Die bisherige Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas tritt sowohl von ihrem Regierungsamt als auch von ihrem Parteiamt zurück. Das machte Bas am Montagmorgen in einer Stellungnahme an die Partei öffentlich. Darin begründet sie den Rücktritt mit persönlichen Gründen – aufgrund des Todes ihrer Stieftochter brauche sie Zeit zu trauern. Sie könne „momentan nicht die Kraft aufbringen“ kurzfristig ihre Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben.

Neben dem Trauerfall macht sie einen weiteren Grund aus: Öffentliche Angriffe, „leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners“, die in dieser für sie persönlich schwierigen Zeit weiter forciert worden seien. Weiter ging sie auf diese Behauptung in ihrer Stellungnahme nicht ein.

Bas erklärte jedoch: „Dieser Schritt ist mir nicht leichtgefallen. Ich bin aber davon überzeugt, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesministeriums jetzt eine starke Hausleitung verdient haben, die mit voller Kraft die anstehenden Gesetze und Reformvorhaben vorantreibt.“ Gleiches gelte auch für ihre Partei: „Die SPD wird die richtigen Schlüsse aus den zurückliegenden Wahlen ziehen und wieder eine politische Kraft werden, die unser Land in eine gute Zukunft führt. Die Weichen dafür sind u. a. mit dem Konvent und dem Grundsatzprogrammprozess gestellt.“

Die ersten Reaktionen auf Bas’ Rücktritt von ihren Ämtern kommen von der SPD. Fraktionschef Matthias Miersch erklärte etwa: „Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende hat sie für die Werte der SPD gestritten. Sie hat Haltung gezeigt, auch wenn es unbequem wurde. Aber die Kraft ist endlich.“

Vizekanzler Lars Klingbeil kritisierte dagegen die Angriffe gegen Bas, die zu diesem Rücktritt geführt hätten: „Die Angriffe gegen sie in den letzten Tagen ihrer Trauer waren unanständig. Sowas gehört sich nicht“ – er hatte daneben auch betont: „Hinter den Ämtern sind wir alle nur Menschen.“

bc

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