In der Jagd auf die Sylt-Gröler fallen bei vielen die Grenzen des Rechtsstaates
Politiker empfehlen absurde Strafmaße, während ein entgrenzter Online-Mob schon Urteile vollstreckt: In der Jagd auf die Sylt-Gröler fallen die Grenzen des Rechtsstaates - praktiziert wird ein Rechtsverständnis, das nicht demokratisch ist.
Was stimmt eigentlich mit diesem Land nicht? Meine Kollegin Larissa Fußer schrieb jüngst über den „Fiebertraum um die Jagd auf die Sylt-Ballermänner“ – und dieser Fiebertraum ist übers Wochenende nur noch hitziger und wirrer geworden. Es scheint wirklich so, als kenne Deutschland kein ernsteres Problem als ein knappes Dutzend geschmacklose Besoffene in einer Nobel-Bar.
Eine gesamtgesellschaftliche Vernichtungsmaschine kommt in Gang. Kein Mörder und kein Kinderschänder wurde in den letzten Jahren so ausgiebig öffentlich filetiert wie die „Ausländer raus“-Gang auf Sylt. Politiker aus der ersten Reihe des Staates überschlagen sich mit Maximal-Verurteilungen und überdrehten Konsequenz-Forderungen gegen die jungen Erwachsenen vom „Pony“. Teile der deutschen Öffentlichkeit ergehen sich in ihren zwei liebsten Komplexen – dem „Kampf gegen Rechts“ und der Missgunst gegen Reiche. Der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Adler schöpft kurzerhand das Wort „Wohlstandsextremismus“ neu, um beides zu verbinden.
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Raserei des politisch-medial befeuerten Mobs
Medien ergehen sich in „Nazi“-Schlagzeilen und veröffentlichen die Gesichter der „Täter“ von Sylt ungepixelt – in einem Land, das selbst bei schwersten Straftätern sonst penibel auf Persönlichkeitsrechte und Anonymisierung achtet. Namen und Adressen werden geleakt, Arbeitgeber und Hochschulen werden kontaktiert. Am Freitagabend sind die beruflichen Existenzen mehrerer junger Menschen schon zerstört. Verdient, sagen viele – und die reichen Söhne und Töchter würden sicherlich weich landen. Stimmt wahrscheinlich. Ist es deswegen richtig, dass ein Online-Mob in wenigen Stunden Ankläger, Richter und Vollstrecker spielt? Unter freudiger Beteiligung von Medien und Politik auch noch?
Natürlich sind solche Parolen unerhört. Das „Ausländer raus“-Gegröle ist allerdings ein Meme, ein dummer Internetwitz, der eben nicht ernst gemeint ist. Glauben die Architekten von Zeilen wie „Sylt-Nazis“ im Ernst, dass sich da auf der Insel ein halbes Dutzend eingefleischter Nationalsozialisten getroffen hat? Ein ausführlicher Bericht in der Tagesschau am Freitagabend berichtet mit ernster Stimme über das, was weitgehend ein Witz war: „Sylt – kein Einzelfall“. Dann ein sogenannter Experte – er ist Autor bei der umstrittenen Amadeu-Antonio-Stiftung. Der erklärt natürlich expertenhaft, dass „rassistische Parolen“ im „Schampus-Milieu von Sylt“ gar keine Überraschung seien. Überall Schampus-Nazis auf Sylt? Und das „Pony“ als rechtsradikaler Verschwörungs-Treffpunkt?
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Bundeskanzler Scholz äußert sich, Innenministerin Faeser spricht von einer „Schande für Deutschland“, als hätte sich auf Sylt etwas von nationaler Tragweite ereignet. Ein Meme wird zur Staatskrise erhoben – wer ein Meme zur Staatskrise erhebt, macht auch den Staat zum Witz.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, immerhin die Frau im zweithöchsten Staatsamt, erklärt öffentlich, man könne „ruhig auch mal die Höchststrafe“ verhängen und greift so einer rechtsstaatlichen Aufarbeitung vor. Höchststrafe, also fünf Jahre Haft für die Sylt-Gröler, hat mit Verhältnismäßigkeit wirklich nichts mehr zu tun. Schon gar nicht in einem Land, in dem schlimmste Verbrecher wie Mörder oder Vergewaltiger regelmäßig mit deutlich geringeren Haftstrafen davonkommen. Dieser Geifer, mit dem man jetzt richtig draufhauen und ein Exempel an den Sylt-Besoffskis statuieren will, ist bedrohlicher als jede dumm-dumpfe Scherz-Parole an irgendeiner Bar. Weil er auch den Rechtsstaat aushöhlt und ihn der Lächerlichkeit preisgibt.
Mit Rechtsstaat hat das alles ohnehin nichts mehr zu tun. Nicht der Online-Mob, der die Beteiligten schon öffentlich hingerichtet hat – und auch die Ausfälle von Politik und Medien nicht. In einem Rechtsstaat werden Anklagen von der Staatsanwaltschaft erhoben und von Gerichten beurteilt – nicht von Politikern, nicht von Medien und nicht von einer entgrenzten Netz-Gemeinde. Soll eine Bärbel Bas jetzt entscheiden, wo man „ruhig mal eine Höchststrafe“ verhängt oder nicht? All das ist nicht mehr normal oder gesund – es ist eine völlig überzogene Reaktion, die in ihrer Radikalität keine Rechtfertigung mehr kennt. Es ist das Gericht des Volksempfindens, es ist ironischerweise kein republikanisches Rechtsverständnis, das sich da ausdrückt.
Welcher Rechtsstaat?
„Alle AfDler gehören in die Gaskammer.“ – Bianca Deubel (LINKE) am 25.12.2018
Verfahren wegen Volksverhetzung ohne Auflagen eingestellt.
„AfDler töten.“ – Antifa-Jugend Aachen am 20.01.2024
Ermittlungsverfahren eingestellt.
„Nicht immer die Nazi-Keule raus holen, sondern vielleicht einfach mal ein paar Nazis keulen.“ – Jan Böhmermann (ZDF) am 16.02.2024
Kein Verfahren eröffnet.
Aber „Alles für Deutschland“ oder „Deutschland den Deutschen“ muss Konsequenzen haben.
Werden eigentlich auch die Namen von denen veröffentlicht die ein Kalifat in Deutschland gefordert haben? Werden diese Personen auch beim Arbeitgeber angeschwärzt? Oder ist das dort rechtlich nicht möglich? Fragen über Fragen.
Einen miesen Charakter bekommt man nicht über Nacht!
So stelle ich mir die 1930er Jahre vor, und ab 1945 waren plötzlich wieder alle die netten Bürger die von nichts gewußt haben wollen..
Das ist nur hoch peinlich: Nicht die angetrunkenen Feierer meine ich, sondern in erster Linie unsere SPD-Politiker incl. CDU-Laschet.
Was die sich alle einbilden, sind die jetzt alles aus dem Häuschen ?
Alles rechts, Nazis, Rechtsradikale und alles angeblich aus gutem Haus kommend ?
Da stimmt doch was nicht – oder ?
Die für mich linksradikal kommunistisch irrig agierende IMn spricht von einer „Schande für Deutschland, als hätte sich auf Sylt etwas von nationaler Tragweite ereignet.“
Ich finde, die größte Schande für Deutschland ist sie selbst.
„Ein Meme wird zur Staatskrise erhoben – wer ein Meme zur Staatskrise erhebt, macht auch den Staat zum Witz.“ – dem stimme ich zu 100 % zu.
Die Digitalisierung schreitet voran: twittern, X-en, posten, posieren und posaunen – wir herrlich, wenn man mit 5-G und glasfaserschnell mit etwas Getippsel so einen kleinen Shitstorm und „Smartkachel-Pogrom“ auslösen kann! Wer denkt da noch an so altmodische, analoge und buchstabensprachlich kaum erfassbare Dinge wie Unschuldsvermutung, Rechte & Gesetze, Zuständigkeiten Gewaltenteilung und Subsidiaritätsprinzip und Grundsatz des rechtlichen Gehörs. Echtzeit-Jakobinismus und kurzer digitaler Prozess sind die ADHS- und narzißmuskompatiblen Verhaltensmuster, bei denen Nachdenken und Empathie ausgeschaltet bleiben.
Zivilisation kommt immer später, als Gedanken-Kater!
Es gibt viele Aktionen in unserem Land, die ähnlich übel sind und sich gegen Menschengruppen oder gar Länder richten. Die Reaktionen dazu sind bei weitem nicht so wie nach dem Auftritt der Wirrköpfe auf Sylt.
Allerdings scheint es auch so, dass sehr viele Personen mittlerweile erkennen, dass wir es mit einen gewissen Reflex an Empörung zu tun haben, der nur auftritt, wenn es in eine politische Richtung geht und man es vermeintlich nutzen kann, um einen unliebsamen politischen Gegner anzugehen. Man sieht es auch bei Google News, welche Medien das Thema weiter am Köcheln halten.
Letztendlich ist das die Wahlkampfdauerschleife in diversen Ausprägungen.
Aktuell sieht man, was aus den Hetzjagden in Chemnitz wurde, Nur wird das Ergebnis bei den „Qualitätsmedien“ nicht so publiziert wie die damalige Show.
Sorry, aber dieses Land ist zu 80% verblödet, aus welchen Gründen auch immer. Jeder Hergelaufene hat mittlerweile mehr Rechte als jeder Bundesdeutsche, wird bei Straftaten besser behandelt. Was für ein widerlicher Dreck.
Um zukünftig derartige Entgleisungen zu verhindern, kann es eigentlich nur eine Lösung geben: Solcherlei Feiergesellschaften müssen fortan unter die Aufsicht der „Omas gegen rechts“ gestellt werden, die vor allem für die Auswahl der Partymusik zuständig sein werden, aber auch bei der Einlasskontrolle das letzte Wort haben sollen!
Was ist eigentlich aus diesen Gestalten geworden, die vor längerem mit ihren „Hamas, Hamas, Juden ins G…“ glänzten? Ist man deren habhaft geworden? Wurden sie wegen Volksverhetzung verurteilt und – falls mit fremder Staatsangehörigkeit – des Landes verwiesen?
Diesmal soll sich ja auch der Kanzler gemeldet haben. (Demnächst bei jeder Dorf-Kirchweih?)
Erinnern wir uns, wie überaus empathisch eine frühere Kanzlerin mit den Morden auf dem Breitscheidplatz umging …
Sowohl die bisher nicht für möglich gehaltenen Hamburger Islamisten-Versammlungen, Ausrufen des Kalifats als auch bei antisemitischen Umtrieben auf Palästina-Demos in Berliner Straßen und in Universitäten wird die Deutsche Staatsraison mit Füßen getreten!
Heute meldet die BILD:
https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-kalifat-jetzt-parole-bei-demo-am-alexanderplatz-665412b9d0ac11340e795bb0
Heute meldet der Focus:
https://www.focus.de/panorama/haette-nur-gefehlt-dass-er-schiesst-strassen-blockade-bei-abschiebung-zeigt-wie-clans-der-polizei-auf-der-nase-herumtanzen_id_259979038.html
Und geht jeden Tag so!
Was sagt der Bundespräsident?
Was sagt die Bundestagspräsidentin?
Was sagt die Bundesinnenministerin?
Dröhnendes Schweigen der „Politischen Elite“ über islamistische Exzesse direkt vor der Haustür in Berlin!!
Wenn Bundestagspräsidentin, Frau Bärbel Bas, fünf Jahre Haft für die Sylt-Gröler fordert, dann würde es mich doch dringend interessieren für wie lange diese Dame den Prof. Drosten für seine unsäglichen Beihilfe zu Forschungen bei biologischen Kampfstoffen, also Viren, hinter Gitter bringen würde. Seine Verbindungen nach Wuhan an die dortigen Kampfmittelinstitute sind dokumentiert! Oder wie viele Jahre sollten die Merkel- und Scholz-Regierungen für die illegale Freiheitsberaubung von Millionen Menschen während der Coronazeit (Lockdowns etc.) nach Meinung dieser Dame erhalten? Oder, welche Vorschläge hat sie für die Verantwortlichen der Zwangsmaßnahmen und Drangsalierungen sowie der teilweise tödlichen Folgen im Rahmen der giftigen modRNA Spritzen? Kein Zweifel, das Gegröle auf Sylt ist widerlich. Aber wenn in den Straßen der Hauptstadt der Tod der Juden sowie die Zerstörung Israels straffrei herausgebrüllt werden darf, wo ist dann die linksgrüne Inquisitionsbehörde?
Klar haben die sich asozial verhalten. Aber diese ganze Hexenjagd ist eine Schande für den deutschen Rechtsstaat. Vor allem diese überproportionale Aufmerksamkeit wenn ein paar Idioten im Suff dumme Parolen rausschreien. Und wenn wieder Kinder oder Frauen übel angegriffen werden dann steht das im Kleingedruckten.
Hadmud Danisch erinnert in seinem Blog:
Das Bundesverfassungsgericht hat am 4.2.2010, 1 BvR 369/04, beschlossen, dass „Ausländer raus“ von der Meinungsfreiheit gedeckt und nicht ohne weiteres Volksverhetzung ist
(mit ausführlichem Text der Urteilbegründung)
„In einem Rechtsstaat werden Anklagen von der Staatsanwaltschaft erhoben und von Gerichten beurteilt – nicht von Politikern, “ //
Auch u. a. nicht von dem Armin aus NRW im TV/ARD: „In kürzester Zeit waren alle Namen öffentlich.“ Das erweckt doch den Eindruck, dass er es so geschehen gut findet! Aber mit Grundlage § 126a StGB „Gefährdendes Verbreiten personenbezogener Daten“ sollte er als Unterstützer oder Befürworter der (illegalen) Verbreitung dieser rechtlich herangezogen werden und nicht nur er!
Da haben die junge Leute mit Schampus auf den Wahlwerbespot der SPD für die Europa Wahl – Deutschland den Deutschen – angestoßen und kräftig die Werbetrommel gerührt, auch wieder nicht richtig. Scholz und Co sind aber auch undankbare Zeitgenossen.
„Werte“! Ja ne is klar!
Macheten, Messer, Gruppenvergewaltigungen, alles kein Problem im Regenbogen 🌈 #Zusammenbruchland … Beim H-Gruß aber springen bis zum Kanzler die lupenreinen Demokraten aus der Klappe
Vorhin habe ich noch gelesen, dass der Inhaber weitere Videos von diesem – in der Tat – „unschönen“ Vorfall veröffentlicht hat.
Datenschutz, Persönlichkeitsrechte, rechte am eigenen Wort und Bild und wenn die Aufnahme möglicherweise noch heimlich gemacht wurden, spielen hier also keine Rolle? (Ich kenne jetzt die ganzen Paragraphen des StBG nicht …)
Hoffentlich haben die mutmaßlich Betroffenen gute Anwälte. Für den Inhaber sollte das gewaltig nach hinten losgehen.
Aber wahrscheinlich… Er gehört ja zu den Guten. Und der Zweck heiligt bekanntlich die (linksgrünen) Mittel.
Es fehlt allenthalben in Politik und Medien das geistige Niveau dafür Geschehnisse realitäts- und wahrheitsgemäß einzuordnen.
Wie froh bin ich daher, dass es euch ApolloNews gibt!
Vor ein paar Jahren hätte man diesen Sylt-Vorfall zwar nicht gelobt, aber man hätte auch nicht einen solchen Aufruhr darum gemacht. Jetzt wird daraus eine verfassungsfeindliche Bewegung konstruiert und die Existenzen der Beteiligten werden vernichtet. Das steht in keinem Verhältnis.
Man stürzt sich auf alles, was das aufgebaute Feindbild „Gegen rechts“ irgendwie nährt. Und um das Feindbild geht es wohl auch – denn die Stimmung im Land rückt immer mehr nach rechts, je mehr die Regierung nach links rückt. Simple Frage: ist das nicht irgendwie gesetzmäßig? Actio und reactio?
Ich danke Apollo-News für diesen Artikel und allen Kommentatoren. Es gibt sie also noch, die Leute, bei denen die Türen der Klapsmühle nicht zur falschen Seite aufgehen. Was da gerade in Deutschland und leider nicht nur da gerade passiert, hat mit Dummheit, Nichtskönnen oder ähnlichen Begrifflichkeiten nichts mehr zu tun, das ist absolut pathologisch. Man holt Mutti wieder aus der Versenkung, die mit ihren muslimischen Freunden, dem Bundespräsidenten, der Bundestagspräsidentin, der Innenministerin, der Antifa und all den anderen zutiefst Gestörten das vierte Reich wegen ein paar betrunkener Jugendlichen heraufbeschwört und diese Blase wird von über vier Fünftel der Bürger gewählt. Gleichzeitig trauert die komplette UN, weil ein islamistischer Massenmörder verreckt ist, während eine ihrer Gruppen den Hamas-Terroristen hilft, ihre Tunnel zu bauen. Schließlich bringt man Kindern ab drei Jahren noch bei, wie man Pornos dreht, dabei sein Geschlecht wechselt und was Transvestiten sind.
Je mehr ich darüber nachdenke, desto mehr kann ich mich mit der Theorie anfreunden, dass bei dieser Nummer V-Leute der Verfassungsschutzämter am Werk sind, zumal sich das in mehreren Orten innerhalb eines kurzen Zeitraums gleich mehrfach wiederholt (u.a. in der Nähe von Cloppenburg). Es ist nicht schwer, betrunkene Leute zum Nachgrölen von was auch immer anzustiften.
Als „böser Rechter“ würde ich mich in einem Jahr mit zahlreichen Wahlen dagegen mit so was tunlichst zurückhalten.
Es ist der Regierung gelungen, die massive Wut, die sich in Deutschland aufgestaut hatte bzgl. Migration, umzuleiten- sie hat den „Wutkanal“ Richtung „Rechts“ umgeleitet.
Sie hat der Bevölkerung scheinbar die Erlaubnis gegeben, sich richtig auszutoben:
Nach dem “ correctiv-Theater“ bzgl. AFD wurden Demonstrationen gegen Rechts befeuert und toleriert.
Dass es scheinbar rassistisch, diskriminierend und menschenverachtend ist, das Thema „Migration“überhaupt zu erwähnen, sollten Bürger wohl dadurch lernen.
Denunziantentum hat einen positiven Stellenwert erhalten, wenn es um “ rechte Gesinnung “ geht.
Nun wird die Wut neu befeuert , dumme besoffene Jugendliche wegen ekligem Lied „verurteilt“ ,scheinbar für „vogelfrei“ erklärt ,sie werden sozial vernichtet.
Migration wird inzwischen fast tot geschwiegen, gleichzeitig deutsche Leben sozial vernichtet.
Will man mit Hetze, Hass ,Grausamkeit Wahlen gewinnen?- Ist es wieder ein Test, wie manipulierbar die Bürger sind ?
Eigentlich hätte es so gehen müssen: Die Eltern der Gröler erfahren von der Sache, stellen ihre Söhn- und Töchterlein zur Rede und streichen ihnen für eine Zeit das Taschengeld oder den Zuschuß für den nächsten Tauchurlaub in Abu Dhabi. Das hätten die Übeltäter sich gemerkt. Und das wär’s gewesen. Wenn dieses Land noch normal wäre…
Die linksGRÜNEN Ö(un)RR & Politeliten lösen Erinnerungen aus, die Vergleiche an bestimmte „Gerichtshöfe“ erwecken könnten.
Das ist der Lauf der Dinge im neuen deutschen Sozialismus.
Eine Machtdemonstration des Einheitsapparat Politik, Justiz und Medien.
Mit Willkür und Unverhältnismäßigkeit wird das deutsche Volk in stalinistischer Manier zum hörigen und ängstlichen Untertan abgerichtet