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Sondierungsgespräche
Trotz Streit um Antisemitismus: Linke, SPD und Grüne einigen sich in Berlin
Trotz des Streits um Antisemitismus konnten sich SPD, Linkspartei und Grüne in Berlin im Rahmen ihrer Sondierungen einigen. Bundeskanzler Merz hatte SPD und Grüne erst wenige Stunden zuvor aufgefordert, die Gespräche mit der Linkspartei zu beenden.
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Linke, SPD und Grüne haben sich in Berlin auf eine gemeinsame Grundlage für Koalitionsverhandlungen geeinigt. Das berichtet die Bild unter Berufung auf Parteikreise. Für 17 Uhr haben die drei Parteien ein gemeinsames Pressestatement angekündigt, bei dem sie die Ergebnisse ihrer Sondierungen vorstellen wollen.
Noch am Dienstag hatten SPD und Grüne die Gespräche mit der Linkspartei wegen eines Streits über Antisemitismus unterbrochen. Auslöser war eine Erklärung der neu konstituierten Linksfraktion, die in wesentlichen Teilen von einer zuvor getroffenen Vereinbarung der drei Parteien abwich.
Außerdem hatte die Linke die umstrittene Abgeordnete Vanessa Emde in ihre Fraktion aufgenommen. Emde hatte zuvor erklärt, dass es kein Existenzrecht für Staaten, sondern nur für Menschen gebe. Kritiker werfen ihr vor, damit das Existenzrecht Israels infrage zu stellen. Am Mittwoch einigten sich die drei Parteien darauf, ihre gemeinsame Antisemitismus-Erklärung zum Bestandteil eines möglichen Koalitionsvertrags zu machen. Die Gespräche wurden daraufhin fortgesetzt.
Merz warnte vor Einigung
Noch am Samstagvormittag hatte Bundeskanzler Friedrich Merz beim Deutschlandtag der Jungen Union in Bonn eindringlich vor einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei gewarnt. „Wer die politische Mitte stärken will, darf mit Linksradikalen keine Gespräche führen“, sagte der CDU-Chef. An SPD und Grüne gerichtet forderte er: „Hört auf damit, diesen Weg zu gehen.“ (mehr dazu hier)
Emde hatte am Donnerstagabend in einem Instagram-Video ihre bisherigen Aussagen bekräftigt. „Ich stehe zu meinen Aussagen und ich nehme keine einzige dieser Aussagen zurück“, erklärte sie. Die Linken-Fraktionsspitze distanzierte sich daraufhin von der Abgeordneten. Eine gemeinsame Arbeitsgrundlage sei nicht mehr gegeben, erklärte Fraktionschef Tobias Schulze.
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Am Montag wollen die Berliner Grünen über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen abstimmen. Bei der SPD muss der Landesvorstand zustimmen. Die Linkspartei will ihre Mitglieder auf einem Landesparteitag am 31. Oktober entscheiden lassen.
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Der Tag, an dem die SPD mit der Sozialdemokratie, deren Werten und politischer Tradition endgültig gebrochen hat.
Das ist schon längst passiert. Nur kann es jetzt niemand mehr wegdiskutieren.
@Spoonful: Stimmt. Ich ergänze – „endgültig und offiziell gebrochen hat.“
Wie können Sie es wagen SPD, Sozialdemokratie, Werte und Tradition in einem Satz zu nennen??? Wer hat uns verraten??? SOZIALDEMOKRATEN!!!!
Jetzt geht’s bergauf mit Berlin! Ich freu mich schon drauf, wenn Berlin im Rahmen des Länderfinanzausgleichs endlich Geld an Bayern überweist.
Satire bitte kennzeichnen
Überflüssige Bemerkungen bitte streichen.
Meine auch 🙂
Vielleicht merkt sogar jetzt Merz, dass er mit seiner CDU hinter der Brandmauer bis zur Mehrheit von Rot-Rot-Grün eingesperrt wurde. Ich fordere das sofortige Ende der Koalition mit der SPD!
W aus Berlin (64, gut erhalten) sucht ab sofort Asyl in Sachsen-Anhalt! Wer nimmt mich auf?
SPD und Grüne werden immer eine Koalition mit den Linken lieber eingehen als mit der CDU.
Wieso eigentlich? Die jetzige Bundesregierung macht doch 100 Prozent SPD-Politik.
Die können dann ja bald fusionieren.
Ist dann bei der Wahl für den Bürger auch einfacher, nicht so viele Parteien und kürzere Wahlzettel
„Der Islam gehört zu Deutschland“. Wer A sagt, muss auch..
Der ZdJ hat wiederholt mehr als deutlich gemacht, dass er auf den Beistand der AfD verzichten kann, und sie gar in den gleichen Topf mit den Roten wirft. Von daher möchte ich mich nicht aufdrängen. Ihr macht das schon.
Ganz genau…der ZdJ spürt im Augenblick nur ein laues Lüftchen. Doch der Sturm in Berlin ist schon im Anmarsch. Wer nicht hören will, muss fühlen.
Genau und was soll da anderes herauskommen als „Libanon“? An diesem Tag werden die Clans sagen: „Vielen Dank liebe Linke, aber jetzt brauchen wir euch nicht mehr“. Mal schaun wie es weitergeht.
Am Ende verlieren Grüne und SPD, weil bei der nächsten Wahl das Original gewählt wird. Die Grünen verlieren den letzten Anschein an Bürgerlichkeit.
Lachhaft: Grüne waren, sind und werden niemals „Bürgerlich“ sein. Es sind Egoisten und schreiben anderen Sozialismus vor!
Na dann gute Nacht, Deutschland!
Mir wird Angst und Bange…
Für Macht kann man ruhig mal über sowas hinwegsehen. Ne?
Meinst Du mit Macht den „süßen Brei“ in den überreichlich gefüllten Futtertrögen?
Über Antisemitismus bei den linken?
Der Linke Fritz verliert die Kontrolle über das Land… Ich freu mich drauf.
Es geht um Macht, Geld und Dienstwagen. Da kann das „Nie Wieder“ in die Mülltonne.
Das bedeutet Krieg. Ein Krieg der Politik gegen uns Deutsche.
Die Umfragewerte dürften bald Ergebnisse zeigen, die selbst die AfD überraschen wird.
Die absolute Mehrheit der AfD ist nun selbstverständlich.
Da würde ich Zweifel anmelden. Ich denke eher, dass die Union an die AfD UND die SPD oder die Grünen verlieren wird. Am Ende haben wir eine AfD mit 37% – aber auf der anderen Seite reicht es für Rot-Rot-Grün im Bund. Das wäre der blanke Horror, aber genau das Szenario befürchte ich.
Die CDU treibt die Wähler zu den linken Parteien; CDU und FDP: aus die Maus. Nur noch linke Politik möglich: von der EU vorangetrieben. Erst fällt der Stärkste, danach der rest. Bücher zu.
Nicht nur selbstverständlich, sondern ein Akt der Notwehr der DEUTSCHEN.
Sin City – Gotham City – Berlin
… Da können ja die Polizeibehörden in den anderen Bundesländern auf qualifiziertes Fachpersonal hoffen
Soviel zu nie wieder!
Geschichte wiederholt sich leider immer wieder.
Macht, Geld und Ideologie sind der Treiber.
Null Respekt vor dem Bundeskanzler. Unglaublich! Liegt es u.a. an den 9% Zustimmung?
Eine Schande für Deutschland. Macht um Berlin eine Große Mauer. Der Sozialismus ist zurück
Und 4m höher als die letzte
Und ab und zu eine Banane rüberwerfen…….
Das war doch klar. Jetzt zurücklehnen ,zuschauen und genießen.
Wer macht diese Farce rückgängig?
Merkel bestimmt nicht!
Nein, Merkel nähert sich dem Ziel ihres Auftrages, der ihr 1989 von Mielke erteilt wurde.
./zyn
Fehlt eigentlich nur noch die CDU, dann ist der Untergangs-Club komplett.
Der 17.10.26, der Tag an dem die SPD den demokratischen Kurs verlassen hat und Antisemitismus in der Hauptstadt wieder möglich wird. Die Rede von der Getränkekiste herab, wirkt im Nachhinein höhnisch gegenüber den Opfern des Holocaust. Wenn die CDU immer noch nicht merkt, woher der Wind weht, wird sie neben der FDP begraben.
Ich habe mich immer gefragt wer die Frau von Arthur Fleck ist.
Habe ich sie auf dem Foto entdeckt?
Nun, die „Parteien müssen noch zustimmen“ – liest man und weiß: Den Vereinigungsparteitag werden sie im Admiralspalast mit dreifachem Händedruck abhalten und ihren Parteikreml „Am Werder´schen Markt“ einrichten.
Nil novi sub sole, sagte schon der alte Kohelet …
Man soll die in Berlin einfach mal machen lassen. Wenn man nicht in Berlin wohnt, kann es einem ziemlich egal sein was dort passiert. Immerhin müsste dann für das Für und Wider für bestimmte politische Entscheidungen nicht mehr die graue Theorie herhalten, sondern man könnte das mal alles in Aktion erleben. Das wäre vermutlich sehr lehrreich.
was tut man nicht alles für die Macht. Auch sich selbst verraten. Die Konsequenzen werden sie noch sehen. und dann will es keiner gewesen sein.
„DAS haben wir nicht gewusst!“ 😮 😮 😮