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„Leise Politik“

Habeck: Grüne müssen sich der Grundsatzfrage stellen

Beim Parteitag der Grünen in Schleswig-Holstein fordert Habeck den Landesverband auf, die Grundsatzfrage zu stellen: Könne man noch eine "leise Politik" gegen Populismus machen?

Robert Habeck sagte, dass er für eine selbstkritische Politik einstehe.

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Beim Parteitag der Grünen in Schleswig-Holstein sagte Robert Habeck, dass seine Partei sich der Grundsatzfrage stellen müsse. „Politik ist kein Spiel“, sagte er in Neumünster. „Politik beruht auf dem Versprechen, dass wir als mündige Bürgerinnen und Bürger mündige Entscheidungen treffen“, so Habeck. Die Grünen würden traditionell eine „selbstkritische, eine selbstreflektierende, eine leise Politik“ machen.

Zum Selbstverständnis der Grünen gehöre auch, dass der „Angriff der rechten Populisten auf die liberale Demokratie“ es erfordere, „dass vielleicht gerade eine progressive Partei in der Lage ist, das Zentrum der Demokratie, die Mitte der liberalen Demokratie, die Mitte der Rechtsstaatlichkeit zu stabilisieren“. Das habe Habeck in diesem Wahlkampf verkörpern wollen.

Man müsse das Wahlergebnis ernst nehmen und die Grundsatzfrage stellen: „Ist es eigentlich möglich, in einer so polarisierten Zeit, in einer so zugespitzten Zeit“, in der „Lüge und Populismus“ den Ton angeben würden, die „Politik der Bündnisfähigkeit“ umzusetzen? „Das Wahlergebnis sagt nein“, so Habeck. Man müsse das ernst nehmen. Es gebe zwei Möglichkeiten: Entweder man behält den aktuellen Kurs bei und „kämpft den Populismus zurück“ oder man müsse sich fragen, ob diese Strategie die richtige ist.

Der Union warf er vor, sich im Wahlkampf immer mehr in „ihrer eigenen Ideologie einkokoniert“ zu haben, bis „sie selbst am Ende geglaubt haben, alles ist ganz einfach und man muss doch nur mal auf den Tisch hauen“. Doch die Realität sei viel anspruchsvoller. Nun werde die Union von der Realität eingeholt. Habeck kritisierte, dass Parteien sich immer weniger bereit zum Kompromiss zeigen, je tiefer die Umfragewerte sinken.

Der FDP warf er vor, wegen der schlechten Umfragewerte die Ampel-Koalition zerstört zu haben. Die Union erleide das Schicksal der FDP noch, bevor sie in einer Regierung sei. Es solle niemanden überraschen, dass die Union nun versuche, ihre politischen Ziele umzusetzen, „im Glauben, weil sie sich mit sich selbst beschäftigt hat“, habe sie das Richtige gesagt. Politiker würden das tun, was sie sagen. Allerdings hat Merz im Wahlkampf stets eine Reform der Schuldenbremse abgelehnt.

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87 Kommentare

  • Die Grünen machen eine „selbstkritische, eine selbstreflektierende, eine leise Politik“?
    Danke für den Lacher, Robby.

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    • Dann fang mal bei Herrn Gelbhaar an, Roland!

  • Da gibt es bestimmt morgen noch eine Sondersendung mit Miosga und Melanie Amann.
    Robert der sanftmütige und Held der Arbeit tut so, als wäre er mit seiner Energiepolitik nicht verantwortlich für das wirtschaftliche Desaster, dass in eine langjährige Rezession führte.

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    • Eine Ménage-à-trois?

    • Dieser ehemalige Minister fragt sich nicht ein einziges Mai was denn der deutsche Bürger will. Er verharrt konsequent in seiner Blase, daß nur er weiß was für den Bürger und den Staat richtig ist, um es dann mit Verboten durchzusetzen. Er kann nicht reflektieren und ist zu alt, um noch mal umzudenken. Ein verlorener Mensch – wie traurig. Vielleicht sollte ich ihm einen Norweger Pullover stricken?

      • „The Boy in the Bubble“ 😁

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      • Ich fürchte auch, dass er nicht mehr umdenken kann. Er wird womöglich in Zukunft mehr Zeit haben und im Strandkorb sitzen und vielleicht nochmal über die Vergangenheit reflektieren.
        Für die kalten Nordwinde an Ost- u. Nordsee wäre sicherlich ein Norweger Pullover sehr sinnvoll. Ja, stricke ihm doch einen.

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    • Der gute „Roland“ war so „leise“ das das (Zusammen)Krachen der Wirtschaft/Industrie und Energiesystem kaum hörbar war im In- und Ausland.
      Auch das er von „mündigen“ Bürgern spricht, kann doch die mit Einschränkungen und Verboten konfrontierten Menschen doch nicht berührt haben.
      Aber gut das aus seiner Parteizentrale kaum bis gar nichts Populistisches kam, sobald mal die Erde wackelte, ein paar Bäume brannten, der „Zugereiste“ nicht sofort im Nobelhotel untergebracht wurde, ein Kreuzchen falsch gesetzt wurde bei Wahlen.
      Von all den Verschlusssachen wissen wir zum Glück nicht, da uns nach dem Steuerraub die Gelder fehlen, um die Dokumente frei klagen zu können.
      PS. Hohn, Ironie und Sarkasmus sind versteckt.

      • zum Thema NorthVolt war der Robert besonders leise

        2
    • Verantwortlich ist einzig und allein Putin, oder wagen Sie das etwa zu bezweifeln? Anzeige ist raus, nur prophylaktisch 😇

  • „Könne man noch eine „leise Politik“ gegen Populismus machen?“
    Ich finde, die Grünen sind jetzt schon zu laut.

    Und Populismus betreiben sie doch selbst. Wer redet den Menschen dauernd ein, dass wir alle bald an Überhitzung sterben werden? Was bitte schön hätten die Grünen noch zu bieten ohne ihr Klimaschutzgetrommel? Für wirklichen Umweltschutz im praktischen Sinn braucht diese Partei keiner. Bürgerrechtler- und Friedenspartei ist sie auch nicht mehr.
    Also? Wer braucht die Grünen noch? – Die Grünen.

    • Göring-Eckard, Roth und Künast sind je weder Schreck noch Schraube. ^^

    • Die Grünen gehen den gleichen Weg, wie die Medien in Print und Youtube. Es geht nur noch um Aufmerksamkeit, draufzuklicken oder das Video anzuschauen. Die Aufmacher dafür sind immer sensationslüsterner und markschreierischer, um möglichst viele Leute an sich zu ziehen. Und die Grünen merken nicht mehr, wie überzogen all ihre Aktionen mittlerweile sind.

    • Grünen noch zu bieten ohne ihr Klimaschutzgetrommel? Natürlich Kriegstrommeln schlagen, Hass- und Hetze verbreiten und lauter Irrsinn !

    • Sie sagen „noch“. Diese Sekte hat noch niemand niemals gebraucht. Ohne diese Sekte hätten wir die Probleme jetzt nicht. Aber Frau Ost, das wissen Sie selber. Beste Grüße

    • Die waren schon immer populistisch viel zu laut, anders kennen wir die gar nicht. Das ist deren Markenkern. Habeck versucht sich jetzt als Hypnotiseur, um die grüne Rasselbande gegen die AfD auf die Barrikaden zu treiben. Das hat was von Volksverhetzung.

    • Die Omata gegen Rechts und sonstige bezahlte Troubadoure.

      • Meinten Sie eine Stätte in Neuseeland, eine Weinkellerei dort, ein Fahrrad oder „Omerta“? Sorry, aber ich verstehe Omata nicht. Vielleicht die Omas gegen rechts?

        3
        • Der Plural von „Oma“, wenn als das griechische Wort für Geschwulst gelesen…

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  • Leise wäre nicht das Wort, das mir zur Habeck‘schen Politik einfallen würde.

    • Eher „Zerstörung“

    • 💚=🐘🎺🎵🥁

  • Die Grünen würden traditionell eine „selbstkritische, eine selbstreflektierende, eine leise Politik“ machen.
    der war gut;-)

  • Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.

    • Der ist ein Kandidat für Nordkorea oder sein geliebtes China.

  • Fast jedes Wort von diesem Menschen kann man einmal drehen, dann kommt es der Wahrheit nahe.

    • Mir wird speiübel wenn ich die weinerliche Stimme höre

  • Ich bin doch nur ein einfacher Landpomeranzerich und verstehe die komplizierten Worte nicht.
    Was genau meinen Sie mit Grundsatzfrage, Herr Dr. Habeck?
    Dass außerhalb der Orthodoxie (Migration, Wokeness, Klima) stehende Individuen und Strukturen aus der politischen Willensbildung entfernt werden sollen?

    • Grundsätzlich muss der weg.

    • Messer oder Nicht-Messer, das ist hier die Frage.
      Grenze oder Nicht-Grenze, das ist hier die Frage.
      Fleisch oder Nicht-Fleisch, das ist hier die Frage.
      Beliebig erweiterbar.
      Alles Grundsatzfragen.

    • Geht mir (m/w/d, männlich/weiß/deutsch) genauso. Das Geschwurbel verstehe ich nicht.

  • Zitat Haushaltsrede OB Würzner Heidelberg:
    „Wir sind alle gefordert, unsere Demokratie zu stärken. Wir müssen wieder mehr das Gemeinsame betonen – und weniger das Trennende. Wir müssen mehr Freiheiten geben und weniger bevormunden.
    Es ist eben nicht das gute Recht des Staates, seinen Bürgerinnen und Bürgern Vorgaben bis ins kleinste Detail zu machen. Stattdessen müssen wir wieder dahin kommen, dass wir unterschiedliche Lebensmodelle akzeptieren – und nicht anderen unsere Vorstellung von einem „richtigen Leben“ überstülpen.Ganz einfach gesagt: Wir müssen bei den Bürgerinnen und Bürgern wieder Vertrauen schaffen. Vertrauen in unsere Institutionen und in die Menschen, die darin wirken. Hier ist in den vergangenen Jahren etwas ins Rutschen geraten. Viele Bürgerinnen und Bürger erleben die Politik nicht mehr als Problemlöser. Und warum ist das so? Weil sie in vielen Kommunen vor ihrer Haustür und in ihrem Alltag erleben, was nicht mehr so gut funktioniert“.

  • Ich empfehle ihm eine geregelte Arbeit und fleißig Steuern und Abgaben zahlen! Da wird man schnell von der Realität eingeholt.

    • Oh, Gott, der arme Arbeitsamts-Mitarbeiter, der die vermitteln soll….

  • Robert ist ein ganz Großer, Robert ist ein Macher . Keiner erklärt besser als er z.B. Insolvenz und noch so vieles mer. Nur sieht kaum jemand welch Genialität in ihm steckt .

  • Die Grundsatzfrage haben die Grünen doch schon längst beatwortet.
    Entweder man unterstützt die Ziele der Partei, oder man ist Populist.
    Und mit Populisten verbietet sich jeder Dialog.

  • Er ist mir sehr unsympathisch.

  • Grüne machen „mündige Entscheidungen für mündige Bürgerinnen und Bürger“.
    Die mündigen Bürger sind jedoch auch Wähler Herr Habeck, die nun womöglich auch noch mal anders wählen möchten. Ein mündiger Politiker hat das zur Kenntnis zu nehmen.

  • „Politik ist kein Spiel“……..

    Wie war das nochmal mit, „dann probieren wir es mal und wenn es nicht klappt, dann haben wir es wenigstens probiert….iss so….boa ey……..“

  • Hört, hört….echt lustig!

  • Ich lehne mich mal sehr weit aus dem Fenster: Nur fast alle seiner Äußerungen sind falsch. B90 hat vor allem Wähler an die Linkspartei und an andere Ökos verloren. Viele Grünenwähler mögen es halt radikal und denen war Habeck wohl noch zu bürgerlich.

  • Übersetzung: Mehr Joschka wagen.
    Könnte sogar funktionieren.

  • Robert könnte Deutschland aus der Krise führen , wenn er nicht Habeck wär‘.

  • Zum Glück ist die FDP Schuld! Endlich sind die Zeiten vorbei wo es Putin, Xi oder Trump waren!

  • Hab nix gefunden wo er Unrecht hat.

  • Er wirft Allen vor, dass, dieser Fehler oder jene Schuld war…
    Mir scheint, auch seine Ideologie ist auch einkokoniert.

  • Die Grundsatzfrage wäre, ob die GRÜNEN für das Unheil, das sie diesem Land gebracht haben, ersatzlos abgeschafft werden müßten.
    Die Antwort lautet eindeutig JA!

    • JA, ich hoffe, dass ich diesen Tag noch erlebe, an dem diese selbstgefälligen Sektierer in der Versenkung verschwinden.

  • „Politik ist kein Spiel“ sagte er, nachdem er dutzende Milliarden Steuergelder im wirtschaftlichen Nichts versenkt hat.

  • Grünpartei keine Mitte, sondern linker Rand.

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