale-Orla-Kreis kommen etwa die Hälfte für die gemeinnützigen Einsätze infrage, davon wurden nun etwa 100 ausgewählt. Ausschlusskriterien sind unter anderem die Teilnahme an Sprach- oder Integrationskursen sowie bestehende reguläre Arbeitsverhältnisse oder gesundheitliche Einschränkungen.

Die Verpflichtung zur gemeinnützigen Arbeit soll den Übergang in den regulären Arbeitsmarkt erleichtern. Tatsächlich haben bisher etwa 20 Personen – also jeder Fünfte – eine feste Anstellung gefunden. Aus Sicht der lokalen Behörden ist diese Maßnahme ein Erfolg. Jedoch haben nicht alle Asylbewerber die Arbeitspflicht akzeptiert. Sieben Personen weigerten sich demnach, die angebotenen gemeinnützigen Arbeiten anzunehmen, woraufhin ihre Sozialleistungen gekürzt wurden. Einige hätten den Landkreis sogar verlassen oder seien untergetaucht.

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