Landtagswahlen
„Regierungen ohne Rechtsextremisten bilden“: Olaf Scholz zieht aus Wahldebakel für Ampel keine Konsequenzen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach den desaströsen Wahlergebnissen in Sachsen und Thüringen jegliche Selbstkritik vermissen lassen. Trotz einstelliger Ergebnisse für seine Partei und massiver Verluste für die Ampel-Koalition sieht der Kanzler keinen Grund zur Kurskorrektur.
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Nach der krachenden Niederlage der Ampel-Koalition bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen zeigt sich Bundeskanzler Olaf Scholz erstaunlich unbeeindruckt. Kein Wort der Selbstkritik, keine Andeutung eines Kurswechsels. Stattdessen das altbekannte Mantra: Weitermachen wie bisher.
Nicht als Kanzler, sondern als SPD-Bundestagsabgeordneter mahnt er andere Parteien, keine Bündnisse mit der AfD einzugehen. Die Ergebnisse der Landtagswahlen seien „bitter“. „Daran kann und darf sich unser Land nicht gewöhnen. Die AfD schadet Deutschland. Sie schwächt die Wirtschaft, spaltet die Gesellschaft und ruiniert den Ruf unseres Landes“, sagte Scholz der Nachrichtenagentur Reuters. „Alle demokratischen Parteien sind nun gefordert, stabile Regierungen ohne Rechtsextremisten zu bilden“. Dabei sprach er laut Tagesschau nicht als Kanzler, sondern als SPD-Bundestagsabgeordneter.
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Die Wähler haben der Ampel einen klaren Denkzettel verpasst. In Thüringen und Sachsen spielen SPD, Grüne und FDP kaum noch eine Rolle. Die ehemalige Volkspartei SPD ist im Osten zu einer Randnotiz verkommen. Die SPD konnte sich in Sachsen zwar halten, büßte in Thüringen wiederum ein.
Trotz dieser Entwicklungen lobte Scholz den „Zusammenhalt“ der SPD und den „guten und klaren Wahlkampf“, den die Partei geführt habe. „Das hat sich gelohnt, denn die düsteren Prognosen in Bezug auf die SPD sind nicht eingetreten“, behauptete Scholz.
Vielleicht spaltet das Wahlergebnis tatsächlich das Land weiter. Aber immerhin habe ich als Leistungsträger und werteorientierter Vernunftsmensch auch mal eine Seite zu der ich mich hin orientieren kann. Die meine Interessen vertritt.
Da stimme ich zu! Und ich bemühe mal ein bekanntes Zitat… „Wir (Mitte, Konservative usw.) sind mehr!“
Die Selbstherrlichkeit von Scholz ist unerreicht. Klar, daß er so weitermachen wird wie bisher. Die Ampel wird keine Lehre aus den beiden Landtagswahlen ziehen.
Warum auch?Die Altparteien haben völlig recht,die Menschen sind noch nicht bereit,es muß noch viel mehr passieren damit es auch die letzten kapieren.
So ist es leider. Viele Menschen lernen es erst wenn sie selbst finanziell alt aussehen. Manche müssen sich eben erst schneiden um zu wissen, daß es blutet.
Ja, macht weiter so liebe SPD zeigt dem Volk das ihr nicht bereit seid auf den Volkeswillen einzugehen. Ein Volkspartei seid ihr auf jeden Fall nicht mehr, dafür aber die AfD. Demontiert Euch weiter bis zur Bundestagswahl in 2025. Die AfD muss gar nichts machen, ihr demontiert Euch mit Eurer Ignoranz völlig selbst. Ihr könnt ja noch 1000x „Gesichtert Rechtsextrem“ in die Kamera rufen, das Volk hat euer böses Spiel durchschaut.
„Alle demokratischen Parteien“ war ja auch gestern Abend wieder einer der Sätze, die in keiner Rede der Altparteien fehlen durfte.
Es ist einfach die fehlende Auseinandersetzung mit den Inhalten, die die Alternativen formulieren, wenn sie vorab Bürgern und Steuerzahlern in diesem schönen Lande sprichwörtlich „…aufs Maul schauen…“ und ihre Ohren spitzen.
Und es ist die Angst jeder der auf Zeit vom Souverän gewählten Abgeordneten, ihren Platz im Parlament, Gremium, in der Regierung, in der Behörde bei der nächsten Wahl gegen die aufgestellten Personen der AfD zu verlieren.
Weil die souveränen Wahlberechtigten es so wollen!
Früher haben internationale Medien vor Regionen oder Städten in den USA gewarnt wegen der Kriminalität. Nun gibt es z.B. von Detroits Problemvierteiln recht positive Berichte.
Allerdings wird nun vor Bereichen in deutschen Städten gewarnt. Und das sind nun mal keine Bereiche, in denen die AfD was zu sagen hat.
Dass man nun den die AfD verantwortlich macht, den Ruf Deutschland zu schädigen ist daher schon seltsam. Ich muss zugestehen, dass ging bereits früher unter einer CDU Regierung los, aber die jetzigen Regierung setzt noch einen drauf. Letztendlich unheimlich viele Sprüche und keine Taten – nur immer weiter so.
In Brandenburg ist die SPD doch nur stärker, weil man sich von der Regierung und insbesondere dem Kanzler distanziert.
Nun hat es die FDP erwischt, was gut so ist. Nächste hoffentlich die Linken. Und man sieht immer deutlicher: unsere Medien dringen nicht mehr so stark durch wie gewollt, da die man die Fakten einfach nicht dauerhaft ändern kann.
Dem Scholzomat kann man wirklich nicht zuhören oder ertragen. Ein furchtbarer Hetzer. Einfach nur noch schrecklich.
Wie soll man auch Lehren ziehen, wenn man so schnell vergisst?
Die Demokratie der „demokratischen Parteien“ kennen die Sachsen und die Thüringer schon aus der „Deutschen DEMOKRATISCHEN Republik“, daher fallen viele auch nicht mehr darauf rein. Allerdings sind viele auf die „vermeindlich“ konservative CDU reingefallen. Auch dieser Wolf im Schafspelz muss jetzt bei der Regierungsbildung die Hosen runterlassen.
Respekt, wie man mit der Wahlbewertung (und nicht nur dieser) derart daneben liegen kann.
Wenn Parteien in einer „parlamentarischen“ Demokratie nicht aufhören „Brandmauern“ zu bauen, wird es Zeit über einen Systemwechsel nachzudenken.
Wer will den herbeiführen? Unsere letzte Hoffnung ist Brandenburg,ich glaube aber nicht mehr dran.
Scholz hat nur einen Auftrag, er muss die Steuergelder für das Kriegsgeheul der Amis ranholen! Die Steuern machen es möglich und die Preise werden künstlich hochgetrieben! 30 Milliarden hinter dem Rücken der Steuerzahler an die EU, aber für Wirtschaftliche Unterstützung ist kein Geld da! Dazu geziehlte Zuwanderungsschwemme, um weiterhin das Land zu destabilisieren! Bleiben nur noch die Ampel-Partner, die ihre Gender und Pädo-Ziele verfolgen und Gelder für Nutzloses verplempern! Was also könnte eine AFD besser machen? Könnte sie Bürgerrechte endlich durchsetzen und uns eine Demokratie zurück bringen? Das ist es doch was die Jungen Wähler wollen, keine Repressalien mehr!
Da ich selbst schon gegen Ende der 1980er Jahre nur wegen der Teilnahme an einem Lesekreis vom Verfassungsschutz beobachtet worden bin, kann ich aus eigener Erfahrung heraus davon berichten, dass es verfehlter nicht sein könnte, nicht zuletzt in mir einen Extremisten zu sehen. Beruft sich nunmehr Olaf Scholz als Abgeordneter und nicht als Kanzler aktuell auf eben solche dadurch völlig irreführende Einstufungen, tut sich der Genosse damit selbst keinen Gefallen. Ohne jede Kritik an einer Behörde, die sich offenbar in einem äußerst beliebigen In-Zweifel-Ziehen gefällt, opfern ansonsten die Parteigänger der SPD vor allem ihren Intellekt.
Auf keinen Fall dürfen die Regierungen mit Rechtsextremisten gebildet werden, das ist klar. Da müsste man auch in den siegreichen Parteien dieser Landtagswahlen mit der Lupe suchen, wird schwierig.
Aber wenn die CDU mit den Linken – BSW – ins Bett steigt, wird sie für die Stammwähler unwählbar. Das wäre an Absurdität und Wählerverrat nicht mehr zu überbieten.
Es stehen doch gar keine „Rechtsextremisten“ zur Wahl 🙂 ..
Dieser Mann ist ein kommunistischer Apparatschick mit einer klaren Misson. Und in diesem Sinne wird er bis zum (für uns) bitteren Ende Schaden anrichten, soviel er nur kann.
Also weiter so wie immer ,war nicht anderes zu erwarten .Das aber die AFD !!! obwohl noch nicht einmal in einer Regierungsverantwortung Deutschland schaden soll z.B Wirtschaftlich u.a ,das kann ich nicht nachvollziehen .Schaden seit fasst 3 Jahren tut dem Land im Moment die Ampel und kein anderer .Wirtschaft ,Insolvenzen ,Arbeitslosigkeit steigt um nur einige zu nennen .Schämen und zurücktreten sollte die Komplette Inkompetente Ampel.
Des Kaisers nackte Kleider.
Nun, die spannendsten Fragen, die diese Äußerung aufwirft sind doch:
Wie unterscheidet der mutmaßlich frühdemente Schundesbanzler Kolz, wann er als Banzler spricht und wann als Abgeordneter. Wechselt er dafür den Hut, das Hemd, die Krawatte oder den Kopf?
Und wenn er – angeblich – nur als Abgeordneter gesprochen hat, warum wurde dann ausgerechnet er interviewt und nicht einer der 708 anderen Abgeordneten des 20. Bundestages?
Und kraft welcher Befugnisse – als Abgeordneter oder als Schundesbanzler – hält er sich für berufen oder befugt, anderen Parteien ungebeten Ratschläge zu erteilen?
Ja bitte alle so weiter machen dann klappt es auch mit der 51% Mehrheit.
Fällt Euch irgendwann auch mal etwas anderes ein als „rechtsextrem“? Wie armselig.
Wie kann eine Partei, welche noch nie irgendwo in Regierungsverantwortung war, die Wirtschaft schwächen und das Land spalten? Was erzählt Olaf, der Vergessliche, da eigentlich?
Stabile Regierungen ohne die AfD? Das heißt, sie sammeln linken Kleinkram ein, um unbedingt so weiterzumachen wie bisher. Dass die Wähler das linke Zeug satt haben, wird ignoriert.
Die klammern sich weiter an die Macht die sie nicht mehr haben. Und alle sehen zu!
Wenn die noch 1 Jahr weitermachen ist bis zur Bundestagswahl nur noch Staub und Asche übrig von Deutschland!!
Warum ist Scholz noch im Amt? Müsste der nicht wegen Cum-Ex nicht schon längst hinter Gittern sein?
In einem Rechtsstaat wäre das so.
Ein „Grüner“(!), Limbach heißt die Selbst-Justiz-Figur, hat Scholz‘ größte Gefahr, Anne Brorhilker heißt die Frau, eiskalt abserviert.
Frau Brorhilker – die muss wohl überaus exzellent gewesen sein – war Ltd. Staatsanwältin in den Cum-Ex-Ermittlungen in Köln.
Dieser Halunke Limbach hat Brorhilker unverhohlen so lange gepeinigt und am Gängelband geführt, bis dass Frau Brorhilker schlicht nicht mehr konnte und hingeschmissen hat.
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Das „beste“ Deutschland aller Zeiten eben …
Die Politik wird immer krimineller.
Dagegen war die DDR doch ein Ponyhof.
„Die AFD schadet Deutschland und schwächt die Wirtschaft „. Scholzomat, hören Sie sich eigentlich selbst zu?? Sie sitzen in der Regierung und zerstören Deutschland. Das wäre genauso als wenn man mit dem Auto gegen einen Baum fährt und dem Baum die Schuld gibt. Sie sind wirklich unendlich weit von der Wahrheit entfernt. Sie sind eines Bundeskanzlers unwürdig. Schämen Sie sich in Grund und Boden.
Ja, jetzt regen wir uns wieder alle über das erwartbare Gefasel der vermeintlichen Wahlgewinner auf und daß die Ossis nicht konsequent „richtig“ gewählt haben etc. Aber, sind wir mal ehrlich, was glauben wir denn, wie die BT-Wahl nächstes Jahr ausgehen wird? Wenn ich sehe, daß gestern über 50% der CDU-Wähler die nur gewählt haben, um die AfD nicht zu stark werden zu lassen, da schwillt mir doch der Kamm über soviel Doofheit und Einfalt. Aber, nochmal, exakt das wird nächstes Jahr auch bei den deppen Wessis passieren.