Ludwigshafen
„Antifa bleibt Handarbeit“: So organisierten die Grünen den Wahlausschluss von AfD-Kandidat Paul
„Antifa bleibt Handarbeit“: So feiern die Grünen in Ludwigshafen den Wahlausschluss des AfD-Oberbürgermeisterkandidaten Joachim Paul. Ein Grünen-nahes „Netzwerk gegen Joachim Paul“ hatte den Wahlausschluss vorher organisiert.
„Antifa bleibt Handarbeit“, heißt es in einem Instagram-Beitrag der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz und der Grünen Ludwigshafen bezüglich des Wahlausschlusses des AfD-Politikers Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl der Stadt. Nach dem Bekanntwerden der Entscheidung des Wahlausschusses am Dienstag feierten es die Grünen in diesem Beitrag. Groß titelt man: „Joachim Paul verhindert!“
In dem Beitragstext erklärt man, wie man den Wahlausschluss orchestriert hatte: „Wir haben mit dem Netzwerk gegen Joachim Paul als OB-Kandidat verhindert!“ Weiter heißt es: „Keine Rechtsextremisten in Machtpositionen“.
Werbung
Der Post wurde gemeinsam mit dem „Netzwerk gegen Joachim Paul“ veröffentlicht. Diese hatte sich vor einigen Wochen zusammengeschlossen und fährt seitdem eine Kampagne gegen den AfD-Politiker (Apollo News berichtete). „Joachim Paul will Bürgermeister in Ludwigshafen werden. Wir verhindern das!“ heißt es etwa in einem Beitrag der Gruppe vom 25. Juni. In der Folge hat man sich immer wieder zu Netzwerktreffen verabredet und Demonstration veranstaltet.
Wie es in dem Sachverhalt nun weitergeht, ist unklar. Dabei hat das Netzwerk offenbar auch Dokument zu Joachim Paul an die verantwortlichen Stellen zugeleitet. So heißt es in einem Post des Netzwerks vor drei Tagen: „Alle relevanten Informationen zur Gesinnung Joachim Pauls haben wir den Parteien im Wahlausschuss zugeleitet“.
Werbung
Der Ludwigshafener Wahlausschuss hat Joachim Paul, AfD-Landtagsabgeordneter und ehemaliges Mitglied im Bundesvorstand der Partei, mit deutlicher Mehrheit (6 zu 1 Stimmen) nicht zur Oberbürgermeisterwahl zugelassen. Hintergrund der Entscheidung sind Zweifel an Pauls Verfassungstreue, die sich aus einer Einschätzung des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes ergeben haben. Eingeholt wurde das Papier durch die amtierende Oberbürgermeisterin und Wahlleiterin Jutta Steinruck.
Lesen Sie auch:
Staatsanwaltschaft Coburg
Nach Bluttat von Aschaffenburg: Polizist wegen Strafvereitelung im Amt angeklagt
In Aschaffenburg tötete ein afghanischer Asylbewerber ein Kleinkind und einen Mann. Die Staatsanwaltschaft wirft einem Polizisten nun vor, eine frühere Straftat des Mannes nicht verfolgt zu haben. Er wird nun wegen Strafvereitelung im Amt angeklagt.
Anti-AfD-Gesänge
Spielte die ARD die Störgeräusche im Weidel-Interview zusätzlich ein? Sender will sich nicht äußern
Wurden die Störgeräusche bei dem Sommerinterview mit Alice Weidel zusätzlich aufgezeichnet und eingespielt? Auf mehrfache Anfrage möchte der Sender nicht sagen, ob die Tonspur aufgenommen und heruntergeregelt wurde – obwohl das die entscheidende Frage ist.Die AfD und Joachim Paul haben angekündigt, Klage gegen die Entscheidung des Wahlausschusses einzureichen. Wie der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler gegenüber Apollo News berichtete, stehen seine Chancen, Recht zu bekommen, gut.
Verwaltungsgericht muss eilig anordnen, dass er mit auf den Wahlzettel kommt.
Und alle, die ihn abgelehnt haben, haben sehenden Auges das Recht gebrochen.
Ob dieser Rechtsbruch strafbar ist, bedarf der näheren Untersuchung.
Was diese kaputten hier für Präzedenzfälle im Demokratischen miteinander generieren wird ihnen bald auf die Füße fallen !! Die Zeiten werden andere und die Mehrheiten folgen !!
Man muss sich doch nur mal den folgenden Satz schön langsam durch die Zähne ziehen: „Die amtierende Oberbürgermeisterin ist gleichzeitig Vorsitzende des Wahlausschusses.“
Sind wir schon wieder bei 98,85% Wahlergebnis?
Dann will es aber wieder niemand gewesen sein.
Nun, damit werden Sie´s halten wie mit der Abtreibung: Rechtswidrig aber straffrei.
„Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben!“ (Walter Ulbricht, 1945)
Ein sehr unfairer Vergleich. Ulbricht gegenüber. Denn bei Unseren Demokraten (TM) sieht’s nicht mal demokratisch aus.
Es sieht nicht mal mehr demokratisch aus…..
„Alle relevanten Informationen zur Gesinnung Joachim Pauls haben wir den Parteien im Wahlausschuss zugeleitet“.
Das Gesetz erlaubt dem Wahlausschuss gerade NICHT, über „Gesinnungsfragen“ zu entscheiden, was jede demokratische Wahl ab adsurdum führen würde. Der Entscheid ist deshalb ganz klar gerichtlich zu eliminieren, es sei denn, das Gericht hat auch die „falsche Gesinnung“, was wir mal nicht hoffen wollen, gell ?!
Wieder einmal zeigen die Grünen Khmer ihre demokratie-, bürger- und grundgesetzfeindliche GESINNUNG !
Das ist keine Kampagne gegen Joachim Paul, sondern eine Kampagne gegen die Menschen, d.h. „das Volk“, das ihn gerne wählen würde. Somit ist diese Kampagne zutiefst undemokratisch.
Wenn jetzt per Eilbeschluss bzw. einstweiliger Anordnung doch noch die Kandidatur zugelassen werden sollte, wäre das eine geniale Wahlwerbung für Paul. Da werden soviele Wähler, die sonst eher neutral sind, mobilisiert werden, dass „Unsere Demokratie“ ziemlich alt aussieht.
„Unsere Demokratie“ wurde somit verteidigt!
unsere Demokratie ist allerdings nicht mein Verständnis von Demokratie, Wünsche den Grünen den totalen Absturz inkl. der SPD
Dito 👍.
Mit dieser Entscheidung wird auch die Rechtmäßigkeit der eigentlichen Wahl riskiert.
„Ihre Demokratie“ zerstört sich im Zeitraffer. Wird Zeit das bald unsere richtige Demokratie Fuß fasst.
Dieser Demokratie wird wohl kaum einer nachweinen . Ebenso wie den Grünen SPD und den linken die dann hoffentlich Rechtskräftig wegen Demokratie und Verfassungsfeindlichkeit verboten sind !!
Bitte: … DIE Demokratie…!
…..“haben wir den Parteien im Wahlausschuss zugeleitet“…
Wer findet den Fehler?
Wie kann die amtierende Oberbürgermeisterin (von der SPD) Wahlleiterin sein? In was für einer Witzdemokratie leben wir eigentlich?!
Ich schreibe es immer wieder: WEIL ES NIEMANDEN INTERESSIERT. Demokratie und Rechtsstaat sind den deutschen einfach viel zu anstrengend, meist sogar auch gar nicht gewollt.
Wir hatten einfach Glück, dass bis zu den 1990ern treue Beamtenseelen ihren Dienst zum Wohle des Landes gemacht haben, auch ohne von mündigen Bürgern kontrolliert zu werden (so Helmut Schmidt „hanseatisch-anssssssständig“-mäßig). Die Zeiten sind halt vorbei. Aber der Westdeutsche geht deswegen doch nicht auf die Straße. Bzw. er will ja schließlich seine Nachbarn auch weiterhin wegen Verletzung der Corona-Auflagen verpfeifen.
Warum sollte er sich für Einhaltung von demokratischen Rechtsstaatprinzipien einsetzen?
Das ist überall so. Die Bürgermeister in allen Kommunen sind auch Wahlleiter. In deren Verwaltung gibt es Wahlleitungen, die die Wahl durchführen, Wahlvorschläge prüfen, die Wahlausschuss-Sitzungen organisieren und sich um alles kümmern, was mit der Wahl zusammenhängt. In kleineren Kommunen sind Bürgermeister auch sehr oft Wahlvorsteher im Wahllokal ihrer Gemeinde.
Sie ist nicht mehr Mitglied der Spezialdemokraten und will auch nicht mehr kandidieren.
Trotzdem hat so eine „vorbelastete“ Polit-Tante schon generell in solch einem Gremium aus Gründen der möglichen Interessenkollision oder einer etwaigen Befangenheit nichts zu suchen.
Die Altparteien haben sich eben den ganzen Staatsapparat zur Beute gemacht, weil der Souverän sich in Wahrheit um nichts kümmert.
Somit muss die anstehende Wahl wegen Manipulation annuliert werden. Zusätzlich muß nun ein Verfahren gegen die Verantwortlichen eingeleitet werden. Die Gefährdung der demokratischen Grundordnung scheint hauptsächlich auf grünen Boden zu gedeihen.
Ich mutmaße mal. daß die OB, die zwar formell parteilos ist, ein großes Faible fürs linke Lager hat!
ist ein Wahlzettel eigentlich ungültig w3enn ich alle Kandidaten durchstreiche und einen Namen drauf setze der nicht aufgelistet ist?
Ich glaube, ja! Aber trotzdem ist so ein abgegebener Wahlzettel wertvoll, da der Wähler damit zum Ausdruck bringt, dass er mit den auf dem Wahlzettel aufgeführten Kandidaten nicht einverstanden ist. Er ist also kein Nichtwähler!
Ich würde nicht drin rummahlen. Grundsätzlich sind Wahlhelfer angehalten eher ein Auge zuzudrücken, wenn ein Wählerwille klar erkennbar ist. Leider gilt wohl auch hier der Spruch von Stalin: Es ist nicht wichtig, wer wählt, sondern wer die Stimmen zählt.
„Wehret den Anfängen“
Ausgrenzung, stummschalten, unbequeme Opposition aus dem Weg räumen wollen,
eigene Ideologien durchboxen.
Das alles gab es schonmal.
Dass die Grünen Kader nicht nur Probleme mit der Nation, sondern auch mit der Volkssouveränität haben, das dürfte Allgemeinwissen sein. Und dass sich die herrschenden Milieus diese Steilvorlage nicht entgehen lassen, um wie auch immer eine wirkliche Konkurrenzkraft zu schwächen, das ist hier offensichtlich. Aber ohne das dialektische Prinzip der konkurrierenden Ideen und Vorstellungen verliert ein demokratischer Staat seinen entscheidenden Vorteil. Und daher wirkt sich diese angebliche Alternativlosigkeit und politische Verfestigung derzeit auch so destruktiv aus und zersetzt die Verhältnisse immer mehr.
WeAct
Die Petitionsplattform von Campact
An: Stadtrat der Stadt Offenburg
AfD-Bürgermeisterin stoppen: Offenburger Bürger*Innen für einen Stadtrat mit Haltung
Gestartet von Initiative Freiheitsstadt
Am Montag, den 16.9.2024 wurde in der ersten Sitzung des Offenburger Gemeinderats eine AFD Stadträtin in einer geheimen Abstimmung mehrheitl. als Stellvertreterin des Oberbürgermeisters gewählt.
Dies kann rechnerisch unter Berücksichtigung der Parteizugehörigkeit nur mit Stimmen der demokratischen Parteien CDU, FDP, SPD u./od. Grünen geschehen sein.
Wir fordern deshalb:
1. Eine klare Stellungnahme jeder Fraktion im Stadtrat wie sie zur AFD steht…
1933 sind die Nazis nicht an die Macht gekommen, weil sie die Mehrheit der Stimmen hinter sich versammeln konnten, sondern weil die Brandmauer der demokratischen Kräfte keinen Bestand hatte. Für uns ist klar: So weit darf es…
weact.campact.de/petitions/afd-burgermeisterin-stoppen-offenburger-burger-innen-fur-einen-stadtrat-mit-haltung
Es ist zwar sinnlos sie etwas zu fragen, da ohnehin keine Antwort kommt , aber ich tue es trotzdem um den anderen zu zeigen , das sie gar keine Antwort haben !
Bitte nennen sie belegbare Fakten warum die AfD mit den Nazis sb 1933 zu vergleichen ist !
Dann frage ich sie ob sie wissen, das die Nazis, deren Partei die NSDAP = „National Sozialistische Deutsche Arbeiterpartei“
war , radikale Sozialisten waren , das ja auch schon im Parteiname steht ! ? War nicht auch die SED die sozialistische Partei des Arbeiter; und Bauernstaates ?? Was bitte schon hat die AfD mit alle dem zu tun ?
@Antonia Alighieri
Ohne das „Ermächtigungsgesetz“ wäre eine Diktatur nicht möglich gewesen.
Das war das einzige Mal, dass die SPD richtig entschieden hatte, als sie dieses ablehnte. „Charakter? Das ist eine Zeitfrage.“ (B. Brecht)
Und was Campact betrifft: Sie wurden von Antidemokraten okkupiert. Seither lehne ich ihre Newsletters ab.
„Es sind immer die Moralisten, die das meiste Unheil anrichten.“ (Max Frisch)
Diese Grüne „Handarbeit“ klingt für mich ziemlich gewaltbereit. Aber weil ich nicht Jette Nitzard heiße, möchte ich mich dazu nicht weiter äußern.
Die Geschichte klingt abstrus. Eine Bürgermeisterin einer ehemals honorigen Altpartei (dort jedoch kürzlich ausgetreten) mir derzeit 13% wankelmütiger Gefolgschaft, initiiert, man könnte vielleicht auch vermuten bestellt, eine Art Bewertung über die Gesinnung eines oppositionellen Bürgermeisterkandidaten und stellt diese dann zur Abstimmung. Der betroffene hat keine Möglichkeit Stellung zu nehmen, auch gibt es keine justiziable Bewertung der vorgetragenen Vorwürfe.
Dennoch kommen 6:1 Mitglieder im kleinen Kreise zu der sicheren Überzeugung die Größe und Möglichkeiten zu haben sich über ihre Befugnisse hinwegsetzen zu können und den Kandidaten auszuschließen.
Natürlich zur Rettung und Bewahrung „unserer Demokratie“. Sie kommen – warum auch immer mir aus unverständlichen Gründen gar nicht auf die Idee – ihre Befugnisse zu überschreiten und damit gegen die verfassungsmäßigen Rechte zu verstoßen, die sie vorgeben zu verteidigen.
Eigentlich gibt es nur zwei Erklärungen…
In der Chemiestadt Ludwigshafen haben sich die Altparteien zusammengetan und sich mit der neuen Strategie der Konkurrenz entledigt:
Der Wahlausschuss der Stadt beschloss, den AfD-Politiker Joachim Paul bei der Bürgermeisterwahl in Ludwigshafen nicht kandidieren zu lassen.
Zu viele wollten in Ludwigshafen die AfD wählen! Die Umfragen waren aussagekräftig.
Die Befürchtung eines Wahlerfolges oder auch nur eines zu erwartenden sehr guten Wahlergebnisses für die AfD, haben die Antidemokraten, die vorgeben die Demokratie schützen zu wollen, in Panik versetzt.
Sie verwehren den ~122.000 Bürgern die freie Wahl!
Bürger in Ludwigshafen werden entrechtet und bevormundet.
Wie kann es sein, dass der politische Gegner, die Konkurrenz, bestimmt, wer zur Wahl zugelassen wird?
Die Chuzpe, mit dem dieser Wahlausschluss beschlossen wurde, ist bemerkenswert aber nicht überraschend, wer die Verhältnisse in LU kennt.
So kann man dann seine Macht zementieren – trotz katastrophaler politischer Bilanz.
Wenn hier jetzt noch ein Gericht diesen Wahlausschluss als rechtmäßig bezeichnet, kann man sagen , Deutschland hat keine Demokratie mehr
Spätes nach diesem Jubel der Grünen Jugend muss ein Zuständiges Gericht diesen Wahlausschluss rückgängig machen und wenn es zeitlich bis zur Wahl nicht mehr reichen sollte , die Wahlvorbereitung stoppen und auf einen anderen Termin legen , damit dann ALLE Kandidaten wieder fristgerecht ihre Unterlagen einreichen können ! Darüber hinaus müssen die Verantwortlichen für diesen Verfassungsbruch zur Rechenschaft gezogen werde. !
29.07.2025
„Immer dann, wenn unsere Unterstützer*innen vor Ort es wollen, sind auch wir von Campact gemeinsam mit lokalen Campact-Unterstützer*innen zu kommunalen Wahlen aktiv.
Insbesondere in Ostdeutschland – denn bisher war die Gefahr hier besonders groß, daß sich AfD-Kandidat*innen durchsetzen könnten…
So auch vor einigen Monaten in Mecklenburg-Vorpommern. Mit Zeitungsanzeigen, Wahlaufrufen u. Online-Werbung machten wir auf die anstehenden Landratswahlen aufmerksam…“
blog.campact.de/2025/07/kommunalwahlen-ostdeutschland-cdu-afd/
Protest & Kritik:
Öffentl. Kritik an der AfD u. ihren Positionen kann dazu beitragen, daß sich Wähler von der Partei abwenden. Dies kann in Form von Demonstrationen, Protestaktionen oder öffentlichen Debatten geschehen.
Überprüfung d. Verfassungstreue:
In einigen Fällen kann es sinnvoll sein, die Verfassungstreue von AfD-Kandidaten zu prüfen, insbesondere wenn Zweifel an deren Eintreten für die freiheitlich demokratische Grundordnung bestehen. (KI)
Dieser Gendermist kannst nicht lesen.
Ich will aufzeigen, was Campact
betreibt. Es ist keinesfalls meine
Meinung. Muß ich in Zukunft für die
unterbelichteten Leser auch noch
eine Gebrauchsanleitung schreiben?
Sehr „Demokratisch“! Klingt nach dunkler Zeit. Ihr merkt nichts mehr in Eurem Wahn.
Die angeblich so bürgerlich geframten Grünen Hand in Hand mit Linksterroristen. Abstoßend, aber das letzte Wort ist in der causa ja nicht gesprochen und nun der Rechtsweg beschritten. Wer zuletzt lacht, lacht am besten, liebe Grüne.
Die meisten Bürger scheinen nicht zu wissen, dass die Grünen Khmer von radikalen Kommunisten und Maoisten gegründet wurden (und ein paar Nazis waren auch dabei).
An dieser GRUND-GESINNUNG und den damit verbundenen ZIELEN, hat sich bis heute rein gar nichts geändert.
Nach Recht und Gesetz müssten deshalb gerade die Grünen vom VS rund um die Uhr observiert werden, mit dem Ziel eines Parteiverbots.
Und wieder die CDU an vorderster Front bei der Abschaffung der Demokratie. Die Margarete aus dem Drama „Faust“ würde heute dazu voller Abscheu ausrufen: CDU, mir graut vor Dir“
Wie viele „Rechtsextreme im Amt“ haben Schaden gegen die Bürger verursacht???
Nachweislich haben aber linke und linksgrüne ReGIERungen Schaden gegen die Bürger in BILLIONEN verursacht. Gilt für Bund und Land.
Sozialausgaben, Rüstung, Energie und Sicherheit (innere aber auch Katastrophenschutz) sind „nur“ 4 Bereiche wo dem Bürger das Geld entwendet und in andere „Hände“ umgeleitet wurden seit Jahrzehnten.
Es st eindeutig: wir leben in einem Schurkenstaat.
Wer nichts auf dem Kerbholz hat wird auch nicht von der Wahl ausgeschlossen.
Weder bist du AfD Wähler, noch arbeitest du.
Ausserdem hast du AfD falsch geschrieben.
https://www.nordstadtblogger.de/wp-content/uploads/2023/08/nsb-antifa-demo-gegen-die-afd-in-dorstfeld_12.jpg
Antifa schreibt meistens AFD
https://www.fr.de/assets/images/32/430/32430375-eine-antifa-flagge-neben-einer-fahe-auf-der-fck-afd-zu-lesen-ist-3miQWFuBWvea.jpg
Ach Trollchen.
Wie sagte dein Freund JG.
Wer nichts zu verbergen hat, der hat nichts zu befürchten!
Ganz genau! „Bei uns wird doch niemand umsonst eingesperrt!“ [Andrei Januarjewitsch Wyschinskij, in 1935-1939 Generalstaatsanwalt der UdSSR]