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Sachsen-Anhalt
AfD-Pläne für Corona-Ausschuss: SPD-Ministerin warnt vor „Tribunal mit Schlagseite“
„Die Maßnahmen waren Unrecht“, meint die AfD über die Corona-Zeit und hat in Sachsen-Anhalt einen Untersuchungsausschuss angekündigt. Noch vor dessen Einsetzung warnt das SPD-geführte Gesundheitsministerium vor „martialischer Sprache“ und „einem Tribunal mit vorverurteilender Schlagseite“.
Von
Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerium unter der geschäftsführenden SPD-Ministerin Petra Grimm-Benne hat die Pläne der AfD für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie scharf kritisiert. Noch vor der geplanten Einsetzung wirft das Ministerium der Partei vor, die Ergebnisse der geplanten Untersuchung bereits vorwegzunehmen und politische Verantwortliche pauschal vorzuverurteilen.
„Die martialische Sprache, mit der bereits vor Einrichtung des Untersuchungsausschusses von Unrecht gesprochen wird, für das Schuldige zur Rechenschaft gezogen werden sollen, zeugt eher von einem Tribunal mit vorverurteilender Schlagseite als von einer ergebnisoffenen Reflexion“, erklärte das Ministerium gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung. „Selbstverständlich haben wir dennoch einen etwaigen parlamentarischen Mehrheitswillen zu respektieren“, heißt es in der Stellungnahme weiter.
Hintergrund ist die Ankündigung der AfD, im neu gewählten Landtag von Sachsen-Anhalt einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der staatlichen Corona-Maßnahmen einzusetzen. Auch das BSW unterstützt das Vorhaben. Beide Parteien führen derzeit Sondierungsgespräche über gemeinsame politische Projekte, zu denen auch der geplante Ausschuss gehört.
Als stärkste Kraft im Landtag verfügt die AfD allerdings bereits allein über ausreichend Stimmen, um die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses durchzusetzen. Die Kritik des Gesundheitsministeriums richtet sich insbesondere gegen Formulierungen im sogenannten 100-Tage-Programm der AfD. Darin erhebt die Partei schwere Vorwürfe gegen die Verantwortlichen der damaligen Pandemiepolitik.
„Die Altparteien haben während der Corona-Zeit mit irrationaler Angstpolitik und moralischem Druck eine beispiellose Einschränkung von Grundrechten durchgesetzt“, heißt es in dem Programm unter anderem. Die AfD bezeichnet darin nicht nur die damaligen Maßnahmen, sondern auch die Sanktionen gegen deren Missachtung als Unrecht.
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Einen ersten Schritt zur Aufarbeitung der Pandemiepolitik hatte es in Sachsen-Anhalt bereits im vergangenen Jahr gegeben. Eine eigens eingesetzte Regierungskommission legte 2025 einen Abschlussbericht vor, in dem sie das Handeln der Landesbehörden analysierte und zahlreiche Empfehlungen für den Umgang mit künftigen Pandemien formulierte.
Darüber hinaus hatte die damalige Koalition aus CDU, SPD und FDP ein Corona-Sondervermögen im Umfang von rund zwei Milliarden Euro eingerichtet. Mit dem Geld sollte die wirtschaftliche Erholung unterstützt und das Land besser auf zukünftige Pandemien vorbereitet werden. Noch immer gilt in Sachsen-Anhalt eine Corona-bedingte Haushaltsnotlage – sehr zum Missfallen von Opposition und Landesrechnungshof (mehr dazu hier).
Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss könnte nun insbesondere das Verwaltungshandeln, politische Entscheidungsprozesse und die Verwendung staatlicher Mittel untersuchen. Dafür kann er Akten anfordern und Zeugen unter Eid vernehmen. Anders als die bisherige Regierungskommission wäre der geplante Ausschuss ein parlamentarisches Kontrollinstrument.
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Die Angeklagten bitten um ein mildes Urteil…
Von eigener Milde damals keine Spur. Alles wie im Sozialismus.
Vor allem:
Die AfD mit Lügen und Hetze tagtäglich verleumden und vorverurteilen, aber die eigenen Verbrechen als „Vorverurteilung“ relativieren wollen.
Martialische Sprache,..
Der umgangssprachliche Begriff „Seuchenbank“ im Bundestag bezieht sich meist auf die Tribüne bzw. den gesonderten Sitzbereich im Plenarsaal während der Corona-Pandemie.
da hatte man als Kartell keine Bedenken als man die AfD auf diese Seuchenbank verbannte…heute droht man eben mit kompletten Rauswurf.
Tribunale…
na ja die gibt es permanent wenn mal jemand im ÖRR von der AfD eingeladen ist.
Man sieht doch die Lügenshow, die sich Enquete nennt, wo Täter die Kontrolle haben, würden manche hinweisen aber die Opfer kaum Gehör oder gar verleumdet werden.
Die von der AfD verwendete Sprache ist in der Tat mehr als bedenklich:
„… waren schon damals jedem vernünftig denkenden Menschen klar …“
„Die Maßnahmen waren Unrecht“
„und damit waren auch alle Strafen und Verurteilungen wegen Verstößen gegen diese Maßnahmen Unrecht.“
„Schuldigen zu benennen“
„zur Rechenschaft zu ziehen“
Die AfD möchte augenscheinlich keinen untersuchenden Untersuchungsausschuss im Sinne von Art. 54 der Landesverfassung, der sich anschaut, wo und was womöglich etwas schiefgelaufen ist und was man in der Zukunft besser machen könnte.
Sie möchte dagegen einen richtenden Ausschuss, einen Ausschuss, der „die Wahrheit“ verkündet und bei dem das Ergebnis von vornherein feststeht.
Das allein ist schon selbstherrlich und anmaßend.
Dann auch noch den Anspruch zu erheben, „zur Rechenschaft“ ziehen zu wollen, zeigt ein zutiefst gestörtes Verhältnis zu rechtsstaatlichen Grundprinzipien.
„Zur Rechenschaft“ ziehen können Gerichte, nicht aber ein Untersuchungsausschuss unter der Leitung und mit Mehrheit der AfD.
Ähm, die Wahrheit soll bedenklich sein? Ich dachte wir leben in einem Rechtsstaat…
Die Sprache des Regimes ist bedenklich. Und natürlich müssen Täter zur Rechenschaft gezogen werden. Sie wussten es ja sogar besser. Ich wär nicht so knickrig. Hochverrat und Völkermord wäre so die Kategorie. Aber Merkel „Der Lockdown war eine politische und keine medizinische Entscheidung“ kriegt mal wieder nen Preis. So sicher nicht.
Jeder kann eine KI der eigenen Wahl zu Rate ziehen!
Input:
Die Altparteien haben während der Corona-Zeit mit irrationalem Angstpolitik und moralischem Druck eine beispiellose Einschränkung von Grundrechten und persönlicher Selbstbestimmung veranlasst. Die Unverhältnismäßigkeit der Maßnahmen waren schon damals jedem vernünftig denkenden Menschen klar. Die Maßnahmen waren Unrecht, und damit war auch alle Strafen und Verurteilungen wegen Verstößen gegen diese Maßnahmen Unrecht. Um dieses Unrecht aufzuarbeiten, die Schuldigen zu benennen und sie zur Rechenschaft zu ziehen, werden wir unverzüglich nach der Konstituierung des neuen Landtags einen Untersuchungsausschuss einsetzen.
https://afd-lsa.de/wp-content/uploads/2026/07/100-Tage-Sofortprogramm.pdf
Bitte eine Bewertung unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten!
Output (zusamengefasst):
Sieht gar nicht gut aus für die AfD.
Mit rechtsstaatlichen Gesichtspunkten scheint die AfD in Sachsen-Anhalt auf Kriegsfuß zu stehen.
Selber probieren!
Ah, die gute alte Doppelmoral!
Die Kartellparteien können die AfD auch nicht verbieten oder ein Verbotsverfahren durchzuziehen. Das kann nur das Bundesverfassungsgericht.
Zudem ist die Sprache normal.
Wir reden hier von Massenmord, menschenversuchen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Und die Kartellparteien haben die Plandemie wider besseren Wissens durchgezogen: Sie kannten die Realität von Anfang an!
(RKI-Files, Heft was Pfizer wusste, Tom Lausen und Stefan Homburg)
@Zaziki
Danke!
‚Zur Rechenschaft ziehen‘. Unglaublich!
Was die AfD hier äußert, sind nichts anderes als totalitäre Allmachtsfantasien.
‚An ihrer Sprache sollt ihr sie erkennen.‘
Man muss nur sehen wollen.
Zuviel Gyros am Morgen verspeist???
Oder zuviel Ouzo?
Lenken Sie nicht ab. Hier geht es um die AfD, die eine Sprache zum Schaudern verwendet.
Noch einmal:
„Zur Rechenschaft“ ziehen können Gerichte, nicht aber ein Untersuchungsausschuss unter der Leitung und mit Mehrheit der AfD.
Nach dem Corona Ausschuss ist vor dem Illegalen Migrationsausschuss und dem Korruptions NGO Fördermittelausschuss gefolgt vom Energieversorgung und Kraftwerkssabotage Ausschuss und dem Terroristischem Kraftwerkszerstörungsausschuss usw !!
16 Jahre Merkel 3 Jahre Ampel und X Jahre Merz aufzuarbeiten werden uns die nächsten Jahre gut beschäftigen .
Würde mal langsam die Justizvollzugsanstalt Stuttgart-Stammheim wieder Reaktivieren .
Sie bitten nicht um Milde, sondern um befangene Richter und parteiische Sachverständige.
Danach werden Sie vermutlich auf ihre schwere Kindheit hinweisen oder Putin oder Trump oder Klima. Oder ein anderes Thema aufblasen, um von ihrer Verantwortung abzulenken.
Denen geht die Düse …
Aber sowas von!
Sehr gut!!!!! Endlich eine reale Aufarbeitung!!!! Die widerlichen Verursacher gehören vor Gericht und in den Knast. Mindestens 5 Jahre👍👍👍👍👍
Gibts es diese Strafe bei einem Tribunal? Knast klingt irgendwie zu teuer
Die SPD hat gerade die Rolle des „Blinddarms“ der Gesellschaft übernommen.
Zurecht !
Die wissen genau was gelaufen ist !
Die OPERATION *Volle HOSE* soll/darf bitte beginnen . . . idealerweise ab 16.11. (nächste LT Sa-Anh Sitzung)
Nicht sauer sein Leute. Ich habe heute Jubiläum (mein 50. Nick) und bin immer so frustriert, daß ich hier provozieren muss. Ich bin immer so Alleine.
Du bist ein kranker Troll.
Aber AN unterstützt deine Beleidigungen komischerweise weiter.
Komm vorbei dann therapier ich dich..
Du Stück…
Nicht die Trolle füttern. Einfach links liegen lassen. Nicht mal downvoten.
Das Problem liegt nicht darin, dass die AfD oder sonst jemand eine Aufarbeitung will. Das Problem liegt darin, dass die Verantwortlichen für die Corona-Politik bis heute die offene und ehrliche Aufarbeitung dreist verweigern, blockieren und sabotieren.
Und die wissen auch warum! Die wissen ganz genau, dass sie verbrecherisch gehandelt haben!
Und wie dreist sabotiert wird, liest man hier nach:
„Verfälschendes Corona-Enquete-Protokoll: „Der Begriff Aufarbeitung bekommt eine erstaunliche Wendung““
https://multipolar-magazin.de/artikel/corona-enquete-lausen
„Corona-Politik: „Aus dieser Schuld können wir die Politiker nicht entlassen““
https://multipolar-magazin.de/artikel/interview-luetge
„Paul-Ehrlich-Institut: Keine Datenanalyse nach Warnung von Krankenkassenchef Schöfbeck“
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0474?hl=Schfbeck
Wir Maßnahmengegner und Ungeimpfte mussten weit mehr ertragen, als eine martalische Sprache. Und es wird seitens des Staates immer noch nachgetreten. Zudem befinden sich noch einige Ärzte in Haft, die ihre Patienten mit Attesten geschützt haben.
Ich habe damals im Kindergarten gearbeitet und mein Vater war im Pflegeheim: es ist mit den Kindern und alten Menschen unglaublich mitleidslos, unbarmherzig und unmenschlich umgegangen worden.
Es muss aufgeklärt werden. Ich glaube, dass viele der damals Mitverantwortlichen aus eigener Angst einfach mitgemacht haben und nun – nachdem vieles ans Tageslicht kommt – heftig erschrocken sind. Aber es ist unausweichlich.
Es darf so etwas nicht noch einmal geben. Nie wieder!
Kennen Sie den Kontext, in welchem die Opfer des WK II diesen Satz verwendet haben?
Nein?
Dann machen Sie sich mal schlau.
Ich denke, wir sollten diesen Satz nicht verwenden.
„Ich denke, wir sollten diesen Satz nicht verwenden.“
Wenn man jedes Wort und jeden Satz auf irgend einen historischen Hintergrund abklopft, dürfen wir bald gar nicht mehr in unserer Muttersprache reden.
Siehe auch Autobahn und Führerschein.
Niemand! sollte sich den Mund verbieten lassen, weil es irgend jemanden gibt, der sich auf den Schlips getreten fühlt.
Überlegen sie mal was passiert ist.
Es waren Verbrechen gegen Bürgerrechte, gegen Grundrechte, die man als Bürger hat, Abwehrrechte gegen den Staat.
Ich behaupte vor diesem Hintergrund, es waren Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Eine Verurteilung darf daher nicht nur ein erhobener Zeigefinger und ein „Macht das nie wieder, das war nicht richtig“ sein.
Gerade Menschen wie Sie sind das Problem, die glauben, Anderen vorschreiben zu können, was sie zu tun und zu lassen haben und dabei auch noch die Geschichte mit ihren zahlreichen Opfern mißbrauchen.
Moral sollte bei sich selbst greifen.
Moral die Vorgeprdigt wird dient nur der Manipulation.
Die Armen Flüchtlinge
Wollen sie den Weltuntergang?
Wir müssen der Ukraine helfen.
Wir müssen unser Demokratie retten.
Ha Ha Ha
Warum wohl sollte ein Untersuchungsausschuss eingerichtet werden, wenn es keine unterschiedlichen Meinungen über den Tatbestand geben sollte?
Einer Vorverurteilung durch die AfD steht die Vorentlastung durch all jene gegenüber, die die Maßnahmen damals veranlasst haben. Also bestenfalls unentschieden, würde man im Fußball sagen.
Die skurrile Tatsache, dass heute noch Leute wegen damaliger Regeln verurteilt werden, die sich später als vollkommen unbegründet erwiesen haben, ist sicherlich wert, offengelegt zu werden. So einfach das Bisschen Verletzung der Grundrechte vom Tisch zu wischen darf man den Verantwortlichen nicht durchgehen lassen. Dafür ist Corona viel zu sehr als Blaupause für autoritäre Politik gewesen.
Die Schlagseite nennt sich Wahrheit. Da müssen WIR UNSERE DEMOKRATIE dringend davor schützen. Am Ende merkt der Bürger noch etwas.
Die Wahrheit ist rechts?
Gesichert rechtsextrem™.
Nö, die Wahrheit braucht keine „Seite“ sondern steht für sich.
Die Aufarbeitung und die Verurteililung der Verantwortlichen ist Pflicht.
Wir akzeptieren den Mantel des Schweigens nicht.
Bisher gab es keinerlei Konsequenzen für diese Verbrechen.
Aufarbeitung von Corona. Das ist mal ein Thema, bei dem gerne ein bisschen Steuergeld in die Hand genommen werden darf.
Was oder wen wählst du?
Islamisten dürfen noch nicht wählen.
Das stimmt nicht. Auch Islamisten dürfen wählen. Du bist einfach sehr dumm.
Die Heimat.
Deine Heimat ist Gaza.
Verpi… dich!
Die Verbrechen, die während der Coronazeit durch den Staat und den Politikern an den Menschen in diesem Land begangen wurden, müssen komplett aufgeklärt werden. Die Verantwortlichen gehören zur Verantwortung gezogen.
Und ja, wenn es ein Tribunal dafür braucht, muss es eben so sein. Frau Grimm-Benne will nur von vorn herein wieder verhindern, dass eine Aufarbeitung erfolgt.
Die SPD zittert vor der AfD und davor was sie alles aufdecken könnte.
Sehr gut 🙂
Gefällt mir 🙂
Als Mitarbeiter im Gesundheitswesen bin ich damals auch in den „Genuss“ der Zwangsimpfung gekommen. Eine Verweigerung war natürlich möglich, aber wer riskiert schon eine Kündigung im damaligen Alter von 61 Jahren? Lange Rede, kurzer Sinn: 3 x geimpft, danach 2 x an Corona erkrankt. Meine Mutter hat sich auf meine Empfehlung hin nicht impfen lassen, ohne Erkrankung durchgekommen.
Das lässt sich natürlich nicht verallgemeinern, aber merkwürdig ist es schon und in meinen Augen als Zwangsgeimpfter rechtlich übergriffig. Eine Röntgenaufnahme des Handwurzelknochen zur Altersbestimmung ist angeblich Körperverletzung, aber eine Impfung mit einer unzureichend getesteten Substanz nicht?
Höchste Zeit, dass dies ordentlich aufgearbeitet und nichts mehr unter den Tisch gekehrt wird. Meiner Meinung nach müsste es für die Verantwortlichen strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Bin 0x „geimpft“, nie getestet, ob ich jemals „Corona“ hatte, weiß ich nicht. Wenn es die drei Tage Kratzen im Hals und Schnupfen damals gewesen sein sollten, auch gut.
Meine Frau, 0x „geimpft“, nie getestet, außer Halskratzen nichts gehabt.
Stiefsohn, 0x „geimpft“, 1x positiv getestet wegen Arbeitsplatz. Nie ernsthaft krank.
Stieftochter, 0x „geimpft“, nie krank, obwohl damals jeden Tag bei offenen Fenstern mit den ganzen „Geimpften“ und an „Corona“ erkrankten in einem Klassenraum.
Ich will dieses ganze Corona-Faschistenpack hinter Gitter sehen!
Auch ein Tribunal ohne Schlagseite wäre ein gewaltiger Schritt vorwärts …
Jetzt saust die Muffe.
Mord verjährt nicht.
Wer Menschen mit Maßnahmen in die Spritze getrieben hat ist mitschuldig an allen Nebenwirkungen bis hin zum Tod.
Die Herrschaften haben weniger Angst vor ‚martialischer Sprache‘, sondern vielmehr vor martialischen Handschellen…
Warum wird nicht freiwillig aufgearbeitet? Im normalen Leben, hätte es Ermittlungsverfahren geheißen …. Der Staat müsste eigentlich selbst Interesse haben. Schlagseite?
Das Kartell kriegt Angst…
Ich höre Schredder heißlaufen.
Wie der Ökonom und ehemalige Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn im Oktober forderte: „15 Jahre Merkel rückabwickeln“. Ein Corona Ausschuss gehört dazu …
Wer macht den bereits im Voraus eine Ergebnis-Definition eines möglichen Untersuchungsausschusses? Wenn man an die Demokratie glaubt und überzeugt ist, alles richtig gemacht zu haben, braucht man keine Angst vor einem Untersuchungsausschuss haben, geschweige schon im Vorfeld zu deuten, wie dessen Ergebnisse gedeutet werden könnten.
Ich vertraue seit dem keinem Arzt mehr.
Das sind die Folgewirkungen
Und wenn schon …
Alle Ungeimpften wurden auch vorverurteilt. Und das völlig zu Unrecht. Auch heute wird noch das Nichtimpfen verurteilt, sogar mit Strafen, siehe Fussballer Granit Xhaka und Andere. Die Geimpften haben es noch nicht begriffen oder wollen es nicht wahrhaben, dass sie über den Tisch gezogen wurden.
Martialische Sprache und Vorverurteilung? … Habe ich von 2020 bis 2022 erlebt.
Da haben aber einige Politiker die Hosen voll. Erst die Wirtschaft schädigen und dann auf Kosten der Steuerzahler den Schaden zu mildern. Leider kommt diese Hilfe für viele zu spät.
Die wirtschaftlichen Schäden gehen in die Milliarden.
Durch vorsätzlich falsches Handeln der Politiker.
Was hat der Lockdown gekostet?
Und die Beschränkungen danach?
Wie berechnet man die „Kosten“ für die Menschen, die durch die UNMENSCHLICHEN Besuchsverbote SADISTISCHER Politiker einsam und ohne Angehörige in den Alten- und Pflegeheimen STARBEN???