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„Alles ist möglich“
Offenbar dramatische Verwerfungen in der CDU-Fraktion – wird Siegmund doch Ministerpräsident mit CDU-Stimmen?
Vor der geheimen Ministerpräsidentenwahl in Magdeburg mehren sich Gerüchte, einzelne CDU-Abgeordnete könnten den AfD-Kandidaten Ulrich Siegmund unterstützen. Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt ist offenbar tief in zwei Lager gespalten.
In Magdeburg wächst die Spannung vor der geheimen Wahl des Ministerpräsidenten. Im Fokus steht die Frage, ob einzelne Abgeordnete der CDU-Fraktion doch für den AfD-Kandidaten Ulrich Siegmund stimmen könnten. Offiziell weist die Union jede Unterstützung zurück. Doch interne Konflikte und widersprüchliche Aussagen nähren Spekulationen.
Das BSW mit seinen fünf Landtagsabgeordneten beharrt auf seinem Kurs: Keine Ja-Stimme für Siegmund, sondern Enthaltung in allen Wahlgängen. Fraktionsvize Claudia Wittig betonte gegenüber Bild, die Entscheidung zur Enthaltung sei bewusst getroffen worden. So lasse sich am Ergebnis ablesen, ob alle fünf BSW-Abgeordneten ihre Ankündigung einhielten.
Die AfD hatte derweil bereits nach der Landtagswahl angedeutet, es gebe Bewegung im Umfeld der CDU. Die Union weist das jedoch zurück. Sowohl Bild als auch der MDR befragten CDU-Abgeordnete. Das Ergebnis, das nach außen hin vertreten wurde, war einheitlich: Niemand führe Gespräche mit der AfD. Auch Fraktionschef Sven Schulze hat geradezu gebetsmühlenartig betont, seine Fraktion werde nicht zum Mehrheitsbeschaffer für Siegmund. Eine SPD-Abgeordnete kommentierte gegenüber der Bild den Widerspruch zwischen AfD und CDU mit den Worten: „Einer von beiden lügt.“
Tatsächlich gelten die 15 verbliebenen Abgeordneten der CDU-Fraktion als tief gespalten. Nach der verlorenen Wahl hatte sich Sven Schulze dennoch als neuer Fraktionschef durchgesetzt. Innerhalb der Fraktion sorgte dies für erheblichen Unmut. Gegenkandidat war der bisherige Fraktionschef Guido Heuer, doch Schulze setzte sich denkbar knapp durch. Er erhielt acht Stimmen. Sieben Abgeordnete stimmten gegen ihn. Seither stehen sich eben diese zwei Lager gegenüber.
Auch jüngst kam es in der CDU wieder zu Personalquerelen. Eigentlich sollte der CDU-Kandidat für das Vizepräsidentenamt am Montag benannt werden. Die Abstimmung wurde vorgezogen, nachdem im Heuer-Lager klar geworden war, dass Daniel Sturm aus dem Schulze-Lager keine Mehrheit hatte. Gewählt wurde Carsten Borchert. In der CDU fürchtet man nun nach Angaben der Bild, dass einzelne Abgeordnete Schulze weitere Niederlagen zufügen wollen. Anbieten würden sich hierbei insbesondere Stimmen bei der geheimen Wahl für Siegmund – nicht aus Sympathie zur AfD, sondern um zu demonstrieren, dass Schulze seine Fraktion nicht kontrollieren könne.
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Bereits am Dienstag wird sich zeigen, welche Konstellationen im neuen Landtag möglich sind. Dann soll Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten gewählt werden. Das BSW hat seine Zustimmung signalisiert. Die CDU will am Montag über ihre Haltung entscheiden. Andere Fraktionen mobilisieren dagegen massiv gegen die Wahl. Vor dem Landtag wurden bereits Proteste angekündigt. Linken-Fraktionschefin Eva von Angern zog gar einen obskuren historischen Vergleich: Der letzte Parlamentspräsident einer „rechtsextremen Partei“ sei Hermann Göring gewesen. Nun drohe ein weiterer hinzuzukommen, raunt von Angern.
Die Abstimmungen erfolgen geheim – sowohl für Rausch als auch im Dezember für Siegmund. Ob die fehlenden Stimmen tatsächlich aufgetrieben werden können, wird sich zeigen.
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Gerüchte. Warten wir das Ergebnis ab. Der Sieg würde mich für Siegmund freuen, leicht wird es aber trotzdem nicht für ihn.
Da haben sich schon einige mit Knüppeln bewaffnet, um sie ihm vor die Beine zu werfen.
Leider sind Knüppel zwischen die Beine nicht das Äußerste wozu die fähig wären
na wenn die erst mal Duftnelken werfen, dann wirds bunt
Bitte keinen Accessoires für die Tischdeko hier Schwuckele
Immer wieder diese alberne infantile Hetze.
Im Gegensatz zu Ihnen haben die durch Sie Beschimpften echte Berufe.
AFD wirkt. Besser denn je.
Warum sollte jemand mit der AfD arbeiten wollen. Das sind genau solche irren Annahmen wie „Merz wird bald Vergangenheit sein“ oder „die SPD könnte aus der
Regierung austreten…“ Alles geht seinen sozialistischen Weg in der BRD, alles andere sind wirre Spekulationen.
ja, den Gestank riecht man kilometerweit
Der kommt aber aus deiner Unterhose und ist ein Markenzeichen für linksgrüne Versager.
Ich warte übrigens noch immer auf die Ergebnisse der Nachzählung aus der Briefwahl!
In einer echten Demokratie wird der Wählerwille mit den nötigen Verhandlungen umgesetzt.
„Unseredemokratie“ ist jedoch ein neofeudales Herrschaftssystem, wo Wahlen lediglich ein möglicher Ausgangspunkt zur Herrschaftslegitimation sind.
In dem Falle, wo Wahlergebnisse tatsächlich Wille zur Veränderung ausdrücken, in diesem Fall der Wahlsieg der AfD, wird versucht, das Wahlergebnis zu ignorieren oder unwirksam werden zu lassen.
…es wird nicht nur versucht…
Vor allem diese „Weiter so“-Fraktion mit ihrem Zwäään ist unerträglich.
Die werden von ihrem Zwäään mit Vollgas an die Wand gefahren (18% FTW), aber finden es völlig normal diesen Verlierer eiskalt wieder an ihre Spitze zu wählen und glauben einfach so weitermachen zu können, obwohl sie längst abgewählt sind.
Die 7 CDUler, die nun mit der AfD paktieren sind wahrscheinlich die einzigen CDUler in Sachsen-Anhalt, die noch Ehre und Würde im Leib haben. Denn sie dienen anscheinend dem Land S-A und keiner Schlangen-CDU in Berlin. Ist doch kein Wunder, dass die nun gegen Zwäään arbeiten, wenn dieser nicht freiwillig geht, wie es der Anstand verlangt.
Das ist wie bei einer Fußballmannschaft, bei der der Trainer nur noch Murks macht, es aber nicht einsieht. Irgendwann kommt der Punkt, da lässt sich da Mannschaft in jedem Spiel lustlos mit 0:4 oder 0:5 vom Platz schießen, damit der Trainer gegangen wird – und danach läuft es wieder.
Ich finde es gut, dass diese Wahl geheim ist. Jeder kann frei nach Vernunft, ohne bindende Zusagen und ohne Rechenschaft entscheiden.
So muss das sein.
Alles ist möglich!
Allen Landtagsabgeordneten der CDU wurden gezwungen, sich in starken Worten von der AfD zu distanzieren. Dahinter können sie eigentlich nicht mehr zurück. Das hat man schon clever gemacht.
Aber es gibt eine Uno-Reverse-Karte: „Aus tiefem Verantwortungsgefühl für das Land habe ich mich entschieden …“
Naja, bei den Altparteien ist das doch Alltag, dass man sich bei jeder Gelegenheit (selbst wenn man nicht danach gefragt wird) ganz laut und publikumswirksam hinstellt und „ICH BIN KONSERVATIV UND VERNUNFT!!!!“ ruft, nur um 1h später bei der entscheidenden Wahl wieder links abzubiegen.
Vielleicht bekommt die CDU ihre eigene Medizin nun endlich mal zu ihrem eigenen Nachteil zu schmecken.
Hoffentlich… zurück zur Vernunft …
Wenn es noch Politiker mit Anstand und Ehre gibt, blockieren sie den Merz Kurs und sorgen für frischen Politischen Wind.
Dramatische Verwerfungen in der CDU Fraktion!
Wer hätte das gedacht 🙂 🙂
Alles ist möglich. Ich liebe es. Just do it.
Ich finde, Siegmund sollte sich doch gleich nach der Wahl des Landtagspräsidiums zur Ministerpräsidentenwahl stellen.
Was soll das monatelange Herauszögern?
Heut morgen um 6 wars noch kategorisch ausgeschlossen.
Irgendwie waren die Zeiten besser, in denen nur einmal täglich die Tageszeitung erschien, anstatt wie heute jede Viertelstunde eine neue. Mal gucken, wie es um 16 Uhr ist. Damals wusste man am nächsten Tag dann zusammengefasst das, was im gesamten Tag zuvor geschah.
Soll keine Kritik an Apollo sein, sondern eher allgemein die Frage „Wem nutzt das?“, diese hochfrequente Schlagzahl?
Vermutlich bin ich einfach zu alt. Denn um 16 Uhr weiß ich ja immer noch nicht, was um 18 Uhr sein wird. Usw. Da kann ich auch gleich den Deal von früher machen und den nächsten Tag abwarten.
Anyway, war nur ein Gedanke. Ich muss es ja nicht lesen, weiß ich ja …
Eine interessante Erläuterung…..
Nachdem ich einen Moment nachgedacht habe, gebe ich Ihnen vollkommen Recht. Diese ständig neuen aktualisierten Informationen rauben mir auch viel Zeit jeden Tag.
By the way, es dürfte in der Tat für den Work-Life-Balance besser sein, sich nur noch morgens mit aktuelle Nachrichten berieseln zu lassen.
Kein Wort davon in den Nachrichten beim ZDF am Mittag.
Wie muss man sich das überhaupt vorstellen mit der Berichterstattung vom ÖRR? Kommt da täglich ein Regierungsbeauftragter vorbei und bespricht mit den Journalistinnen und den Nachrichtensprechern was gesendet werden darf und was nicht, und in welcher Form? Man muss es fast vermuten.
Die sind von sich aus auf Linie. Da brauchts keine ‚Beratung‘.
Wieso sollte ein CDUler nicht der AFD die Stimme geben, wenn die SPD in Berlin mit den Linken koalieren wollen, die viel schlimmer sind als die AFD?
Solange Herr Siegmund für eine stabile Mehrheit sorgt, ist es egal wer ihn unterstützt. Ich hoffe, dass möglichst viele Politiker der Altparteien aus ihren Parteien austreten und eine eigene Fraktion gründen. Es wird Zeit, dass sich freier demokratischer, wirtschaftlicher Verstand wieder etabliert.
Nicht könnten sondern werden!
Bei Neuwahlen würden CDU und Bsw Stimmen verlieren. Da überlegt der eine oder andere, zumal die Wahl geheim ist.
Was für ein Theater…
Vielleicht sind die 7 Abgeordneten, die Schulze NICHT zum Fraktionsvorsitzenden die Avantgarde, die die Brandmauer endgültig einreissen. Wünschenswert wäre es, für das Land, für die Demokratie und für alle Deutschen!
Ergänzung: „die Schulze NICHT zum Fraktionsvorsitzenden gewählt haben,“
„Art. 38 GG
(1) 1Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. 2Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“
UNFASSBAR, dass ein Fraktionszwang den Parteisoldaten aufoktroyiert wird, was genauso wie eine Brandmauer undemokratisch ist.
Merke:
Das Gemeinwohl vom Volk steht ÜBER dem Parteiinteressenwohl! Und die Wahl in Sachsen-Anhalt hat eben deutlich gezeigt, dass die Bürger den Auftrag bei der AfD bzgl. der Regierungsverantwortung sieht.
In großen Lettern!
„WARUM AUCH NICHT!
—
PS: Die Koalition mit der AFD ist die letzte Chance für den Erhalt der CDU!
— Linke Politik will keiner mehr! —
We Herrn Schulze bei „inside CDU“ gesehen hat weiß, warum die AfD so viele stimmen geholt hat
Queers for Sachen-Anhalt.
Ironie?
Für die Abgeordneten der CDU gilt längst. Zur Wendehalse nicht zu spät kommen. Denn nicht jeder kann von (N)gos aufgefangen werden, wenn man denen die Gelder streicht.