Prozessauftakt
„Alles für …“: Höcke erneut vor Gericht
Am Montag beginnt vor dem Landgericht Halle der zweite Prozess gegen Thüringens AfD-Vorsitzenden Björn Höcke. Erneut steht der Vorwurf im Raum, Höcke habe bewusst eine Parole der SA aus der NS-Zeit verwendet.
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Der Vorsitzende der AfD in Thüringen und Fraktionschef im Landtag, Björn Höcke, steht erneut vor Gericht. Ab Montag muss er sich vor dem Landgericht Halle verantworten, weil er auf einer AfD-Veranstaltung in Gera im Dezember 2023 angeblich den Satz „Alles für Deutschland“ benutzt haben soll, der auch von der SA benutzt wurde. Dies ist bereits der zweite Fall dieser Art.
Bereits im Mai 2024 wurde Höcke wegen der Verwendung derselben Parole auf einer Veranstaltung in Merseburg (Sachsen-Anhalt) zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen à 130 Euro verurteilt. Gegen dieses Urteil legte seine Verteidigung Revision ein, sodass es noch nicht rechtskräftig ist. Höcke bestreitet die Vorwürfe. Er sagt, dass er auch als ehemaliger Geschichtslehrer nicht gewusst habe, dass die SA diese Parole genutzt habe – er habe die historische Tragweite nicht gekannt.
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Die Staatsanwaltschaft in Gera wirft Höcke nun aber erneut vor, die Parole bewusst und in Kenntnis ihres verbotenen Charakters verwendet zu haben. Konkret soll er bei einem Stammtisch mit 350 Teilnehmern den ersten Teil „Alles für“ selbst ausgesprochen und das Publikum durch Gesten dazu gebracht haben, mit „Deutschland“ zu vervollständigen. Dies sei eine klare Verwendung eines Kennzeichens verfassungswidriger Organisationen, so die Begründung der Staatsanwaltschaft.
Die Verhandlungstermine sind auf den 24. und 26. Juni 2024 angesetzt. Wie der Tagesspiegel berichtet, haben Höckes Anwälte beim Prozessauftakt am Montag die Einstellung des Verfahrens beantragt. Sie bezweifeln die Zuständigkeit des Landgerichts Halle und prangern die Vorverurteilung ihres Mandanten an, die das Verfahren beeinträchtigen würde. Ein Antrag wegen Befangenheit des vorsitzenden Richters wurde abgelehnt.
Sollte das Gericht Höcke für schuldig befinden, drohen ihm erneut eine Geldstrafe oder sogar eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren. Klar ist: Die Verwendung der Parole ist nicht ratsam, ob sie aber tatsächlich verboten ist, ist nicht nur wegen der interpretationswürdigen Auslegung im Strafgesetzbuch fragwürdig, sondern auch, weil der Satz bereits in der Vergangenheit mehrfach ohne direkten NS-Bezug benutzt und niemals bestraft wurde (lesen Sie hier mehr).
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Zusätzlich zu den Verfahren in Halle erwartet Höcke ein weiterer Prozess vor dem Landgericht Mühlhausen. Hier wird ihm Volksverhetzung vorgeworfen, basierend auf einem Telegram-Post aus dem Jahr 2022, in dem er sich zu einer Gewalttat in Ludwigshafen äußerte. Höcke schrieb damals: „Wahrscheinlich ist der Täter psychisch krank und leidet an jener unter Einwanderern weit verbreiteten Volkskrankheit, welche die Betroffenen ‚Allahu Akbar‘ schreien lässt und deren Wahrnehmung so verzerrt, dass sie in den ‚ungläubigen‘ Gastgebern lebensunwertes Leben sehen.“
Komisch. Für wahrlich volksverhetzende Aussagen roter, dunkelroter und grüner Politiker musste sich noch niemand verantworten. Da scheint wohl doch etwas dran zu sein, dass die Staatsanwaltschaften und Gerichte so ein klein wenig politisch weisungsgebunden sind. Nur ein klein wenig 😉
Gegen eine Geldauflage und eine Erklärung hat das Amtsgericht Deggendorf das Verfahren gegen den bayerischen AfD-Landeschef Stephan Protschka wegen Beleidigung eingestellt.
Protschka muss 12.000 Euro bezahlen und von weiteren Beleidigungen absehen.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/gerichtsverfahren-gegen-afd-landeschef-protschka-eingestellt,UGhRf3V
nicht nur ein klein wenig,seit 2019 dürfen die keine EU Haftbefehle mehr ausstellen wegen Weisungsgebundenheit.
Es kommt eben nicht mehr auf das Recht an, sondern auf das Recht haben wollen.
Für „Alles für Deutschland“ wurde Björn Höcke (AfD) verurteilt, weil der Richter wollte, dass Höcke den SA-Spruch als solchen gekannt und vorsätzlich genutzt haben muss.
Für „Alle AfDler gehören in die Gaskammer“ wurde Bianca Deubel (LINKE) nicht verurteilt, weil der Richter wollte, dass damit lediglich „ein Besuch einer KZ-Gedenkstätte aus pädagogischen Gründen nahegelegt wird.“
Für „AfDler töten“ wurde die Antifa-Jugend Aachen nicht verurteilt, weil der Richter darin weder eine Aufforderung zu Straftaten (§ 111 StGB) noch eine Beleidigung (§ 185 StGB) sehen wollte.
Für „… einfach mal ein paar Nazis keulen“ wurde Jan Böhmermann (ZDF) nicht verurteilt, weil der Richter darin keine Aufforderung zum Töten sehen wollte.
Etc., etc., …
Man stelle sich vor, in der Ukraine würde jemand für einen gleichlautenden Satz, nur auf diesen Staat bezogen, angezeigt. Wer würde sich dort verantworten müssen; derjenige, der ihn geäußert hat, oder der, der ihn angezeigt hat?
Der ganze Prozess (jetzt schon zum zweiten Mal) ist einzig darauf ausgelegt, Höcke als gefährlichen Rechten zu diskreditieren.
Dax Ziel ist einzig alleine Wahlen zu manipulieren. Bei MP Weil ( Niedersachsen) hat die Staatsanwaltschaft gegen eine überhöhte Gehaltserhöhung heute eingestellt. Bei Höcke geht es um ein Wort was angeblich nicht gesagt werden darf, obwohl es überhaupt kein Vergehen sein kann, wenn jemand alles für sein Land geben will.
Man sollte die vor Gericht stellen, die nicht alles für ihr Land trotz üppiger Gehälter geben.
Der in Halle inkriminierte Satz prangte außerdem unbeanstandet mehr als 80 Jahre lang an dem Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr Jänschwalde, bevor er 2021 entfernt wurde. Der „Tagesspiegel“ kommentierte damals, die Inschrift sei „jahrzehntelang keinem aufgefallen“.
Wird jetzt die FFW verboten??
Im Dezember 2023 soll er das geäußert haben und bereits im Juni 2024 wird ihm der Prozess gemacht, während Mörder und Schwerstverbrecher ohne Prozess die U-Haft verlassen, da kein Prozesstermin einberaumt werden konnte. Wie offensichtlich muss der Missbrauch der Justiz und damit die Aufhebung der Gewaltenteilung in dieser doch angeblich so demokratischen Republik denn noch sein??
dazu kommt noch eine Strack-Zimmerman mit ihrem gewerblichen Missbrauch der Gerichte und Eindrohung von hunderten/Monat erstellten aussergerichtlichen Schadenersatzansprüchen wegen (angeblicher) Beleidigungen
Es ist alles so lächerlich hier.
Bedrohlich und sinister eher.
Lächerlich ist das alles schon lange nicht mehr
War das nicht ursprünglich mal eine Parole der Sozialdemokraten aus den 20er Jahren?
Aber wen interessieren in dieser Demokratiesimulation schon Wahrheiten!
Ja, war es!
Muß man sich jetzt, bevor man irgendetwas öffentlich sagt, erstmal ansehen, was vor über 80 Jahren irgendein SA/SS-Mann gesagt hat. Das ist doch nur noch irre in diesem Land.
„Autobahn“ ….. „Tag der Arbeit“ ….. was ist damit? Müsste logischerweise auch verboten werden. Diese heutige Regierung ist das Imperium in der Welt von Star Wars. Verkommen – korrupiert und kontrolliert vom Sith-Lord
Noch dazu, wenn man bedenkt, dass nichtmal das Nürnberger Tribunal die SA zur „verbrecherischen Organisation“ erklärt hat, sondern nur u.a. die SS.
Und dann noch so eine Allerweltsparole, die JEDE andere politische Richtung ebenfalls auf sich beziehen könnte, nach dem Motto „Ja, auch wir geben alles für D, aber eben für ein anderes Deutschland.“
Vorausgesetzt natürlich, sie wollen wirklich etwas für Deutschland tun, und hier ist der Haken…
Aber wie gesagt, es bleibt die Frage, wie das zu rechtfertigen ist. Das ZIEL ist natürlich klar, man kann sobald es rechtskräftig ist in jedem Fernsehbericht über ihn scheinbar ganz nebenbei „der vorbestrafte AfD-Politiker Björn Höcke“ sagen.
Hier will man mal wieder mit Kanonen auf Spatzen schießen.
Ich drücke Björn Höcke die Daumen, dass er ungeschoren davon kommt, denn langsam wird es lächerlich.
In der Vergangenheit ist Höcke mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht der einzige gewesen, der diesen Ausspruch „A-F-D“ sagte.
Die Richter und SA gehören wegen Rechtsbeugung und Verfolgung Unschuldiger angeklagt und zur Höchststrafe (10+5 Jahre) verknackt.
Hätte er „Alles gegen Deutschland“ gerufen, wäre das nicht nur straffrei, sondern er wäre sicherlich längst koalitionsfähig.
Freiluftklapse Deutschland!
Realsatire!
Politiker, die sich noch ernsthaft für das Volk einsetzen wollen, werden kriminalisiert. Und zwar von den tatsächlich kriminellen gegen-rechts-Gutmensch-Schwachmaten, die sich kein bisschen für das arbeitende Volk interessieren.
Das greift zu kurz. Diese Richter fühlen sich insbesondere durch 30% CDU bestätigt und veranlasst. Oder andersherum: Es IST ein großer Teil der „arbeitenden Bevölkerung“, die all dies – von „Spielermaterial“-Belehrung bis zu den jüngsten Urteilen – genau richtig findet. Zumindest im Westen. Also eigentlich „arbeitende Gutmensch-Schwachmaten“. Und genau das macht die Lage so frustrierend. Die wollen das alle so und wählen DESHALB CDU. Es sind Muttis Schwiegersöhne.
Bei dem Spruch mit drei Wörtern handelt es sich um eine nationale Parole des 19. Jahrhunderts, die schon König Ludwig I. von Bayern 1848 verwendete.
Zusatz:
„Alles für Frankreich“ (Tout pour la France) lautet der Titel eines 2016 erschienenen Buches des früheren französischen Staatspräsidenten (2007–2012) Nicolas Sarkozy, das ein Bestseller wurde. Ein deutscher Politiker, der „Alles für Deutschland!“ sagt, kann wegen „Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen“ (§ 86a Strafgesetzbuch) und „Volksverhetzung“ (§ 130) strafrechtlich verfolgt werden.
Die Gesetze selbst sind schon menschenrechtswidrig und damit nichtig.
Merkwürdig. Gerade die letzte Aussage ist sicher ziemlich sarkastisch, aber was soll daran denn strafrechtlich relevant sein? Irgendwie erinnert mich das alles so langsam an die vielen Prozesse gegen Nawalny, bei denen man sich auch regelmäßig nur noch an den Kopf gefasst hat.
Warum stehen andere Politiker nicht vor Gericht, besonders die, die dass Wort Nazi zu oft in den Mund nehmen! Oder Steuergelder in Milliarden Beträgen veruntreuen!?
Erinnert mich irgendwie an vergangene Gerichte ,so ca. 80 Jahre her.Ihr Lumpen
Der linke Faschismus knüppelt alles nieder, was Marx, Lenin, Stalin, Honecker und Mao nicht gefällt.
Die erste Aussage ist meines Erachtens KEINE Volksverhetzung. SA-Männer haben sie verwendet? Und weiter? Die haben DEUTSCH gesprochen… sollen wir das deswegen bleiben lassen?
Was den zweiten Vorwurf angeht: Polemisch, aber völlig legitim, weil des Öfteren bereits durchgegeben wurde, muslimische Gewalttäter seien aufgrund psychischer Probleme ja „nicht schuldfähig“…
Und hier zeigt sich der große Unterschied. Siehe den (*nachweislich* SCHWER geistig kranken) Attentäter von Hanau, der, als Autochthoner, NATÜRLICH (Neo)Nazi sein MUSSTE…
…FINDE DEN FEHLER.
SPD setzt „Deutschland den Deutschen“-Post ab – und entschuldigt sich später
Die SPD reagiert in den sozialen Medien auf das rassistische Gegröle aus Sylt – und sorgt damit selbst für Kritik. Der Grund: Die Partei zitiert die Nazi-Parole selbst.
https://www.berliner-zeitung.de/news/spd-setzt-deutschland-den-deutschen-post-ab-und-entschuldigt-sich-spaeter-li.2218340
Was auch zeigt, dass sie dem Höcke für sonst nichts festnageln können. Die Verzweiflung muss groß sein.
…und zufällig immer der selbe Richter! Hoffentlich hat er auch fürstlich und ausgiebig gefrühstückt…
Der Richter ist politisch zuverlässig und hat einen gefestigten Klassenstandpunkt.
Bitte (auch an Apollo News und alle anderen alternativen Medien) bei jeder Gerichtsberichterstattung die vollständigen Namen, Amtsbezeichungen, Dienststellen und möglichst Fotos der beteiligten Staatsanwälte und Richter nennen, damit die Fälle von Rechtsbeugung effektiver verfolgt werden können. Die Systempresse als Komplize fällt auch hier aus. Nur solche Richter die sich aufblasen wie ein Pfau werden derzeit bekannt (wie die antifanahen Meier-Göring oder Schlüter-Staats beispielsweise)
Genau so möchte ich das auch. Ich möchte nämlich wissen, welche Figuren in meinem Namen, als Teil des Volkes, ihr Recht sprechen.
Nicht welche „Recht sprechen“. Sondern solche Gestalten, die sich dies anmaßen und in Wahrheit auf das Volk spucken.
Ist dieser noch fähig für das Amt ?
Die Hexenjagd geht weiter.
Haben die nicht wichtigeres zu tun.
Nanu?
Zusatz:
„Alles für Frankreich“ (Tout pour la France) lautet der Titel eines 2016 erschienenen Buches des früheren französischen Staatspräsidenten (2007–2012) Nicolas Sarkozy, das ein Bestseller wurde.
Ein deutscher Politiker, der „Alles für Deutschland!“ sagt, kann wegen „Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen“ (§ 86a Strafgesetzbuch) und „Volksverhetzung“ (§ 130) strafrechtlich verfolgt werden.
Mein Post nicht freigegeben? Erlebe ich jetzt hier dieselben Gebaren, die „welt“ schon praktiziert?
Hallo,
Sie müssen sich gedulden. Manchmal kann es zu Verzögerungen bei der Freischaltung von Kommentaren kommen. Unser Team priorisiert die journalistische, inhaltliche Arbeit nämlich logischerweise vor der Moderation von Kommentaren.
Es macht keinen Sinn, denselben Kommentar zweimal innerhalb einer Stunde zu schreiben.
Mit freundlichen Grüßen
Das, was Sie hier schreiben, lieber Herr Roland,
macht natürlich Sinn – Journalismus first, vor allem
dann, wenn er gut ist. Was mich aber immer wieder
irritiert, ist, daß bei Apollo Kommentare z.T. sofort,
quasi live, freigeschaltet werden, während andere
das „Schicksal“ trifft, sich in die Warteschlange
einreihen zu müssen – und das kann dauern. Aber
die Gründe dafür (vielleicht sind es innere Zwänge) kennen Sie ganz alleine.
Ich Grüße Sie freundlich.
War sicher übereilig von mir, bin seit eurem Start dabe und ich schätze eure Arbeit sehr,
aber als gebranntes Kind …. reagiert man manchmal impulsiv.
Man muss sich mal vorstellen, was hier in diesem Land strafbar sein soll. Den Satz langsam auf der Zunge zergehen lassen und überlegen, ob damit nicht alles wirklich alles in Frage zu stellen ist.
Als erstes mal die Bundeswehr abschaffen. Sa gab’s Soldaten, z.B. Afghanistan, die haben ihr Leben für dieses Land gegeben. Ist das alles oder nix?
„Wahrscheinlich ist der Täter psychisch krank und leidet an jener unter Einwanderern weit verbreiteten Volkskrankheit, welche die Betroffenen ‚Allahu Akbar‘ schreien lässt und deren Wahrnehmung so verzerrt, dass sie in den ‚ungläubigen‘ Gastgebern lebensunwertes Leben sehen.“
Sachlich ist das völlig korrekt.
Unsere kriminellen Gäste sind überdurchschnittlich oft psychisch vorbelastet.
Und da das jeder seit zehn Jahren weiß, kann es auch nicht Volksverhetzend sein.
Diese psychische Vorbelastung gründet in der von Geburt an anerzogenen krankhaft, wahnhaften Ideologie namens Islam.
Auch ganz logisch : eine kranke Religion macht kranke Menschen.
Ich habe die AFD gewählt. Bislang haben mir die ganzen Weisungsgebundenen noch nicht die Türe eingetreten. Wenn die Weisungsgeber jetzt sagen, ich wäre RECHTS wenn ich, wie immer mehr in Deutschland, die AFD gewählt habe, frage ich: „ Warum jagt ihr denn nicht die AFD-Wähler und zerrt sie vor Gericht? Die werden nämlich zur Bundestagswahl 2025 immer mehr werden. Und ihr Weisungsgeber und Weisungsgebundenen wisst auch warum.
Dieser ganze Schwachsinn mit dieser Weisungsgebundenheit fing übrigens 2020 mit der Corona-Plandemie an. Also: meine Erkenntnis: es stecken größere Ziele hinter dieser Weisungsgebundenkeit: Sie wollen Deutschland platt machen, Deutschlands Identität zerstören. Das fing allerdings schon 2015 mit Merkel an als sie damals sinngemäß sagte: „Jetzt sind sie nun mal hier.“ Auch Merkel war schon 2015 weisungsgebunden.
Fund bei Tichy
Während der Fußball-WM 2006 lautete der via BILD-Zeitung popularisierte Anfeuerungsruf von Frank Beckenbauer vor dem Spiel Deutschland–USA: „Gebt alles für Deutschland!“
Also, je öfter die den Herrn vor Gericht oder ins Rampenlicht zerren, um so sympathischer wird mir seine Vorgehensweise und er selbst. Natürlich weis er, was er tut. Das setze ich bei einem, der politische Ambitionen hat, auch voraus. natürlich will er provozieren. Zum einen, um Aufmerksamkeit zu erregen und zum anderen, weil er die Dinge auch so meint, wie er sie sagt. Für mich ist das authentisch. Ich hatte den vorher nie beachtet, aber seit diesem TV-Interview mit dem argument-befreiten CDUler sehe ich den anders. Und wenn einer meint, der solle doch zu seinem Tun stehen – warum soll er selbst-zerstörerischer sein, als die ganze verlogene und heuchlerische linksgrüne Mischpoke? Er spielt nur deren Spiel; hat allerdings ungleich schwerere Rahmenbedingungen, wie man jetzt ja wieder sehen kann.
Nur EIN Beispiel: Wurde denn eine C. Roth mal vor Gericht gezerrt, weil sie als Volksvertreterin vor einem Banner mit der Aufschrift „Deutschland du mieses Stück Scheisse!“ posierte? Sehn se ..
Den Telegram-Post finde ich gut! Das ist doch mal eine plausible Erklärung für die Zustände in Deutschland. Welche andere wäre denn besser? Was soll daran volksverhetzend sein? Wahrnehmungsverzerrung ist doch eine sehr freundliche Erklärung für die Mordlust, die uns zivilisierten Menschen unbegreiflich erscheint!
Es hat jeder die Möglichkeit nächstes Jahr bei der Abwahl der Altparteien mitzuwirken.