In der Jagd auf die Sylt-Gröler fallen bei vielen die Grenzen des Rechtsstaates
Politiker empfehlen absurde Strafmaße, während ein entgrenzter Online-Mob schon Urteile vollstreckt: In der Jagd auf die Sylt-Gröler fallen die Grenzen des Rechtsstaates - praktiziert wird ein Rechtsverständnis, das nicht demokratisch ist.
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Was stimmt eigentlich mit diesem Land nicht? Meine Kollegin Larissa Fußer schrieb jüngst über den „Fiebertraum um die Jagd auf die Sylt-Ballermänner“ – und dieser Fiebertraum ist übers Wochenende nur noch hitziger und wirrer geworden. Es scheint wirklich so, als kenne Deutschland kein ernsteres Problem als ein knappes Dutzend geschmacklose Besoffene in einer Nobel-Bar.
Eine gesamtgesellschaftliche Vernichtungsmaschine kommt in Gang. Kein Mörder und kein Kinderschänder wurde in den letzten Jahren so ausgiebig öffentlich filetiert wie die „Ausländer raus“-Gang auf Sylt. Politiker aus der ersten Reihe des Staates überschlagen sich mit Maximal-Verurteilungen und überdrehten Konsequenz-Forderungen gegen die jungen Erwachsenen vom „Pony“. Teile der deutschen Öffentlichkeit ergehen sich in ihren zwei liebsten Komplexen – dem „Kampf gegen Rechts“ und der Missgunst gegen Reiche. Der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Adler schöpft kurzerhand das Wort „Wohlstandsextremismus“ neu, um beides zu verbinden.
Raserei des politisch-medial befeuerten Mobs
Medien ergehen sich in „Nazi“-Schlagzeilen und veröffentlichen die Gesichter der „Täter“ von Sylt ungepixelt – in einem Land, das selbst bei schwersten Straftätern sonst penibel auf Persönlichkeitsrechte und Anonymisierung achtet. Namen und Adressen werden geleakt, Arbeitgeber und Hochschulen werden kontaktiert. Am Freitagabend sind die beruflichen Existenzen mehrerer junger Menschen schon zerstört. Verdient, sagen viele – und die reichen Söhne und Töchter würden sicherlich weich landen. Stimmt wahrscheinlich. Ist es deswegen richtig, dass ein Online-Mob in wenigen Stunden Ankläger, Richter und Vollstrecker spielt? Unter freudiger Beteiligung von Medien und Politik auch noch?
Natürlich sind solche Parolen unerhört. Das „Ausländer raus“-Gegröle ist allerdings ein Meme, ein dummer Internetwitz, der eben nicht ernst gemeint ist. Glauben die Architekten von Zeilen wie „Sylt-Nazis“ im Ernst, dass sich da auf der Insel ein halbes Dutzend eingefleischter Nationalsozialisten getroffen hat? Ein ausführlicher Bericht in der Tagesschau am Freitagabend berichtet mit ernster Stimme über das, was weitgehend ein Witz war: „Sylt – kein Einzelfall“. Dann ein sogenannter Experte – er ist Autor bei der umstrittenen Amadeu-Antonio-Stiftung. Der erklärt natürlich expertenhaft, dass „rassistische Parolen“ im „Schampus-Milieu von Sylt“ gar keine Überraschung seien. Überall Schampus-Nazis auf Sylt? Und das „Pony“ als rechtsradikaler Verschwörungs-Treffpunkt?
Bundeskanzler Scholz äußert sich, Innenministerin Faeser spricht von einer „Schande für Deutschland“, als hätte sich auf Sylt etwas von nationaler Tragweite ereignet. Ein Meme wird zur Staatskrise erhoben – wer ein Meme zur Staatskrise erhebt, macht auch den Staat zum Witz.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, immerhin die Frau im zweithöchsten Staatsamt, erklärt öffentlich, man könne „ruhig auch mal die Höchststrafe“ verhängen und greift so einer rechtsstaatlichen Aufarbeitung vor. Höchststrafe, also fünf Jahre Haft für die Sylt-Gröler, hat mit Verhältnismäßigkeit wirklich nichts mehr zu tun. Schon gar nicht in einem Land, in dem schlimmste Verbrecher wie Mörder oder Vergewaltiger regelmäßig mit deutlich geringeren Haftstrafen davonkommen. Dieser Geifer, mit dem man jetzt richtig draufhauen und ein Exempel an den Sylt-Besoffskis statuieren will, ist bedrohlicher als jede dumm-dumpfe Scherz-Parole an irgendeiner Bar. Weil er auch den Rechtsstaat aushöhlt und ihn der Lächerlichkeit preisgibt.
Mit Rechtsstaat hat das alles ohnehin nichts mehr zu tun. Nicht der Online-Mob, der die Beteiligten schon öffentlich hingerichtet hat – und auch die Ausfälle von Politik und Medien nicht. In einem Rechtsstaat werden Anklagen von der Staatsanwaltschaft erhoben und von Gerichten beurteilt – nicht von Politikern, nicht von Medien und nicht von einer entgrenzten Netz-Gemeinde. Soll eine Bärbel Bas jetzt entscheiden, wo man „ruhig mal eine Höchststrafe“ verhängt oder nicht? All das ist nicht mehr normal oder gesund – es ist eine völlig überzogene Reaktion, die in ihrer Radikalität keine Rechtfertigung mehr kennt. Es ist das Gericht des Volksempfindens, es ist ironischerweise kein republikanisches Rechtsverständnis, das sich da ausdrückt.
Welcher Rechtsstaat?
„Alle AfDler gehören in die Gaskammer.“ – Bianca Deubel (LINKE) am 25.12.2018
Verfahren wegen Volksverhetzung ohne Auflagen eingestellt.
„AfDler töten.“ – Antifa-Jugend Aachen am 20.01.2024
Ermittlungsverfahren eingestellt.
„Nicht immer die Nazi-Keule raus holen, sondern vielleicht einfach mal ein paar Nazis keulen.“ – Jan Böhmermann (ZDF) am 16.02.2024
Kein Verfahren eröffnet.
Aber „Alles für Deutschland“ oder „Deutschland den Deutschen“ muss Konsequenzen haben.
Genau. Es kommt nicht darauf an, was jemand sagt, sondern wer es sagt. Und diesem heuchlerischen Denunzianten des „Pony“ auf Sylt wünsche ich baldigst die Pleite.
Übrigens, halb Europa solidarisiert sich mit „döp dödö döp“. Das könnte zur EM im eigenen Land noch ganz lustig werden 😉
„Deutschland den Deutschen“ – stand das nicht erst kürzlich auf einem SPD-Wahlplakat ?
Man könnte auch daraus lesen, und so wird es auch gemeit sein, D nur den Deutschen…
Das war nur eine andere Form von „Ausländer raus“ – und sie haben es nicht einmal bemerkt:
„Deutschland den Deutschen, die unsere Demokratie verteidigen.“ – SPD-Wahlplakat zur EU-Wahl 2024
„Deutschland den Deutschen, die für Frieden und Zusammenhalt einstehen.“- SPD-Wahlplakat zur EU-Wahl 2024
Das hieße, Ausländer, die die Demokratie verteidigen oder für Frieden und Zusammenhalt einstehen, hätten in Deutschland nichts zu suchen.
Deren „Demokratie“ (der SPD) ist die der DDR!
Brauchen wir nicht, wollen wir nicht, weg damit!
Ja genau und bei Nius.de kann man es finden. Den Schlachtruf der NPD.
https://www.nius.de/politik/deutschland-den-deutschen-spd-macht-mit-rechtsextremer-parole-wahlkampf/db29e4cd-1bc5-4464-81cc-f7d21fc41eef
Malik Karabulut (ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg) bezeichnete die Deutschen pauschal „Köterrasse“ und fügte hinzu: „Möge Allah ihren Lebensraum zerstören.“
Die Hamburger Staatsanwaltschaft sieht den Straftatbestand der Volksverhetzung nicht erfüllt.
Der Mann hatte doch recht !! Schau Dir unser Land an und beweise das Gegenteil .
Die Deutschen sind in weiten Teilen ein eingeschüchtertes ängstliche Volk .
Wir lassen uns von einer Partei mit 15% Stimmanteil unser Land unterm Hintern wegziehen und stehen nur in der Ecke und schmollen .
Ein Volk von lauwarmen Waschlappen
Eine 6 -8 % Partei und eine um 5% Partei, SPD und Grüne in Sachsen und Thüringen fordern ein Verbot einer ca. 30% Partei, jawoll, gelebte Demokratie
https://www.br.de/nachrichten/bayern/oktoberfest-verbot-fuer-l-amour-toujours-auf-der-wiesn,UDxyVWj
Ministerpräsident Günther hat „Layla“ den als sexistisch geltenden Song gesungen – und wird dafür scharf kritisiert… auf der Kieler Woche
https://www.ardmediathek.de/video/schleswig-holstein-magazin/ministerpraesident-guenther-singt-layla-auf-der-kieler-woche/ndr/Y3JpZDovL25kci5kZS8xZDg4N2JiOS05MGUxLTQ2M2ItOGZhYy0wMzAxNTU0OTc1NDI
Man fasst sich nur noch an den Schädel! Die Schmierereien bringen richtig etwas…
Es geht nur um Einschüchterung der Bevölkerung .
Das ganze erinnert an eine Hexenjagt im Mittelalter .
Mit den Grünen der SPD und dem linken Mob als Heilige Inquisition .
Was für ein verlogenes Gutmenschenpack .
Und dank des Streisand-Effektes wird es für das System ein ähnlicher Rohrkrepierer wie die „Aktion Loretta“ des Linksproblemlehrers Jan-Dirk Zimmermann! Sie sind dabei, die Deutungshoheit zu verlieren und alle Personen, die sie auf den Schild hoben (besonders Grüne und Lauterbach) hat das Volk zum Speien satt.
Die Systemschranzen werden zur EU-Wahl einen grandiosen „Sieg“ einfahren ähnlich wie Erich Honecker 1989 meinte „der Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf“
Aktuell ist wieder 1988. Diesmal nicht wieder Gnade vor Recht!
Es geht nur um die Möglichkeit, das Deutsche Volk zu Hetzen! Wer sich äußert ist Nazi, wer sich nicht mit Israels Völkermord einverstanden erklärt ist Antisemit. Was hier in Europa wirklich läuft ist der Maulkorb für eine Diktatorische Maßnahme! Warum wird unser Land eigentlich so mit zuwanderungen abgefüllt? soll es am ende mit einer Atombombe wieder bereinigt werden? Der Wahn geht von der Politik aus!
Werden eigentlich auch die Namen von denen veröffentlicht die ein Kalifat in Deutschland gefordert haben? Werden diese Personen auch beim Arbeitgeber angeschwärzt? Oder ist das dort rechtlich nicht möglich? Fragen über Fragen.
…da wird sicherlich großherzig drüberweg gesehen…
Welcher Arbeitgeber?
😂
na der entsprechende Clan
Die haben die Namen von denen veröffentlicht !? Um sie öffentlich an den Pranger zu stellen ?? Was geht den hier ab ? Das ist dann wohl das Ende mit Rechtsstaat Unschuldsvermutung und Persönlichkeitsrechten . Soll wohl ein Probelauf für Faser Demokratiefördergesetz sein . Das Ermächtigungsgesetz 2.0. Gibt es schon Baupläne für die neuen „Sammelunterkünfte“ für die Regierungskritiker die den Starken Staat herausgefordert haben ?
Du erfährst hier nicht mal die Nationalität von Mördern Vergewaltigern Antisemiten und Terroristen .
Diese Regierung läuft völlig aus dem Runder . Und zwar auf jedem Gebiet .
Und wird der Lehramts-Student, der Obereinpeitscher, etwa eingestellt und auf Kinder losgelassen?? In Hamburg, wo noch nicht einmal Anzeigen geschrieben werden, nicht unmöglich!
Und was ist mit den Autokorso Fahrern als der Friedens bringende Moslem die 1000 Juden abgeschlachtet hat in Berlin? Da gibt es doch bestimmt Videos mit Kennzeichen.
Einen miesen Charakter bekommt man nicht über Nacht!
So stelle ich mir die 1930er Jahre vor, und ab 1945 waren plötzlich wieder alle die netten Bürger die von nichts gewußt haben wollen..
Ganz genau. Und damals hiessen sie National Sozialisten, heute sind es Global Sozialisten.
vielen ist nicht klar, dass die nazis antikapitalistisch und daher eher links als rechts waren, nur halt stramm national. das programm der nsdap spricht für sich. die regimes von hitler und stalin hatten sehr viele parallelen: personenkult, kz/ gulag, totaler kollektivismus, menschen- und freiheitsfeindlich. von stalin kommt die antifa strategie: alles faschisten ausser uns, perfektioniert von mao. es geht nicht um links/rechts, sondern um individuelle freiheit mündiger bürger oder untertan im kollektivismus.
Sehr gut erkannt!
Und da Stalin Sozialist/Kommunist war, waren es eben Faschisten.
Weil der Begriff Sozialist sonst negativ belegt wäre
„DIE BANALITÄT DES BÖSEN“ von HANNAH ARENDT, ua. in sehr intensiven Gespröcchen mit Günter Gaus- -> YT, noch!- , sind sehr gut erklärend.
Die Blagen sind dumm aber eben Blagen . Deswegen gibt es auch das Jugendstrafrecht . Wenn diese Linksfaschisten nicht so eine schieß Angst vor der AFD hätten !! Aber auch zurecht 🙂
In ganz Europa interessiert sich kein Schwein dafür was die da besoffen gesungen haben . Aber alle schauen entsetzt darauf was unsere Beste Regierung aller Zeiten mit ihren Linksneofaschistischen Truppen da versucht zu inszenieren .
Ich brauche dringend einen anderen Pass wenn ich wieder ins Demokratische Ausland Verreise .
Skandinavisch geht glaube ich immer 🙂
Das ist nur hoch peinlich: Nicht die angetrunkenen Feierer meine ich, sondern in erster Linie unsere SPD-Politiker incl. CDU-Laschet.
Was die sich alle einbilden, sind die jetzt alles aus dem Häuschen ?
Alles rechts, Nazis, Rechtsradikale und alles angeblich aus gutem Haus kommend ?
Da stimmt doch was nicht – oder ?
Die für mich linksradikal kommunistisch irrig agierende IMn spricht von einer „Schande für Deutschland, als hätte sich auf Sylt etwas von nationaler Tragweite ereignet.“
Ich finde, die größte Schande für Deutschland ist sie selbst.
„Ein Meme wird zur Staatskrise erhoben – wer ein Meme zur Staatskrise erhebt, macht auch den Staat zum Witz.“ – dem stimme ich zu 100 % zu.
…und wir sind mitten drin, in dem Pulk von Spinnern!
Laschet hat sich besonders lächerlich gemacht und schwurbelt darüber, dass es unerträglich ist, wenn „unser Liedgut“ durch solche Texte verschandelt wird. Damit ein drei Jahrzehnte alter Mix eines italienischen DJ’s zu „unserem Liedgut“ gehört, der mit Liedgut nichts zu tun hat, muss man wohl zu dem elitären Kreis gehören, der auch eine „unsere Demokratie“ hat, die mit Demokratie nichts zu tun hat. Oder einfach so simpel gestrickt sein wie Armin „ich lach mich tot bei Hochwasser“ Laschet.
Wobei Nationalsozialisten auch noch links waren, bzw. sind.
„Rechts“ ist längst eine Anerkennung aufrechten Charakters und klaren Verstandes für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, im extremen Gegensatz zu links.
Deswegen nennen die Roten sie ja „Nazis“ und nicht „Nasos“. Es ist Fleisch von ihrem Fleisch. Verbunden durch sozialen Neid
Laschet, der Scholzomat und Konsorten springen gerade über die Stöckchen, die ihnen Antifa und Antifasender WDR hinhalten.
Und dieser dysfunktionale korrupte despotische Willkürstaat, in dem kein Gesetz gleich für alle gilt und dessen Justiz dank §130 zur Terrorjustiz mutiert ist schon lange ein Witz – und zwar ein verdammt schlechter!
Kein Zug fährt pünktlich
Kaum ein Messermörder und kein Massenvergewaltiger bleibt im Knast
Gelenkte Staatsanwälte produzieren „Schuldunfähigkeitsgutachten“ wie am Fließband wenn die Täter Ausländer sind
Der Stalinistin gefällt das
Die Digitalisierung schreitet voran: twittern, X-en, posten, posieren und posaunen – wir herrlich, wenn man mit 5-G und glasfaserschnell mit etwas Getippsel so einen kleinen Shitstorm und „Smartkachel-Pogrom“ auslösen kann! Wer denkt da noch an so altmodische, analoge und buchstabensprachlich kaum erfassbare Dinge wie Unschuldsvermutung, Rechte & Gesetze, Zuständigkeiten Gewaltenteilung und Subsidiaritätsprinzip und Grundsatz des rechtlichen Gehörs. Echtzeit-Jakobinismus und kurzer digitaler Prozess sind die ADHS- und narzißmuskompatiblen Verhaltensmuster, bei denen Nachdenken und Empathie ausgeschaltet bleiben.
Zivilisation kommt immer später, als Gedanken-Kater!
Hervorragend! 2024! … Mal sehen wie weit wir bis Herbst 2025 kommen.
…so lange dürfen wir uns diese Dilettanten nicht mehr antun…
sehr gut, danke!
Ich bin deshalb brutal „inklusiv-sozial-liberal“ unterwegs, und empfehle Lokalpressemedien. die ganz offen sind, ganz ohne Logins und Leser-Paywalls! — Jeder darf publizieren, wenn qualitativ ein Presse-Format erreicht wird! Nennt sich „Smart Citizenship“ und rechtskonforme Digitalisierung!
Es gibt viele Aktionen in unserem Land, die ähnlich übel sind und sich gegen Menschengruppen oder gar Länder richten. Die Reaktionen dazu sind bei weitem nicht so wie nach dem Auftritt der Wirrköpfe auf Sylt.
Allerdings scheint es auch so, dass sehr viele Personen mittlerweile erkennen, dass wir es mit einen gewissen Reflex an Empörung zu tun haben, der nur auftritt, wenn es in eine politische Richtung geht und man es vermeintlich nutzen kann, um einen unliebsamen politischen Gegner anzugehen. Man sieht es auch bei Google News, welche Medien das Thema weiter am Köcheln halten.
Letztendlich ist das die Wahlkampfdauerschleife in diversen Ausprägungen.
Aktuell sieht man, was aus den Hetzjagden in Chemnitz wurde, Nur wird das Ergebnis bei den „Qualitätsmedien“ nicht so publiziert wie die damalige Show.
Mich würde es nicht wundern wenn auch das gesteuert und gut bezahlt wurde um sagen zu können: „Das ist das Klima das die AfD schafft.“
Sorry, aber dieses Land ist zu 80% verblödet, aus welchen Gründen auch immer. Jeder Hergelaufene hat mittlerweile mehr Rechte als jeder Bundesdeutsche, wird bei Straftaten besser behandelt. Was für ein widerlicher Dreck.
83%
Um zukünftig derartige Entgleisungen zu verhindern, kann es eigentlich nur eine Lösung geben: Solcherlei Feiergesellschaften müssen fortan unter die Aufsicht der „Omas gegen rechts“ gestellt werden, die vor allem für die Auswahl der Partymusik zuständig sein werden, aber auch bei der Einlasskontrolle das letzte Wort haben sollen!
Im Kalifat wird es weder Musik noch Gesang geben.
Doch doch. Müssen nur viele „Ö“s im Text sein.
Döp dö dö döp…
Davon würde ich abraten. Gerade die Omas die eben noch
gegen rechts sind, könnten besoffen ganz schnell den rechten
Arm in die Höhe reißen. Da können die Jungsters gar nicht
mithalten. Ich bin zwar erst 65, aber in den Siebzigern gab
es viele Frauen um die 25 die rechter waren als man Höcke
je hinstellen könnte.
Was ist eigentlich aus diesen Gestalten geworden, die vor längerem mit ihren „Hamas, Hamas, Juden ins G…“ glänzten? Ist man deren habhaft geworden? Wurden sie wegen Volksverhetzung verurteilt und – falls mit fremder Staatsangehörigkeit – des Landes verwiesen?
Diesmal soll sich ja auch der Kanzler gemeldet haben. (Demnächst bei jeder Dorf-Kirchweih?)
Erinnern wir uns, wie überaus empathisch eine frühere Kanzlerin mit den Morden auf dem Breitscheidplatz umging …
Wenn man deren Klarnamen und Adressen veröffentlichen würde, würden einem die gleichen Leute die Tür eintreten lassen, die jetzt über die Selbstjustiz und verfassungsfeindliche Politikerhetze jubeln.
Sowohl die bisher nicht für möglich gehaltenen Hamburger Islamisten-Versammlungen, Ausrufen des Kalifats als auch bei antisemitischen Umtrieben auf Palästina-Demos in Berliner Straßen und in Universitäten wird die Deutsche Staatsraison mit Füßen getreten!
Heute meldet die BILD:
https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-kalifat-jetzt-parole-bei-demo-am-alexanderplatz-665412b9d0ac11340e795bb0
Heute meldet der Focus:
https://www.focus.de/panorama/haette-nur-gefehlt-dass-er-schiesst-strassen-blockade-bei-abschiebung-zeigt-wie-clans-der-polizei-auf-der-nase-herumtanzen_id_259979038.html
Und geht jeden Tag so!
Was sagt der Bundespräsident?
Was sagt die Bundestagspräsidentin?
Was sagt die Bundesinnenministerin?
Dröhnendes Schweigen der „Politischen Elite“ über islamistische Exzesse direkt vor der Haustür in Berlin!!
Wenn Bundestagspräsidentin, Frau Bärbel Bas, fünf Jahre Haft für die Sylt-Gröler fordert, dann würde es mich doch dringend interessieren für wie lange diese Dame den Prof. Drosten für seine unsäglichen Beihilfe zu Forschungen bei biologischen Kampfstoffen, also Viren, hinter Gitter bringen würde. Seine Verbindungen nach Wuhan an die dortigen Kampfmittelinstitute sind dokumentiert! Oder wie viele Jahre sollten die Merkel- und Scholz-Regierungen für die illegale Freiheitsberaubung von Millionen Menschen während der Coronazeit (Lockdowns etc.) nach Meinung dieser Dame erhalten? Oder, welche Vorschläge hat sie für die Verantwortlichen der Zwangsmaßnahmen und Drangsalierungen sowie der teilweise tödlichen Folgen im Rahmen der giftigen modRNA Spritzen? Kein Zweifel, das Gegröle auf Sylt ist widerlich. Aber wenn in den Straßen der Hauptstadt der Tod der Juden sowie die Zerstörung Israels straffrei herausgebrüllt werden darf, wo ist dann die linksgrüne Inquisitionsbehörde?
In einem freiheitlich demokratischen Rechtsstaat wäre eine Frau Bas nach dieser verfassungsfeindlichen Äußerung rücktrittsreif.
Klar haben die sich asozial verhalten. Aber diese ganze Hexenjagd ist eine Schande für den deutschen Rechtsstaat. Vor allem diese überproportionale Aufmerksamkeit wenn ein paar Idioten im Suff dumme Parolen rausschreien. Und wenn wieder Kinder oder Frauen übel angegriffen werden dann steht das im Kleingedruckten.
Hadmud Danisch erinnert in seinem Blog:
Das Bundesverfassungsgericht hat am 4.2.2010, 1 BvR 369/04, beschlossen, dass „Ausländer raus“ von der Meinungsfreiheit gedeckt und nicht ohne weiteres Volksverhetzung ist
(mit ausführlichem Text der Urteilbegründung)
Die einzigen Verfassungsfeinde sind jene verfassungsgebundenen Politiker, die verfassungsfeindlich gegen durch die Verfassung geschützte Bürger hetzen und diesen Straftaten unterstellen, die nicht existieren, was selbst eine Straftat darstellt. So wie auch die einzigen, die bisher wirkliche Straftaten begangen haben, jene sind, die Klarnamen, Adressen und Arbeitgeber veröffentlicht haben.
„In einem Rechtsstaat werden Anklagen von der Staatsanwaltschaft erhoben und von Gerichten beurteilt – nicht von Politikern, “ //
Auch u. a. nicht von dem Armin aus NRW im TV/ARD: „In kürzester Zeit waren alle Namen öffentlich.“ Das erweckt doch den Eindruck, dass er es so geschehen gut findet! Aber mit Grundlage § 126a StGB „Gefährdendes Verbreiten personenbezogener Daten“ sollte er als Unterstützer oder Befürworter der (illegalen) Verbreitung dieser rechtlich herangezogen werden und nicht nur er!
Das Zitat „In einem Rechtsstaat werden Anklagen von der Staatsanwaltschaft erhoben und von Gerichten beurteilt – nicht von Politikern“ beinhaltet einen Fehler. Es fehlt der Konjunktiv. „In einem Rechtsstaat würden Anklagen von der Staatsanwaltschaft erhoben und von Gerichten beurteilt – nicht von Politikern“ – so rückt ein einziger ausgetauschter Buchstabe die Aussage näher an die Realität in Buntschland.
@Nico
Nein. Sry, das stimmt nicht ganz.
Ja, die Richter sind unabhängig, aber die Staatsanwaltschaften sind (leider) weisungsgebunden. Deren Vorgesetzter ist, i.d.R., der Landesinnenminister – also ein Politiker.
Das ist auch der Grund, warum Staatsanwälte keinen „Europäischen Haftbefehl“ ausstellen dürfen. Den dürfen nur die Richter ausstellen, da sie als unabhängig gelten.
Die Staatsanwaltschaften müssen dringend von dieser massiven – leider formal legalen – politischen Bevormundung erlöst werden. Allerdings fehlt der Wille für eine Änderung bei den Politikern weitgehend. Ein solches „Machtmittel“ möchte man dann doch nicht aus der Hand geben – man wird schon wissen warum.
Da haben die junge Leute mit Schampus auf den Wahlwerbespot der SPD für die Europa Wahl – Deutschland den Deutschen – angestoßen und kräftig die Werbetrommel gerührt, auch wieder nicht richtig. Scholz und Co sind aber auch undankbare Zeitgenossen.
Vorhin habe ich noch gelesen, dass der Inhaber weitere Videos von diesem – in der Tat – „unschönen“ Vorfall veröffentlicht hat.
Datenschutz, Persönlichkeitsrechte, rechte am eigenen Wort und Bild und wenn die Aufnahme möglicherweise noch heimlich gemacht wurden, spielen hier also keine Rolle? (Ich kenne jetzt die ganzen Paragraphen des StBG nicht …)
Hoffentlich haben die mutmaßlich Betroffenen gute Anwälte. Für den Inhaber sollte das gewaltig nach hinten losgehen.
Aber wahrscheinlich… Er gehört ja zu den Guten. Und der Zweck heiligt bekanntlich die (linksgrünen) Mittel.
Wien es auch immer rechtlich ausgeht, auf jeden Fall werden
in Zukunft die Gäste ausbleiben. Er sollte gleich den Laden
abschließen und den Mietvertrag kündigen.
„Werte“! Ja ne is klar!
Macheten, Messer, Gruppenvergewaltigungen, alles kein Problem im Regenbogen 🌈 #Zusammenbruchland … Beim H-Gruß aber springen bis zum Kanzler die lupenreinen Demokraten aus der Klappe
Vor ein paar Jahren hätte man diesen Sylt-Vorfall zwar nicht gelobt, aber man hätte auch nicht einen solchen Aufruhr darum gemacht. Jetzt wird daraus eine verfassungsfeindliche Bewegung konstruiert und die Existenzen der Beteiligten werden vernichtet. Das steht in keinem Verhältnis.
Man stürzt sich auf alles, was das aufgebaute Feindbild „Gegen rechts“ irgendwie nährt. Und um das Feindbild geht es wohl auch – denn die Stimmung im Land rückt immer mehr nach rechts, je mehr die Regierung nach links rückt. Simple Frage: ist das nicht irgendwie gesetzmäßig? Actio und reactio?
In einem Rechtsstaat würde es Anzeigen der Geschädigten hageln, aber in Haltungsdeutschland wissen die, dass sie keine Chance haben sondern vor Gericht wahrscheinlich sogar zerlegt werden. Immerhin hat die regierende Politik der Justiz ganz offen kommuniziert, wie sie diese „Lumpen“ behandelt zu wissen wünscht.
Es fehlt allenthalben in Politik und Medien das geistige Niveau dafür Geschehnisse realitäts- und wahrheitsgemäß einzuordnen.
Wie froh bin ich daher, dass es euch ApolloNews gibt!
Je mehr ich darüber nachdenke, desto mehr kann ich mich mit der Theorie anfreunden, dass bei dieser Nummer V-Leute der Verfassungsschutzämter am Werk sind, zumal sich das in mehreren Orten innerhalb eines kurzen Zeitraums gleich mehrfach wiederholt (u.a. in der Nähe von Cloppenburg). Es ist nicht schwer, betrunkene Leute zum Nachgrölen von was auch immer anzustiften.
Als „böser Rechter“ würde ich mich in einem Jahr mit zahlreichen Wahlen dagegen mit so was tunlichst zurückhalten.
Ich danke Apollo-News für diesen Artikel und allen Kommentatoren. Es gibt sie also noch, die Leute, bei denen die Türen der Klapsmühle nicht zur falschen Seite aufgehen. Was da gerade in Deutschland und leider nicht nur da gerade passiert, hat mit Dummheit, Nichtskönnen oder ähnlichen Begrifflichkeiten nichts mehr zu tun, das ist absolut pathologisch. Man holt Mutti wieder aus der Versenkung, die mit ihren muslimischen Freunden, dem Bundespräsidenten, der Bundestagspräsidentin, der Innenministerin, der Antifa und all den anderen zutiefst Gestörten das vierte Reich wegen ein paar betrunkener Jugendlichen heraufbeschwört und diese Blase wird von über vier Fünftel der Bürger gewählt. Gleichzeitig trauert die komplette UN, weil ein islamistischer Massenmörder verreckt ist, während eine ihrer Gruppen den Hamas-Terroristen hilft, ihre Tunnel zu bauen. Schließlich bringt man Kindern ab drei Jahren noch bei, wie man Pornos dreht, dabei sein Geschlecht wechselt und was Transvestiten sind.
In Russland werden Wahlen manipuliert, in Deutschland werden Wähler manipuliert. Für mich das gleiche 🤷♂️.
Die linksGRÜNEN Ö(un)RR & Politeliten lösen Erinnerungen aus, die Vergleiche an bestimmte „Gerichtshöfe“ erwecken könnten.
Eigentlich hätte es so gehen müssen: Die Eltern der Gröler erfahren von der Sache, stellen ihre Söhn- und Töchterlein zur Rede und streichen ihnen für eine Zeit das Taschengeld oder den Zuschuß für den nächsten Tauchurlaub in Abu Dhabi. Das hätten die Übeltäter sich gemerkt. Und das wär’s gewesen. Wenn dieses Land noch normal wäre…
Da die Söhn- und Töchterlein volljährig sind und es sich um einen privaten Club handelt, hat niemand etwas über irgendwen zu erfahren, auch nicht die Eltern. Bereits die Veröffentlichung der Videos, aber noch mehr der Klarnamen und Adressen sind Straftaten. Das singen unappetitlicher Texte ist keine Straftat, auch wenn regierende Verfassungsfeinde das rechtswidrig und verhetzend behaupten um offenbar einer willfährigen Justiz Bescheid zu geben, welche rechtsbeugenden Urteile man erwartet.
Es ist der Regierung gelungen, die massive Wut, die sich in Deutschland aufgestaut hatte bzgl. Migration, umzuleiten- sie hat den „Wutkanal“ Richtung „Rechts“ umgeleitet.
Sie hat der Bevölkerung scheinbar die Erlaubnis gegeben, sich richtig auszutoben:
Nach dem “ correctiv-Theater“ bzgl. AFD wurden Demonstrationen gegen Rechts befeuert und toleriert.
Dass es scheinbar rassistisch, diskriminierend und menschenverachtend ist, das Thema „Migration“überhaupt zu erwähnen, sollten Bürger wohl dadurch lernen.
Denunziantentum hat einen positiven Stellenwert erhalten, wenn es um “ rechte Gesinnung “ geht.
Nun wird die Wut neu befeuert , dumme besoffene Jugendliche wegen ekligem Lied „verurteilt“ ,scheinbar für „vogelfrei“ erklärt ,sie werden sozial vernichtet.
Migration wird inzwischen fast tot geschwiegen, gleichzeitig deutsche Leben sozial vernichtet.
Will man mit Hetze, Hass ,Grausamkeit Wahlen gewinnen?- Ist es wieder ein Test, wie manipulierbar die Bürger sind ?
Das ist der Lauf der Dinge im neuen deutschen Sozialismus.
Eine Machtdemonstration des Einheitsapparat Politik, Justiz und Medien.
Mit Willkür und Unverhältnismäßigkeit wird das deutsche Volk in stalinistischer Manier zum hörigen und ängstlichen Untertan abgerichtet
Ab sofort mein Lieblingssong „Ampel muss weg“
Wenn Diskotheken- und Partygegröhle zu Ermittlungen führt und die Staatsform gefährdet, sind die Menschen bevormundet, und der Staat ist repressiv:
Party in Freiheit, 1982:
„Deutschland, Deutschland spürst du mich?“ war 1982 eine Textzeile des Lieds “Ich will Spaß” (Sänger: Markus), die in westdeutschen Diskotheken niemand mitgröhlte, denn 1982 durfte man in Westdeutschland alles sagen.
Party in Unfreiheit, 1982:
In Ostdeutschland, der kommunistischen Diktatur DDR aber: da machte der DJ die Stelle stumm und alle gröhlten maximal: „Deutschland, Deutschland spürst du mich?“.
Warum? Weil „Deutschland“ gröhlen im Kommunismus verboten war.
Hier ist das Lied:
https://www.youtube.com/watch?v=UW7lB7p0Eow
Ab 1:48 „Deutschland, Deutschland spürst du mich?“
Markus mit „Ich will Spaß“ – Demnächst auch auf dem Index?
Ach was! Die meisten freuen sich doch heimlich dass sich endlich Widerstand gegen die feindliche Übernahme in einer etwas hemdsärmligen Wiese abzeichnet. Eben weil es tabu ist geht ja so ein Reiz davon aus! Es tut mir ein bisschen für Gigi d Agostino leid, das Lied hat tatsächlich seine Unschuld verloren.
Der grüne Stmmenteil in Thüringen hat sich bei der Kommunalwahl halbiert auf nunmehr gigantische 3,8 Prozent. Da müssen doch zwingend ein paar Nazis gefunden werden. Sonst geht es noch schneller bergab. Alle lieben das Heizungsgesetz, die hirnlose Energiepolitik, die Ernährungstipps und Bevormundung.
Danke für diesen Beitrag.. bei den Beiträgen üblichen Medien komme ich regelmäßig in Grübeln: bin ich rechtsradikal geworden? kann ich die Geschehnisse selbst nicht mehr richtig einordnen?
Bei Betrachtung dieses „schändlichen Videos“ kamen bei mir andere Gedanken auf: Das ist doch das Klientel, das mit hoher Wahrscheinlichkeit noch Steuern für diesen Staat bezahlt, der diese Ausländer-rein-Party der Gutmenschen finanziert. Man sagt ja so schön: Besoffene und Kinder sagen die Wahrheit. Diesem Klientel, die vor einigen Jahren noch auf der wir-müssen-allen-helfen-Seite standen, geht allmählich auf, dass sie und ihre Arbeit von einem hemmungslos grün-linken Staat abgezockt werden. Natürlich kann man in so einem Slogan nicht alle rechtlichen Feinheiten reinpacken.. aber das nicht berechtigte Ausländer D verlassen sollten, ist mehrheitlich Konsens. Das deswegen diese Leute abgestraft werden sollten, finde ich empörend.
Ob es sich hier um „Volksempfinden“ handelt, würde ich bezweifeln. Es sind doch eher die üblichen Verdächtigen, die wieder aus ihren Löchern gekrochen kommen.
Ist halt Europawahl, daher wird es weiterhin täglich solche Meldungen geben. Schön Angst machen, dass man auch ja das richtige Wählt und sagt.
Mit diesem Verhalten wegen der Sylt- Grölerei hat unsere Regierung endgültig bewiesen dass wir in keiner Demokratie mehr leben. Die Bundestagspräsidentin und Laschet haben sich Strafbar gemacht. Wir sind nich in DDR 2.0 angekommen sondern in DDR 10.0
Dem, was Sie schreiben, werter Autor, muß man im
Prinzip nichts mehr hinzufügen. Vielleicht nur eins:
wäre es anders gekommen, in etwa so, wie Sie das
hier so trefflich dargelegt haben – ich glaube, dann
wäre für mich eine Welt zusammengebrochen –
sozusagen. Denn das Gevölk, mit dem wir es heute
überwiegend zu tun haben, also mit all denen, die
sich den Himmel der Deutungshoheit anmaßen, die
besitzen in meinen Augen inzwischen gerademal den
Wert, den ein Fahrzeug nach einem heftigen Crash
in der Regel noch hat. Und das ist jetzt weniger meine Zuschreibung – die „betteln“ quasi geradezu darum, so
gesehen zu werden.
Dies mein Kommentar. Falls der zu blumig ausgefallen
sein sollte – also, klarer möchte ich mich nicht ausdrücken.
Erst mal abwarten, vielleicht folgen noch einige oder viele Gruppen kurz vor den Wahlen…
Bei D’Agostino sehe ich bei einem anderen Song noch viel mehr eine Deligitimierung des Staates. Viel besser zu bemerken ist das bei seinem Bla Bla Bla-song: das ist nämlich ein Plagiat von Habeck-Reden und soll die Bedeutung seiner Redeinhalte herabwürdigen:
https://www.youtube.com/watch?v=g6t8g6ka4W0
Im Video sieht man einen hochqualifizierten Migrant der über das Wasser (Mittelmeer?) geht und von einem Haifisch (fast immer von rechts kommend!) bedroht wird. Der bedrohliche Haifisch steht sicherlich für „die Rechten“ ganz allgemein.
Was will man uns damit sagen? Ein Lied aus Habeckrede-Versatzstücken und ein Migrant der fast gefressen wird? Eine Aufforderung zur Gewalt? Eine Herabwürdigung Habecks?
Wenn das kein rechtsextremer Subtext ist!
Und nicht ohne Grund: das ganze Video ist in Schwarz-Weiß gehalten, in den einfachen Schemata der Rechten.
Ganz am Ende des Videos sieht man wie der Migrant auf die dicke Mutti Merkel trifft, die ihn mit ihrem Rüssel nährt.
Irgendwie ist nämlich jede Music irgendwie political incorrect 😉
Wenn man alle Ausländer raus wirft, hat manche Kirche keinen Pfarrer mehr
und der FC Bayern keine Spieler.
Davor hat der Hoeneß Angst,darum hat er auf der Trauerfeier vom Beckenbauer auch
vor der AfD gewarnt
Ja das alles kommt doch wie gerufen! So können die Regierenden und die Regimetreuen vom ÖRR und den links-grünen Medien doch so wünderbar von den tatsächlichen Problemen, den Verfehlungen und Machenschaften der Regierenden und der CDU/CSU ablenken! Vergewaltiker werden auf Bewehrung frei gelassen. Politiker (CDU, SPD und Grüne) die extrem kriminell als Schlepper fungieren und deutsche Pässe sprichwörtlich verkaufen, bleiben unbehelligt. Ein Wirtschaftsminister, der mal sehen will wie weit er den Bürger entmündigen/demütigen und die Unternehmen ruinieren kann, klebt förmich an seinem Posten und heckt die nächste Schweinerei aus. Alles ohne Folgen. Vom Bundespräsidenten, Bundeskanzler, der Innenministerin, Gesundheitsminister, Außenministerin, Verfassungsschutz oder diesem menschenverachtenden Laschet und und erst garnicht zu sprechen. All dieses Pack will junge Menschen „die einen über den Durst getrunken haben“ zu mindestens 5 Jahre verurteilen? Dann gib den o.G. lebenslänglich!
Gebt den Menschen mehr Alk und ihr erfahrt, wie in D wirklich gedacht wird!
„…fallen bei vielen die Grenzen….“
Jetzt erst?
U made my day!
Sarkasmus off
Ist die dort getätigte Aussage denn strafbar ?
Nach bisheriger Gesetzeslage und Rechtssprechung nicht. Aber das letzte Urteil dazu stammt noch aus einer Zeit, als es nicht „unsere Demokratie“ sondern den demokratischen Rechtsstaat gab. Ich würde keinen Cent wetten, dass sich nicht schnell ein Richter findet, der das bestehende Recht auf Pfiff so lange beugt, bis es in den Haltungsstaat passt.
nein.
https://www.danisch.de/blog/2024/05/27/hoechststrafe-das-geschwaetz-der-baerbel-bas-spd-praesidentin-des-bundestages
Mir ist das Verhalten unserer Politikerkaste scheiß egal.nicht mehr mein Staat. Nicht mehr meine Staatsform. Ende BRD …
Herr Roland, wir erlernen gerade, wie viel Meinungsfreiheit gerade noch zulässig ist, ohne die Rote Linie zum Extremismus zu überschreiten. Das ist für junge Partei überaus wichtig; v. a. wenn man unter permanenter Überwachung steht.
Diese elitären Menschen haben diese Grenze überschritten und das sollte nun mal zu Konsequenzen führen. Selbstverständlich lehne ich Forderungen. hier das Höchstmaß anzuwenden, für maßlos übertrieben. Man darf aber auch nicht zu naiv sein und Alkoholgenuß kann kein Freifahrtsschein sein, um Straftaten rechtfertigen zu können.
Ich bin zu recht verurteilt worden, aber alles was danach folgte, war pure Ungerechtigkeit. Mein eigener Onkel war einst Amtsrichter in Oberhausen. Er und mein Anwalt haben meinen Fall durchaus schon einmal als Justizskandal bezeichnet. Für die ganz große Nummer reicht es leider nicht, aber dieser Staat hat mir gezeigt, daß man auf meine Existenz keinen Wert liegt. Dafür soll ich ihn wählen? 🤣
Nur die AfD! ✊🏻
Sehr guter Artikel, leider bleibt er ungehört, solange die Deutschlandzerstörer und ihre indoktrinierten Schlafschafe an der Macht sind.
klar, die gesänge sind unappetitlich, aber man sollte die kirche im dorf lassen! ein paar besoffene sind keine wichtige nachricht, kein vergleich zu prügelnden antifanten oder gruppenvergewaltigern und amokläufern, bei denen schweigt dieser online-mob. was kommt als nächstes? ein realer lynchmob? gefährliche entwicklung, bewusst angefeuert von politik und altmedien, die spielen mit dem feuer, dagegen sind diese gröler völlig irrelevant. wahrscheinlich war es nur eine alkoholinduzierte provokation.
ein sehr junger mieter über uns brüllte mal besoffen mit seinen kumpels krasse antisemitische parolen, das ging zu weit…ich sorgte dafür, dass es sich eine neue wohnung suchen musste!
Wie würde ein guter Anwalt sagen: „Machen wir eine Sache draus!“
Was hat Kanzler Helmut Schmidt gesagt: „Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren!“ 30. August 2007 in Die Zeit.
Man darf der Regierung einfach nicht diese Aufmerksamkeit und Energie schenken. Leute, DAS EINZIGE was zählt und was Ihr nicht ignorieren dürft ist euer Wahlzettel! Es lohnt sich nicht, sich darüber aufzuregen.
Laschet soll auf seine NRW CDU und Reul in dem Schleuser Skandal schauen!
Ein Bundespräsident der sein Amt nicht nur als lebenslängliche Versorgung ansieht, hätte das Volk schon zu Vernunft und Besonnenheit aufgerufen. Jungen Menschen, auch wenn sie mal Bockmist gebaut haben, zerstört man nicht die Zukunft, sondern räumt ihnen auch eine Chance ein. Von einem Staatsoberhaupt wünsche ich mir auch so etwas wie väterliche Großmut gegenüber unserem Nachwuchs.