Freund werden
Berlin
Nutzung von Tausalz per Allgemeinverfügung genehmigt – Berliner Senat hätte die ganze Zeit handeln können
Der Senat gibt bekannt: Die Berliner Verkehrssenatorin wird eine Allgemeinverfügung unterzeichnen, die den Einsatz von Tausalz ermöglicht. Offensichtlich hätte man also die ganze Zeit handeln und zahlreiche Menschen vor schweren Verletzungen bewahren können. Warum hat man so lange gewartet? Bürgermeister Kai Wegner äußerte sich inzwischen per Pressemitteilung.
Von
Die Berliner Senatsverwaltung für Umwelt erlaubt nun doch den Einsatz von Tausalz. Die Nutzung wurde per Allgemeinverfügung genehmigt. Damit wurden die Stadtreinigungsbetriebe vorübergehend vom Tausalzverbot befreit. „Angesichts der extremen und anhaltenden Glätte schafft Senatorin Ute Bonde (58, CDU) jetzt die rechtliche Grundlage für den Einsatz von Auftaumitteln auf Berlins Gehwegen“, hieß es in einer Mitteilung am Freitagnachmittag laut der BZ.
Da ein vorgeschlagener Dringlichkeitsantrag vom Parlament bisher nicht aufgegriffen wurde, entschied die Senatorin Bonde nun, „die exekutiven Möglichkeiten vollumfänglich auszuschöpfen, um die Sicherheit auf Berlins Gehwegen wiederherzustellen.“ Die Entscheidung kommt überraschend. Die Verwaltung greift per Allgemeinverfügung ein, nachdem die anhaltend schlechten Wetterbedingungen die Hauptstadt ins Chaos versetzt hatten. Es stellt sich die Frage: Warum hat die Senatsverwaltung trotz der katastrophalen Lage so lange gezögert? Offenbar hat man die ganze Zeit Handlungsmöglichkeiten gehabt, sie jedoch nicht genutzt.
Werbung
Der Berliner Bürgermeister Kai Wegner äußerte sich mittlerweile in einer Pressemitteilung: „Die Sicherheit der Berlinerinnen und Berliner hat für mich oberste Priorität. Deshalb habe ich die Verkehrssenatorin heute angewiesen, unverzüglich eine Allgemeinverfügung zu erlassen, die Privatpersonen und dem VSR den Einsatz von Tausalz auf Gehwegen zur Beseitigung der Eisdecke ermöglicht.“ Weiter betonte Wegner, dass ihm bewusst sei, dass diese Entscheidung „mit rechtlichen Unsicherheiten verbunden“ sei. Er halte sie wegen der „besonderen Lage“ trotzdem für angebracht. „Notwendig bleibt eine schnellstmögliche gesetzliche Regelung, die für die Zukunft Rechtssicherheit schafft. Darüber werden wir in der Koalition zeitnah weiter sprechen.“
Noch gestern verfasste Wegner eine Kurznachricht auf der Plattform X, in der er das Abgeordnetenhaus darum anflehte, den Einsatz von Tausalz in Ausnahmefällen zu ermöglichen. Er betonte, dass es seine Pflicht sei, dafür zu sorgen, dass die Menschen auch im Winter „gut und sicher“ durch die Stadt kommen. In den vergangenen Tagen ereigneten sich jedoch Dutzende Unfälle, die durch das Glatteis-Chaos verursacht wurden. Am Donnerstag mussten im BG Unfallkrankenhaus 100 Verletzte infolge der Glätte behandelt werden. Eine Person erlitt sogar eine Querschnittslähmung, wie Apollo News exklusiv erfuhr (mehr dazu hier).
Werbung
Laut der Sprecherin dürfe nun jedes Salz, das gegen Glatteis geeignet sei, verwendet werden, selbst Spülmaschinensalz. Die Allgemeinverfügung gelte so lange, bis sie wieder aufgehoben werde. Petra Nelke, Sprecherin der Senatsverwaltung, bestätigte auf B.Z.-Anfrage, die Unterschrift Bondes werde „auf jeden Fall noch heute“ erfolgen.
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem Freunde-Programm unterstützen Sie unsere Arbeit monatlich und geben uns so wichtige Planbarkeit, etwa für die Einstellung neuer Journalisten. Zugleich erhalten Freunde Dankeschöns wie einen werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
Die haben nicht gezögert, die waren Tennis spielen.
Ahhhh … daher weht der Wind!
Der Tennisplatz ist vereist und kann nicht bespielt werden. Nun naht das WE und Kai möchte Tennis spielen …
Enttäuschter3.0 Dann soll der Kai statt dem Tenisball einen Salzstreuer benutzen. Ruck Zuck ist der Tennisplatz Eisfrei. Wäre doch auch eine Super Idee für alle Berliner.
@Banane: Ich glaube, der Tennisbegriff ist jetzt verbrannt. In Wahrheit haben die Berliner „koordiniert“! 😉
@ Apollo: Neid auf Salz? Auf zügige Entscheidungen? Ich überlege, wo hier der Witz liegen könnte und komm‘ nicht drauf. Bitte hilf uns Apollo mit Deinem überlegenen know-how!
Apollomyelitis: Ist es möglich dass dir der Kittel brennt? Frage für einen Freund.
Du platzt vor Neid, weil du nie Rentner werden wirst.
Mein Gott ist das ein blöder Kommentar
Der kann nicht anders.
Welt-Herausgeber Ulf Poschardt bringt es auf den Punkt :
https://www.welt.de/politik/deutschland/video697cbdf3fa531953d52162c5/ulf-poschardt-berlin-ist-mehr-realsatire-als-realitaet.html
Man kann auch mit Kräutersalz streuen, da freut sich die Umwelt.
🤣🫶
🤡 The best joke ever 🤡
@Memot – 😁👍Vermutlich gibt es eh zuwenig oder gar kein Salz mehr- man hat es schon der Ukraine geschenkt. Sowie kürzlich die Notstrom Dinger …
Es funktioniert auch ganz gut mit Zucker, aber das können die Grünen auch gar nicht wissen, denn da hätten sie in der Schule besser aufpassen müssen.
Seit 8:08 Uhr sitze ich am Salzstreuer um meinen Kopf frei zu kriegen …🧂
15:36 Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner: „Die Sicherheit und Gesundheit der Berlinerinnen und Berliner haben für mich oberste Priorität. Deshalb habe ich die Verkehrssenatorin heute angewiesen, unverzüglich eine Allgemeinverfügung zu erlassen, die Privatpersonen und der BSR den Einsatz von Tausalz auf Gehwegen zur Beseitigung der Eisdecke ermöglicht.
Mir ist bewusst, dass dieser Weg mit rechtlichen Unsicherheiten verbunden ist. Dennoch halte ich ihn in dieser besonderen Lage für geboten.
Notwendig bleibt eine schnellstmögliche gesetzliche Regelung, die für die Zukunft
Rechtssicherheit schafft. Darüber werden wir in der Koalition zeitnah weiter sprechen.“
Es lebe die… ne… UnsereDemokratie? äh ne… UnsereBürokratie!!
..den Punkt machen die Sonderschüler vom CDU-Tennisverein bei diesen parteitaktischen Kinderspielchen mit den Baumschülern der SPD und die AfD merkt sich: Allgemeinverfügung
..und der Berliner Wähler? ..nimmt wieder und weiterhin Glaubersalz
[ Glaubersalz wird traditionell als Abführmittel eingesetzt, um Verstopfung zu behandeln.]
Ich bin so vielen Menschen dankbar, dass sie mir jeden Tag zeigen, wie ich niemals werden möchte.
Niemand hat die Absicht eine Eisbahn zu bauen.
Das hilft den vielen Verunglückten und der querschnittsgelähmten Person nicht mehr.
Die Salzstreu-Verordnungsbeauftragte hat doch noch „grünes“ Licht gegeben
Das Zentralkomitee der Einheitspartei hat also zugestimmt.
Was vermisse ich die Politiker von damals, die einfach sofort zum Wohle der Bevölkerung gehandelt haben.
Was ich da heute für Schaumschläger sehe, lässt mich für meine Kinder und Enkel nichts Gutes erahnen.
Wahrscheinlich wird in Berlin jetzt das Salz knapp, dann ists wieder wie vor der Allgemeinverfügung 😉
Es wird eine Luftbrücke aus den USA geben!
Beim tagesspiegel sind zu dem Thema offenbar die Kommentarfunktionen deaktiviert.
Da sind wohl Tennisbälle am Boden festgefroren, dann mussten sie reagieren.
Ich kann wirklich nichts dazu äußern, ohne mich der Politikerbeleidigung strafbar zu machen!
„Eilmeldung
Allgemeinverfügung für Tausalz-Nutzung kommt – Berliner Senat hätte die ganze Zeit handeln können“
Ich will diese Überschrift nicht kritisieren. Aber allein die Tatsache, daß eine neue Tausalz-Verordnung für Berlin eine Eilmeldung hervorruft, zeigt, wie weit dieses Land, insbesondere Berlin, heruntergekommen ist. Bei einer „Eilmeldung“ denkt man ja eher an so etwas wie „Trump läßt Teheran bombardieren“ oder „Putin vom Militär abgesetzt“ oder „Maduro aus Gefängnis geflohen – Aufenthaltsort unbekannt“ oder „Merz entläßt SPD-Minister“.
In Deutschland kann eben auch Streusalz eilmeldungsbedürftig sein. Ach du lieber Gott…
det ist berlin.
„Warum hat man so lange gewartet?“
Denen ist die Kompetenz verloren gegangen. Sie wissen einfach nicht mehr, wie man solch Vorgänge abarbeitet und politsch managed und machen dann lieber erstmal nix, anstatt was falsches zu machen. Meist kommt dann später irgendwann mal von irgendwo irgendeiner, der ihnen dann den richtigen Weg erklärt.
Wahrscheinlich musste das Salz erst bestellt werden. Da es ja eigentlich keinen Winter mehr mit Frost, Eis und Schnee mehr geben dürfte, hat man so etwas nicht mehr auf Lager.
Der Berliner Senat hat halt so lange gewartet, bis der erste Querschnittsgelähmte zu verzeichen war.
Das kennen wir auch von den Nordosthessischen Autobahnen: Die Räum- und Streudienste rücken erst aus, wenn schon mehrere Fahrzeuge im Graben liegen…
Dito die Autobahnmeisterei Münchberg: Nur in diesem Bereich war die A9 vorherige Woche miserabel geräumt. Die Bereiche vor- und nachher waren einwandfrei…
Berlin halt…
Ideologie hat Priorität vor gesundem Menschenverstand!
Nur noch grotesk! In Deutschland kommt es zu einer Eilmeldung, weil eine Stadt den Einsatz von Streusalz genehmigt. Links-Deutschland 2026
@ michel: Und sie haben nicht gezögert! Also nicht wirklich… Es war quasi das Deutschland-Tempo…
Und jetzt Überraschung:
1. Die Stadt hat kein Salz vorrätig und muss das bestellen.
2. Die kommunalen Streugeräte sind nicht einsatzbereit oder längst in die Ukraine transportiert worden.
3. In den Supermärkten kann man kein Salz kaufen
4. Eine mehrere Zentimeter dicke Eisschicht kann man nicht einfach kurz mit Salzstreuen auftauen
Wenn Ihr Kommentar wenigstens lustig wäre, aber leider nur gähn.
Das soll gar nicht witzig sein, das ist die Realität.
Ich fordere eine Winterverbotszone für Bürlün.
Wozu?
Wir haben Klimawandel.
Winter gibt es nicht mehr.
Wer das an zweifelt, ist rechtsextrem.
Glaube wenig, hinterfrage alles, denke selbst.
Nichts ist so, wie es scheint und gar nichts geschieht zufällig.
Der verstorbene Dr. Vladimir Zelenko sagte: „Im Jahr 2015 argumentierte Bill Gates, dass die Weltbevölkerung aufgrund der ‚globalen Erwärmung‘ durch den Einsatz von Impfstoffen um 10 bis 15 % reduziert werden müsse. Im Jahr 2020 sagte derselbe Gates, dass sieben Milliarden Menschen geimpft werden müssten. Zelenko fragte: „Warum sollte ich mich impfen lassen, wenn der Impfstoff von jemandem finanziert und produziert wird, der die Weltbevölkerung verringern will?”
Wieder am Menschen vorbei politisiert…
Erinnert ein bisschen an den Blondinenwitz welche im brennenden Kaufhaus nicht fliehen kann weil die Rolltreppe stehengeblieben ist.
Als es schon am Hintern brutzelt und das Atmen zunehmend schwerer fällt kommt ihr dann der rettende Geistesblitz..
Wie sexistisch! Wunderbar ! Einfach herrlich!