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DIG-Präsident
„Kann nicht wahr sein“: Volker Beck wirft der Linken Aufkündigung von Vereinbarungen vor
Der Streit über Antisemitismus belastet die mögliche Berliner Koalition aus Linke, Grünen und SPD: Kurz nach Veröffentlichung der Sondierungsvereinbarung stellt Linksfraktionschef Tobias Schulze die Absprachen infrage.
Der Streit um den Umgang mit Antisemitismus entwickelt sich für die Berliner Linke zunehmend zur Belastungsprobe. Kaum haben Linke, Grüne und SPD eine gemeinsame Vereinbarung veröffentlicht, wächst innerhalb der Linkspartei der Widerstand gegen den mühsam ausgehandelten Kompromiss. Insbesondere die Verständigung auf gemeinsame Grundsätze zum Thema Antisemitismus war eine zentrale Voraussetzung für die Aufnahme der Sondierungsgespräche.
Besonders brisant sind Äußerungen von Tobias Schulze, Co-Vorsitzendem der neuen Linksfraktion im Abgeordnetenhaus. Nach Angaben des Tagesspiegels stellte Schulze die Vereinbarung bereits wenige Stunden nach ihrer Veröffentlichung in einem internen Parteichat infrage. Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), wirft ihm gegenüber dem Tagesspiegel deshalb vor, den mühsam ausgehandelten Kompromiss praktisch schon wieder aufgekündigt zu haben.
Die Vereinbarung sieht vor, israelbezogenen Antisemitismus ausdrücklich zu benennen, Israels Existenzrecht anzuerkennen und Boykottaufrufe abzulehnen. Außerdem verständigten sich die drei Parteien auf einen Mechanismus für den Umgang mit antisemitischen Vorfällen innerhalb ihrer Fraktionen. Doch ausgerechnet bei der Frage, welche Antisemitismus-Definition künftig für die Berliner Verwaltung maßgeblich sein soll, zeichnet sich ein neuer Konflikt ab. Während das Landeskonzept zur Antisemitismusprävention weiterhin auf der Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) basiert, strebt die Linke eine Ergänzung durch die Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus (JDA) an.
Die IHRA-Definition berücksichtigt auch Erscheinungsformen von Antisemitismus, die sich gegen Israel als jüdisches Kollektiv richten können. Die JDA setzt andere Akzente und lässt unter bestimmten Voraussetzungen auch Boykottmaßnahmen gegen Israel als zulässig gelten. Im internen Chat erklärte Schulze, SPD und Grüne hätten ursprünglich versucht, die gesamte Koalition einschließlich der Fraktionen auf die IHRA-Definition festzulegen.
„Das haben wir abgelehnt und uns da auch durchgesetzt“, schrieb er. Zugleich kündigte er an, die JDA in den weiteren Verhandlungen als zusätzliche Grundlage für die Verwaltung ins Spiel bringen zu wollen: „Wir sollten eine Ergänzung der Arbeitsgrundlagen der Verwaltung durch die JDA in den weiteren Verhandlungen aufmachen.“
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Widerstand gegen Eralp
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Die Auseinandersetzung bleibt dabei nicht auf die Koalitionsverhandlungen beschränkt. Der Landesverband Berlin-Brandenburg der DIG hat einen Antrag auf einen Unvereinbarkeitsbeschluss gegen die Berliner Linke eingebracht. Darüber soll die Bundesversammlung der Organisation Mitte November beraten. Der Antrag sieht vor, neue Mitgliedschaften abzulehnen und bestehende zu überprüfen. Zur Begründung verweist die DIG auf Äußerungen aus der Partei, die „den jüdischen Staat delegitimieren und dämonisieren“.
Beck kritisiert zudem das Schweigen von SPD und Grünen zu Schulzes Vorstoß. Der Kompromiss erscheine derart brüchig, dass beide Parteien auf eine deutliche Reaktion verzichteten. Beck erklärt aus diesem Grund: „Wer da noch hofft, der Text sei das Papier wert, auf dem er geschrieben steht, dem ist auch nicht mehr zu helfen.“
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Das man so etwas überhaupt vereinbaren muss, da müssen schon alle Warnleuchten angehen bei jedem
Die Linken haben schon zur Zeit der RAF mit Islamisten zusammengearbeitet. Die SPD sollte besser mit Union und Grünen koalieren.
https://cna343.wordpress.com
Alles ist besser als eine AfD Regierung. Volle Zustimmung!!!
typisch „Atlas“!!!
Das sowas aus der Versenkung wieder aufgetaucht ist, da sollten alle Warnleuchten angehen!
Das „Papier“ wurde ja auch nicht geschrieben, um eingehalten zu werden. Es soll die üblen Probleme kaschieren, bis man an der Macht ist.
On the Line
Was hat er denn da für einen weißen Krümel an der Nase?
Na, Popel werden das wohl nicht sein.
Demnächst ist der vermutlich in der Umhüllung des pädophilen bunten Dreckfetzens zu sehen. Hier ist heute alles möglich. Ich schäme mich für mein Vaterland.
Ein mitbringsel aus Kiev???
Bestes Material NUR aus der Kokaine.
Merz hat gerade den Dealer bezahlt, ist also bald wieder Stoff da.
Kompromisse sind nur in einem Wertesystem möglich, weil über gemeinsame Werte nicht geregeltes als Selbstverständlich gilt. Kommunisten/Sozialisten haben ein anderes Wertesystem.
Die SED war immer eine extremistische Partei.
Wer sich mit den linken Antisemiten in’s Bett legt, muß sich nicht wundern, wenn er mit den Flöhen im Pelz aufwacht.
Und DAS in der Stadt, in der auf der Wannsee – Konferenz der fabrikmäßig durchgeführte Mord an den europäischen Juden geplant und per Federstrich beschlossen wurde! Schande über SPD und Grüne! Unwählbar für aufrechte Demokraten!
‚den mühsam ausgehandelten Kompromiss praktisch schon wieder aufgekündigt zu haben.‘
Von welchem Kompromiss sprechen Sie, Herr Beck?
Meinen Sie etwa dieses nichtssagende, nicht-festlegende Pamphlet, damit sich auch SPD & Grüne sagen können: damit können wir eine Koalition mit der extremen SED eingehen?
Sie sind doch schon lange genug in der Politik, um zu wissen, dass dieser sogenannte Kompromiss das Papier nicht wert ist, auf dem er verfasst wurde.
Die merken alle nicht in welchem Sumpf sie bereits waten, wenn sie über Antisemitismus erst lange diskutieren müssen.
Außer bei der AfD. Bei der wurde die Witterung schon aufgenommen, als die selbst noch nichts davon wussten.
Elif = Sonst, falls auf Python
… und (unter anderem) in bash Skripten.
Mit dies Information könnte man herrlich assoziieren:
Python – (falsche) Schlange
bash – (nach DeepL) schlagen oder scharf kritisieren
Passt m.M. nach beides.
Ohne Koks nicht´s los,
Diese ganze Diskussion is für’n Arsch… Linke werden ihrer kranken Ideologie immer treu bleiben…
Ich sehe eine Menge Arbeit auf das Bundesverfassungsgericht zukommen.
Dagegen dürfte sich die Befassung mit der AfD als Spaziergang ausmachen.
Links links liegen zu lassen, war noch nie eine gute Idee.
Ich verachte dreckige Judenhasser.
Immer mehr Homosexuelle gehen offen damit um, dass die Woken ihre Feinde sind. Man könnte fast sagen: Ihre Todfeinde.
Nicht, weil man sich gegenseitig hasst. Sondern weil die Woken eine Welt erschaffen, in der für Homosexuelle kein Platz ist. Auch der homosexuelle Deutsche ist für Woke am Ende nur ein weißes, privilegiertes, patriarchalisches, unterdrückerisches Cis-Schwein, das vielleicht an Platz 27 der Opfer-Hierarchie steht.
Bei dem Typen fällt mir immer Edaty und Cohn-Bendit ein!
Für mich steht eins fest: Wer mit der Linken zusammengeht, wäre auch mit Nazis und Faschisten zusammen gegangen.
Wie es im Kommentarbereich bereits geschrieben wurde ist es einfach so dermaßen schäbig und entsetzlich, dass es im Jahr 2026 eine solche Vereinbarung überhaupt braucht! Geht’s noch?
Was ich als Freund Israels bereits als Teenager in den 90ern wusste und deshalb ausgelacht und der Lüge bezichtigt wurde, ist heute (ja fast schon schamlos!) für alle sichtbar – die linken Kräfte waren es seit jeher, die übelsten Antisemitismus gelebt haben, nur haben sie es anders als die (zahlenmäßig übrigens wenigen!) dümmlichen, rechtsextremen „Skinheads“ weitaus besser verstanden, ihren Hass in intellektuell wirkende, scheinbar harmlosere Worte zu hüllen. Heute brüllen sie ganz offen, kalt, „nackt“ und aggressiv ihre Auslöschungsfantasien gegenüber dem jüdischen Volk in Israel heraus. Sie wollen diesen Staat nicht dort haben. Die bloße Existenz Israels ist für sie schon eine Zumutung, selbst wenn Israel ihnen ständig die Hand zum Frieden und zur Versöhnung reichen würde.
Alles sehr, sehr merkwürdig …
In den 70er und 80er Jahren hatte bei uns jeder linksgestrickte Hippie ein Stein im Brett, wenn er auch mal in einem israelischen Kibbuz war, um dort bei der Ernte oder sowas zu helfen.
Ich stelle gerade einen fundamentalen Unterschied zwischen West- und Ost-Linken fest. Also für uns hier im Westen Sozialisierte ist das ein Aha-Effekt. Um ehrlich zu sein, haben wir uns nie Gedanken darüber gemacht, wie groß die SED-PLO-Verbindungen doch waren und offensichtlich immer noch sind.
Ok, wir hatten die RAF, aber die waren keine Partei mit einer halben Millionen Wählern in der Hauptstadt Bonn. Meine Güte, da wär‘ aber was los gewesen.
Als wenn die Linken je schon mal ehrlich gewesen wären.Die haben bei Amazon die ganzen Wendejacken aufgekauft und drehen und wenden sie nach Bedarf.
Das Volkerchen ist auch wieder da ;o))
Heute wieder lange Weile?
Klar, sonst würde ich hier nicht schon wieder rumlungern!
Elifs Wahlerfolg für die HamaSED sollte der Startschuss für die Übernahme der Rathäuser sein und doch bislang nur Pleiten und Pannen:
Remmo auf Party
PFLP auf Party
Ferat Kocak verstrickt sich in Widersprüche
Offener Judenhass unter HamaSED-Politikernden (x/d)
Hoffentlich wachen die Wähler auf!
Sollten HamaSPD und Grüne Khmer Khmer mit den mauermordenden Antisemitenden der HamaSED koalieren, wäre es zumindest für Bas Klingbeil (oder Lars?) das politische Aus!
Ich glaube, die machen sich vorher vom Acker.
Wer will schon noch in Berlin im Bund sitzen, wenn der Stadtstaat Berlin ein Aushängeschild für einen deutschen Neo-Judenhass ist.
Das ist doch derart grotesk; mit diesem Makel kann sich doch Auswärts keiner mehr blicken lassen. Es würde mich schon mal interessieren, wie der Kanzler damit umgehen will. Und wieso ist eigentlich unsere Madame so still? Die meldet sich doch sonst zu jedem Schmonz ungefragt aus ihrem office.
War das nicht mal so eine Drogen-Pupe?
Mit Blick auf die kommende BTW sollten RRG sich auf die kommunistische türkische antisemitische RegBM einigen. Das wird eine Dauerwerbesendung zugunsten AfD, und um den Reichshauptslum ist es nicht mehr schade.
Was fuer ein billiges Possenspiel. Der gesamte linke Block ist antisemitisch. Von SPD bis cdu. Das war schon seit 1945 nie anders.
Blauer Mond: Auch Sie sollten zwischen Antisemitismus und Antizionismus unterscheiden. Wen Sie das nicht wollen, wären Sie kein ernstzunehmender Gesprächspartner, sondern nur ein Hetzer.
Volker Beck empfiehlt wärmstens Chrystal Meth.
Dass der noch frei rumläuft. Oder ist er wieder „draußen“?
Es waren schon immer Linke.
Und alles, wofür Linke stehen, ist per se extrem.
Also ist jeder Extremismus links.
Und rechts ist immer vernünftig.
Und wenn rechts extrem wird, nennt man es Exzellenz.
Jetzt hat es auch Atlas verstanden. Es gibt noch Hoffung für ihn.
Super, genau so, endlich hat er es begriffen!
Falls er es ironisch meinte, möge er mir bitte ein linkes Erfolgskonzept nennen – also außer dem, der Menschheit auf die Nüsse zu gehen, das klappt wirklich ohne Verluste reibungslos.
Kindskopf.
Dein Versuch der Relativierung ist wie immer kümmerlich. Die linksextremen Judenhasser sind extrem gewaltbereit und demokratiefeindlich..
Wer das nicht sieht ist entweder dumm oder ideologisch verblendet.
Der durch links entfesselte und gewaltbereite Mob tanzt bereits auf den Straßen im ganzen Land, aber du sonderst hier weiter deine Relativierungen ab.
Menschen wie du sind in der Masse die Täter, die an der existierenden und weiter eskalierenden Gewalt eine Mitschuld tragen. Die Kräfte, die hier zum Tragen kommen, sind ab einem Punkt nicht mehr kontollierbar.
Und am Ende hat keiner mitgemacht und keiner ist es gewesen.
Trotz allem sie unserer Heimat unermeßlich geschadet haben, bin ich dafür, das sie alle nach Argentinien fliehen dürfen, sowie fast alle deutschen Nazis und Kriegstreiber damals auch schon. Hauptsache sie sind alle weg!
Das Nazihotel „Eden“ wartet auf euch. Ist nach Honeckers Aufenthalt erst umfassend renoviert worden. Nutzt es!
Geht es euch auch so?
Man ist es soo satt dieser ganze Schwachsinn, nur um an die Macht zu kommen.
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Gefühlt könnte man eine solche Aussage treffen: (Formulierung kann man nicht veröffentlichen.)
Hatte was mit bumm, in die Luft und fertig zu tun!