Antisemitismus
Freispruch wegen fehlender Englischkenntnisse
Ein Mann wurde wegen des Zeigens der verbotenen Parole „From the river to the sea“ der Volksverhetzung angeklagt. Vor Gericht behauptete er kein Englisch zu können - und wurde freigesprochen. Das Gericht glaubte ihm offenbar nicht gewusst zu haben, dass das ein Aufruf zur Auslöschung Israels ist.
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Ein 35-Jähriger wurde vom Amtsgericht Düsseldorf vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen, weil er angab, kein Englisch zu sprechen. Er hatte bei einer anti-israelischen Demonstration im November letzten Jahres ein Schild mit der Aufschrift „From the river to the sea, Palestine will be free“ hochgehalten. Der Spruch steht für eine Auslöschung Israels und ist deshalb verboten. Er wurde daraufhin wegen Volksverhetzung und des Tragens von Kennzeichen von verfassungswidrigen Organisationen angeklagt.
Die Strafe wurde auf Antrag der Staatsanwaltschaft auf 110 Tagessätze zu je 60 Euro, also insgesamt auf 6.600 Euro festgesetzt. Der Mann legte dagegen Einspruch ein, und es kam zum Prozess. Dabei gab der Angeklagte an, dass er Englisch nicht beherrschen würde. Zudem hätte er weder die Bedeutung des Spruchs gekannt noch gewusst, dass der Spruch von der Hamas genutzt wird. Das Schild sei im vorgefertigt von anderen Demonstranten gegeben worden. Von der Polizei sei er direkt nach Beginn der Demonstration konfrontiert worden und zerstörte das Schild anschließend.
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Die Staatsanwaltschaft hatte während dem Prozess auf eine Strafe von 130 Tagessätzen zu je 60 Euro, also auf insgesamt 7800 Euro, plädiert und hatte die erhöhte Strafe mit dem fehlenden Geständnis des Angeklagten begründet. Das Gericht scheint der Geschichte des Angeklagten jedoch Glauben geschenkt zu haben – es entschied beim Urteilsspruch am vergangenen Donnerstag für ihn.
Die Aussage des Mannes ist jedoch wenig glaubhaft. Der Ausspruch ist seit Monaten in der pro-palästinensischen Bewegung omnipräsent. Der Spruch wurde bei nahezu allen entsprechenden Demonstrationen gesichtet und skandiert, bis er Anfang November 2023 durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser verboten wurde. Doch auch das hält die Menschen auf den vielen anti-israelischen Protesten nicht davon ab, ihn zu propagieren.
Mir wurde immer beigebracht: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.
Aber da gab es ja auch das beste Deutschland aller Zeiten noch nicht.
Zumal Unwissenheit Höcke ja auch nicht schützte und zusätzlich seine Aussage zu Deutschland sicherlich weniger schlimm sein dürfte als die zu Palästina. Aber wenn die Richterstellen erstmal „richtig“ besetzt sind, wird’s schwierig …
Tja eben das Mehrklassen Rechtssystem
1. Klasse Art 46 GG für Politiker im Bundestag und entsprechend bei Landtagen die Paragraphen
2. Klasse Nichtdeutsche, Gesetze und Urteile sind Verhandlungssache
3. Klasse Deutsche, die Härte des Rechtsstaat inkl. Kompensation da die beiden anderen Klasse Schonung bekamen, ergo noch ne Schippe drauf, um abzuschrecken
Sie haben ja so recht.
Eigentlich ist es unfassbar, was diese Moslems sich hier alles erlauben dürfen.
Bloß gut, dass meine Eltern und Großeltern das alles nicht mehr miterleben müssen.
Was für eine unsägliche Naivität.
nein
pure kalkulierte ABSICHT ☹️☹️
Tja wir waren sehr traurig und bestürzt über den Tod der Schwiegereltern vor Jahren.
Aber heute sagen wir Beide:
Gut dass die den C-Testlauf nicht miterleben mussten, wie die derzeitige Entwicklung dieses Landes, für die Kinder geboren haben, gerarbeitet haben um das Land nach dem WWII wieder mit aufbauten, usw. !
Ein schwacher Trost gegenüber fleissigen Menschen, die heute als N.. verschrieen würden.
Schrecklich, was Ideologen, Kommunisten, Faule, Ungebidete, denkadene Nichtleister, usw. aus diesem Land gemacht haben – seit der RRG Raute, die der Ursprung war.
Der unverschämte Kerl hat sich doch nur dumm gestellt.
Und die vergutmenschten Richter sind auf ihn reingefallen.
Der lacht sich schepp und prahlt damit bei seinen Kollegas.
Die wollten darauf reinfallen.
Naivität? Das ist die nackte Bösartigkeit.
Aber wenn ein Höcke nicht den Hintergrund eines Allerweltsspruchs von vor rund 90 Jahren nicht kennt…
Ja sicher! … Ist der Papst katholisch?
Der Mann ist irgendwo aus dem Orient, und dafür gibt es Dolmetscher!
Da frage ich mich dann, ist das Gericht bzw. der Richter verblödet? … Entweder Ja oder er hat absichtlich so gehandelt, entschieden.
Beides ist möglich, getrennt für sich und in Kombination. … Kann man sich nicht ausdenken.
Nun muss man nur noch fragen, warum die Regierung so eine Angst davor hat, wenn die AfD Einfluss auf die Richterwahlen hat…..
na mit dem Argument müssen wir das Bockbärchen auch laufen lassen!
Ei spiek Englisch weri well, Bröckerlweis und gar net schnell!🤦🏻🐑 Määääääh
JA NEE, IS KLAR 😑😑🤮🤮
troll dich 😘😍
Vielleicht sollte einfach geklärt werden, auf welche Schule er ging– wo in Deutschland auf Schulen kein Englisch gelehrt wird?
Oder ist er ein „Regierungsgast“?
„Der Angeklagte wurde des Vandalismus bezichtigt, aber konnte glaubhaft nachweisen, dass er überhaupt kein Latein kann“ 🙄
Wäre dieser Mann AFD Wähler gewesen, hätte er die volle Diktatur der Regierung zu spüren bekommen.
Und auf der Demo war er auch ganz zufällig.
Er wüsste gar nicht, um was es da geht und ist da zufällig so rein gestolpert. Und dann kam da so einer und drückt ihn so ein Schild in die Hand.
„Ehrlich Herr Richter, isch schwöre alder“.
Nun, wenn die Araber eine andere Sprache als Arabisch können, dann Englisch, denn das brauchen sie ja, um ausländischen Journalisten tränenreiche Interviews über ihre Notlage zu geben und internationale Hilfe zu erbetteln.
Nur gut, dass dem Unwissenden kein anderer dahergelaufener „Demonstrant“ ein Schild mit „Alles für Deutschland“ in seine linken Hände gedrückt hat …
Wow, dabei gilt doch der Grundsatz Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Dieses Land ist kein Rechtsstaat mehr. Eigentlich kann hier jeder machen, was er will, wenn er nur genug dreist oder gewaltätig oder Migrant ist.
Die dürfen sich halt alles erlauben im besten Deutschland aller Zeiten.
Der arme Mann muss ja aus allen Wolken gefallen sein, als der Strafbefehl in der Post lag 🙂
ich fordere auch: Palästina muss frei sein: von Museln.
Zumindest von Terroristen. Dann gibt es auch wieder Platz.
Ich hoffe das der Tag kommt from River to the Sea for Israel.Dann wäre dieses Terroristenpack endlich erledigt.
„Ein Mann“
Geil. Jetzt schreiben wir Ricarda ist fett einfach mit DeepL auf arabisch und sind fein raus. 😀
Die ist nicht fett, nur eine starke gewichtige Persönlichkeit 😉
Cool, dann kann ich jetzt also alles und jeden aufs Übelste beleidigen, wenn ich die Beleidigung auf einer Sprache auswendig lerne, die ich nicht beherrsche? Gefällt mir! 😊👍
😁😁
Gerichte sind Orte, wo unglaublich viel gelogen wird.
Es gibt da so Gerüchte. 😊
Manche lügen nicht, sondern vergessen bedauerlicherweise! 😉
Da haben es der Richter oder die Richterin eben gut gemeint mit dem Angeklagten, warum auch nicht?
Deshalb wird ja auch so akribisch darauf „geachtet“, dass neuere Parteien keinen Einfluss auf die Auswahl der Richter und Richterinnen nehmen dürfen.
Man möchte seinen gutbezahlten Job behalten. Was wäre da ein Urteil, das einen Immigranten hart bestrafen würde, das wäre doch ungerecht und ungerechtfertigt?
Lieber nimmt man die Diffamierung der jüdischen Bevölkerung in Kauf, denen die die Deutschen zu Recht geschworen hatten, immer beizustehen.
Hatte bisher nicht das Vergnügen vor einem Richter erscheinen zu müssen, aber man weiß ja nie…
Jedenfalls werde ich mir dann etwas Passendes zurecht legen.
Nimmst du:
„od morza do morza“ 😉
ist fast dasselbe und bei deine östlichen nachbarn biste gut angesehen.
Die wollen wieder dahin, wo sie geschichtlich schon mal waren.
Deshalb auch die „Unterstützung“ der Ukrainskis: