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Sachsen-Anhalt
„Hätte ein unterschriebenes Papier abgegeben“: Schulze distanziert sich nicht von umstrittener Erklärung
Sachsen-Anhalts CDU-Fraktionschef Sven Schulze distanziert sich nicht von der umstrittenen eidesstattlichen Erklärung, mit der seine Abgeordneten ihr Abstimmungsverhalten bei der Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten offenlegen sollten. Er hätte das Papier bei einer entsprechenden Entscheidung der Fraktion selbst unterschrieben abgegeben, erklärte er.
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Sachsen-Anhalts CDU-Fraktionschef Sven Schulze distanziert sich nicht von der umstrittenen eidesstattlichen Erklärung, mit der CDU-Abgeordnete unter Druck gesetzt werden sollten. „Wenn sich die Fraktion dafür entschieden hätte, hätte ich ein unterschriebenes Papier abgegeben“, sagte der geschäftsführende Ministerpräsident gegenüber der Volksstimme. Mehrere CDU-Abgeordnete bestätigten der Zeitung zudem, dass Schulze das Dokument bereits während der Fraktionssitzung am 13. Oktober selbst unterschrieben habe.
In dem Schreiben sollten die 15 CDU-Landtagsabgeordneten an Eides statt versichern, bei der Wahl des Landtagspräsidiums am 6. Oktober weder für den AfD-Politiker Tobias Rausch noch für dessen Parteikollegen Hans-Thomas Tillschneider gestimmt zu haben. Zudem sollten sie bestätigen, keine entsprechenden Absprachen mit der AfD getroffen zu haben. Falls ihnen falsche Angaben nachgewiesen würden, sollten sie sich verpflichten, ihr Landtagsmandat unverzüglich zur Verfügung zu stellen.
Schulze bestreitet weiterhin, das Papier selbst initiiert oder in die Fraktion eingebracht zu haben. Er behauptet zudem, sich während der Diskussion neutral verhalten zu haben. Dem widersprechen mehrere Abgeordnete. Ihnen zufolge habe Schulze ohne zu zögern zum Kugelschreiber gegriffen und die Erklärung unterzeichnet.
Nach Angaben mehrerer Fraktionsmitglieder soll der CDU-Abgeordnete Ulrich Thomas das Papier in der Sitzung am 13. Oktober vorgelegt und vorgelesen haben. Neben Schulze sollen auch Thomas sowie die Abgeordneten Chris Schulenburg, Daniel Sturm, Lars-Jörn Zimmer und René Barthel ihre Unterschrift geleistet haben. Alle gehören dem Lager des Fraktionsvorsitzenden an. Nach einer heftigen Diskussion wurde die Erklärung schließlich verworfen.
Der AfD-Politiker Tobias Rausch hatte bei der Wahl zum Landtagspräsidenten 48 Stimmen erhalten, obwohl AfD und BSW zusammen nur über 44 Mandate verfügen. Seitdem wird vermutet, dass auch CDU-Abgeordnete für Rausch gestimmt haben könnten. Bereits vor der Abstimmung hatte es Berichte über mögliche Absprachen zwischen einzelnen CDU-Abgeordneten und der AfD gegeben. (Apollo News berichtete.)
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Innerhalb der Union wächst der Druck auf Schulze. Am kommenden Dienstag könnte es für Schulze nun auch innerhalb der eigenen Fraktion eng werden. Wie die Volksstimme berichtet, soll bei der Sitzung am 3. November auch über die politische Zukunft des Fraktionsvorsitzenden gesprochen werden.
Schulze hatte sich nach der verlorenen Landtagswahl im September mit nur acht zu sieben Stimmen gegen den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Guido Heuer durchgesetzt. Seitdem ist die Fraktion in zwei Lager gespalten.
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Es ist anscheinend extrem schwierig, die Inhalte unserer Verfassung zu verstehen …
D hat KEINE Verfassung, nur ein GG
Es ist anscheinend extrem schwierig, die Inhalte unseres GG zu verstehen …
Deshalb heißt es ja auch Bundes Grundgesetzgericht in Karlsruhe.
Göttlich! d:-)
Das ist Wortklauberei. Das Grundgesetz vom 23. Mai 1949 in der jeweils aktuellen Fassung ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland.
Für die die es genau wissen wollen:
https://www.bmi.bund.de/DE/themen/verfassung/staatliche-ordnung/unsere-verfassung/unsere-verfassung-artikel.html
Wenn wir schon Wortklauberei betreiben: Das Grundgesetz vom 23. Mai 1949 in der jeweils aktuellen Fassung ist NICHT, SONDERN GILT ALS die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland.
“ Mit dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik (und der Übernahme des Grundgesetzes durch die neuen Bundesländer) verlor das Grundgesetz seinen provisorischen Charakter und wurde zur Verfassung des gesamten deutschen Volkes.“ Dies ist jedoch gegen die Verfügung des Art.146 GG. In dem heisst es: “
„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“
Da wir keine Verfassung haben, die vom deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossen wurde, sondern die Politmafia einfach entschieden hat, dass wir dieses Grundgesetz jetzt Verfassung nennen, haben wir gemäß Art 146 weder GG noch Verfassung!
Das ist sehr richtig. Eine Verfassung kann nur vom Volk genehmigt werden. Beziehungsweise das Volk muss darüber abstimmen. Das Grundgesetz wurde uns von den Alliierten gegeben. Mehr oder weniger.
Weder Mehr noch Weniger. Gibt es denn keine eigenen Reichsbürgerforen für solche Beträge?
Erzählen Sie das mal den US-Amerikanern, Schweizern oder Franzosen. In den repräsentativen Demokratien wurden die Verfassungen in der Regel durch eine Art Verfassungrat, dessen Mitglieder in föderalen Systemen wiederum von Länderparlamenten bestimmt wurden.
Warum gibt es dann VS und VG??
Deswegen kann ein Verfassungsschutz ja auch keine Verfassung schützen, da eine vorhanden.
Keine
…gerade für Extremisten!
Das ist überhaupt nicht schwierig, aber Sie meinen’s ja auch ironisch.
Es ist eine Mischung aus Unwillen und Frechheit, so wie ein Kind, das nicht aufräumen will. Erstmal nicht aufräumen, weil man’s einfach nicht will. Und damit gleichzeitig noch die Eltern herausfordern. Im besten Fall (aus Sicht des Kindes) knicken die Eltern ein, und damit ist nicht nur die Macht für immer zementiert, sondern hinzu kommt auch der Psychovorteil für das eigene Ego:
„Schaut mal! Ich bin im Unrecht, UND ICH WEISS DAS! Aber ich mache das einfach trotzdem. So SCHWACH seid IHR und so STARK bin ICH!“
Normalerweise ein Standardverhalten der linken, weil ja die wischiwaschi bürgerlichen IMMER WIEDER darauf hereinfallen. JETZT MACHT ES AUCH DIE UNION, was eine WEITERER Beleg dafür ist, dass sie längst links ist.
Aber immer noch gibt’s viele bürgerliche, die’s immer noch nicht kapiert haben oder eben im Kern selbst links ticken:
Die sagen:
Wenn’s der „guten Sache“ dient, pfeif‘ auf GG und Menschenrechte!
Da ist PISA halt Schuld. Es werden massenhaft solche Intelligenzbolzen produziert.
Wieso gibt es ein Bundesverfassungsgericht?
Ich erwarte allerdings keine sinnvollen Antwort von ihnen
Eine eidesstattliche Versicherung richtet sich immer an eine Stelle oder Person, die den Nachweis fordert.
Zwar nennt besagte Versicherung keinen Adressaten, aber das kann trotzdem nur Schulze sein, denn er ist Ministerpräsident, Landesvorsitzender und Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag, und das alles in Personalunion.
Aus der Nummer kommt er nicht raus.
Sie ahnen nicht die Kraft „unserer Demokratie“.
Nee, ich glaube, das hat auch schon jeder eingesehen, dass der Mann untragbar ist. Man hat nur Angst vor den Erschütterungen.
So ist es… Narrenfreiheit fällt mir dazu ein.
immer noch nicht zurückgetreten. Mir fehlen die Worte, aber eines darf ich dazu hier nicht sagen
Mein Nachbar meinte gerade eben zu mir, er bekäme irgendwie den Ausdruck „Verbrecher“, seit einiger Zeit nicht mehr aus dem Kopf.
Sag ihm, viel zu milde. Klingt den DENEN eher wie ein Kosename.
Sind Sie wirklich so schlimm?
So langsam möchte ich mal Handschellen klicken hören! Man kommt sonst noch auf den Gedanken, Justizia sei blind …
Justiza blind? Seit der illegalen Massenmigration, Plandemie und dem Zerstören der demokratischen Opposition AfD untergraben immer mehr Richter sehenden Auges den so genannten „Rechtsstaat“.
Handschellen? das ist science fiction pur.
„Wer nichts zu verbergen hat, muss auch keine Kontrolle fürchten.“ Genau mit dieser Logik lässt sich das Wahlgeheimnis abschaffen. Die Geschichte zeigt, warum geheime Wahlen unverzichtbar sind. In der DDR machte sich schon verdächtig, wer überhaupt die Wahlkabine benutzte. Und auch heute gibt es Menschen, die sich nicht trauen, offen zuzugeben, dass sie AfD wählen. Wissenschaftliche Studien belegen diesen Effekt. Gerade deshalb ist die geheime Wahl eine der wichtigsten Errungenschaften der Demokratie. Sie schützt nicht die Geheimniskrämerei, sondern die Freiheit des Gewissens. Wer von Abgeordneten nach einer geheimen Wahl schriftliche Loyalitätsbekundungen verlangt, hat den Sinn des Wahlgeheimnisses offenbar nicht verstanden.
Könnte das dazu führen, dass S. Schulze einige Zeit hinter Schwedischen Gardinen verbringen muss? Ich drücke ihm die Daumen, dass er dort hin muss. ✊✊
„StGB § 105 Nötigung von Verfassungsorganen
Stand: 17.07.2026 Quelle: gesetze-im-internet.de (amtlich) Täglich auf Änderungen geprüft
(1) Wer
1.
ein Gesetzgebungsorgan des Bundes oder eines Landes oder einen seiner Ausschüsse,
2.
die Bundesversammlung oder einen ihrer Ausschüsse oder
3.
die Regierung oder das Verfassungsgericht des Bundes oder eines Landes
rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt nötigt, ihre Befugnisse nicht oder in einem bestimmten Sinne auszuüben, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.
(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.“
Ich denke mal, der 105er bezieht sich auf physische Gewalt. Der 106 trifft es besser:
[..] oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel nötigt, seine Befugnisse nicht oder in einem bestimmten Sinne auszuüben, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
Die CDU Wähler wollen laut Umfragen teilweise eine Zusammenarbeit mit der AFD. Wie kann man da auf die Idee kommen eine eidesstattliche Erklärung zu verlangen? Ich dachte wir wollen die Demokratie verteidigen?
Die Spielregeln des unbedingten Machterhalts bleiben gleich, das war im Kommunismus so, das war in der NS-Zeit so, auch in der DDR- Zeit, und jetzt ist es auch bei uns wieder so. Die Methoden sind gleich! Und wer da schreit, das Andersdenkende Nazis seien, der sollte sich mal fragen, welche Nazi-Methoden er selber anwendet, um an der Macht zu bleiben!
DDR Methodik
Da er scheinbar einer der Erstunterzeichner war, geht von der aktiven Beteiligung durch Unterzeichnung eine vorgetäuschte verbindliche Bedeutung hervor. Anwesende sollten also mindestens „beeindruckt „, bzw. indirekt aufgefordert werden, dem zu folgen. Durch seine Unterschrift sind alle anderen Argumente nichtig.
So finden sich eben zu allen Zeiten Leute die Machterhalt über Prinzipien stellen und sagen: … „Hätte ein unterschriebenes Papier abgegeben“
„Schulze bestreitet weiterhin, das Papier selbst initiiert oder in die Fraktion eingebracht zu haben“
Gibt es keine Sitzungsprotokolle? Sollte doch eigentlich nicht so schwer sein, den Urheber zu bestimmen, oder hat hat das der Putzmann beim Saubermachen dort vergessen?
Natürlich hätte oder hat er unterschrieben – der Herr hat es nicht so mit Recht und Gesetz und vor allem dem Grundgesetz!
Ich verstehe nicht, wieso man nicht seine Absetzung verlangt hat wg Missachtung des Prinzips der Gewaltenteilung. Dazu das Strafverfahren wegen Abgeordnetennötigung… und wegen möglicher Verdunkelungs- und Wiederholungsgefahr Immunität weg und rein in den Knast. Die Mehrheit dazu ist im Landtag ja vorhanden. Wir sind schliesslich – noch – in einer Demokratie, nicht in der Volkskammer der DDR.
wo werden denn die strafanzeigen bearbeitet?
vielleicht von der staatsanwaltschaft in sachsen-anhalt?
wer ist dieser gegenüber denn weisungsbefugt?
Nun kann man offensichtlich in Sachsen Anhalt nur noch mit der CDU Schlagzeilen machen ! Gut für die AfD, die in Ruhe die Regierungsübernahme für endlich vernünftige Politik vorbereiten kann
Der Mann gehört nicht in die Politik eines demokratisch verfassten Gemeinwesens. Schnell abschieben auf ein kleines Pöstchen (Parkwächter oder so) wo er kein Unheil mehr anrichten kann.
…du glaubst gar nicht wieviel Unheil Parkwächter anrichten können!…
in Freiheit kann jeder von denen viel Unheil anrichten
Ein Rücktritt in Würde hätte besser zu ihm gepasst. Nun stellt er sich mit dem Mob auf eine Stufe – ein Ministerpräsident wohlgemerkt.
Glauben Sie, ein MP sei etwas Besonders?
Die haben ALLE keine Würde !!! Alle der Altparteien durch die Bank…..
„Würde“ ist entschieden zu viel verlangt von unseren Volksdienern. Die können nur „Steuern“ buchstabieren…
Wenn die CDU-Leute als „Rechtsfolge“ auf Yubitsume geeinigt hätten, hätten sie meinen Respekt. Aber so, pahhh!
Wahlen müssen geheim sein, damit die Leute selbständig und frei entscheiden können ohne Angst vor Mobbing oder sich beim Pöbel jahrelang rechtfertigen zu müssen 🤕
Die Pros – und quasi alle in der Union – haben Angst vor Mobbing und davor, sich beim Pöbel jahrelang rechtfertigen zu müssen und wollen den anderen nicht erlauben, sich unter ihnen zu verstecken, sie in Verruf zu bringen. (Vielleicht sogar AfD-Sympathisanten haben nun kalte Füße.)
Ob sie auch Angst vor den eigenen Wählern haben – wie Elif Eralp, wer weiß?
Nun, mittlerweile ist es völlig egal, was der Dorfschulze zu der Sache noch sagt:
Nach den bislang vorliegenden Erkenntnissen hat er sich wohl für die „Nichtbefürworter“ als nicht vertrauenswürdig gezeigt.
Und mit seinen halbseiden-fadenscheinigen Distanzierungen zeigt er sich nun auch für die „Befürworter“ als nicht vertrauenswürdig.
Mit einem Rest an Selbstachtung bliebe jetzt nur noch der Rücktritt von allen Ämtern und dem Mandat. Aber darauf wird man wohl kaum wetten dürfen …
Was für ein gewissenloser „Undemokrat“.
Ohne Ehre und Anstand.
Aber genau diese Eigenschaften braucht es um in der CDU überhaupt Mitglied zu werden.
„Ich bin nicht einer von denen, die das Volk fürchten.
Beim Volke und nicht bei den Reichen liegt die Sicherheit für dauernde Freiheit.
Um seine Unabhängigkeit zu wahren, dürfen wir es nicht dulden, dass unsere Herrscher uns mit einer ewigen Schuld belasten. Wir müssen wählen zwischen Einfachheit und Freiheit, oder Verschwendung und Knechtschaft.“
―Thomas Jefferson
Er war von 1801 bis 1809 der dritte Präsident der Vereinigten Staaten,
der hauptsächliche Verfasser der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung und einer der einflussreichsten Staatstheoretiker der USA.
Herr Schulze ist ja zu jung, um schon bei Adolf Hitler in die Lehre gegangen zu sein, aber bei Walter und Erich hat er schon viel gelernt – nur nichts über die Demokratie natürlich!
„Er hätte das Papier bei einer entsprechenden Entscheidung der Fraktion selbst unterschrieben abgegeben, erklärte er.“
Der kapiert überhaupt nicht um was es eigentlich geht.
„Freies Mandat“ ist für manche Menschen ein böhmisches Dorf.
„Wie jetzt ‚frei‘, was soll das bedeuten? Bei uns in der DDR gab’s das auch nicht.“
Er möge vielleicht mal – von der Fraktion entschieden – ein Seminar in Sachen Demokratie besuchen.
Halbdemokraten bei der Arbeit gegen die funktionierende Demokratie.
Mit der FDGO hat er jedenfalls nicht viel am Hut.
Jetzt blitzen überall diese Hübers auf.
Merzens „Ich sehe wer klatscht“ geht ja in dieselbe Richtung. Merkels „Die Wahl muss rückgängig gemacht werden“ auch. Etc. etc. pp.
Offenkundig vertragen sich personifizierte Macht und FDGO nicht besonders gut.
Ja….und….nun ????? Was passiert……nix !!! Schon krass was hier abgeht….