Der erste AfD-Parlamentspräsident ist ein Akt demokratischer Normalität – der einzige an diesem Tag
Die AfD stellt als stärkste Fraktion auch den Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt – ganz normal und gerade deshalb sensationell. Tobias Rausch hat angekündigt, die Demokratie und die Rechte der Opposition achten zu wollen. Das hebt ihn ab – gerade von den hysterisch-hohlen Reaktionen von Links.
Die AfD hat die Wahl in Sachsen-Anhalt gewonnen, die AfD ist stärkste Kraft im Landtag – die AfD stellt den Landtagspräsidenten. Eine Selbstverständlichkeit – und eine Sensation. Denn dieser Selbstverständlichkeit wird erstmals seit rund einem Jahrzehnt entsprochen.
Freilich war es nicht die AfD, sondern es waren die Vertreter der sogenannten „demokratischen Parteien“, die diese Regeln in den letzten Jahren bis zur Unkenntlichkeit entstellten, sie bogen und brachen. Das alles hat eine starke AfD, eine mächtige, bald regierende AfD in Sachsen-Anhalt nicht verhindert.
Es war schon im Vorfeld ein wenig amüsant, von links zu hören, wie schlimm ein AfD-Landtagspräsident sei – der könne ja Regeln und Normen des Parlamentsbetriebes, auf die er aufpassen soll, in Wahrheit zerstören. Was gibt es denn da noch kaputtzumachen, möchte man darauf antworten.
Vielmehr kommt der AfD in Sachsen-Anhalt, auch in Person von Parlamentspräsident Tobias Rausch, jetzt die Aufgabe zu, diese demokratisch-parlamentarischen Regeln und Normen mühsam zu restaurieren, über vielleicht verständliche, aber doch niedere Reflexe von „Rache“ oder einem „Heimzahlen mit gleicher Münze“ hinwegzugehen und der Würde des Hauses, ja der arg beschädigten Würde der Demokratie zu entsprechen.
Und das tat der neue Landtagspräsident auch, jedenfalls in seiner Antrittsrede. „Ich werde dieses Amt nicht als Präsident einer Fraktion führen“, versprach er. Vielleicht sei es gerade seine „eigene parlamentarische Erfahrung“, die ihm diesen Punkt so wichtig mache, führte Rausch aus: „Wir haben in den vergangenen Jahren aus der Opposition heraus selbst erlebt, wie kontrovers parlamentarische Regeln, Verfahren, Beteiligungsrechte sein können. Wir haben erlebt, wie bestehende Regelungen verändert wurden – und dass immer wieder dabei gestritten wurde, ob solche Veränderungen allgemein dem Parlament dienen oder sich gegen eine politische Kraft richten.“
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Sehr lobenswert – gerade, weil man aus der AfD auch andere Stimmen hört, die gerne Rache für über zehn Jahre Diskriminierung, Ausgrenzung und Verwehrung von parlamentarischen Rechten üben wollen. Das wäre der falsche Weg für eine Partei, die Verantwortung für Deutschland übernehmen will, anstatt auf Kosten der Demokratie bloß Befriedigung für die eigene Gefühlswelt zu suchen – so, wie es die etablierten Parteien jahrelang taten.
Rausch betonte die Grundsätze „eines fairen Parlamentarismus“. Er wünsche sich einen Landtag, „in dem leidenschaftlich gestritten wird.“ Man könne anderer politischer Meinung sein „und trotzdem fair miteinander umgehen.“ Was für eine Zäsur, was für eine Rückkehr zu demokratischer Normalität, die – ausgerechnet, würden viele meinen – von einem AfD-Politiker herbeigeführt wird, der hier politische und persönliche Größe demonstriert.
Er muss es tun, weil die etablierten Parteien zu demokratischer Normalität oft gar nicht mehr in der Lage sind. Sie haben demokratische Normalität in den letzten Jahren kleinlich zerstört. Das Mindeste, was sie jetzt tun könnten: ihren Teil am Wiederaufbau einer solchen Normalität leisten.
Immerhin vier CDU-Abgeordnete scheinen das getan zu haben. Wer auch immer die vier Abgeordneten außerhalb von AfD und BSW waren: Ihnen gebührt Dank für einen anonymen Akt der unaufgeregten Neutralität. Doch bei den linken Parteien – keine Spur von so etwas. Alterspräsidentin Eva von Angern missbrauchte ihr eigentlich betont unpolitisches Amt als Sitzungsleiterin der konstituierenden Sitzung, um eine Generalrede zu halten – parteipolitisch und grenzenlos schwafelte von Angern über Gott und die Welt. Sie attackierte natürlich die AfD rauf und runter, rahmte ihre Rede in einen einzigen großen NS-Bezug ein und berief sich gleichzeitig auf die erklärte Antidemokratin Clara Zetkin – die vom „Sowjet-Deutschland“ träumte und eine genauso engagierte Totengräberin der Weimarer Republik war wie Adolf Hitler selbst.
Was die AfD und Tobias Rausch leisten konnten, dazu war Eva von Angern nicht imstande: eine befriedete, angemessene Rede zu halten. Die Linken-Frau tat das Gegenteil, sie entehrte den Landtag und die Funktion des Alterspräsidenten. Es war so, als würden die Anti-AfD-Kreuzzügler in ihrem letzten Akt in Magdeburg nochmal mit beiden Füßen die Würde des Parlaments treten wollen.
Nach der Wahl Rauschs ergriff dann – entgegen der Norm – Susan Sziborra-Seidlitz das Wort. Die Grünen-Chefin schüttelte eine absurde Rede aus dem Ärmel: Die Wahl eines AfD-Politikers zum Präsidenten eines Verfassungsorgans, des Landtages, habe „eine Grenze überschritten“, proklamierte sie empört. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle erklärte im Nachgang, sie habe dem neuen Präsidenten „das Grundgesetz“ und „eine weiße Rose“ übergeben. Letzteres in Anlehnung an die Widerstandsgruppe der Weißen Rose, deren Andenken solchen Leuten gerade noch gut genug zu sein scheint, um es für solche billigen Stunts zu instrumentalisieren.
Das alles kann man nur als hysterisch und lächerlich beschreiben. Der AfD kommt man sicher nicht bei, indem man den Landtag zum Zirkuszelt macht. Einen „neuen Nationalsozialismus“, der ja so gar nicht ansteht, verhindern schiefe und respektlose Vergleiche mit dem alten NS ganz sicher nicht. Und eine SPD-Frau, die mit weißen Rosen durchs Parlament rennt, hält sich irgendwo ja doch für Sophie Scholl. Man sollte sie auslachen, weil das die einzig adäquate Reaktion auf so viel hysterische, anmaßende Geschichtslosigkeit ist.
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Mich hat seine Rede beeindruckt.
Sehr fair und ausgeglichen.
Ja, wahrhaft präsidial. Anti-hysterisch sozusagen. So geht Demokratie.
Die Normalität ist zurück.
Bravo Sachsen-Anhalt, bravo Ulrich Siegmund, bravo AfD ❗️
💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙
Wann erfolgt eine angemessene Aktion der Antifa?
Was ist für Sie angemessen?
Was wünschen Sie sich denn da? Bomben?
Für alle Ewigkeiten zur Hölle zu fahren!
@ Bayern-Hubsi
EINWURF AUS DEM AUSLAND:
Die Rede von Tobias Rausch gemahnt an die Bibelverse Matthäus 5, 39 & Lukas 6, 29: „… bei einem Schlag auf die Wange, soll man die andere hinhalten …“
Nach Jahren der Häme gegen die AfD durch die deutsche Politiker-Kloake wäre es jetzt Zeit, das in Sichtweise von Höckes Wohnhaus stehende Replikat des Schanddenkmals zuzubetonieren, abzuziehen, Schild drauf: „UFO-Parkplatz“.
Wenn Tobias R. so weitermacht, ergeht’s ihm wie Trump mit dem Spitznamen T A C O = „Tobias always chickens out“. Letztes Beispiel des ‚Admirals Don Schitzenpantz‘: Er ließ gestern die 12 B-1-Bomber, die am Iran-Überfall beteiligt waren, hastig von der britischen Royal Air Force Basis in Fairford in die USA zurückverlegen, wegen des ominösen Zwischenfalls nahe dem Flughafen.
Zumindest in Sachsen Anhalt sind die Menschen in der Lage, sich die Demokratie zurückzuholen. Das muss ab jetzt Landesweit in Gang kommen. Dann bekommt Deutschland wieder Frieden und Freiheit zurück und eine zuversichtliches Volk. Denn so wie bisher kann es nicht weitergehen.
danke für ihren kommentar anscheinend kennen sie keine Menschen aus Sachsen Anhalt noch doch Land selbst
Und selbst wenn sie stimmen, welchen Anteil hat die AfD da dran? Die Leute, die heute AfD wählen waren jahrzehntelang so blöd die Altparteien zu wählen. Irgendwann sind sie aufgewacht und haben es sich nicht mehr bieten lassen.
Bzgl Bildung: hinter Sachsen-Anhalt stehen im Bildungsmonitor die rot rot oder schwarz grün regierten Länder NRW, Brandenburg und Bremen. Erläutern sie mal, wie das sein kann, wenn die Anhaltiner doch so strunz und primitiv sind?
Haben Sie was getrunken?
Nicht auf den eingehen, der ist nicht gesund.
Ich sag mal so: An den demographischen und einkommensbezogenen Daten kommt man nur schwierig vorbei. Die stimmen im Wesentlichen
Weil du in solchen Maßstäben gar nicht denken kannst verwirfst du alle Daten, alle harten Fakten, für so ein wages „Meine Tante Erna“ Argument, als ob fünf, zehn, hundert Leute aus dem armen und alten Bundesland zu kennen irgendwas an den Fakten ändern würde. Die sture Dummheit Euresgleichen ist nun einmal mehr dokumentiert.
Interessant!
Da bisher die AfD nicht an der Regierung in S-A war, können diese Entwicklungen also nur entstanden sein, weil die bisherigen Verantwortlichen nicht fähig und Willens waren, dem entgegen zu wirken.
Und nun kritisieren Sie, dass die Menschen dort diese Einstufung satt haben und sich aus dem Sumpf ziehen wollen?!
Meinen sie das wirklich ernst?
Wollen Sie lieber, dass alles so bleibt, wie sie es beschrieben haben? Suhlen sie sich um Leid von Menschen?
Oha, an Ihren Ausführungen kann man Ihren Bildungsstand ablesen. Sie sollten besser nicht andere Menschen herabwürdigen,
Vielleicht wäre es mal eine Idee, aus der eigenen links-totalitären Blase herauszukommen und andere Meinungen zumindest zu respektieren.
Ist doch für Dich wie ein Zäpfchen, Linker.
Analquark mag doch Zäpfchen im Hintern.
Aus welchem Sumpf sind Sie denn gekommen?
Wieder eine saarländische bobbycat-Kopie…
Ich glaube,Sie sind auch ein Migrant,welcher Deutschland ausnutzen will, auch wenn Sie sich grammatikalisch ganz gut ausdrücken können.
Du bist ein Musterbeispiel für einen ungebildeten, hetzenden , linksextremen Loser. Such dir endlich Arbeit und geh dich mal waschen.
Leg dich wieder hin und kaue auf deinem Beissholz rum Du Dummschwätzer!
Entgegen aller Daten und Fakten beginnt jetzt auch noch die Projektion. Du weißt doch selbst was für eine Witzfigur du in Wirklichkeit bist und schämst und fürchtest dich vor dem Gelächter der situierten „Linken“ im Staatsdienst mit NGO Stipendium.
So ist das eben in einer funktionierenden parlamentarischen Demokratie: Manchmal kann es auch mal passieren, dass Nicht-Linke in höhere Positionen gewählt werden. Was Linke natürlich anwidert.
„Einer muss den Frieden beginnen – wie den Krieg.“ Stefan Zweig
Nichts lieben die Populisten Boomer so sehr wie Linke zitieren, denn sie wissen, wie geistig überlegen diese ihnen selbst sind.
Wen meinen Sie denn hier mit einem „Linken“? Stefan Zweig? Dann sollten Sie Ihr altes Geschichts- oder Deutschbuch noch einmal zur Hand nehmen und das Kapitel über die Wiener Moderne nacharbeiten.
Im Gegensatz zu Dir wissen Boomer. daß dies nichts mit Links oder Rechts zu tun hat, wenn man jemanden wie Stefan Zeig zitiert, sondern mit Bildung.
Do not feed the trolls!
Du machst also ein Geständnis weil du das Wort „Bildung“ auch nicht verstehst.
Dass Linke intellektuell ambitioniert sind, ist auch schon Jahrzehnte vorbei
Das mag sein, doch bedeutet nicht, dass die Populisten deswegen irgendwie intellektuell ambitioniert geworden wären. Die sind stolz auf ihre Blödheit.
Die AfD stellt als stärkste Fraktion auch den Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt – in einer Demokratie ganz normal, in „UnsereDemokratie“ eine Sensation.
Das sagt viel über den Zustand der Demokratie im „besten Deutschland das es jemals gegeben hat“ aus.
Ich lese heute eigentlich nur noch taz und Spiegel, weil es so schön ist, wenn die Linken Schnappatmung bekommen. 😆
Ehrlich? Jeder Klick ist doch zu viel Aufmerksamkeit für die da.
Ich brauche auch eine Tasse mit Tränen der Linken
Wenn der eigene Lebensinhalt es ist „die Anderen“ zu nerven und sich an deren Elend hochzuziehen, dann trifft die Beschreibung, dass AfD Wähler von Boshaftigkeit angetrieben sind, durchaus zu.
Das ist nicht mein Lebensinhalt. Aber heute haben es die Linken genau so verdient, wie sie es bekommen. Seit Jahren schon verhalten sie sich gegen die AfD schäbig. Jetzt bekommen sie die Quittung. Wahltag ist Zahltag.
Die AfD hat dieses Land mit gewalttätigen und schmarotzenden Orientalen vollgestopft?
Bobbycat – auch unter diesem Nick entpuppen Sie sich wieder als Rotermundscher Totalversager.
Weiter so in Deutschland, dann wird es wieder schön hier.
Bravo! So muss es sein.
Ab jetzt kann und muss sich die AfD beweisen.
Hoffen wir mal!
In dieser Zeit die einzige Partei,von der man etwas positives erwarten kann.Daran klammere ich mich, weil die letzten Jahre unter den Parteien wie den Grünen,den Linken und leider auch der CDU , absolut eine Katastrophe waren,und unserem Land extrem geschadet haben.
Die AfD braucht sich nicht zu deradikalisieren, da sie im Gegensatz zum Parteienkartell nicht radikal ist. Pro Deutschland ist nicht radikal, Deutschland und die Deutschen abschaffen schon. Hat eigentlich die Merkel schon angerufen? und die Wahl von Tobias Rausch als AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt für ungültig erklärt. –
M.G.
Sie ist noch auf dem Weg nach Südafrika, um dann wieder von dort aus zu grölen, dass „das alles rückgängig gemacht werden muss.“
Ich wünsche Herrn Rausch alles Gute, viel Geschick und aber auch Durchsetzungsvermögen für sein Amt. Es ist extrem wichtig, dass unsere Partei jetzt zeigen kann, dass sie es ernst meint mit der Demokratie und einem fairen, sinnvollen Parlamentarismus. Denn das kommt umgehend auch den Entscheidungen zu Gute, die im Parlament getroffen werden. Und möge Sachsen Anhalt in den Bundestag strahlen und auch dort die nötigen Veränderungen anstoßen. Für ein faires und sinnvolles Miteinander zum Wohle unseres geliebten Landes Deutschland.
„…die Demokratie und die Rechte der Opposition achten zu wollen….“ Was eine Selbstverständlichkeit ist.
Außer für Grüne und Linke…
„Wenn Du das Unmögliche ausgeschlossen hast, dann ist das, was übrig bleibt die Wahrheit, wie unwahrscheinlich sie auch ist.“ Artur Canon Doyle
Die Linken-Frauen gehen in den Widerstand. Es sollen sich schon Anti-Nazi-Jogagruppen in den großen Städten gegründet haben. Eine soll sich den Namen „Wir verrenken die Demokratie“ gegeben haben.
307: Vermutlich das Äquivalent zu Omas gegen Rechts.
Die haben es oft nicht mehr so mit Yoga.
Aber vielleicht mal mit Hockergymnastik gegen Nazi versuchen….
Glückwunsch an Hr. Rauch und die AFD und ganz viel Erfolg bei der Regierungsarbeit. Möge sie demokratisch, fair und ehrlich sein. Aber ich denke, genau das ist ja auch der Anspruch der AFD. Zum Wohle des Volkes in Sachsen -Anhalt und hoffentlich bald des gesamten deutschen Volkes.
Voller Bangigkeit habe ich, viele Hundert Kilometer von Erfurt entfernt, nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses auf den großen Knall gewartet.
Aber es gab weder einen Überschallknall noch sonstige schlimme Dinge.
Zwei Mitglieder der AfD wurden gewählt, der Genosse von die SPD nicht.
Hat der Genosse vor der Wahl wohl deutlich zuviel „Untergangsfantasien“ von sich gegeben.
Aber sind die „Omas gegen Rechts“ schon in Divisionsstärke vor dem Landtag aufmarschiert?
Nein, die sind noch probeliegen auf dem städtischen Friedhof!
„Aber sind die „Omas gegen Rechts“ schon in Divisionsstärke vor dem Landtag aufmarschiert?“
Diese Schabracken gibt es nur in Kompaniestärke und es werden immer weniger. Nur das schrille Kreischen wird lauter.
Auch im Kalender der Aztheken, findest du nichts über einen Untergang , bzw. zu einen System das einstürzt . . .
Hat den vielleicht schon einmal jemand bei NOSTRADAMUS recherschiert … 😁😁
Für einen so jungen Mann zeigt die Rede des neuen Lsndtagspräsidenten eine erstaunliche Reife. Respekt!
Super, dass sich die Altparteien so selbst entlarven. Respekt Herrn Rausch – nur so geht es weiter aufwärts
„Parlamentarische Regeln dürfen nicht davon abhängig gemacht werden, wem sie gerade nutzen und wem sie gerade schaden.“ Regeln müssten „auch dann Bestand haben, wenn sich politische Mehrheiten verändern.“
Wenn Herr Rausch das umsetzt, was er in seiner Antrittsrede angekündigt hat, ist es die beste Rache an den selbsternannten demokratischen Parteien.
Die Entlarvung ihrer ständigen verleumderischen Falschbehauptungen müsste denen dann eigentlich die Schamröte ins Gesicht treiben.
Sie werden dann aber erklären, dass die politische Neutralität von Herrn Rausch gesichert rechtsextrem ist.
Die Sozialdemokraten, Grünen, Sozialisten glauben, was sie sagen…
Sie sind aber die einzigen…
Die Rednerinnen haben sich doch heute selbst ins abseits gestellt. Sie werden sich nach einem Jahr fragen lassen müssen, was aus ihnen Prophezeiungen wurde. Die Blamage wird groß sein!
Bang Boom Bang!!! Zahltag!
Eine weiße Fahne wäre auch zuviel verlangt gewesen……
Hätte Steinmeier nur ansatzweise Format & Persönlichkeit von Tobias Rausch, wäre niemandem die Bezeichnung Franz Spalter Steinmeier eingefallen. Glückwunsch, ein wichtiger Schritt zurück zu demokratischem Verhalten
Ein kleines bisschen Rache schadet nicht. Schon mal damit die Hass und Hetze Parteien auch mal schmecken wie Ausgrenzung sich anfühlt.
DANACH besteht eine Chance bei „guter Führung“ vorausgesetzt auch wieder an etwas positivem für das Land mitwirken zu können.