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Christian Stecker
Abschied von starren Koalitionen: Politologe fordert wechselnde Mehrheiten – auch mit der AfD
Politologe Christian Stecker wirbt im Stern-Interview für eine Abkehr vom „unpraktikabel gewordenen Koalitionskorsett“ und von den politischen Brandmauern. Stattdessen wirbt er für themenbezogene Mehrheitsfindungen.
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Politologe Christian Stecker wirbt im Interview mit dem Stern für neue parlamentarische Mehrheitsfindungen außerhalb von Koalitionen und erklärt, warum er die Brandmauer zur AfD in seinem Buch als „undemokratisch“ bezeichnet. Zwar lehnt er eine Regierungsbeteiligung der AfD ab, aber es „sollten sie und vor allem ihre Wähler aber nicht länger von jeder einzelnen Entscheidung ausgeschlossen werden“.
Kritik äußert Stecker an den in Deutschland gebildeten Koalitionen. „Wir werden von Koalitionen regiert, die auf dem kategorischen Ausschluss anderer Parteien basieren“, erklärt Stecker. Der Politologe sieht dafür bereits den Anfang unter Angela Merkel. Ihre Kanzlerschaften 2005 und 2013 kamen zustande, weil linke Mehrheiten mit der Linkspartei delegitimiert wurden und daraus eine schwarz-rote Koalition entstand. „Jetzt ist es umgekehrt: Die aktuelle Regierungsbeteiligung der SPD ist unter anderem die Folge der von ihr mitbetriebenen Stigmatisierung einer rechten Mehrheit.“
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Da es zwischen Union und AfD jedoch „scharfe Gegensätze in vielen Themen“ gibt, sollte die Union nicht mit der AfD koalieren. Stattdessen sollten sich alle Parteien „aus dem unpraktikabel gewordenen Koalitionskorsett lösen“ und themenbezogen miteinander kooperieren. „Wechselnde Mehrheiten würden die Blockade lösen und mittelfristig das Vertrauen in die Demokratie wieder reparieren.“
Sollte man sich nicht aus den starren Koalitionen lösen, drohen die Parlamente dysfunktional zu werden, und er verweist dabei auf Ostdeutschland. Als weiteres Beispiel für eine Situation, in der eine starre Koalition das Problem war, nennt er die Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl 2017, als die FDP später Jamaika platzen ließ und die SPD damit in eine Koalition mit der Union zwang. „Die FDP hätte sagen können: Beim Thema X können wir gut mit Union und Grünen abstimmen und beim Thema Y mit der SPD, und beim Thema Z verlieren wir und halten so unser Profil klar umrissen.“
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Die AfD würde nach Steckers Einschätzung nicht durch eine Einbindung in politische Entscheidungsprozesse profitieren. „Würde zum Beispiel die CDU für ihre Position zur Wehrpflicht eine Mehrheit jenseits der SPD suchen, müsste die AfD ihren inneren Konflikt bei diesem Thema endlich offen austragen.“
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Da von den Kartellparteien niemand den Kurs der Links-Sozialistischen Politik im Bund ändern bzw. beenden will, werden auch keine wechselnden Mehrheiten helfen. Die AFD sollte überhaupt nur dann bereitstehen, wenn wirklich die gescheiterte Merkel-Politik beendet wird und die Politik der Vernunft zurückkehrt. Aber das wird nicht geschehen. Somit braucht es diese Diskussion auch gar nicht.
Die AfD als themenbezogener Mehrheitsbeschaffer, aber ohne Regierungsverantwortung?
Never ever!!
Tja darauf brauchst du nun wirklich nicht zu warten.
Chrupallas AfD ist eine Schande und genauso wenig geeignet Deutschland zu führen wie die anderen Politik-Darsteller.
Haben Sie etwas gegen Meinungsfreiheit? Sollte jeder im Gleichschritt für die Partei marschieren?
Erst die rätedemokratische Sahra mit „neuen“ Ideen und jetzt der,
AfD wirkt.
Nur noch AfD.
Meister Clausen! Belege! Argumente bitte. Dieses faktenfreie… erkenne ich als Indiz Ihrer Angst. Für wen müssen Sie funktionieren?
..oder gar bei der HassHilfe angestellt?
@Sam1
Offensichtlich haben Sie etwas gegen Meinungsfreiheit!
Soll jeder im Gleichschritt für die Chrupalla-AfD marschieren?
Wo genau platziert sich der Forist Clausen denn gegen die Meinungsfreiheit?
Woran macht man die Schande der AFD fest , an den politischen Fehlfarben der letzten 20 Jahre die Deutschland in den Ruin getrieben haben ? Wenn nicht mehr wie diese linksrotgrüne einfältige Geschrei kommt dann kann ich nur hoffen das die AFD bald in Regierungsverantwortung kommt, um den Fehlfarben zu zeigen das es anders und besser geht .
Zum Beispiel stört es doch ein wenig, wenn die AfD in den Hintern der US-Amerikaner kriecht. Jeder weiß wer NS2 zerstört hat. Auch die Haltung zu den Vorgängen im Nahen Osten ist mit „Schande“ sehr gut beschrieben. Für mich kommt es jedenfalls nicht mehr in Frage diese Partei zu wählen. Und ich bin da nicht der Einzige. Sehr viele AfD-Wähler wurden wegen C eingesammelt. Da haben sie gut gepunktet. Dieser Bonus ist aufgebraucht.
Deutschland braucht keinen neuen Führer! Die Leute sollten endlich einsehen wie Demokratie funktioniert! Ganz einfach! Was da bis heute abläuft ist „unsere Demokratie“. Aber die Leute verstehen den Unterschied nicht.
Don’t feed the troll
Sie meinen solch eine Schande wie Merz, Klingbeil und Konsorten?
Lichtgestalten des Linksexrtemismus.
Auf den Sofas der Fernsehnation Deutschland wähnen sich 9 Millionen deutsche Staatsangehörige aus dem Kompetenzteam Ulmien des ZDF im Besitz der schon bei der Fußball-WM 2018 verloren gegangenen Blaupause der Schatzkarte Deutschland.
In Wahrheit haben diese aber die Erben von Andreas Baader und Ulrike Meinhof in einem Geheimfach auf dem Herrenklo der Heinrich-Böll-Stiftung versteckt, wo sie die bösartigen Schergen des deutschen Rechtsstaats und des Grundgesetzes niemals finden werden.
Nun verfallen sie auch noch in ihre gewohnheitsmäßigen sexistischen Gewohnheiten, von denen sie offenbar in der Rage im Endstatium ihres Furors gegen Deutsche sprichwörtlich übermannt wurden.
Die einst verwunschene gute Fee aus der Geschichte des Räuber Hotzenfritz, die dem bösen Zauberer Zwackelbeil den Zauberstab der Vernichtung aus der Hand schlug, hieß Alice, nicht Tino.
„gewohnheitsmäßigen sexistischen Gewohnheiten“…., „Rage im Endstatium ihres Furors“….. meine Güte, haben Sie einen Knoten im Gehirn? Ganz normale Alltagssprache und jeder kann Sie verstehen.
„Dass Regieren auch außerhalb von starren Koalitionen funktioniert, sieht Stecker in den skandinavischen Ländern und in Neuseeland“ oder in der Schweiz…
Jedenfalls leistet sich keine westliche Demokratie eine Demokratieverachtung, wie sie Deutschland an den Tag legt.
Stimmt! Aber was würde hier passieren, wenn die AFD mit der CDU/CSU gemeinsam etwas beschließen würde? Ich möchte mir nicht ausmahlen, was die Linken veranstalten würden.
😉 …lebe seit 20Jahren beim „demokratischen Nachbarn“ und wollte als Rentner eigentlich zurueck nach D. Aber JETZT nicht mehr! …schleichende Wiedereinführung der Diktatur… EINE REICHT MIR! Ich bin zu alt für so’n Schei**!
Ich erwarte aus Erfahrung, dass der hochgewachsene CDU-Vorsitzende jetzt sehr schnell mit energischen, kraftvoll vorgetragenen Worten bekräftigen wird, dass so etwas mit der Union niemalsniemalsniemals infrage kommen wird. …Und dann kuschen wieder alle Unionsmitglieder.
🤣🤣Ja die Truppe der Eierlosen ,denn diese Dingerchen hat Mama Merkel schon zu ihrer Zeit eingesammelt.
Pinocchio braucht immer etwas länger, bis jemand die Enden seiner Fäden zieht . . . daher die verzögerten Reaktionen.
Bei diesem „Jemand“ ist der erste Buchstabe „stumm“ wie bei Django. dann spricht mn den Namen norwegisch aus….
Wechselnde Mehrheiten? Das wäre ja demokratisch! Das geht in Merkel-Land NICHT!
Es könnte helfen, Entscheidungen sachgerecht und logisch zu treffen, anstatt ideologisch.
Ich bin dafür.
Na, dass sagen Sie mal den „unsereDemokratie“Parteien.
Das wäre wohl der Ansatz des Europäischen Parlaments, richtig?
Genau richtig! Koalitionen sind undemokratisch. Sie gehören abgeschafft.
Koalitionen sind natürlich demokratisch, Brandmauern auch, wenn es die Mehrheit so will. Nur der Fraktionszwang ist es nicht.
„Die Aussage, dass jeder Parlamentarier seinem Gewissen verpflichtet ist, ist in Artikel 38, Absatz 1 des Grundgesetzes verankert. Abgeordnete sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Dies wird als freies Mandat bezeichnet.“
Sind freie Mandate real?
Koalition ist Wahlbetrug.
Dadurch bleibt der Abgewählte an der Macht siehe SPD oder das Grünzeug
Ich bin ebenso wie Sie nicht glücklich mit der Schwarz-Roten Koalition. Das liegt aber weniger an dem System von Koalitionen, sondern an den „Machern“ wie Merz.
Ich tendiere auch immer stärker zu einem Mix aus us/englischen System. Direkt-Mandate und der Gewinner wird mit Mehrheit ausgestattet. Hier ist es ja genau umkehrt, deutscher Mehltau. Das fördert schnelle Wechsel und klare Linien…ähm, wenn da nicht der BBC-ÖRR gewesen wäre. Als junger Naivling habe ich mir doch tatsächlich die Propaganda des SPIEGEL zu Herzen genommen: „bei Volksabstimmungen bestimmen die Falschen“ und „wir sind noch nicht erwachsen genug dafür“ jaja. Dafür habe ich dann aber später, ab 2014, sofort die Richtigen gewählt, die genau dafür waren. Ja Propaganda, der SPIEGEL, das deutsche Sturmgeschütz GEGEN die Demokratie. Schon immer, relativierend, zersetztzend, ein wahres Ost(SED)-Organ. Heute jeden Tag sichbar, die Musterdichte so hoch, das kann nur ein Blinder mit Krückstock…..oder ÖRR-Schläfer….
Im Osten geht die Sonne auf. Die Renaissance als Revolution beginnt in Sachsen-Anhalt mit der Kündigung des ÖRR-Staatsvertrag.
Nur noch AfD:
@ Belzebub:
Merz ein Macher?
Macher machen!
Merz: redet viel.
…auch lt. Bundestagsgesetz!… Aber Gesetze sind sowieso nur für den Pöbel…
VERBOTEN!
Wechselnde Koalitionen um die AfD zu verhindern. Denn da keine Partei mit der AfD koalieren will, wäre das die Konsequenz. Wieder einmal nur Ablenkung für den Wähler.
Man muss der Regierung den Stecker ziehen. Merz muss weg. Stecker hat recht, dass der Koalitions-Vertrag die Demokratie und den Volkswillen aushebelt.
Schickt die CDU ihre „Späher“ vor?
Nun, „themenbezogene Mehrheitsfindungen“ – eine phantasievollere Umschreibung der fast dreißigjährigen Regierungszeit des Otto von Bismarck als preußischer Ministerpräsident, Kanzler des Norddeutschen Bundes und Reichskanzler läßt sich wohl kaum vorstellen, da er (mW.) in dieser ganzen Zeit nie über stabile parlamentarische Mehrheiten verfügte.
Aber für so etwas bräuchte man halt einen großen Otto und keinen kleinen Fritz.
Ein „Politologe fordert“… und jeder soll springen?
Ich habe überlegt womit der seinen Lebensunterhalt verdient.
„Christian Stecker leitet seit August 2021 den Arbeitsbereich „Politisches System Deutschlands und Vergleich politischer Systeme“. In seiner Forschung beschäftigt er sich u.a. mit Fragen des Designs von Demokratien, Eigenarten föderaler Systeme, der Funktionsweise von Minderheitsregierung und dem Effekt des Populismus auf die Parlamente.“
Unter Anderem mit dem „Design von Demokratien“, bezahlt vom Staat.
Und wieder ein absolut wertloser Politologe. Wissenschaft ins Nichts. Aber vom Staat bezahlt?
Eigentlich nur ein „Laberfach“ ohne Mehrwert. Ja.
Wenn man nichts zu bieten hat, dann ist die Suche nach Mehrheiten für gute Ideen natürlich nicht so sexy wie ein starrer Koalitionsvertrag. Schon klar.
Der …loge lehnt genauso Demokratie ab , wenn er eine Regierungsbeteiligung der AFD ablehnt. Er ist genauso wie der Rest der Experten ein linksrotgrüner Schwätzer .
Genauso wie eine ZA zwischen CDU und AFD weil angeblich die Unterschiede zu groß sind , verständlich ,waren die Ankündigungen des Rückgratlosen vor der Wahl nur das Wiederholen der AFD-Forderungen um nach der dadurch gewonnen Wahl ganz scharf links abzubiegen .CDU eben eine Machtkonstrukt aufgebaut auf Lügen
Die Überlegung ist nicht zu Ende gedacht. Denn es würde bedeuten, dass die AfD im Osten die ersten Ministerpräsidenten und alle Regierungsmitglieder stellt. So weit geht die Liebe der Aktparteien dann auch wieder nicht, dass sie auf sämtliche lukrativen Posten verzichtet.
Nein, es muss eine Koalition geben. Warum auch nicht? Die AfD ist nicht verfassungswidrig! Der Rest lässt sich in Koalitionsverträgen regeln.
Solange das gesamte restliche Parteienspektrum vorsätzlich, systematisch und ausschließlich zum größtmöglichen Schaden des deutschen Volkes agiert, gibt es für die AfD keine tauglichen Koalitionspartner. Die Grundgesetzkonformität der AfD steht so oder so nicht in Frage — nur deswegen wird sie ja von den parasitären Hochverrätern verleumdet und schikaniert.
Bevor die AfD auf Bundesebene nie die absolute Mehrheit holen wird, ist es sinnvoll, dass sie mit der Union zusammengeht.
…solche wie der gegenwaertige…?
Genau darum geht es: Lösungsorientiertes Vorgehen!
https://wertkonservativesuedwest.wordpress.com/2026/03/15/losungsorientierte-arbeit-losungsorientierte-politik/
Eine Regierungsbeteiligung der AfD lehnt er ab, aber als Mehrheitsbeschaffer wäre die AfD wohl gelitten……natürlich!
Wo bleibt die Demokratie in diesem Lande? Es versteht sich doch von selbst, dass eine von sehr vielen Bürgern gewählte Partei auch entsprechend von ihren politischen Gegnern respektiert wird. Sie muss in der Lage sein dürfen, Koalitionsgespräche mit allen Parteien zu führen bzw. bei Einbringung von Anfragen und Anträgen auch von anderen Parteien, die d a f ü r stimmen würden – wenn nicht die AFD der Initiator wäre – unterstützt zu werden. Eine Brandmauer wie die aktuelle sollte in einer Demokratie nichts zu suchen haben!
Die Tragödie des Analytikers ist, dass er im Nachhinein glaubt zu verstehen, warum Dinge so gelaufen sind, während Entscheiden eben nicht den Vorteil hat, es im Nachhinein zu tun mit der Kenntnis der Folgen die eben genau diese Entscheidung nach sich zog.
Genauso ist es mit Politologen, sie betrachten, drehen, zerlegen Dinge von außen, steigen aber selbst nicht in den Ring. Es würde sich nämlich schnell herausstellen ob ihre Fähigkeiten taugen.
Es ist Ostern und der obligatorische Eiertanz ist wieder in vollem Gange:
„Zwar lehnt er eine Regierungsbeteiligung der AfD ab, aber ………“.
Klingt doch vernünftig.
Setzt aber eine echte inhaltliche Auseinandersetzung mit Themen voraus.
Da kann man nicht länger nur die vorgegebene Meinung abnicken.
Naja, es dreht sich ja eben nicht um Themen, sondern wer für etwas ist oder nicht. Die Linke forderte eine bessere Förderung von Vereinen und die AfD hat zugestimmt. Was wurde da gejammert…
Vereine sind manchmal sinnvolle Gemeinschaften, aber sie sind reine Privatsache und der Staat muss sich da weiter heraushalten. keineswegs sollte mit Steuermitteln unterstützt werden.
Man nehme den Sport: privat betriebener Sport kann gesund sein, doch wenn Förderungen zu mehr Erfolgen im Sport beitragen sollen, wird meist ehr Ungesundes gefördert: Raubbau am Köper. Medikamentenmißbrauch und Doping.
Anscheinend ist die AfD zu blöd. Vereine sind nichts anderes als NGOs.
Sobald sie mit Staatsgeldern subventioniert werden, arbeiten sie für den Staat bzw. die Regierung die den Staat lenkt.
Das sehen wir doch überall!! … und die AfD stimmt zu, wenn es die Linke fordert!! Na Mahlzeit! Mit sowas und vielem anderen mehr, macht sich die AfD unwählbar.
Öffnet der Korruption / Lobbyismus noch mehr die Türen. Abzulehnen.
Hmm? Würde gerne eine Begründung für diese, Ihre Ansicht hier lesen…
Ich versuche es mal. Bisher mußten sich unsere Abgeordneten nur um ihren eigenen Fachbereich kümmern. Der Koalitionsvertrag und die Parteidisziplin regelte die Abstimmung. Würde man den Vorschlag umsetzen, dann müßten die geschätzten Abgeordneten Gutachten und Erklärungen für alle anliegenden Fragen studieren, um objektiv abstimmen zu können. Ohne Zweifel werden die ihr Bestes geben, aber reicht das für die Masse der Abstimmungen? Es würde bald eine – ich sag mal – Ermüdung einsetzen, und dann könnten – ich sag mal – externe Reize die Abstimmung beeinflussen.
Brandmauer ist eine Schandmauer
Sowas nennt man Demokratie, welche in Deutschland abgeschafft wurde , mit Merkel
Noch nicht … aber ich hoffe nach den Wahlen im Osten … ich glaube , dann ist der Zeitpunkt gekommen , wo alle sukzessive verlieren werden , die weiter an Mauern in einer Demokratie glauben wollen !! Diese ewig gestrigen Betonköpfe werden dann einfach überrollt/-holt von den kreativen und alternativen ! !
Sehr vernünftig: Wenn du Deutschland ZERSTÖREN willst, stimmst du mit Grünen und Kommunisten, wenn du Deutschland RETTEN willst, stimmt du mit der AfD.
Ob der FRITZE daran interessiert ist ? Wohl eher nicht…der hat ganz andere Pläne…
Da ist sie, die gute Fee Alice, die dereinst vom bösen Zauberer Petrosilius Zwackelbeil, dem im Bösen verbundenen Kumpan des Räuber Hotzenfritz in eine Unke verwandelt worden war. Sie wurde von Christian Stecker befreit, der das Feenkraut heimlich in seinem Buch versteckt in das Schloss des Zauberers hineinschmuggelte, um den bösen Zauber zu brechen.
Hotzenfritz wird daraufhin vom Zwackelbeil im Zorn in einen Gimpel (ein Synonym für Dummkopf) verwandelt. Danach stirbt Zwackelbeil, weil seinen Zauberstab der steigenden Steuern aus versehen in den Unkenpful fallen lässt, beim Versuch jedoch stolpert und selbst in den Unkenpful fällt.
Die gute Fee Alice lässt daraufhin das Zauberschloss über Zwackelbeil zusammenstürzen und er liegt dort nun für alle Zeiten begraben.