16.900 Euro
„Alles für …“ – Björn Höcke erneut zu Geldstrafe verurteilt
Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke wurde am Montag zu einer Geldstrafe von 16.900 Euro verurteilt - weil Höcke Teilnehmer eines Stammtisches ermutigt haben soll, seine Worte „Alles für“ mit „Deutschland“ zu ergänzen.
Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke wurde am Montag vom Landgericht Halle erneut zu einer Geldstrafe verurteilt, nachdem er auf einer AfD-Veranstaltung in Gera im Dezember 2023 den Satz „Alles für Deutschland“ gesagt haben soll, der auch von der SA benutzt wurde. Höcke muss nun 130 Tagessätze zu je 130 Euro zahlen, was einer Gesamtsumme von 16.900 Euro entspricht.
Der Vorfall ereignete sich bei einem Stammtisch mit 350 Teilnehmern. Die Staatsanwaltschaft Gera hatte Höcke vorgeworfen, die Parole „Alles für Deutschland“ bewusst und in Kenntnis ihres verbotenen Charakters verwendet zu haben. Konkret soll er bei der Veranstaltung den ersten Teil „Alles für“ selbst ausgesprochen und das Publikum durch Gesten dazu gebracht haben, mit „Deutschland“ zu vervollständigen. Das Gericht sah den Tatbestand der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen als erfüllt an und verhängte die Geldstrafe.
Im Vorhinein hatten Höckes Anwälte die Einstellung des Verfahrens beantragt. Sie bezweifelten die Zuständigkeit des Landgerichts Halle und prangerten die Vorverurteilung ihres Mandanten an, die das Verfahren beeinträchtigen würde. Ein Antrag wegen Befangenheit des vorsitzenden Richters wurde abgelehnt.
Bereits im Mai 2024 wurde Höcke wegen der Verwendung desselben Satzes auf einer Veranstaltung in Merseburg (Sachsen-Anhalt) zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen à 130 Euro verurteilt. Gegen dieses Urteil legte seine Verteidigung Revision ein, sodass es noch nicht rechtskräftig ist. Höcke bestreitet die Vorwürfe. Er sagt, dass er auch als ehemaliger Geschichtslehrer nicht gewusst habe, dass die SA diese Parole genutzt habe – er habe die historische Tragweite nicht gekannt.
Zusätzlich zu den Verfahren in Halle erwartet Höcke ein weiterer Prozess vor dem Landgericht Mühlhausen (Apollo News berichtete). Hier wird ihm Volksverhetzung vorgeworfen, basierend auf einem Telegram-Post aus dem Jahr 2022, in dem er sich zu einer Gewalttat in Ludwigshafen äußerte. Höcke schrieb damals: „Wahrscheinlich ist der Täter psychisch krank und leidet an jener unter Einwanderern weit verbreiteten Volkskrankheit, welche die Betroffenen ‚Allahu Akbar‘ schreien lässt und deren Wahrnehmung so verzerrt, dass sie in den ‚ungläubigen‘ Gastgebern lebensunwertes Leben sehen.“
Meistgelesen:
Alles eine lächerliche Farce. Das hat nichts mehr mit Rechtsstaatlichkeit zu tun.
Wir haben keinen Rechtsstaat (mehr) in Deutschland. Ich habe Beweise, daß das sog. Bundesverfassungsgericht meine Schriftsätze nicht liest, weil ich hab einen teil zurückgenommen und die haben es trotzdem nicht gemerkt und darüber entschieden, was nicht Recht ist. Aber das interessiert das BVerfG nicht. Viele Bürger glauben immer noch daß das BVerfG ordentlich uns für die Bürger arbeitet, aber das ist eine Lüge
Sehe ich auch so.
Aber interessant: Sämtliche Beweisanträge der Verteidigung wurden pauschal abgelehnt. Verstoß gegen das Fairnessgebot im Strafverfahren.
Damit ebneten die Richter den Weg für die Revision.
Meine Vermutung behalte ich.
die richter haetten wenigsten anerkennen koennen, dass bjoern jetzt seit prozessbeginn locken vorne traegt und keinen strengen scheitel mehr. da hat er sich doch wirklich vor dem prozess nochmal angestrengt und es wurde beim urteil ueberhaupt nicht beruecksichtigt, wie es scheint.
Unser gesamtes System macht sich jeden Tag lächerlicher!
Immer Bürger wehren sich an der Wahlurne und wählen Piratenpartei oder AFD/Freie Sachsen
Piraten? Ne, garantiert nicht. AfD und Freie Sachsen gegen dieses korrupte System
Kenne auch so einen Piratenwähler. Wenn die wüssten, wie er über Migranten spricht, würden sie sagen: „Wir wollen gar nicht, dasd du uns wählst!“
Claus-Brunner lacht jetzt noch in der Sackkarrenhölle
Piratenpartei ist extrem links.
Frage: Wieviele Richter wurden eigentlich in Deutschland letztes Jahr wegen Rechtsbeugung verurteilt und in den Knast gesteckt? Mein Nachbar meinte, viel zu wenige
Antwort: gar keine
Vor allem diejenigen die kriminelle Reinländer, nach schwersten und wiederholten Straftaten immer wieder laufen lassen und weiter munter Straftaten begehen. Aktuelles Beispiel Mörder von Mannheim.
Nur diejenigen, die während der Corona-Restriktionen ein menschliches Gesicht gezeigt haben.
Genauso müssen wir es mit den Fehlrichtern auch machen! Vorher kriegen wir diese korrupte Justiz nicht bereinigt
Verurteilt wurde nur der Weimarer Familienrichter, der zu Corona Zeiten entschieden hatte, dass Kinder an Schulen keine Masken tragen müssen.
Bestrafe einen, erziehe hunderte
Es geht eben nicht nur gegen Höcke. Es geht vor allem gegen die trotz aller Anfeindungen und Verleumdungen immer stärker werdende AfD.
Skandalös ist das Urteil im Verhältnis zu den Bewährungsstrafen für brutale Gruppenvergewaltiger von kleinen Mädchen.
Warum hat er nicht „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ gesagt . Er wäre dann bei den Grünen gern gesehenes Mitglied und könnte bei ausreichend geringer Qualifikation sogar auf einen Ministerposten hoffen.
So ein Urteil bekommt man am Einfachsten, wenn man – wie in Halle – allen Anträgen der Staatsanwaltschaft stattgibt und alle Beweisanträge der Verteidigung ablehnt.
Im Namen des Volkes, versteht sich.
Tino Chrupalla sagte letzte Woche in einem TV-Interview, das sei ein Schauprozess. Und genauso sehe ich das auch.
Ein unwürdige zweierlei Maß messende Justiz in Deutschland.
ich gab immer alles in Deutschland und alles für Deutschland. Mein Fachwissen, mfeine Steuern, mein Einkommen für den Einkauf, für ein deutsches Auto, deutsche Produkte, deutsche Dienstleistungen, deutsches Haus – und dann kam das Ende. Auswanderung nach Kanada – aber eine S-Klasse (Langversion) fahre ich ist weiterhin täglich. Traurig, was in D abgeht. AfD, bleibt dran!
Ach, ja – und auch beim Bund gedient für Deutschland!
Richtig gemacht. Ich bin ja nur nach Spanien gewandert ,frage mich aber hin und wieder ,ob das wirklich weit genug weg von dieser EU ist.
Unfassbar, wie kann man für so eine Aussage verurteilt werden ? Es ist allein schon lächerlich, dass so ein Prozess überhaupt stattfindet.Rette sich wer kann ! Dieses Land ist hoffnungslos verloren.
Wir müssen diese Rechtsbrecher in Roben zur Rechenschaft ziehen. Das Beispiel Wattebäuschen der DDR-Nichtaufarbeittung zeigt in die falsche Richtung, diese Amtspersonen mehr Demut vor dem Souverän und dem Recht einzubläuen. Der Versöhnungsgedanke ist vollkommen fehl am Platze, Vergeltung muß der Maßstab sein und zwar ohne Gnade, nur der Schuld angemessen.
Vorher kommt das Gute-Rechtsverbieger-in-Roben-Gesetz, mit dem eine allgemeine und dauerhafte Amnestie für solche Systemling-Richter verabschiedet wird…
Es war zu erwarten.
Wenn man nicht mehr wissen kann, welche Äußerungen strafbar sind und welche nicht, verfehlt das Gesetz oder der Paragraph seinen Zweck und gehört entweder geändert oder ersatzlos gestrichen.
Das riecht für mich sehr streng nach Rechtsbeugung. Na mal schauen, wie es in dieser Sache weitergeht.
Also ist jetzt auch das nicht ausgesprochene, aber wohl mitgedachte Wort strafbar.
„Die Gedanken sind frei“ ist mit diesem Urteil, sofern es Bestand hat, vorbei.
Das riecht nicht nur, das stinkt. Der Fehlrichter war schon mehrfach auffällig
„Wenn man nicht mehr wissen kann, welche Äußerungen strafbar sind und welche nicht, verfehlt das Gesetz oder der Paragraph seinen Zweck“
Ganz im Gegenteil, genau *dann* erfüllt es seinen beabsichtigen „Zweck“. Das ist ja gerade das Schlimme daran!
„nulla poena sine lege certa“ ist doch nur noch eine Übersetzungsaufgabe für den Lateinunterricht, sofern vorhanden. 🙁
Gerade beim aktuellen 130er geht es doch viel mehr um den subjektiven Tatwillen, als um die objektive Tat an sich. Sprich, wenn der „gute“ X. das tut, dann ist das doch OK. Der hat ja nur Gutes im Sinn. Beim „bösen“ Y. hingegen, weiß der Richter genau welche abscheuliche Gedanken dieser gehabt haben muss.,, Tja Y., beweise mal das Gegenteil, also was du wirklich gedacht hast…. viel Erfolg…
Blickt doch eh keiner mehr durch. Im Link wird der verbotene „Kühnengruß“ dargestellt – wer kennt den als solchen ? Ich dachte der wird vor Gericht bei Vereidigungen verwandt.
https://www.bige.bayern.de/infos_zu_extremismus/rechtsextremismus/zeichen_und_symbole/grussarten_und_parolen/index.html
Nun, aber da wird wenigstens VORHER *konkret* gesagt, was verboten ist. Wenn man zumindest nachlesen kann A, B, C und D ist verboten, so ist das ja ein kleiner Anfang. Aber bei Formulierungen, die noch nicht bekannt und benannt sind kann doch jedes Gericht selbst entscheiden, ob selbige nun „den öffentlichen Frieden stört“ indem sie „zum Hass aufstachelt“ oder eben nicht und genau *da* wird dann geschaut, *wer* was macht. Ob das vorher in irgendeiner Liste stand, ist dann irrelevant!
Wenn ich mal ausnahmsweise die „Bild“ zitieren darf:
„Bei Richter Jan Stengel war er damit aber an der falschen Adresse. „Herr Höcke, die Richter dieser Kammer arbeiten seit 30 Jahren auch DDR-Urteile auf. Ich weiß, was politische Urteile sind.““
Ein Fachmann also.
Man sollte aber anmerken, dass wahrscheinlich auch die Richter der „DDR-Urteile“ sich dafür hielten…. 😉
In einer Zeit, in der „Experten“ ein Schimpfwort ist, wird man auf das Gefasel bestochener Schergen wissen, was man darauf zu geben hat: Nichts
Man muß sie wegen Rechtsbeugung und Verfolgung Unschuldiger zur Höchststrafe einlochen. Das sind 5+10 Jahre.
Vielleicht wird dieses Urteil eines schönen Tages auch „aufgearbeitet“.
Da hamse ja den Bock zum Gärtner gemacht… Glück für die DDR-Richter…
Wenn Herr Höcke das sagt, ist es strafbar. Bei allen anderen nicht.
Da haben sie völlig recht Herr Korte, es kommt in diesem irren Land gar nicht darauf an was man sagt, sondern ausschließlich darauf wer was sagt.
Beim selben Richter? Warum soll denn da ein anderes Urteil herauskommen ? Sei’s drum, die beste Reklame für Höcke und die AfD. Der Richter hat der AfD wieder einen Prozentpunkt mehr geschenkt, denn das Rechtsempfinden vieler wird dahingehen, dass sie sagen für so einen Popanz hat die Justiz Zeit, für andere Verbrechen nicht.
Im Landgericht Halle ist der eklige Gestank des Sozialismus wieder deutlich wahrnehmbar. Alles für Höcke.
In der Tat, des NationalSOZIALISMUS!
Kleines Gedankenexperiment:
Die AfD kommt in Regierungsverantwortung und zahlt denen mit gleicher Münze zurück. Das wird lustig!
Macht sie nicht, da sie Rechtsstaat und Demokratie wiederherstellen.
sehr, sehr merkwürdig.
Bei einer Tagessatzanzahl von mehr als 90 Tagessätzen gilt der Verurteilte als Vorbestraft, entsprechende Einträge sind im Führungszeugnis des Bundeszentralregister vermerkt.
Das war mit absoluter Sicherheit das ganze Ziel dieser Kampagne. Um dann in allen Medien nebenbei immer sagen zu können „der vorbestrafte AfD-Politiker Björn Höcke“.
Ganz unscheinbar, als würde man nur einer journalistischen Pflicht genügen. Und im Unterbewusstsein der Normalos bleibt dennoch hängen: „Den Kerl darf man nicht wählen“…
„Den Kerl und die AfD …“
Beide sind das Ziel.
Bekommt die AFD nun noch mehr Zulauf ,wenn Höcke aus der Politik verschwindet? Ich frage ja nur ,weil doch viele AFD nicht wegen Höcke wählen wollen. Dann wäre genau das Gegenteil erreicht.
Bei einer Freiheitsstrafe über zwei Jahre, auch mit Bewährung, darf man meines Wissens für fünf Jahre in kein öffenrliches Amt gewählt werden. Darauf zielt es vermutlich ab. Mal schauen, was bis September noch kommt.
Es ist sogar nur 1 Jahr, § 45 StGB
Er soll als Lehrer gewusst haben, woher der Ausspruch kam. Nur Doof, daß die Nasis auch diesen Spruch nur mißbraucht haben. Doch wir alle benutzen Wörter und Sätze, die auch die Nasis benutzt haben. Wie der, die das oder und. Die Angst muß Groß sein vor Höcke. Vor allem die Beweisanträge der Verteidigung abgelehnt und was die Staatsanwaltschaft fordert, macht es deutlich. Wir als Ossis sind bei solchen Richter vom Regen in die Traufe gekommen oder sollte man sagen, es ist noch schlimmer.
noch viel schlimmer stimmt eher
Das Migrationshintergründige immer psychisch krank sind und Autochthone Nazis, ist doch bekannt. Und was ist falsch an Deutschland zuerst? failed state
Später wird es wie immer in Deutschland enden“Ich habe habe nur Befehle, Weisungen….befolgt.“
So endet es nicht nur in Deutschland, sondern überall!
Preisfrage: Wo kann man für eine strafbare Äußerung verturteilt werden, die man nachweislich gar nicht getätigt hat. Natürlich nur Im besten Deutschland aller Zeiten.
Richter Jan Stengel hatte schon im ersten Prozess zu der selben Sache die Ehre, seine Sicht zum Besten zu geben.
Es zeugt von einwandfreier „Haltung“, in der Sache erneut zum selben Ergebnis zu kommen.
Da er ja bereits in der Materie steckte, hat er auch diesmal Beweisanträge nicht zugelassen.
Es war also ein politischer Prozess, pünktlich zur LTW und es wird kassiert werden – nach der Wahl.
Es laufen schon sehr viele mit Haltungsschäden rum.
Jeder der dieses Urteil als Schwachsinn sieht, sollte jetzt
einmal genaustens auf die Wortwahl der Ampelparteien
und der CDU/CSU achten! Wenn dort jemand einen alten
SA Satz sagt bitte sofort anzeigen!
Unfassbar, was für Urteile in Deutschland mittlerweile gefällt werden, um einen „unerwünschten Politiker“ zu diskreditieren und mundtot zu machen.
Kein Wunder, wenn Gerichte mit der ReGIERung kungel. Und wenn Richter und Staatsanwälte von der ReGIERung ernannt werden.
Wahrscheinlich veröffentlicht Faeser bald eine Enzyklopädie mit Sätzen, die von Nazis gesagt wurden und daher verboten sind. Sätze wie „Ohne Fleiß kein Preis“ kommen bestimmt auf den Index! Naja, der Leistungsgedanke wurde ja eh unlängst abgeschafft.
„Ohne Fleiß kein Preis“ ,dafür aber „Bürgergeld
Aber „Jedem das Seine“ darf ohne Weiteres am Gerichtsgebäude stehen, so wie auch an KZs…
In NRW entschied just das Verwaltungsgericht Düsseldorf, dass Waffenbesitzer, welche AFD Mitglieder sind, aus diesem Grund der Waffenbesitz untersagt, bzw. die Waffenbesitzkarte entzogen werden darf.
Mitglieder einer Partei, die im Verdacht verfassungsfeindlicher Bestrebungen steht, seien nach geltendem Waffenrecht als unzuverlässig einzustufen, befand das Gericht und wies die Klagen zweier AfD-Mitglieder ab, denen die Erlaubnis zum Waffenbesitz widerrufen worden war (Az.: 22 K 4836/23 und 22 K 4909/23).
Unser Stammtisch singt und quatscht, wie ihm der Schnabel gewachsen ist! 😉 😉 😉 😉 Prost!
Beste Grüße von Jürgen, Bernhard, Charly & Thommy
Die Urlaubszeit steht bevor, auch für die Justiz. Da wollte man diesen Fall noch schnell abhandeln wegen einem Satz, den die SPD schon mal als Wahlslogan benutzte.
Die Angelegenheit wird wohl in die nächste Runde gehen.
Ja natürlich werden Höckes Anwälte Revision einlegen. Ich vermute einmal, dass diese Usinnsurteile niemals rechtskräftig werden,
Hat der Richter gut gespeist!?
Widerlich!
Heißt es nicht immer jura ist sehr exakt?
Eine weitere Absurdität ist ja, dass wenn BH diesen Satz tatsächlich nicht komplett in einem Zug gesagt, müsste es ja eher straf mildernd sich auswirken… Denn eine Parole oder Losung ist doch immer wenn dann komplett zu sehen oder?
Auch meine Gedanken.
Es gibt Leute, die sehen da Rechtsbeugung. Hab ich gehört.
Und wieder ein Artikel ohne jegliche Kommentierung des Geschehens. Diese Prozesse sind das Ende unseres Rechtsstaats, denn die Anschuldigungen könnten lächerlicher nicht sein. Apollo verliert kein Wort darüber, daß die zwei Standart-Werke zur SA diesen Spruch nicht nennen. Um nur ein Beispiel von mehreren zu nennen, die den Propagandacharakter dieser Farce aufzeigen. Ich finde diese Art der Berichterstattung nicht richtig.
Alles für’n Arsch!
Vielleicht hätte man dem Gericht auch mal diesen Artikel vorlegen sollen:
https://www.achgut.com/artikel/auch_sozialdemokraten_riefen_alles_fuer_deutschland
Der Spruch ist schon wesentlich älter.
Da gab’s die verlogenen Sozis noch gar nicht!
Ich hätte mir nie vorstellen können das in Deutschland wieder politische Urteile wie zu Zeiten der zwei deutschen Diktaturen stattfinden können.
So wie aktuell in Putins undemokratischen Russland.
Ich habe mal versucht zu recherchieren Herr Unrumpf und komme zum Ergebnis, dass es selbst in Russland solche vergleichbaren Urteile nicht gibt.
Putin hat sowas nicht nötig, denn er hat Rückhalt in der Bevölkerung.
Ganz im Gegensatz zum „Besten Doofland aller Zeiten“!
Widerspruch einlegen !!!
Seltsam, schon wieder zweierlei Maß:
Wenn unser Rüdiger vom ‘Töten’ redet, wird das weitaus lockerer gesehen – zudem relativierend im direkten Vergleich mit zwangsalimentierten Ausnahmefühlosofen.
Also: Unser Höcke ist eben nicht so wortgewandt wie Richard David Precht oder so; da kann einem so eine Formulierung direkt am Stammtisch schon mal rausrutschen …
Die ( Furchtbare) Justiz als Witzveranstaltung.
Richter, die solche Urteile sprechen, sind keine Richter sondern Erfüllungsgehilfen einer gegen das Staatsvolk handelnden Regierung, welche nicht unabhängig ist: Die Herren in unserem Haus sind die EU und die Amis…………..noch´ne Frage?
Bernd
Darf er denn das Wort „Alles“ noch straffrei verwenden, oder muss er dieses gänzlich aus seinem Wortschatz verbannen?
Noch ein Richter, dessen Porzellanschrank nicht mehr vollständig ist.
Ist ja total irre!
Ich war immer stolz auf meine deutsche Abstammung, was ein wichtiger Grund war, warum ich von den USA nach Deutschland umgezogen bin. Darf ich das überhaupt sagen, ohne Extremist gennant zu werden?
Ich habe eine deutsche Frau, und wir erwarten ein Kind. Darf ich dem Kind Prinzipien von Sprachenfreiheit und eingeschränkter Regierung beibringen, oder ist das in Deutschland ungewollt?
Er hätte lieber sagen sollen ,Deutschland den Musels, dann wäre er mit dem Verdienstkreuz
vom Grüssaugust geehrt worden.
Nein, dann wäre er wegen rassistischer Äußerungen verurteilt worden, weil er die Mohammedaner nicht Muslime, sondern Musels genannt hat. Mal sehen, wann es verboten wird, Nationalsozialisten zu sagen statt Nazis, weil das eine Herabwürdigung des Sozialismus ist!
Höcke entlarvt das System.
Ihr ermutigt uns bei eurer Überschrift auch, sie im Geiste mit „Deutschland“ zu vervollständigen!
Die eine Hälfte eurer Leser wird traumatisiert sein, und die andere sollte schon mal anfangen, Geld für euren Prozess zu sammeln…
Der Richter braucht keine Beweisanträge, denn er hat schon das Urteil schon vorher festgelegt. Er hat wohl diesmal vergessen, die FAZ zu informieren, deshalb haben wir es nachher erfahren!!!
Ich hoffe man verurteilt Kathy Hummels auch!
Aber offensichtlich wird mit zweierlei Maß in Deutschland gemessen.
Das ist eine Schande!
Das beste was der Höcke machen kann , ist einfach ruhig sein und nicht weiter zu provzieren.
Damit erreicht er viel mehr und die anderen können ihn nicht angreifen.
Ein altes Sprichwort sagt : Ein bißchen weniger ist oft ein bißchen mehr
Es ist immer besser, man bekommt mediale Aufmerksamkeit, als nicht erwähnt zu werden. Solche Urteile machen Menschen sehr deutlich, daß eine Gesinnungsjustiz am Werke ist.
Da wir gerade bei Aussprüchen der Tausendjährigen sind, ein Amtsvorgänger vom Scholzi mit der Chiffre 18 tönte dermaleinst vor dem Reichstage: „Die europäischen Völker stellen nun mal eine Familie auf dieser Welt dar. Es ist wenig klug, sich einzubilden, auf die Dauer in einem so beschränkten Haus wie Europa eine Völkergemeinschaft verschiedener Rechtsordnung und Rechtswertung aufrecht erhalten zu können.“ Da wehte der Geist der späteren EU durch das Spalier der erhobenen Arme… Und sein Propagandachef legte noch deutlicher klar: „Es muß das Ziel unseres Kampfes bleiben, ein einheitliches Europa zu schaffen.“ Wie viel Geld kann man eigentlich in Brüssel einklagen?
Alles schon vorher mit F. und H. so vereinbart.
Die Wähler wird es nicht abschrecken.
Im Gegenteil.
Alles für Höcke.