Bayern
Nach Volksverhetzungs-Urteil wegen LGBTQ-Karikatur: Mann vor Landgericht freigesprochen
Wegen einer queer-kritischen Karikatur wurde ein Mann in Bayern zunächst wegen Volksverhetzung verurteilt – dann aber vom Landgericht Bayreuth freigesprochen. Er hatte ein Bild eines Trojanischen Pferdes geteilt, das als „LGBT-Ideologie“ getarnt die „Pädophilie“ in die „Gesellschaft“ bringen würde.
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Wegen eines gesellschaftskritischen Beitrags wurde ein Mann aus Bayern vor dem Amtsgericht Kulmbach wegen Volksverhetzung verurteilt. Der Mann hatte eine queer-kritische Karikatur im Netz geteilt. In der zweiten Instanz hatte der Beschuldigte dann aber Erfolg: Das Landgericht Bayreuth sah keinerlei Anhaltspunkte für den Vorwurf der Volksverhetzung. Der Vorsitzende Richter glaubte sogar, der Mann habe mit der Karikatur niemandem schaden wollen, berichtet der Nordbayerische Kurier.
Das im Mittelpunkt stehende Bild stellt ein Trojanisches Pferd dar, dessen Rumpf mit den Worten „LGBTQ/Gender Ideology“ (zu Deutsch: LGBTQ- / Geschlechter-Ideologie) beschriftet ist, während das Innere mit dem Wort „Pedophilia“ (zu Deutsch: Pädophilie) versehen ist. Das Holzpferd steht vor einer geöffneten Tür, auf der das Wort „Society“ (zu Deutsch: Gesellschaft) prangt.
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Verbreitet wurde diese Karikatur von der christlich-konservativen Organisation CitizenGo, die sich gegen die LGBTQ-Bewegung richtet. Teile der Bewegung würden Pädophilie normalisieren wollen, so der Vorwurf der Organisation. Der in Bayern jetzt freigesprochene Mann ist der deutsche Kampagnenleiter von CitizenGo.
Der Richter am Landgericht Bayreuth konnte keine volksverhetzenden Inhalte erkennen – das Amtsgericht Kulmbach hatte dem Mann noch vorgeworfen, die Gesellschaft aufstacheln und so Hass verbreiten zu wollen. 6.000 Euro sollte er für das Teilen der Karikatur zahlen.
Dieses Urteil wurde nach dem Einlegen von Rechtsmitteln von dem Bayreuther Gericht mit der Begründung, die Aussage der Karikatur sei so absurd, dass sie leicht durchschaubar und dementsprechend nicht ernst zu nehmen sei, gekippt. Der Beschluss ist jedoch noch nicht rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft – die wie die Richter in Kulmbach auf Volksverhetzung plädiert hatte – kann Beschwerde einlegen.
Auch wenn das Urteil aufgehoben wurde, die Begründung dafür
ist eine Farce. Man sollte diese Karrikatur doch sehr ernst nehmen,
denn ich glaube, da steckt vielWahrheit drin.
Erstmal wird man aber vor den Kadi gezerrt, was ja auch Teil der satanischen Strategie ist.
Und bei der Judstiz kann man nie sicher sein.
Ich glaube auch, dass Wahrheit in der Karikatur steckt, aber das zu beurteilen ist nicht die Aufgabe von Gerichten; Meinungen dürfen völlig faktenfrei sein, sind aber frei. (Wie man besonders hier oft beobachten kann.)
Blödsinn, hier wird mehr zensiert als beim Locus.
Der Scherz ist das Loch aus dem die Wahrheit pfeift.
Gut, dass es noch ein juristisches Korrektiv gibt. Was einem jedoch Angst macht, ist das „Urteil“, das in erster Instanz ergangen ist. Das erinnert an unseligen Zeiten.
Es gibt kein juristisches Korrektiv, regulierende Urteile sind Ausnahmen. Wir leben definitiv nicht mehr in einem Rechtsstaat.
Und in einer Demokratie schon lange nicht mehr.
Würde ich nicht pauschal sagen. Im Medien-/ Äußerungsrecht gibt es schon oft Urteile, die in der zweiten Instanz gekippt werden. Die Gerichte haben nicht selten völlig andere Auffassungen davon, was unter das Recht der freien Meinungsäußerung fällt und was eine falsche Tatsachenbehauptung ohne stringente Anknüpfungspunkte ist.
Dieser Fall hier ist einer davon. In aller Regel sind die höheren Instanzen wesentlich freizügiger und legen das Recht auf freie Meinungsäußerungen sehr viel breiter aus – was in einem freiheitlich demokratischen Rechtsstaat auch richtig sein sollte.
Dass wir nicht mehr in einem Rechtsstaat leben, würde auch auch nicht komplett unterschreiben. Ich sehe aber schon auch Probleme bei der z.B. Unabhängigkeit der Justiz, die durch die Richterernennung und die Karrierewege von Richtern schleichend abgeschafft wird. Abgeordnete oder ehemalige Abgeordnete in den Parlamenten dürften z.B. gar kein Richteramt bekommen, es ist jedoch eher die Regel als die Ausnahme.
Die Amtsrichterlein wollen halt Karriere machen um endlich zu den richtigen, zu den großen zu gehören. Im Grünenstaat weiß man wie bei den vorherigen Diktaturen schon, was die Herrchen und Weibchen und die Ens-chen zu sehen wünschen. Siehe auch die erstinstanzlichen Urteile bei grünenkritischen Plakaten und Aussagen.
Das stimmt doch überhaupt nicht, was Sie da daherreden.
An alle roten Daumen: bin kein Jurist, verfolge aber aus beruflichen Gründen per Newsletter die Revisionsgerichtsbarkeit von BFH, BGH und BVerwG. Sie können selbstverständlich der Meinung sein, dass ich Unsinn rede, aber dass es in D kein juristisches Korrektiv gebe, ist vollkommen faktenbefreit und ein feuchter Traum des hiesigen Kommentarbereiches.
Man muss es sich aber finanziell leisten können, weiter zu klagen. Wer das nicht kann und keinen Anspruch auf Prozeßkostenhilfe hat, für den endet de facto der Weg zur nächsten Instanz. Keine Rücklagen zu haben ist ein gravierender Hinderungsgrund; dem Kläger wird aus Gründen, die vielleicht nicht in seiner unmittelbaren Macht liegen, der weitere Weg zum juristischen Korrektiv verwehrt und es kann kein regulierendes Urteil gefällt werden. Kommt sicher sehr häufig vor.
Nicht die Rechtsprechung ist das eigentliche Problem – da hat man immerhin eine 50:50 Chance. Die Anzeige durch steuergeldsaufende NGOs und deren Minderleisterangestellte, die Aufnahme durch eingeschüchterte oder „karrierebewusste“ Kriminalämter, die Anklageerhebung durch weisungsgebundene Staatsanwaltschaften, die fehlende, spätere Verfolgung solcher rechtsbeugender Maßnahmen – das sind die Probleme. Und die bekommt man nicht mehr weg. Zu spät.
Die mittlerweile totale Gleichschaltung der unteren Gerichtsbarkeit (Amtsgerichte) ist nicht nur für die unschuldig Verfolgten ärgerlich und teuer sondern sie belegt die Erosion des Rechtsstaates, wenn in einer nur proforma „unabhängigen“ Instanz durchweg regimetreue, obrigkeitsstaatliche und letztlich volksfeindliche Scheinurteile durchgepeitscht werden auf Befehl der korrupten Exekutive oder gar vorauseilendem Gehorsam der Richtermarionetten.
Den Institutionen des Staates kann man überhaupt nicht mehr trauen. Rechtsbeugung und Verfolgung Unschuldiger, eigentlich schwere Amtsverbrechen, sind in dieser Bananenrepublik mittlerweile an der Tagesordnung.
Ja, so ist es. Und die Grünen haben selbst sehr glücklich verkündet, dass sie mittlerweile quer durch alle Institutionen die Posten mit ihresgleichen durchsetzt haben. Daran besteht wirklich kein Zweifel!
Wer die Wahrheit sagt, bekommt es mit einem starken Staat zu tun – oder so ähnlich.
Kritik der Bürger bedroht die Macht, die es in einer Demokratie so gar nicht geben dürfte und diese Macht wird von fast allen handelnden Personen in Berlin und in Stadt und Land missbraucht.
Darum sondern sie bei jeder sich bietenden Gelegenheit in die Kameras ab, dass sie die wahren Demokraten sind und faseln von einem „wir“, dass es so nicht gibt, denn sie meinen immer nur sich selbst.
Noch zuckt der Rechtsstaat mancherorten, jedoch dass er in erster Instanz verurteilt wurde, ist das Problem und zeigt, wie weit Ideologie schon in die breite Masse vorgedrungen ist.
Der größte Feind der Lüge ist die Wahrheit. Ich glaube das die frühere Generationen Obrigkeit gefestigtere Persönlichkeiten waren. Es waren keine Opportunisten sondern Menschen mit Überzeugungen. Die Aktuellen wirken auf mich teilweise wie angstbeisende Hunde. Die Lügen der Altforderen waren auch besser konstruiert, darum mussten sie die Wahrheit nicht so fürchten. Weil ihre Architekten intellektuell noch was auf dem Kasten hatten und von grenzdebielen klar unterscheidbar waren.
Du darfst keine Pädophilen verunglimpfen, sagte der Amtsrichter.
Die sind alle meine guten Freunde und ganz besonders schutzwürdig.
Die Kinder sind gar nicht so schutzwürdig im Vergleich.
Beleidige keine Kinderschänder. Sonst bekommst du es mit uns zu tun.
Dein Amtsgericht Kulmbach
Kinderschänder sind durch und durch schutzwürdige Persönlichkeiten.
Wir grünen Amtsrichter haben das immer schon mal in unseren Ortsgruppen besprochen.
Pädophile Liebe ist wahre Menschenliebe.
Das ist überhaupt nicht strafwürdig.
Wer das nicht endlich einsieht, der gehört bestraft.
Zensur jetzt Kritik durch Gerichte. Gruselig. Da wird dieses LGBTQ+&€;’+(_: jif-Gedöns auf ein Podest gestellt und versucht jede Kritik zu unterbinden. Geht gar nicht . Nichts und niemand ist kritikfrei oder darf dazu gemacht werden. Die Aufhebung des Urteils ist völlig richtig und korrekt.
Eine schlimme Entwicklung in der Gesellschaft jede Kritik und Diskussion zu unterbinden. Egal ob es durch lächerliche Phrasen wir Alternativlosigkeit oder moralische Unterjochung geschieht. Es zerstört, führt zu Hass, Hetze und Spaltung. Und teilt die Gesellschaft in Klassen. Die Unantasbaren der moralischen Überheblichkeit und die Vernünftigen, die durch erstere Mundtot gemacht werden. Erschreckend, gruselig und falsch.
Strafbar ist, was nicht der Ideologie huldigt. Dies nennen sie Demokratie. …
Das Ding hieß früher Geßlerhut. Dann Armbinde. Dann Hammer und Sichel. Dann Maske und Abstand. Jetzt „unsere Demokratie“, also die ihre. Die Deutsche Demokratische Republik. Entschuldigung, natürlich „unsere“ Deutsche Demokratische Republik. (Soviel Zeit muß sein)
Wahnsinn, mit welch krassen Abschreckungsurteilen mittlerweile gegen die Meinungfreiheit der Bürger vorgegangen wird.
Die Aussage der Karrikatur ist nicht mal Überspitzung oder eine Falschbehauptung, wenn man sich die Subkulturen der LGBT-Szene in der Realität oder die Geschichte der Grünen genau anschaut.
Das erste Fehlurteil sollte hingegen für den Richter in Kulmbach wegen Rechtsbeugung Konsequenzen haben.
Ja wenn die Politik von Pädophilen durchseucht ist verwechseln die das halt schnell mit Volksverhetzung.
Vielleicht nicht nur die Politik? Vielleicht ist ja die eine oder andere Robe auch im Club? Würde einiges erklären…
Belege für Ihr Gerede? Das da ist bestimmt ein Beispiel für eine vollkommen faktenfreie Meinung.
nö, meinungsfreie Fakten.
Wenn Du wüsstest womit Frau Selenskyj ihre
„Verbündeten“ versorgt und belohnt!
Egal wie es ausgegangen ist. Es wurden wieder 1000+1 erzogen (Mao). Solange nur ein einziger deutscher Staatsanwalt solche Klagen weiterhin initiiert ist in Deutschland nichts mehr zu retten. Aber mit dem DSA wird es ja eh mehr als weniger.
Der Freispruch kann mich kaum beruhigen. Dass Staatsanwaltschaft und Richter in der 1. Instanz so gehandelt und entschieden haben, raubt mir den Schlaf. Irgendwann wird das in die höchste Instanz befördert worden sein.
Die 68er haben ganze Arbeit geleistet! Liberalkonservative Bürger sind einfach zu schwach, haben nichts verhindert.
„Liberal“, das neue Schimpfwort, ist das Problem. Deshalb nenne ich mich nationalkonservativ oder deutschnational.
Jedem Tierchen sein Pläsierchen ist definitiv das falsche Rezept.
Würde juristisch belangt, wer darauf hinwiese, dass es in den 80ern bei den Grünen einen „Arbeitskreis Homo- und Pädosexualität“ und auch später noch aus dieser Richtung zahlreiche Versuche der Dekriminalisierung gab, oder würde der Hinweis genügen, dass Fakten die Realität verzerren?
Wäre doch mal eine schöne Recherche wert.
Schauen sie mal nach Kentler-Experiment
Ich weiß nicht, ob Pädophilie das eigentliche Problem ist. Schlimmer finde ich, dass die extensive LSBTIQ-Diskussion Kindern die Kindheit nimmt. Es gibt bereits 4-Jährige, bei denen Eltern meinen, sie fühlten sich im falschen Geschlecht (siehe Kinder Trans Netz), und man meint ja vielerorts, schon in Kitas das Thema sexuelle Identität ausführlicher ansprechen zu müssen.
Die Mainstreammedien versuchen Freiheit und Sprache einzuschränken. Viele glauben mittlerweile, dass Hass und Hetzte illegal seien. Wobei die Linken ökosozialisten jeden Tag neu bestimmen wollen was Hass und Hetze ist. Hass ist ein Gefühl (wie Liebe), dass ich immer und jederzeit kundtun darf. Hetze ist durch das Strafgesetzbuch eingeschränkt und definiert, zB üble Nachrede, Beleidigung, Nazi Begriffe… Alles andere ist freie Meinungsäußerung, auch verfassungsfeindliche Äußerungen. Daher gibt es sehr oft Freisprüche.
@Appollo: Vorschlag, macht doch eine unendliche Rubrik wo jede Woche die neuesten Urteile gesammelt werden. Damit wird dann klar wie sinnlos „Wahrheits Vereine „ wie Respekt sind.
Die Begründung gder Rechtssprechenden m/w/d ist interessant zu lesen.
Wenn die neue Zensurwelle, die, so konnte man in den letzten Tagen lesen, geplant ist greift, dann werden solche Karikaturen, kaum sind sie öffentlich, gleich wieder verschwinden. Noch bevor viele Bürger sie gesehen haben.
Damit wir wieder kritiklos, staatsgläubig, und „fröhlich“ im Netz unterwegs sein können.
Die Wahrheit war wohl nichts für die erste Instanz.
Alle diejenigen, die Kritik und Meinungsfreiheit unter dem Deckmantel von „unsere Demokratie“
bekämpfen, sind des Volkes Stimmungsvergifter und die wahren Hasser und Hetzer.
Weshalb sollten die Inhalte der Karikatur „absurd“ sein und „nicht ernst zu nehmen“? Frühsexualisierung und damit die Aufweichung von sexuellen Grenzen und Tabus sind ein sehr ernst zu nehmendes Thema, auch wenn es der LQBTQ sicher nur teilweise zuzurechnen ist, siehe „Drag Queen liest vor Kindern“.
Die ganze woke Blase, von denen die LGBTQ-Bewegung ein Teil ist, zielt ganz offensichtlich darauf, Kinder zu sexualisieren, das hatten die „Grünen“ ja in den 1980er Jahren bereits begonnen. Cohn-Bendit ist ein Beispiel. Heutige Auswüchse davon sind „Erlebnisräume“ für Kindergartenkinder, in denen sie gegenseitig ihre „Sexualität entdecken“ sollen.
Ich finde das ekelhaft. Wie kommt man auf die Idee, das Kindern anzutun und überzustülpen?
Insofern ist die Karikatur lediglich ein – sicher überspitztes – aber zutreffendes Bild der aktuellen Entwicklung.
Diese Entwicklung entspricht sicher nicht dem Wunsch der Mehrheit in der Gesellschaft, deshalb ist sie zu korrigieren.
Die Karikatur bringt es doch auf den Punkt!
Siehe: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/paedophilen-petition-im-bundestag/
Aber die ganze Internet-Zensur soll uns vor Kinderpornographie und Pädophilie schützen?
Nee, is‘ klaa, ne…?!
Wer in Bayern an Kindergärten(!) (aber auch bei Schulen) vorbei kommt, sieht dort häufig diese bunten LGBTQ-, auch Regenbogen-Fahnen genannt, über dem Eingang.
Das soll wohl positiv „Toleranz“, „Offenheit“ und „Vielfalt“ symbolisieren.
Tatsächlich aber stehen die sechs Farben, für „ein gemeinsames und verbindendes Symbol, für alle lesbischen, schwulen/gay, bisexuellen, trans*, inter* und queeren Communitys (LGBTIQ*)“, wie man im Netz finden kann. —
Er hat recht! Das genau was sie versuchen zu legitimieren und praktisch schon erreicht haben: kindersex. Es war immer das ziel. Das können die grüne bestätigen.
Noch ist Pädophilie strafbar.
Anfangs wollten sie die Grünen aus dem Strafgesetzbuch streichen.
Noch gibt es irgendwo eine Webseite, auf der steht, sie hätten „ihre Fehler aufgearbeitet“.
Noch.
Wer in Bayern an Kindergärten(!) (aber auch bei Schulen) vorbei kommt, sieht dort häufig die bunte LGBTQ-, auch Regenbogen-Fahne genannt, über dem Eingang. Auch besonders bei Kindergärten, die von kirchlichen Institutionen betrieben werden. Das soll wohl „Toleranz“, „Offenheit“, „Vielfalt“ symbolisieren.
Tatsächlich aber stehen die sechs Farben, für „ein gemeinsames und verbindendes Symbol, für alle lesbischen, schwulen/gay, bisexuellen, trans*, inter* und queeren Communitys (LGBTIQ*)“, wie man im Netz finden kann. —
Unwillkürlich fallen einem dann die bekannt gewordenen, zahlreichen Fälle von Kindesmissbrauch ein, die von Vertretern der oben genannten, kirchlichen Institutionen begangen wurden und möglicherweise immer noch werden, jeder kennt sie. Sehr viele Gläubige sind gerade deswegen, auch wegen der Vertuschungsversuche und unzureichenden Aufarbeitung aus den Kirchen ausgetreten. —
Ich empfinde die bunten LGBTQ-Fahnen an Kindergärten fehl platziert und verstörend.
Super Karikatur, die voll der Realität entspricht! Immer mehr Menschlein finden es leider toll, fortschrittlich und en vogue zur wertlosen Sache degradiert zu werden. Dabei sein ist Alles, egal wie selbstverachtend. Jeder kann und soll leben wie er möchte, aber bitte ohne dem Anderen seinen sexuellen Lebenstil aufzuzwingen. Kinder müssen geschützt sein und werden, sie sind die Zukunft einer Gesellschaft. Dieser ganze Geschlechtersche.. gehört verboten statt gesetzlich geschützt. Eine Minderheit übt Zwang auf eine Mehrheit aus = Diktatur! Solche Richter sind eine Schande für die Rechtssprechung.
Die Karikatur bringt es doch auf den Punkt!
Habe letztens in einem Artikel gelesen, dass erst kürzlich mittels eines „Rucksackgesetzes“ im Bundestag versucht wurde Pädophilie, im Gesetz unter ferner liefen, als einen Teil von LGBTXYZTralala zu etablieren und somit salonfähig zu machen.
Aber die ganze Internet-Zensur soll vorgeblich vor Pädophilie und Kindesmissbrauch schützen?!
Nee, is‘ klaa, ne…?!
Meinungsfreiheit heißt heute Volksverhetzung. Sonst ändert sich nichts.
Zensur heißt heute Meldestelle.
Krieg ist Frieden! Freiheit ist Sklaverei! Unwissenheit ist Stärke!
Abtreibung ist Menschenrecht
Olympia ist da um ungestraft Frauen zu verprügeln.
Jesus war ne fette Lesbe.
Gott ist queer.
Schwulenpornos sind gottgewollt.
https://www.bild.de/regional/nuernberg/nuernberg-news/nuernberg-kirche-schliesst-ausstellung-mit-schwulen-pornos-84812618.bild.html
Ach ja, Stuttgart hat es auch voll drauf.
So ein bisschen Verwirrung muss schon inszeniert werden, um an der Macht zu bleiben.
Stuttgart 21 reicht auf Dauer nicht aus, um Stuttgart zu verblöden.