Die Ampel muss enden – Mit dieser Koalition braucht die FDP gar nicht erst in einen Wahlkampf zu ziehen
Die Ampel-Koalition in Berlin schadet sowohl Deutschland als auch der FDP und treibt die Liberalen in die Bedeutungslosigkeit. Ein Austritt aus der Regierung ist überfällig, um das Vertrauen der Wähler durch klare Positionen zurückzugewinnen. Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich im Apollo News-Gastbeitrag.
Meine Partei zerbröselt, wie einst in der Koalition mit Angela Merkel – es waren andere Umstände, das Muster ist das gleiche. Man spielt den Steigbügelhalter, diesmal nicht für eine Union, sondern für zwei linke Parteien. Man ermöglicht als machtloser Juniorpartner letztlich eine anti-liberale Politik. Ein Austritt ist längst überfällig. Nicht erst seit den desaströsen Wahlen im Osten. Gewann man vorher noch bei den Landtagswahlen Prozente hinzu, geht die FDP nun konstant als Verlierer aus Wahlen hervor. Schon 2022 verlor die FDP dramatisch in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein.
In Niedersachsen flogen wir aus dem Landtag. Im Jahr 2023 setzte sich dieser desaströse Trend fort, unter anderem in Berlin, Bremen und Bayern.
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Daraufhin folgten die verheerenden Ergebnisse in Ostdeutschland, überall fliegt die FDP aus den Landtagen. Wir gehen baden – diese Krise ist für die Partei längst existenziell. Ich bin erstaunt und irritiert, dass man in Berlin bislang keine Konsequenzen aus den Landtagsergebnissen ziehen will. Denn die Ergebnisse zeigen: Mit der derzeitigen Koalition braucht die FDP eigentlich gar nicht in einen Wahlkampf zu ziehen. Parteimitglieder, so habe ich es am eigenen Leib erfahren, sind frustriert. Die Ampel hat an den Bürgern vorbeiregiert, die FDP im Bund hat dies zugelassen und die Kritik wurde ignoriert. So ist man unverschuldet unter die Räder geraten. Das heißt nicht, dass wir uns in Thüringen nicht auch selbst an die eigene Nase fassen müssen und unsere Arbeit kritisch zu hinterfragen.
Doch der Austritt aus der Koalition ist sicherlich der erste von vielen notwendigen Schritten. Was folgen muss, ist eine ehrliche und konsequente Aufarbeitung der vergangenen Jahre. Wir müssen nicht nur ehrlich zu uns selbst sein, sondern auch ehrlich zu den Wählern. Wir müssen das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen, und das erlangt man nur durch ehrliche Arbeit. Es gilt, den Fokus auf die Grundwerte der Partei zu richten – Marktliberalismus und eine vernünftige Migrationspolitik sind die Stichworte.
Bis 2009 stand die FDP für die Werte des klassischen Liberalismus: individuelle Freiheit, wirtschaftliche Selbstbestimmung und einen schlanken Staat, von Genscher bis Westerwelle. Wir setzten uns für eine freie Marktwirtschaft, niedrige Steuern, Deregulierung und mehr Eigenverantwortung ein. Im Bereich der Bürgerrechte gilt es, wieder den Fokus auf Datenschutz und gegen staatliche Überwachung zu setzen. Auch in der Migrationspolitik muss die FDP wieder einen klaren Kompass finden. Es braucht einen sicheren Grenzschutz, eine Abkehr von der Merkelschen Grenzpolitik und stattdessen eine gezielte, gesteuerte und geregelte Migration.
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Auch im parlamentarischen Umgang müssen wir uns unterscheiden. Der Thüringer Landtag hat sich gerade unnötig einer Blamage ausgesetzt. Dabei gilt grundsätzlich: Es besteht keine Verpflichtung, einen AfD-Kandidaten zum Präsidenten des Landtags zu wählen, selbst wenn diese die stärkste Fraktion stellt. Ein Vorschlagsrecht bedeutet nicht, dass der Kandidat automatisch die Mehrheit erhalten muss. Die Abgeordneten sind frei und müssen es auch bleiben in ihrer Entscheidung.
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Dass CDU und BSW dann auf die Idee kamen, statt auf einen weiteren Wahlgang zu warten, in der alle Fraktionen ein Vorschlagsrecht hätten, in der konstituierenden Sitzung das Verfahren für das Vorschlagsrecht zum Landtagspräsidenten zu ändern (bislang lag es bei der größten Fraktion), wirft ein schlechtes Licht auf die beteiligten Parteien – zumal die Geschäftsordnung erst kurz vor der Wahl modifiziert worden war.
Für mich und meine Partei hört die Arbeit in Thüringen nicht auf. Wir werden auch in der außerparlamentarischen Opposition weiter den Finger in die Wunde legen, um bei der nächsten Wahl wieder erfolgreich eine echte und ehrliche liberale Stimme im Thüringer Landtag sein zu können. Die FDP allerdings muss sich vor einem tragischen Schicksal retten: 2013 wollte man nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag alles anders machen – jetzt droht sich die Geschichte zu wiederholen. Wir müssen heute den Mut haben, der damals fehlte.
Thomas Kemmerich ist Vorsitzender der FDP Thüringen. 2020 war er für wenige Wochen Ministerpräsident von Thüringen.
Nicht alleine die Ampel ist das Problem der FDP, sondern vor allem ihr Abstimmverhalten, insbesondere das Geschwätz eines Kubicki
Kubicki ist ein Paukenhauer, der sich den Paukenschlegel von jedem politischen Säugling schon wegen Nichtigkeiten aus der Hand nehmen lässt. Ein Großsprech ohne Willen.
Ja, aber finanziell unabhängig!!
Deshalb kann er in der FDP auch den Pausenclown geben 😉
nein die FDP ist DAS Problem.
Ach bitte, zu Angela Merkels Befehl hatte er noch in Bauchlage genickt – und jetzt will Kemmerich auf einmal Männchen machen…
„Man muss sagen, dass dieser Vorgang unverzeihlich ist und deshalb auch das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden muss.“ – Angela Merkel (CDU) am 06.02.2020
Soweit ich weiß, sind des Herrn Kemmerichs Familie und Kinder vor dem „Nicken in Bauchlage“ ernsthaft bedroht worden, und auch wenn ich mit der FDP absolut nichts anfangen kann, freue ich mich doch, dass er sich zu Wort meldet.
Wenn das stimmt, dann macht es zwar Kemmerichs „Nicken in Bauchlage“ verständlicher – um so unverständlicher aber, dass Kemmerich und seine Partei danach nichts – absolut nichts – gegen die Ungeheuerlichkeit unternommen hatte, dass es in Deutschland möglich ist, durch Bedrohung ein „Nicken in Bauchlage“ erzwingen zu können.
Von wegen „Finger in die Wunde legen“.
Stimmt so nicht!!
In Bauchlage vor der CDU kam der Grosskotz Lindner daher. Als Bundesvorsitzender machte er sich flugs nach Thüringen auf. Was zwischen den Beiden gesprochen wurde ist nie an die Öffentlichkeit gekommen. Erst danach trat er in die 2.Reihe zurück.
Nach seinem Bekunden herrscht seitdem zwischen der Bundesparteiführung und ihm absolute Funkstille.
Sein Wirken im Hintergrund könne wir nicht beurteilen, der AfD hats mit Sicherheit nicht geschadet 😉
Die FDP hätte es schon so oft in der Hand gehabt, diesen Staatszirkus zu beenden. Damit hätte sie nicht nur viel Schaden vom deutschen Volk abwenden, sondern auch bei den Wählern punkten können.
Viele CDU-Wähler haben sie 2021 gewählt, weil sie Laschet nicht wollten und im Falle einer Rotgrün geführten Regierung ein Korrektiv dabei haben wollten, dass im Fall der Fälle ein „Halt!“ spricht.
Das hat ja nun wunderbar funktioniert mit dieser Umfallerpartei und Leuten wie Kubicki und Kemmerich, die zu gegebenem Zeitpunkt ein Statement in die Öffentlichkeit werfen, aber keinerlei Kompetenzen besitzen, diese vollmundigen Forderungen umzusetzen.
Reiner Populismus.
Die FDP hat bei den letzten 2 Bundestagswahlen jeweils die Asylpolitik von Merkel scharf kritisiert. Sie holte damit 10-11 Prozent. Seit die FDP in der Bundesregierung ist, wird eine Migrationspolitik der Ampel mit verantwortet, die vieles noch verschlimmert hat.
Jap. Passiert mir auch nicht nochmal.
Laschet wäre mir lieber gewesen als Scholz!
Mir auch, er wäre sozusagen das kleinere Übel gewesen.
Auch ein kleiner Skorpion besiegt einen Elefanten.
Laschet war genauso ein Schwätzer wie so manche andere
@effi
Ein MP Kemmrich in Thüringen ohne den Rückhalt seiner Partei (FDP) hätte kein Jahr überlebt. Das sollte dir doch klar sein.
Deshalb war seine Entscheidung richtig und hat die heimlichen „Verschwägerten“ doch allen vor Augen geführt. 🙂
Er hätte vermtl. kaum Rückhalt gehabt, da gebe ich Ihnen Recht. Dennoch hätte er sein Amt, für das er gewählt war, antreten müssen. Und wäre es nur solange und dazu gewesen, der Merkel zu zeigen, daß sie keine Allmacht besitzt.
Der FDP Mann Kemmerich hat ein paar Monate vor der Wahl in einem Interview mit Tichys Einblick noch davon gesprochen, dass die FDP nur zur Zeit in Umfragen schwach wäre und bei der Wahl zwischen 6-8 Prozent bekommen würde. Jetzt gerade mal 1 Prozent. Auch jetzt nach drei verloren Wahlen im Osten darf Lindner als Bundesvorsitzender weitermachen.
Die FDP hatte genug Möglichkeiten und Gründe vor diesen Wahlen die Ampel zu beenden. Sie haben es nicht getan. Nun ist das Schicksal der FDP besiegelt.
Jetzt braucht keiner mehr über einen Austritt der FDP aus der Ampel zu sprechen
Die FDP hat wegen ihrer Ministerposten im Bund die ganze Partei geopfert.
Ruhe in Frieden.
Das war schon von 2009 bis 2013 unter Merkel so.
Die FDP fliegt bei den nächsten Wahlen wieder aus dem Bundestag.
Das ist auch richtig so.
Und sie gehört da nie wieder rein.
Denn Sie ist keine liberale Partei und sie verrät die kommunale liberale Basis ein ums andere Wahl.
Die könnten sich mal zur Nordstreamsprengung äußern.
War nur Scholz vor der Sprengung eingeweiht, oder Lindner auch ?
Das ist alles, was ich von Lindner noch hören will.
„Korrekt, der Fisch stinkt vom Kopf“
Zu Kemmerich habe ich meine ganz eigene Meinung: Ein UMFALLER! Er hätte Ramelow verhindern können, tat es aber nicht, trat zurück. Der Grund ist mir dabei sowas von egal.
Wie gewohnt von dieser FDP. Alles nur Handpuppen, mehr nicht.
Genau!
Können nichts und wollen nur am Posten und Pfründen fest halten! Wer die wählt ist auch ein Schleimer!
Aber die AfD, die interessiert natürlich überhaupt nicht für Posten und Pfründe. Wer das glaubt, wird selig. Politiker sind Politiker, egal bei welcher Partei.
Jetzt versuchen Sie aber gerade Naiven die Realität des Lebens zu erklären. Das wird nicht gelingen. Da hatte Sisyphos bessere Erfolgschancen.
Man kann leicht Standhaftigkeit predigen, wenn man sie selbst nicht leisten muss.
Ich hatte FDP gewählt, den Fehler werde ich NIE wieder machen.
Wäre die FDP nach 2 Jahren ausgestiegen wäre das ev. anders, aber 3 Jahre Grün-Terror und Wirtschaftsvernichtung mitzumachen ist unakzeptabel.
Wieso? Hauptsache das Männchen Im Erstkommunionsanzug hat einen Porsche. Das sind die Gene der FDP – immer schon gewesen!
„Erstkommunionanzug“! Das habe ich auch so gesehen. 😂 … Die Autokorrektur wollte „ranzig“ einsetzen statt Anzug! Hätte auch gepasst!
Ich habe in meinem ganzen Leben noch NIE FDP gewählt! Schon als junger Mann erkannt, hier ist bis auf wenige Ausnahmen, eine Mannschaft von Oportunisten!
Das ständige Fähnchen im Wind ruft nach Hilfe, weil der Sturm gegen das Jahrzehnte lange rückgratlose Verhalten jetzt doch zu stark wird. Die FPD kann weg, und dies nicht erst seit 2009 sondern schon viel länger. Immer wieder hat die FDP große Versprechen gemacht, um anschließend das Gegenteil zu tun. Wenn er der FDP weiter die Stange halten will, bitte sehr… soll er untergehen. Er könnte ja auch das sinkende Schiff verlassen. Aber dies hier ist Jammern auf hohem Niveau und verlassenem Posten.
Damals hat der angeblich gute Genscher den Krieg in Jugoslawien angefeuert! Und der Krückstock Lambsdorff hat x Jahre verhindert, das die Wirtschaftskriminalität härter bestraft wird! Dazu hatte er noch 21 Aufsichtsratposten inne!
Sehr geehrter Herr Kemmerich,
die FDP, wie auch Sie persönlich hatten die Möglichkeit politisch etwas zu verändern,
sie beide haben diese nicht genutzt, daher kann die FDP aus meiner Sicht weg.
Die FDP hat mit ihrem Ja zu Habecks Heizmonster jeden Immobilienbesitzer sechsstellig geschädigt und auch jeder Mieter schielt nun beständig nach unten, wann sich der Boden unter ihm auftut.
Was jetzt an BlaBla noch kommt, ist eigentlich egal. Eine Partei, die so etwas tut, ist unwählbar. Isch over.
Es geht um nicht unerhebliche Pensionsansprüche. Aus diesem Grund werden die Politiker, die auf diese verzichten müßten, die Ampel nicht verlassen. Was aus der FDP oder Deutschland wird, ist für die doch zweitrangig.
Wahre Worte!
Dem Gastautor sei eines gesagt, “ die FDP ist tot, mausetot“.
Diese Partei braucht auch keiner mehr.
Jawohl meine Herren! Vorbei ist vorbei…
Mit welchem Personal soll das denn alles erreicht werden? Alle bekannten Gesichter sind auf immer verbrannt und erst gestern gab ein FDP Mann im TV zum Besten, dass man nicht grundsätzlich etwas ändern will.
Ich habe auch viele Träume; die gehören aber nicht in die Presse. So sieht es eher nach einem Thüringer Kubicki aus, als das diese Partei die Zeichen der Zeit erkannt hat. Dann hätte sie eher gestern als Morgen diese unsägliche Ampel bereits platzen lassen.
Dieses ganze Gerede wird genau dann erst glaubhaft, wenn Entscheidungen getroffen werden und gehandelt wird. Rechts blinken und links abbiegen, nichts anderes erwartet man von dieser gelben Trümmertruppe doch nicht mehr.
Kubicki ist Teil des Systems. Durch ihn soll alles ‚demokratisch‘ wirken. Er ist nicht anders, als all die anderen Mitläufer von Lindner.
Kemmerich ist KEIN Thüringer.
Der ist ein „Besserwessi“ aus AACHEN!!.
Die Goldgräberstimmung hat den wie tausende andere auch in den Osten gespült!!
Das haben die aber schon unter dem Genscher gemacht.
Der ist auch nur hin und her gesprungen, welche Farbe gerade angesagt war. Wer möchte schon seinen Platz an der reichlich gefüllten Futterkrippe freiwilig verlassen 🙂
Die FDP labert nur, handelt aber nicht. In der Zwischenzeit suchen sich die Wähler eine andere Partei.
Die FDP hat jetzt die Chance als Partei sich neu zu erfinden und den liberal-linken quatsch zur Seite zu schiebe und sich libertär zu positionieren.
Meiner Meinung nach die einzige Möglichkeit noch zu überleben. Und für Deutschland wäre es auch gut. Das würde zwar bedeuten das wenn die FDP in die Regierungsverantwortung kommt das man nicht Posten verteilt sondern sich gezielt Ministerien nimmt die man abwickelt. Leider geht es den meisten um Posten und nicht das Wohl des Landes
Die FDP hat ihre Wähler und ihre Prinzipien schon oft verraten. (z.B. NetzDG – vor der Wahl angekündigt dagegen vors BVG zu gehen, Impfpflicht, DSA, Heizungsgesetz, …)
Wieviele Chancen geben Sie, wie oft darf man Sie verraten?
Die Frage bezüglich des Verrates habe ich bei NetzDG dem Rössler angelastet und verziehen als er weg war. Leider ist die FDP in der Ampel ein noch viel größerer Steigbügelhalter und es ist schwer das zu verzeihen.
Ich muss zugeben der Gedanke den ich in meinem ersten Post geäußert habe wird wohl erst nach der nächsten Wahl möglich sein wenn die FDP Außerparlamentarische Opposition geworden ist und dann so tief im Dreck sitzt das selbst die linken liberalen in der FDP sich überlegen müssen will ich lieber ganz weg sein oder versuche ich mal was libertäres. Die Hoffnung stirbt zu Letzt.
Deutschland braucht keine F D P mehr. Warum? Die sind weg vom Fenster und müssen ’sich nicht neu erfinden‘. Es gibt keinen Grund. Das Volk braucht solche Leute, wie Lindner und Kemmerich nicht.
vielleicht braucht die BRD keine FDP mehr aber es braucht eine tatsächlich liberale/libertäre Partei die mal wieder den Staat abbaut. Da die FDP schon in ganz Deutschland ihre Mitglieder von Kommunaler Ebene bis in den Bund vorhanden ist wäre es sinnvoll diese weiter zu nutzen anstatt die Sisyphus Arbeit einer Parteineugründung durchzuführen.
Kann man so sagen😉
„Bis 2009 stand die FDP für die Werte des klassischen Liberalismus.“
Nein, spätestens seit 1994 steht die FDP nur noch für Opportunismus, Selbstbedienermentalität, Arroganz und die Neigung, sich dem jeweils größten Rowdy auf dem Spielplatz als Sidekick anzudienen. Dass sie nun nach 30 Jahren permanenten Umfallens am Boden liegt, erstaunt niemanden.
Warum ist der eigentlich letztes mal zurückgetreten? Nur weil Merkel es wollte?
FDP, kann weg!
Lindner ist schon ein Phänomen.
Schon, wie er immer schauspielerisch auftritt. Hinter der etwas überdrehten Exzentrik (Jungunternehmer, „jung, dynamisch, erfolglos“) scheinbar jemand, der sich intelligent ausdrückt, eine Stimme der Vernunft, in wilden Zeiten ein Auge auf das, was wirtschaftlich nun notwendig ist.
Dann, Teil zwei des Dramas: einmal im Amt als FDP-Vorsitzender und Minister, nicht mehr zu entfernen. Und zwar auch nicht mehr in einer Situation, in der er sich als Abrissbirne betätigt und die Partei vor aller Augen in den Untergang führt. Man sagt sich, der wird doch nicht, der wird schon seine Gründe haben, und zieht überhaupt nicht in Erwägung (oder verdrängt es), dass er vielleicht tatsächlich absichtlich, vorsätzlich und sehenden Auges den Laden vor die Wand fährt. Aus Gründen, über die man nur spekulieren kann, letztlich aber einfach, weil er es kann.
Das deutsche Trauma im Westentaschen-Format.
„… da haben die bürgerlichen Parteien aus der Mitte versagt.„
Stimmt. Punkt.
Und sie unterwerfen sich weiter dem rot-lila-grünen Zeitgeist, lassen sich von den Medien vor sich hertreiben, schmieden Kartelle der Rückgrat- und Vaterlandslosen!
getrieben von den überhöhten tandiemen und pensionen auf kosten derer die ihnen scheißegal – und nichts wert sind: wähler und bürger…
Welche Parteien der Mitte?
Die sind so weit nach links gerutscht, dass sie schon beinahe wieder am rechten Horizont auftauchen.
Ich bin alt genug um mich noch an die Kampagne der FDP zu erinnern, als man die 18% angepeilt hat. Weit gefehlt, mittlerweile sind sogar 1,8% zu hoch gegriffen. Leider kann die FDP dafür niemanden die Schuld geben, nur ausschließlich sich selbst. Die hatten es selbst in der Hand mehr zu sein, als nur Mehrheitenbeschaffer. Persönlich bin ich von der FDP maßlos enttäuscht, aber noch mehr von mir selbst da ich Herrn Lindner geglaubt habe. Passiert mir nie wieder.
Ich erinnere mich auch noch sehr gut daran.
Aber auch an einen CL, der im TV auftrat als Abiturient, der sich als Unternehmensberater selbständig gemacht hat. Fettes Auto, Anzug, Laptop und markige Sprüche und immer einen auf dicke Hose gemacht. Hat mich sehr amüsiert.
Aber mir war sofort klar: der Typ ist ein Blender.
Sowas ändert sich nicht.
Hab ich irgendwas verpasst? Höcke ist gegen freien Handel? Und die Umfrage der IHK hat meiner Erinnerung nach ergeben, das die Unternehmer eine Koalition aus AfD und CDU wollten und nicht der Wagenknecht.
Die FDP ist Geschichte und bleibt es auch. So ist das halt, wenn man eine Witzfigur wie Lindner ans Werk läßt, der außer Insolvenzen in seinem Leben nichts fertig gebracht hat. Zudem sollte man es mal mit Ehrlichkeit versuchen. Wenn man in die Kamera das eine sagt, kann man nicht ständig bei Abstimmungen das Gegenteil tun und erwarten, man würde noch ernst genommen.
Die Unternehmer sind mit der AfD an der Seite gut aufgestellt, die brauchen keine Liberalen mehr.
Wohl nicht nur in meiner Wahrnehmung ist die FDP schon seit viel zu langer Zeit zu einer ‚One-Man-Show‘ verkommen. Die FDP hat mit Lindner den selben Fehler gemacht, wie die CDU mit Merkel! Man hat diese Personen viel zu lange konkurrenz- wie kritiklos an der langen Leine gelassen und diese gewähren lassen, in der Hoffnung, dass diese es schon richten und die Macht – und somit die Pöstchen – sichern werden! Worum es Lindner geht, sieht man doch! Die Legislatur muss zuende gebracht werden, auch wenn Land und Leute dabei vor die Hunde gehen! Hauptsache, seine Pension ist sicher! Ob würde der nicht sowieso schon weich genug fallen! Wo ist die überfällige Palastrevolte?! Ein paar Unterschriften genügen nicht, wie man gesehen hat! Es muss im FDP-Karton mal richtig rappeln! Alles andere ist ein Sturm im Wasserglas.
Wie allen voran die Grüne Jugend zuspitzend formuliert, geht es hiesig angeblich um eine „klassenorientierte Politik“. Das heißt nichts anderes, als dass der Einzelne von der Gnade des Kollektivs abhängt und dafür zuvor sein eigenes Ich durchzustreichen hat. Dass das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland gleich eingangs nicht in der Mehrzahl von den Menschen, sondern in der Einzahl von dem Menschen als einem Individuum spricht, hätte für die FDP schon längst ein Anlass sein können, solch offenkundig äußerst verfassungswidrigen Umtrieben eine Abfuhr zu erteilen. Fraglich bleibt angesichts dessen in der Tat, weshalb sich die Freien Demokraten nicht dazu entschließen, sich selbst endlich aus der gleichsamen Geiselhaft der dadurch fälschlich so bezeichneten „Fortschrittskoalition“ zu befreien.
Was will der denn? Unser Anliegen ist es nicht, die Altparteien zu retten, sondern wie wir uns von ihnen befreien können.
Zu spät.
Mehr Netto vom Brutto, Corona und vieles mehr.
Die Wahl muss rückgängig gemacht werden …. unvergessen.
Sehr geehrter Herr Kemmerich, vielleicht hilft Ihnen und der FDP folgende alte Lebensweisheit weiter:
Eine Erkenntnis, die man gewinnt und nach der man nicht handelt, braucht man nicht gewinnen.
Das unsere derzeitigen „Eliten“ dies nicht verstehen, verrät uns in welchem inneren Zustand sich diese befinden müssen. Es ist nur noch traurig!
soll das ein Witz sein? Der sich dümmlich grinsend Blumensträusse vor die Füsse werfen lässt und sich von „Mutti rückgängig machen“ lassen hat, wagt es noch sein Maul aufzureissen?
Wir werden nie vergessen welche Splitterpartei den Linksfaschisten an die Macht verholfen hat!