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Berlin
Nutzung von Tausalz per Allgemeinverfügung genehmigt – Berliner Senat hätte die ganze Zeit handeln können
Der Senat gibt bekannt: Die Berliner Verkehrssenatorin wird eine Allgemeinverfügung unterzeichnen, die den Einsatz von Tausalz ermöglicht. Offensichtlich hätte man also die ganze Zeit handeln und zahlreiche Menschen vor schweren Verletzungen bewahren können. Warum hat man so lange gewartet? Bürgermeister Kai Wegner äußerte sich inzwischen per Pressemitteilung.
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Die Berliner Senatsverwaltung für Umwelt erlaubt nun doch den Einsatz von Tausalz. Die Nutzung wurde per Allgemeinverfügung genehmigt. Damit wurden die Stadtreinigungsbetriebe vorübergehend vom Tausalzverbot befreit. „Angesichts der extremen und anhaltenden Glätte schafft Senatorin Ute Bonde (58, CDU) jetzt die rechtliche Grundlage für den Einsatz von Auftaumitteln auf Berlins Gehwegen“, hieß es in einer Mitteilung am Freitagnachmittag laut der BZ.
Da ein vorgeschlagener Dringlichkeitsantrag vom Parlament bisher nicht aufgegriffen wurde, entschied die Senatorin Bonde nun, „die exekutiven Möglichkeiten vollumfänglich auszuschöpfen, um die Sicherheit auf Berlins Gehwegen wiederherzustellen.“ Die Entscheidung kommt überraschend. Die Verwaltung greift per Allgemeinverfügung ein, nachdem die anhaltend schlechten Wetterbedingungen die Hauptstadt ins Chaos versetzt hatten. Es stellt sich die Frage: Warum hat die Senatsverwaltung trotz der katastrophalen Lage so lange gezögert? Offenbar hat man die ganze Zeit Handlungsmöglichkeiten gehabt, sie jedoch nicht genutzt.
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Der Berliner Bürgermeister Kai Wegner äußerte sich mittlerweile in einer Pressemitteilung: „Die Sicherheit der Berlinerinnen und Berliner hat für mich oberste Priorität. Deshalb habe ich die Verkehrssenatorin heute angewiesen, unverzüglich eine Allgemeinverfügung zu erlassen, die Privatpersonen und dem VSR den Einsatz von Tausalz auf Gehwegen zur Beseitigung der Eisdecke ermöglicht.“ Weiter betonte Wegner, dass ihm bewusst sei, dass diese Entscheidung „mit rechtlichen Unsicherheiten verbunden“ sei. Er halte sie wegen der „besonderen Lage“ trotzdem für angebracht. „Notwendig bleibt eine schnellstmögliche gesetzliche Regelung, die für die Zukunft Rechtssicherheit schafft. Darüber werden wir in der Koalition zeitnah weiter sprechen.“
Noch gestern verfasste Wegner eine Kurznachricht auf der Plattform X, in der er das Abgeordnetenhaus darum anflehte, den Einsatz von Tausalz in Ausnahmefällen zu ermöglichen. Er betonte, dass es seine Pflicht sei, dafür zu sorgen, dass die Menschen auch im Winter „gut und sicher“ durch die Stadt kommen. In den vergangenen Tagen ereigneten sich jedoch Dutzende Unfälle, die durch das Glatteis-Chaos verursacht wurden. Am Donnerstag mussten im BG Unfallkrankenhaus 100 Verletzte infolge der Glätte behandelt werden. Eine Person erlitt sogar eine Querschnittslähmung, wie Apollo News exklusiv erfuhr (mehr dazu hier).
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Laut der Sprecherin dürfe nun jedes Salz, das gegen Glatteis geeignet sei, verwendet werden, selbst Spülmaschinensalz. Die Allgemeinverfügung gelte so lange, bis sie wieder aufgehoben werde. Petra Nelke, Sprecherin der Senatsverwaltung, bestätigte auf B.Z.-Anfrage, die Unterschrift Bondes werde „auf jeden Fall noch heute“ erfolgen.
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Die haben nicht gezögert, die waren Tennis spielen.
Ahhhh … daher weht der Wind!
Der Tennisplatz ist vereist und kann nicht bespielt werden. Nun naht das WE und Kai möchte Tennis spielen …
Enttäuschter3.0 Dann soll der Kai statt dem Tenisball einen Salzstreuer benutzen. Ruck Zuck ist der Tennisplatz Eisfrei. Wäre doch auch eine Super Idee für alle Berliner.
@Banane: Ich glaube, der Tennisbegriff ist jetzt verbrannt. In Wahrheit haben die Berliner „koordiniert“! 😉
Welt-Herausgeber Ulf Poschardt bringt es auf den Punkt :
https://www.welt.de/politik/deutschland/video697cbdf3fa531953d52162c5/ulf-poschardt-berlin-ist-mehr-realsatire-als-realitaet.html
Boooooooomer ist mal wieder grün vor Neid.
Hat dein Nachbar einen dickeren Mercedes als du?
@ Apollo: Neid auf Salz? Auf zügige Entscheidungen? Ich überlege, wo hier der Witz liegen könnte und komm‘ nicht drauf. Bitte hilf uns Apollo mit Deinem überlegenen know-how!
Euch Abgehängten lassen sie doch noch nicht mal in den Tennisclub. Ihr seid direkt aus „Warten auf Godot“.
Apollomyelitis: Ist es möglich dass dir der Kittel brennt? Frage für einen Freund.
Du platzt vor Neid, weil du nie Rentner werden wirst.
Nö ich sitze ganz behaglich auf dem Klo und lache über euch Rentner.
Mein Gott ist das ein blöder Kommentar
Der kann nicht anders.
Einen besseren habt ihr nicht verdient
Man kann auch mit Kräutersalz streuen, da freut sich die Umwelt.
🤣🫶
Seit 8:08 Uhr sitze ich am Salzstreuer um meinen Kopf frei zu kriegen …🧂
Aber es wird und wird nicht besser…
15:36 Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner: „Die Sicherheit und Gesundheit der Berlinerinnen und Berliner haben für mich oberste Priorität. Deshalb habe ich die Verkehrssenatorin heute angewiesen, unverzüglich eine Allgemeinverfügung zu erlassen, die Privatpersonen und der BSR den Einsatz von Tausalz auf Gehwegen zur Beseitigung der Eisdecke ermöglicht.
Mir ist bewusst, dass dieser Weg mit rechtlichen Unsicherheiten verbunden ist. Dennoch halte ich ihn in dieser besonderen Lage für geboten.
Notwendig bleibt eine schnellstmögliche gesetzliche Regelung, die für die Zukunft
Rechtssicherheit schafft. Darüber werden wir in der Koalition zeitnah weiter sprechen.“
Es lebe die… ne… UnsereDemokratie? äh ne… UnsereBürokratie!!
..den Punkt machen die Sonderschüler vom CDU-Tennisverein bei diesen parteitaktischen Kinderspielchen mit den Baumschülern der SPD und die AfD merkt sich: Allgemeinverfügung
..und der Berliner Wähler? ..nimmt wieder und weiterhin Glaubersalz
[ Glaubersalz wird traditionell als Abführmittel eingesetzt, um Verstopfung zu behandeln.]
Was Rechtssicherheit bedeutet, kapiert ihr halt nicht.
Ich bin so vielen Menschen dankbar, dass sie mir jeden Tag zeigen, wie ich niemals werden möchte.
HAHAHA du merkst gar nicht mal dass du genau das schon bist HAHAHA
@ Apollo: Ein Feierabendbier führt zu Gelassenheit…
Ich habe schon einen gelassen
wieder ein neuer Nick,
der 85. ??
Opa zählt mit…
Die Salzstreu-Verordnungsbeauftragte hat doch noch „grünes“ Licht gegeben
Das hilft den vielen Verunglückten und der querschnittsgelähmten Person nicht mehr.
Das Zentralkomitee der Einheitspartei hat also zugestimmt.
Wahrscheinlich wird in Berlin jetzt das Salz knapp, dann ists wieder wie vor der Allgemeinverfügung 😉
Es wird eine Luftbrücke aus den USA geben!
Was vermisse ich die Politiker von damals, die einfach sofort zum Wohle der Bevölkerung gehandelt haben.
Was ich da heute für Schaumschläger sehe, lässt mich für meine Kinder und Enkel nichts Gutes erahnen.
Ich kann wirklich nichts dazu äußern, ohne mich der Politikerbeleidigung strafbar zu machen!
det ist berlin.
„Eilmeldung
Allgemeinverfügung für Tausalz-Nutzung kommt – Berliner Senat hätte die ganze Zeit handeln können“
Ich will diese Überschrift nicht kritisieren. Aber allein die Tatsache, daß eine neue Tausalz-Verordnung für Berlin eine Eilmeldung hervorruft, zeigt, wie weit dieses Land, insbesondere Berlin, heruntergekommen ist. Bei einer „Eilmeldung“ denkt man ja eher an so etwas wie „Trump läßt Teheran bombardieren“ oder „Putin vom Militär abgesetzt“ oder „Maduro aus Gefängnis geflohen – Aufenthaltsort unbekannt“ oder „Merz entläßt SPD-Minister“.
In Deutschland kann eben auch Streusalz eilmeldungsbedürftig sein. Ach du lieber Gott…
„Warum hat man so lange gewartet?“
Denen ist die Kompetenz verloren gegangen. Sie wissen einfach nicht mehr, wie man solch Vorgänge abarbeitet und politsch managed und machen dann lieber erstmal nix, anstatt was falsches zu machen. Meist kommt dann später irgendwann mal von irgendwo irgendeiner, der ihnen dann den richtigen Weg erklärt.
Nur noch grotesk! In Deutschland kommt es zu einer Eilmeldung, weil eine Stadt den Einsatz von Streusalz genehmigt. Links-Deutschland 2026
@ michel: Und sie haben nicht gezögert! Also nicht wirklich… Es war quasi das Deutschland-Tempo…
Wieder am Menschen vorbei politisiert…
Erinnert ein bisschen an den Blondinenwitz welche im brennenden Kaufhaus nicht fliehen kann weil die Rolltreppe stehengeblieben ist.
Als es schon am Hintern brutzelt und das Atmen zunehmend schwerer fällt kommt ihr dann der rettende Geistesblitz..
Wie sexistisch! Wunderbar ! Einfach herrlich!
Und jetzt Überraschung:
1. Die Stadt hat kein Salz vorrätig und muss das bestellen.
2. Die kommunalen Streugeräte sind nicht einsatzbereit oder längst in die Ukraine transportiert worden.
3. In den Supermärkten kann man kein Salz kaufen
4. Eine mehrere Zentimeter dicke Eisschicht kann man nicht einfach kurz mit Salzstreuen auftauen
Wenn Ihr Kommentar wenigstens lustig wäre, aber leider nur gähn.
Ich fordere eine Winterverbotszone für Bürlün.
Allein schon das Berliner Kabinett macht Kabarett völlig überflüssig. Und wir haben denselben sündteuren Amüsierbetrieb ja auch noch auf Bundesebene und in dem ein und anderen Ländle. Eigentlich wenn ich recht überlege fällt mir keine professionelle sachpolitisch auch nur annähernd überzeugende Landesregierung ein. Nur macht sich nicht jede wie aber im Reichshauptslum Land Berlin und Bund quasi täglich zum Narren…
Wäre aber nicht schlecht wenn das Bürlüner Kabinett ihr Kabarett auch in deutsch aufführen könnte.
Glyphosat, Chemtrail , schädliche Impfung Insekten in der Nahrung aber Salz auf der Straße um Unfälle zu vermeiden, das geht garnicht.
Petra Nelke, Sprecherin der Senatsverwaltung, bestätigte auf B.Z.-Anfrage, die Unterschrift Bondes werde „auf jeden Fall noch heute“ erfolgen.
Na dann wird das erst morgen was, und das Eis kann weiter vor sich hinfrieren, was für eine lausige Verwaltung…..
Nur nicht hetzen – morgen ist erstmal Wochenende
Jetzt weiß ich wenigstens warum Frau von der Leyen (CDU) Inder anwerben will. Ihre Partei braucht dringend Fachkräfte und die Inder sind dafür bekannt ihr Gehirn auch zu benutzen Wobei die CDU hat ja auch kluge Politiker. Wieso fallen mir Spontan Mario Voigt, Annette Schavan, Karl-Theodor zu Guttenberg und Manja Schreiner ein? Das sind aber nur ein paar Leute aus der CDU/CSU. Wenn ich alle Koryphäen aufzählen wollte würde ich die erlaubte Zeichenzahl für Kommentare überschreiten.
Gut, Erlaubnis zum Verwenden ist nun da.
Jetzt: wer wird Freigabe für Beschaffung erteilen, wie lange wird die europaweite Ausschreibung dauern? Wurde RUS weisungsgemäss davon ausgeschlossen? Hat man sich bereits um Verfügbarkeit gekümmert, bspw. bei den roten Hamburgern, die müssten etwas übrig haben ….🤣🤣 Und, bitte, keine „Schnellschüsse“ (Vierecke, SPD)! Frohe Ostern!
Warum hat man Tausalz verboten wenn das Verbot beim ersten Glatteis wieder aufgehoben wird. Wollen die mich verarschen ?
Beim ersten Glatteis?
Meines Wissens existiert das Verbot seit 2013. Ich weiß ja nicht, wo Sie wohnen, aber seitdem gab es sehr wohl Glatteis in Berlin.
@ Eisbein: Wenn die Bäume dann seit Ü10 Jahren „gerettet“ sind, weshalb muss Bürlün das Sonder“vermögen“ zweckentfremden um tausende Bäume anzuschaffen?
Erstes Glatteis? Schön wäre es. Geht aber schon eine Weile länger.