konstituierende Sitzung
Wahl des Landtagspräsidenten: Kommt es in Thüringen heute zum Showdown?
Der neu gewählte Thüringer Landtag versammelt sich heute Mittag zu seiner konstituierenden Sitzung. Angesichts geplanter Änderungen der Geschäftsordnung, möglicher Verfassungsklagen und der Rolle des AfD-Alterspräsidenten könnte die heutige Sitzung im völligen Chaos enden.
Im Thüringer Landtag könnte es heute zu einem ersten Showdown kommen. Für 12 Uhr ist die konstituierende Sitzung angesetzt. Von politischen Beobachtern wird vielfach pures Chaos erwartet. Die heutige Sitzung könnte einen ersten Hinweis darauf geben, was Thüringen in den kommenden fünf Jahren bevorstehen könnte.
Erster Akt eines konstituierenden Parlaments ist üblicherweise die Wahl eines Landtagspräsidenten. In der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags ist genau dies auch festgehalten. Dem Landtagspräsidenten kommt eine durchaus bedeutende Rolle im parlamentarischen Geschehen zu. Er ist nicht nur für die Sitzungsleitung zuständig, sondern auch Leiter der Thüringer Landtagsverwaltung mit ihren rund 200 Mitarbeitern. Zudem verfügt er über einen Büroleiter und es ist ihm möglich in seiner Funktion Öffentlichkeitswirksamkeit herzustellen.
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In Deutschland ist es jahrzehntelanger Parlamentsbrauch, dass die stärkste Fraktion eines Parlamentes das Vorschlagsrecht für den Parlamentspräsidenten hat und ein Vertreter der Fraktion diesen Posten auch innehat. Nun ist es in Thüringen jedoch so, dass die AfD die meisten Mandatsträger im neu gewählten Thüringer stellt und sie daher über das Vorschlagsrecht für den Landtagspräsidenten verfügt. Von langer Hand hat die AfD hier angekündigt Wiebke Muhsal als Kandidatin aufstellen zu wollen.
Linke, SPD und BSW haben jedoch von vornherein ausgeschlossen einen Parlamentspräsidenten der AfD mitzutragen. Auch Thüringens CDU-Chef Mario Voigt – der ironischerweise gegen Muhsal das Direktmandat verloren hat – kündigte an einen AfD-Landtagspräsidenten der AfD verhindern zu wollen. Lediglich die Wahl eines Vizepräsidenten könne er sich vorstellen. Muhsal selbst erklärte jedoch, dass die AfD nicht „Almosenempfänger von Voigts Gnaden“ sei und auf ihrem Recht beharre.
CDU bis Linke versuchen aus diesem Grund nun im Eilverfahren die Spielregeln anzupassen. Von der scheidenden Parlamentspräsidentin. Der Ablauf der ersten Sitzung des neu gewählten Landtags folgt grundsätzlich einem festgelegten Verfahren: Zunächst versammeln sich die frisch gewählten Parlamentarier in ihren jeweiligen Fraktionen im Plenarsaal. Die Eröffnung und anfängliche Leitung der Sitzung obliegt dem ältesten Mitglied des Parlaments, dem sogenannten Alterspräsidenten. Der Alterspräsident führt durch die Sitzung, bis die Wahl eines neuen Landtagspräsidiums erfolgt ist.
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Was heute ab 12 Uhr im Thüringer Landtag passieren wird, wird maßgeblich von ihm abhängen. Ob er und die AfD dabei voll auf Konfrontationskurs gehen werden, ist derzeit überhaupt nicht absehbar. Torben Braga, der bisherige parlamentarische Geschäftsführer der Thüringer AfD-Fraktion erklärte, „dass eine Lösung gefunden wird“. Es gebe „Möglichkeiten, Kompromisse zu treffen“. Wie die Aussehen sollen, ließ er offen. Jedoch seien auch Modelle denkbar, bei denen sich die AfD mit einem Vizepräsidenten begnüge.
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Von AfD-Chef Höcke sind hingegen andere Töne zu vernehmen. Er erklärte gestern, dass CDU, BSW, SPD und Linke einen elementaren „Regel- und Tabubruch in der bundesdeutschen Parlamentsgeschichte“ vorbereiten würden. Höcke erklärte weiter, dass die „demokratische Ordnung zerbröseln“ und der Wählerwille ignoriert werden würde, sofern kein Landtagspräsident der AfD gewählt wird.
Das beste wären wohl Neuwahlen. Jetzt, wo sich das BSW geoutet hat und definitiv nur angetreten ist, um die AFD zu verhindern, würde das Wahlergebnis wohl anders ausfallen.
Glaub ich nicht.
BSW-Wähler sind überzeugte Links-Wähler.
Das BSW hatte sich direkt mit ihrer Gründung „geoutet“. Wer sich was anderes austräumte, sollte besser gar nicht wählen.
Hallo Wortleser, gestern habe u.a. ich von Ihnen für diese Aussage massiv Kritik bekommen. Überdies fordern Sie jetzt direkt zum Nichtwählen auf. Meinen Sie das ernst?
Denn genau das hatte ich gestern wirklich nicht gefordert.
Meine Aussage war und dazu stehe ich immer noch, „nur Wahlen helfen hier leider nicht mehr, siehe Ergebnisse aus den Landtagswahlen “!
Manchmal ist es wirklich komisch, oder?
Wiederum viele Grüße.
Blau-Schwarz tolerieren sich und bilden eine Regierung. Das ist der Wählerwille! Die AfD beißt nicht!
Tolerieren heißt leider nicht zusammenarbeiten.
Um einen Landtag aufzulösen, sollte er sich vorher konstituiert haben. Ihr Ratschlag bringt daher in der aktuellen Situation nichts. Außer ein paar „Daumen rauf“ mehr.
Es gibt eine große Show der Altparteien. Die neue Altpartei Bündnis Wahlbetrug mit Wagenknecht, wird dafür sorgen das weiter Links regiert. Die CDU wird die Show mittragen, nur damit ihr Voigt Ministerpräsident wird.
So ganz verstehe ich nicht, warum die Altparteien auf diesem Szenario bestehen. Wenn sie keinen Parlamentspräsidenten der AfD wollen, können sie einem AfD-Kandidaten auch nach der bisherigen Geschäftsordnung in mehreren Wahlgängen die Mehrheit verweigern und danach ihren Kandidaten durchsetzen. Das ist nicht nett und widerspricht jahrhundertealter deutscher Parlamentstradition, es wäre aber zumindest regelkonform. Haben da vielleicht welche Angst, in einer geheimen Abstimmung könnte die Mehrheit der Abgeordneten einen AfD-Kandidaten wählen?
Naja die wollen genau eines Ändern und zwar, dass man eben nicht mehr zwei Wahlgänge vorher braucht um denjenigen Abzulehnen und dann den eigenen Kandidaten durchzudrücken sondern sie wollen diese Schritte überspringen und direkt in den dritten Wahlgang. Genau wegen dieser Befürchtung es könnte dich jemand heimlich für die afd stimmen. Sprich die Schäfchen in der Herde folgen auch nicht alle dem Hund an der Spitze (Voigt)
Nur mal so zur Info: Wiebke Muhsal: Jahrgang `86, Diplom-Juristin, verh. und Mutter von 4 Kindern (den Rest bitte bei Wiki nachlesen, wer will). Das wäre doch die Idealbesetzung für diesen Posten. Welche LinksGrünin kann etwas vergleichbares vorweisen?
Was! So viele Kinder hat die! Denkt die gar nicht ans Klima?
Leyen hat SIEBEN !
@ Wortleser Da war Klima auch noch kein Thema und niemand behauptete daß Kinder das Klima zerstören.
4 Kinder zu haben ist ja schon mal voll Nazi. Geht gar nicht.
Sie ist eine rechtskräftig verurteilte Betrügerin. Die AfD sollte sich auch personell lieber positiv von den Berufspolitikern der Altparteien absetzen und auf vorbestrafte Aktivisten verzichten.
Was hat sie denn getan? Wofür wurde sie verurteilt?
Es wäre für mich ein Unterschied, ob sie 2000 Euro aus einer Kasse hat verschwinden lassen oder einen vorgeblichen Nazi-Satz gesprochen hat.
Wikipedia schreibt dazu:
„Muhsal wurde 2015 von einer früheren Mitarbeiterin angezeigt, weil sie deren Arbeitsvertrag im Jahr 2014 um zwei Monate vordatiert hatte. Das Gehalt, das die Landtagsverwaltung überwies, zahlte die Abgeordnete nicht an die Mitarbeiterin, sondern kaufte davon beispielsweise Computertechnik und Büromöbel.“
Nicht die feine Art, aber da gibt es schlimmeres.
Wie kreativ unsere linken Juristen sind, zeigt sich im kleinen wie im großen – siehe Faeser. Wie der Herr so’s Gescherr.
Ist bekannt. Na und? Wir haben einen Betrüger und Lügner in BK-Amt, eine Lügnerin und Betrügerin im AA, eine offen bekennende Sympathisantin einer kriminellen Vereinigung, Antifa, im IM. Wenn Fr. Muhsal rechtskräftig verurteilt wurde weil sie einem Mitarbeiter den AV gesetzeswidrig zwei Monat vordatierte und die Strafe gezahlt hat, ist der Fall erledigt. Wie sieht es mit den anderen aus?
Nicht, das ist keineswegs erledigt. Vorbestrafte Betrüger gehören nichts in die Parlamente. Egal aus welcher Partei.
Die von ihr angezeigte frühere Mitarbeiterin wurde in der Sache wegen Falschaussage verurteilt und Frau Muhsal durfte in der Sache auch nicht in Berufung gehen. – Sicher hast du nur „vergessen“ das mit zu erwähnen? Naja, soll sich eben jeder selbst seinen Reim darauf machen.
Falsch. Sie ist in Berufung gegangen und hat dort erneut verloren. Das Strafmaß wurde sogar erhöht. Rechtskräftig verurteilte Betrüger sollten keine Parlamentarier sein.
Das verstehe ich nicht. Wird man durch die Aussage eines Zeugen verurteilt, die sich hinterher als Falschaussage herausstellt, muß es doch möglich sein, das alte Urteil aufzuheben und rehabilitiert zu werden.
Ich bin kein Jurist. Können Sie mich aufklären?
Leider wird meine Antwort blockiert.
Demokratur im besten Deutschland aller Zeiten mehr ist dazu nicht zu sagen
BSW
Wird von Ungläubigen auch schon bezeichnet als
„BESONDERS SKRUPELLOSER WAHLBETRUG“
Tststs- wer kommt auf sowas?
Zum betrügen gehören immer zwei.
Mich konnte das BSW keinen Tag, keine Stunde, keine Minute lang betrügen.
Wäre mal interessant zu erfahren, wen und womit das BSW betrügen konnte.
Doch nur die, die sich völlig von jeder Realität losgelöst auf eine Fusion mit der AfD freuten – und selbst das ist keine Erklärung, denn dann hätten sie genausogut die AfD wählen können.
Nein, das BSW wurde von Linken und pseudorechten Linken gewählt. So einfach kann Wahrheit sein.
Moin, Die Frage ist doch wer das Chaos verursacht hat. Jahrelange Regeln der Geschäftsordnung die den etablierten Parteien genutzt haben waren für Sie i.O.
Jetzt soll zu Ihrem Vorteil alles in Frage gestellt werden.
So geht Demokratie heute die Verlierer krönen sich als Sieger.
Und wer es noch nicht bemerkt hat hier tobt doch ein Privatkrieg Voigt gegen Höcke. Sein Ziel er will mit aller Macht MP werden so mein Eindruck egal was es kostet.
Und an Herrn Voigt gerichtet auch in der AFD sind Mitglieder aus etablierten Parteien nicht nur in BSW(Voigt bei Lanz)
Und ein Ministerpräsident falls er gewählt wird ,wie der Herr Voigt wird sich gegen die Mächtigen der linken abgewählten Parteien nicht durchsetzen.
Voigt hat ja bereits kürzlich bei Lanz deutlich gemacht, auf welch wackligen Beinchen seine Prinzipien stehen.
Mit der Begründung, ein Landtagspräsident habe praktisch Einblick in die Arbeit des VS, sei es unmöglich einen AfD-Präsident zu wählen, weil die Partei selbst vom VS beobachtet werde.
Schade, dass Lanz nicht einhakte mit dem Gegenargument, dass die Linke sowie Ramelow persönlich (!) bis 2014 ebenfalls vom VS beobachtet worden waren. Man hob die Beobachtung 2014 auf, weil die Linke in Thüringen an die Macht gelangte.
Die Linke und auch ihre Abspaltung BSW sind nicht prinzipienfester, denn sie machen dieses unwürdige Schauspiel mit. Sie wären nicht an die Macht gekommen, hätte damals der VS keinen Rückzieher gemacht.
Das wär‘ mal was gewesen, aber so fit isser nich im Kopf. Er tut zwar gerne so, isser aber nich. Da sind wir aus der alten BRD ganz andere Kaliber gewöhnt. Lanz hat es sehr geschmeidig – noch.
Seine gespielte Betroffenheit, wenn er meint oder darstellen will, dass ihm gerade mal wieder eine völlige Unbegreiflichkeit aufgefallen ist, grenzt echt an Kindergarten-Niveau. Ich freu mich schon auf die Neubesetzungen der Talkrunden. Da wartet bereits ein ganzes Heer hufscharrender Journalisten, bei denen die Gäste echt wetterfest ausgerüstet sein müssen.
Frau Muhsal ist eine veurteilte Betrügerin. Richtig. 80 Tagessätze à 100€. Hat sie die Strafe bezahlt? Wenn ja ist alles gut.
Dagegen sitzen ganz andere Kaliber im Bundestag in hohen Positionen, die aufgrund von Erinnerungslücken nicht verurteilt werden. Der angerichtete Schaden geht aber in die Milliarden.
verurteilt? ja. Beweise? Nicht vorhanden. Cui Bono?
Gibt es für den Betrug eine Quelle? Ist das Urteil rechtskräftig?
hab es selbst gefunden. Sie hatte einen Arbeitsvertrag vordatiert.
Die von ihr angezeigte frühere Mitarbeiterin wurde in der Sache wegen Falschaussage verurteilt und Frau Muhsal durfte in der Sache auch nicht in die Berufung gehen. – Davon ab ist die letzte Landtagspräsidentin eine Funktionärin der Mauermordenden SED. Sie war zuerst in der FDJ und später in der SED-Kreisleitung. Dort war sie unter anderem für Propaganda zuständig. ZITAT „Zu den Posten, die sie hatten, gehören SED-Kreisleitung, Kreisleitung der FDJ, oder Berufsoffizier Grenztruppen. „Alles Funktionäre, wie sie im Buche stehen“, sagt Henry Bernhard.“ ZITATENDE – Eine Partei die an der Grenze auf Frauen und Kinder schießen ließ. Eine Partei die ihre Wurzeln in der NSDAP hat. Eine Partei deren Nachfolgepartei (Die Linke) sogar noch heute mit Hermann Klenner ein ECHTES Mitglied der NSDAP in ihren Reihen hat………
„Die Gerichte sahen es als erwiesen an, dass Muhsal einen Arbeitsvertrag mit einer Mitarbeiterin im Jahr 2014 um zwei Monate vordatiert hatte, um zusätzliches Geld von der Landtagsverwaltung zu erhalten. Mit dem vermeintlichen Lohn für die Mitarbeiterin hatte sie laut Gericht Büroausstattung, Handy und Internetauftritt finanziert.“
Quelle: MDR Thüringen
Wenn etablierte Politiker von Demokratie und Rechtsstaat fabulieren, müssten sie an diesen Worten ersticken!
Sie sind nur besorgt über ihre Pfründe, welche sie durch die AfD gefährdet sehen!
Nicht nur die Pfründe – vor allem ihre Politik.
„Diese Rolle wird vom Der Alterspräsident führt durch die Sitzung, bis die Wahl eines neuen Landtagspräsidiums erfolgt ist.“
uiuiuiuiui
Wortleser! Nomen est Omen, aber der Sinn eines längeren Textes erschliesst sich nur mühsam, stimmts?
Falsch! Nomen est Amen!
Typisch deutsch.
hehe, sagen die Deutschreiter !
Da hat aber einer ganz genau gelesen. Herzlichen Glückwunsch, Herr Lehrer!
Wem das nicht auffällt, ist des Lesens nicht mächtig.
Oder er ist diskret und beschäftigt sich mit dem Wesentlichen.
Arrrrrg !
Guckt Euch das an :
https://exxpress.at/politik/funktioniert-recht-reibungslos-deutsch-italienischer-schriftsteller-erlaeutert-wie-italien-fluechtlinge-durchwinkt/
Das ist das Resultat, wenn sich unsere CDU-Weisin von der Leyen eine italienische von EU-Geldern abhängige Staatsoberhäuptin zur Brust nimmt.
In den Schreibstuben der Mainstreammedien sind die Schlagzeilen doch bereits vorgefertigt – ich könnte diese bereits vor der Sitzung zitieren.
Da haben Sie vermutlich recht. Mal ein paar Vorschläge:
„Chaos in Thüringen wegen AfD“
„AfD blockiert Sitzung in Thüringen“
„Demokratische Parteien verhindern AfD-Durchmarsch“
„Höckes Machtergreifung verhindert“
„Thüringen bleibt demokratisch“
14:19 Uhr – CDU-Politiker wirft AfD-Alterspräsident „Machtergreifung“ vor (laut WELT-Liveticker)
Bin gar nicht so schlecht…
Ich hoffe, das gibts irgendwo als livestream. Um 12 habe ich gerade Zeit, das schaue ich second screen. Ich will was zu Lachen haben. 🙂
Jetzt wissen immer mehr Menschen, was Merkel, Grüne, RotSteinmeier&Co wirklich meinen, wenn sie von „UNSERE Demokratie“ und dem “ Besten Deutschland aller Zeiten“ faseln.
Konstituierung eines Landtages wird eine große Herausforderung
https://www.youtube.com/watch?v=vgyR54I2fYI 5 Min.
Bericht aus Erfurt – vor der ersten Plenarsitzung des neuen Thüringer Landtages: Torben Braga (AfD)
https://www.youtube.com/watch?v=s_tBWrCt3JA
Bericht aus Erfurt: Warum die CDU Thüringen Sondierungsgespräche mit dem BSW und der SPD aufnimmt (Thüringen schützen)
https://www.youtube.com/watch?v=YqkZvaHLXpg
Sollte die AFD Mal die absolute Mehrheit haben bin ich gespannt, was diese Antidemokraten der 3 Parteien sagen, wenn sie dann keine Posten bekommen. Der Tag kommt hoffentlich.
Ich muss einfach Herrn Höcke Recht geben. Was da passiert ist nicht in Ordnung, die AfD wurde demokratisch gewählt. Es ist, glaube ich auch so, wenn der von der AfD vorgeschlagene Kanditat nicht gewählt wird, dass dann beim dritten Mal alle Parteien Kandidaten vorschlagen können. Das ist doch so in Ordnung, warum soll man da was ändern? Nur weil es der Voigt will?
Im Moment wurde die Sitzung gerade unterbrochen:
https://live.vodafone.de/news/inland/landtagssitzung-in-thueringen-unterbrochen/12847898
Ist ja ganz nett, dieser Artikel, aber wegen furchtbarer Interpunktion kaum lesbar. Könnt ihr in der Redaktion bitte mal lernen, was ein erweiterter Infinitiv ist und dass er mit Komma abgesetzt wird?
Zeit für Korrekturleser gibt’s heute nicht mehr, natürlich schon gar nicht bei Internet-Zeitungen, wo es hopp hopp gehen muss.
Allerdings gibt es auch gegenteilige Beispiele. Das muss man wirklich mal sagen. Da hängt vieles vom Verfasser ab.
Oh Gott, lasst doch das Volk entscheiden, wer der Kindergärtner sein darf. Ich glaub wenn ich Höcke wär, würde ich freiwillig verzichten und lieber Opposition machen…
Sitzung ist bis Samstag 28. September unterbrochen. Verfassungsgerichtshof angerufen.
Oh weh! Es gibt mittlerweile keine bedeutende, in der Uckermark Kartoffel-Suppe kochende Omi – mit null Kindern, in der Schweiz residierende Auswanderin… (nach all‘ dem was sie hier verzapft hat), die den bösen Menschen in die Suppe spuckt.
Jetzt müssen wir damit leben.