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Berlin
SPD und Grüne unterbrechen Sondierungen mit Linken nach Aufnahme von Israel-Gegnerin Emde
SPD und Grüne haben die Sondierungsgespräche mit der Berliner Linken unterbrochen. Zuvor hatte die Linksfraktion die umstrittene Abgeordnete Vanessa Emde trotz des Widerstands der möglichen Koalitionspartner aufgenommen. Nun steht die gemeinsame Antisemitismus-Vereinbarung infrage.
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SPD und Grüne haben ihre Sondierungsgespräche mit der Berliner Linkspartei am Dienstagabend vorerst unterbrochen. Grund ist die Aufnahme der wegen ihrer antiisraelischen Äußerungen umstrittenen Abgeordneten Vanessa Emde in die neue Linksfraktion. Die Entscheidung war am Nachmittag bei der konstituierenden Sitzung der Fraktion gefallen.
„Das bedeutet, dass wir an dieser Stelle die Sondierungen unterbrechen müssen“, erklärten der SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach und der Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf am Dienstagabend laut Tagesspiegel. Beide Politiker wollen nun prüfen, ob die Vereinbarung zum Umgang mit Antisemitismus aus der vergangenen Woche noch Bestand hat. Sie erwarten von der Linkspartei eine Erklärung, wie sie die getroffenen Vereinbarungen umsetzen will.
Noch am Dienstagmittag hatte die Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, erklärt, sie „erwarte“, dass Emde nicht Teil der Berliner Linksfraktion sein werde, „aufgrund der Aussagen, die sie getätigt hat“. Auch die SPD hatte auf personelle Konsequenzen gedrängt. Laut Bild war Emdes Nichtaufnahme für SPD-Verhandler Steffen Krach entscheidend für die Fortsetzung der Gespräche.
Emde hatte im Mai bei einer propalästinensischen Kundgebung gesagt: „Es gibt kein Existenzrecht für Staaten – Menschen haben ein Recht zu existieren.“ Sie spricht sich für eine „demokratische Einstaatenlösung“ aus, was das Existenzrecht Israels infrage stellt. Bei der Abgeordnetenhauswahl am 20. September gewann die 45-Jährige ihren Wahlkreis in Nord-Neukölln mit 46,2 Prozent der Erststimmen.
Linke hatte sich zu Konsequenzen bei Antisemitismus verpflichtet
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Bei der Sitzung am Dienstag unterzeichneten alle 44 anwesenden Linken-Abgeordneten, darunter auch Emde, eine Erklärung gegen Antisemitismus und für das Existenzrecht Israels. Sie verpflichteten sich darin, die entsprechenden Beschlüsse ihrer Partei zu beachten. Die Fraktion sprach sich zudem gegen die Hamas und andere islamistische Terrororganisationen aus.
Innerhalb der Linkspartei war die Vereinbarung mit SPD und Grünen bereits zuvor auf erheblichen Widerstand gestoßen. Zahlreiche Parteifunktionäre und Bundestagsabgeordnete warfen der Berliner Parteiführung vor, sich dem Druck der möglichen Koalitionspartner gebeugt zu haben.
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und jetzt eine kleine Schamfrist – und dann geht es fröhlich weiter!
Besser hätte man es nicht formulieren können.
Genau, aufgeschoben ist nicht aufgehoben.
Da kennt die SED nix.
Und die Feigen Leute von Grünen und SPD werden es akzeptieren.
Beim Antisemitismus zeigt sich die ganze Heuelei von r2g.
Gesichert. Die werden doch nicht auf Macht und lecker Pöstchen verzichten.
Da kennen die Kommunisten nichts ❗️❗️❗️❗️
Traue NIE einem Roten 🇨🇳🇨🇳🇨🇳🇨🇳🇨🇳
Na dann ist doch alles klar! Sondierungen werden beendet und neue Sondierungen mit der CDU. Das erwarte ich jetzt!
Erwarten Sie nicht zu viel.
Extrem linke Grüne und extrem linke SPD. Das wird ja schlimmer als im Bund.
Dann passiert absolut nichts für die Bürger in Berlin.
Die Linksextremisten sind bei SPD, Grünen und SED/Linke zahlreich. Es wird zu einer antisemitischen Koalition der genannten Parteien kommen.
Es ist so klasse, daß die Linke in Berlin so stark wurde. Es offenbart sich, was für eine Gefahr die für D sind. Scheinbar sind mit dieser Erkenntnis UnsereDemokraten überfordert, Demokraten nicht.
Die Linken (SED) haben gerade Oberwasser, die sehen sich schon wieder in der Bundesregierung sitzen und drücken deshalb alles und jeden Radikalen durch. Aber das ist gut, so sieht jeder, wer und was die sind.
Nach dem Sehen muß aber auch das Handeln kommen.
Leider gibt es inzwischen Millionen eingewanderte Antisemiten, die die Linke wählen.
Nur als Denkanstoß: Jesus war Jude
Die die er aus dem Tempel geprügelt hat auch.
Also wenn Sie als Metapher den Tempel mit dem Abgeordnetenhaus meinen und die Händler mit Kommunisten mit Ex-Schießbefehl meinen und gleichsetzen, dann könnte ich einem Herrn Kinski den Ausspruch mit der Peitsche nachsehen.
Nun, Kinski? Eher doch Nietzsche:
„Du gehst zu Frauen? Vergiß die Peitsche nicht!“
(Nietzsche, Zarathustra, Von alten und jungen Weiblein)
ich vergaß, da es heute nicht mehr die damaligen Römer gibt, würde heute die Rolle von Pontius Pilatus an die SPD/Grüne fallen. Die Jesus in Vertretung und willfährig für die Linken ans Kreuz hängen würden.
Es waren die Römer die ihn ans Kreuz genagelt haben, aber die Juden wollten es. „Wir wollen Barabbas“.
Aber abtrünniger Jude…
Sozusagen ein jüdischer Antisemit. Wobei man berücksichtigen muss. Jesus ist ein Figur der Bibel. In den Aufzeichnungen der Römer, frühe Bürokraten, kommt er nicht vor. Ich glaube, „Das Leben das Brian“ liegt näher an der Wahrheit.
Die Prüfung endet, wenn an die zu erwartenden Privilegien erinnert wird.
„Autoschlüsselgeklimper“
Dann hoffe ich auf den Mossad.
…… und Gysi mittendrin!
Selbst wenn sie nicht in die Fraktion aufgenommen worden wäre: Am politischen Grundlinienspiel der SED-Linke hätte das nichts geändert. Grüne und SPD werden nun eine anderes Alibi suchen, um ihre Zusammenarbeit zu legitimieren. Sie wollen das und werden es umsetzen. Alles andere zu erwarten wäre politisch naiv.
Was heißt „unterbrechen“?
Diese Verhandlungen hätten niemals aufgenommen werden dürfen.
Wie lange will man sich diese Farce noch geben?
Diese Vereinbarung war von vornherein komplett unglaubwürdig.
Ach was, kennt man doch…Ehekrach…die Frau hat heute Abend mal wieder Migräne…..morgen sitzen sie schon wieder gemeinsam am Frühstücktisch.
Wir wissen alle dass das nur Show ist. Eine Beruhigungspille für parteiinterbe Kritiker. Dann geht’s weiter. Selbstverständlich!
Nalik: Was ist wohl von einer Partei zu halten, die man erst dazu zwingen muss, den Antisemitismus zu ächten?
Hat sich das von den Sozen und Grünlingen noch niemand überlegt?
Wie kann man nur so blauäugig sein, oder will man das sein?
Die linke Brut würde alles unterzeichnen, nur um an die Fleischtöpfe zu kommen
Erstens das, und zweitens liegt den Sozialisten der Antisemitismus im Blut das war schon immer so. Aber man hat es irgendwie geschafft dir National Sozialisten hinterher als Rechte zu deklarieren, ubd die ganze Wekt zog erstaunlicherweise mit…
Da will jemand in einem fernen Land denen was sagen, wovon sie keine Ahnung hat.
Die queer-feministische, antikapitalistische Theaterspezialistin sollte doch einmal wenigstens eine Zeit in Palästina und Israel gelebt haben, um überhaupt zu verstehen, was sie da sagt.
Genau das hat auch Rechtsanwältin Dr. Beatrix von Storch im Bundestag dazu gesagt.
Und zusätzlich auch SEHR WiCHTiG:
die Linken sind die nützlichen Idioten der islamisten !!
Rede von BeatrixVon Storch im Bundestag,
anlässlich des Wahlerfolgs der Linken im ( nicht mehr Deutschen ) kriminellen islamisten-shithole Berlin.
short (Auszug)
Deutschland muss sich entscheiden Beatrix Von Storch
https://www.youtube.com/watch?v=wSR64BOyv38
Die wollen doch wohl nicht hinwerfen!
Ich möchte, daß sie regieren und spektakulär scheitern. Es ist mir mittlerweile ein Anliegen.
Das war m. E. doch s o
offensichtlich, dass diese Vereinbarungen nur heiße Luft waren, um die anderen beiden in die Kiste zu kriegen
Mit dem festen Vorsatz, diese sowieso zu unterlaufen.
Diese Leute kümmern sich doch gar nicht um die Belange der Menschen in Berlin.
Hier geht es nur um die Politik im Nahen Osten.
Also dann bitte sofort auswandern.
Dieses pseudo-intellektuelle Gequatsche ist wirklich nervig. Das braucht keiner!
Und: es hilft niemandem. Schon gar nicht den Palästinensern in Gaza. Die Linke weiß das auch. Trotzdem benutzen sie die Menschen dort, um bei uns „Ruhm“ zu erlangen. Sieht man das nicht?
Die SED-Linke würde niemals mit ihren kommunistischen Enteignungsideen soviele Stimmen erhalten, um überhaupt auch nur in die Nähe der Macht zu bekommen. Bewusst geben sie sich antisemitisch, um diese Wähler anzuziehen.
Jetzt haben sie die Möglichkeit Berlin komplett ins Massenelend zu verwandeln. Und wenn sie ihre anarchistischen Ziele ausleben können, kommt der normale, überall im Kommunismus stattfindende Massenmord hinzu.
Macht ist ein süßes Elixier und dafür nimmt man auch gern den Tod anderer in Kauf …. auch immer in der Hoffnung, dass die Juden aufgrund der totalitären Verhältnisse Deutschland verlassen. Die Linke nimmt es gelassen; Grüne und SPD sind für Macht immer bereit, ihr nicht vorhandenes Gewissen auszublenden.
Die SPD führt die CDU vor – Fall Bas. Die Linke führt SPD und Grüne vor. Je radikaler, umso skrupelloser und raffinierter.
Diese sogenannte Antisemitismusvereinbarung ist das Papier nicht wert, auf dem sie – vielleicht – festgehalten wird.
Nicht anders, als hätten Hitler und seine Helfer gesagt: „Wir garantieren das Existenzrecht der Juden, in „strittigen Fällen“ entscheiden wir nach dem Arierparagraphen…..“
Die Linke ist komplett staatsversessen, aber wenn es um Israel geht, ist sie auf einmal komplett staatsvergessen.
Dass Menschen Staaten brauchen, um existieren zu können, geht diesen neunmalschlauen, jungen Frauen nicht in den Kopf.
So ziemlich alles was die denken, sagen und machen widerspricht sich irgendwo.
Die Enteignungspartei…und es sind wieder Linke, wie 33.
Tja, CDU oder Palästina, schwere Wahl für Sozialkleptokraten.
„Unterbrochen“…. hört sich an wie „Show“….. must go on!
Theatralik ist im Moment in der Politik beliebter Blendungsversuch! Das ist der neue genannte Bas-Trick!
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Aber Müll bei Müll, wird nur mehr Müll!
Kleine Verschnaufpause, man trifft sich zum Bier. Nach dem zehnten hat Emde gelallt, dass Israel voll knorke ist, es kann also weitergehen.
… na, dann muss es eben mit Antisemiten, Terroristen und Clan-Kriminellen gehen … SPD und Grüne werden die Koalition nicht platzen lassen .
Wie hat Maxim Biller gesagt: Marxismus und Antisemitismus sind siamesische Zwillinge, die nach der Geburt nicht getrennt wurden.
Wie also kann die SED-Linke (in der DDR war Antisemitismus höchstes Gut) auf eine durch und durch antisemitische Person in ihren eigenen Reihen verzichten …. wissend, dass die Grünen im Grunde genommen ihre Einstellung der 1980er Jahre bis heute nicht abgelegt haben, aber selbstverständlich einen Eid darauf schwören, Existenzrecht Israels und dem Schutz jüdischen Lebens verpflichtet zu sein.
Auch die SPD hat seit ihrer Gründung erhebliche Probleme mit ihrem inhärenten Antisemitismus. Brandt war nicht nur der Entfacher des Jom-Kippur-Krieges, sondern hatte bereits vorher dem Terroristen Abu Daoud geholfen, die gefangenen Terroristen des Olympia-Massakers in die Freiheit zu entlassen. Schmidt war genauso antijüdisch und hat lieber mit Muslimen gekungelt.
Sozialisten halt.
Helmut Schmidt war Transatlantiker und damit gerade kein Antisemit. Er war überhaupt der beste Bundeskanzler, den die Bundesrepublik jemals hatte.