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Wahldebakel
Die Union erlebt eine historische Zäsur – mit unabsehbaren Folgen
Was sich gestern in Mecklenburg-Vorpommern ereignet hat, dürfte für die CDU kaum absehbare Folgen haben. Darüber können auch die Worte des Kanzlers nicht hinwegtäuschen. Entweder gelingt es ihr, sich neu zu erfinden, oder der CDU droht der Gang in die Bedeutungslosigkeit.
Die historische Tragweite des Wahlergebnisses in Mecklenburg-Vorpommern für die CDU dürfte derzeit kaum adäquat abzusehen sein. Zwar übte sich der Bundeskanzler am Wahlabend kurz nach Bekanntwerden der ersten Hochrechnungen in demonstrativer, nahezu naiver Zuversicht. Doch jedem interessierten Beobachter dürfte klar sein, dass die blumigen Worte des Bundeskanzlers die wahre Stimmung in der Partei keineswegs repräsentieren.
Dass eine Unionspartei eines Tages den Einzug in ein Landesparlament verpassen würde, war vor wenigen Jahren kaum vorstellbar. Bereits das vorherige Wahlergebnis aus dem Jahr 2021, als die CDU lediglich 13,3 Prozent erreichte, war ein Debakel. Dass dies erst der Anfang vom Ende sein würde und die Partei fünf Jahre später kläglich an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern könnte, dafür fehlte selbst den kritischsten Stimmen sicherlich die Vorstellungskraft.
Der Verlauf des diesjährigen Wahlabends hat dabei fast schon tragischen Charakter. Um kurz nach 18 Uhr stellt sich der Kanzler vor die Kameras. Unverbesserliche Optimisten erwarteten vermutlich ein markiges Statement. Ein Schuldeingeständnis angesichts der kläglichen Bilanz der Bundesregierung, mit der man dem Landeskandidaten Daniel Peters einen Bärendienst erwiesen hat. Vielleicht sogar die Ankündigung einer inhaltlichen Neuausrichtung.
Stattdessen sagte Merz schlichtweg gar nichts und spulte eine Rede ab, die sich wie ein Zusammenschnitt vergangener Schönwetterinterviews des Kanzlers anhörte. Dass die Union in den folgenden Stunden mit jeder neu veröffentlichten Hochrechnung näher an die Fünf-Prozent-Hürde rutschte und um kurz nach Mitternacht der verpasste Einzug in das Landesparlament offiziell war, macht die Rede im Nachgang sogar noch bizarrer. Die Szenerie hatte einen nahezu surrealen Charakter.
Doch unabhängig davon, was der Kanzler mit seiner sedierenden Rede erreichen wollte: Das Wahlergebnis hat ihm einen Strich durch die Rechnung gemacht. Denn anders als Fraktionsvize Mathias Middelberg bei Caren Miosga in der ARD am Wahlabend noch suggerierte, ist es in der Nachbetrachtung natürlich keineswegs irrelevant, ob die Partei in Mecklenburg-Vorpommern nun im Landtag sitzt oder eben nicht (mehr dazu hier).
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Historische Zäsur
„Daseinsberechtigung erübrigt“: Niemanden interessiert mehr das Überleben der CDU
Bei der Bundespressekonferenz zeigte sich AfD-Chefin Alice Weidel vom Scheitern der CDU in Mecklenburg-Vorpommern unbeeindruckt: Das interessiere die AfD nicht – durch die linke Politik der CDU hätte sich ihre „Daseinsberechtigung erübrigt“. Auch CDU-Politiker reagieren auf das Scheitern zunehmend gleichgültig.
Günter Krings
Wahlergebnisse nicht entscheidend dafür, „ob eine Partei Volkspartei ist“, sagt CDU-Abgeordneter
Für den CDU-Abgeordneten Günter Krings ist die CDU nach wie vor eine Volkspartei, denn „ob eine Partei Volkspartei ist, entscheidet sich nicht allein an Wahlergebnissen“, sagte er nach dem Wahldebakel vom Sonntag. Eine Personaldebatte über Merz lehnt er ab.Entweder schafft es die Union jetzt, die richtigen Schlussfolgerungen aus diesem historischen Desaster zu ziehen, oder es wird nicht das letzte Mal gewesen sein, dass die Union an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert. Sie würde ihrem langjährigen Bündnispartner FDP treu und bereitwillig in die Bedeutungslosigkeit folgen.
Der Wandel einer einstmals stolzen Volkspartei, die in jedem Bundesland realistische Machtoptionen hat, zu einer reinen Klientelpartei, die mancherorts gar aus dem Landtag fliegt, ist ungeachtet des nun eingeschlagenen Kurses eine historische Zäsur für die CDU. Dass die Partei in nicht wenigen Gemeinden keine einzige Stimme erhalten würde, dafür fehlte in der Partei vermutlich noch vor wenigen Monaten jede Vorstellungskraft.
Ob die Partei diesem Niedergang etwas entgegenzusetzen hat und es noch einen Rest an Selbsterhaltungstrieb gibt, wird sich naturgemäß erst in den kommenden Monaten zeigen. Aber auch in einem solchen Szenario wäre das Wahldebakel von Mecklenburg-Vorpommern notwendigerweise eine Zäsur, weil sie mit einer drastischen personellen Neubesetzung der Parteispitze einhergehen würde.
Wie auch immer die kommenden Wochen aussehen werden: Nach dem gestrigen Wahlergebnis ist abzusehen, dass sich die Rolle der Union in der deutschen Parteienlandschaft vollkommen wandeln wird. Entweder wird sie zu einer mitleiderregenden Kleinpartei, einem lebenden Fossil, das an vergangene Zeiten erinnert. Oder sie wird sich grundsätzlich erneuern müssen. Die Absetzung des Bundeskanzlers müsste in diesem Szenario lediglich der erste von vielen weiteren drastischen Schritten sein.
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Es wird nicht der letzte Landtag sein, dem die CDU nicht mehr angehört. Und: Es liegt nicht an der Kommunikation, Fritz, im Gegenteil: Die Wähler haben es ganz genau verstanden und die Konsequenzen daraus gezogen.
Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein.
Wer anderen eine Brandmauer baut, fährt selbst dagegen.
Die CDU wird immer mehr zur FDP.
Es muss eine Neuwahl des Bundestages für den Februar 2027 angesetzt werden. Die Linke kann entschärft werden, wenn die AfD in ST eine Regierung mit dem BSW bildet.
https://cna343.wordpress.com
Schöne Hoffnungen.
Im Westen wird die CDU noch über Jahrzehnte von tagesschauenden Kleinbürgern getragen werden, die ihr Kreuz niemals an einer anderen Stelle machen werden, „weil des geht doo denn doch net“.
In Bayern kann sich die CSU zusätzlich darauf stützen, dass sie als inoffizielle Börse für jede Art von Graugeschäften fungiert und mithin jeder Kleinunternehmer auf Gedeih und Verderb von ihr abhängig ist.
Sie glauben im Ernst, wir hätten noch Jahrzehnte?
Wahre Worte! Es wird Zeit das der Diktator seit dem 2WK entfernt wird und seine Kriegstreiberei gestoppt wird! Was Merz Reformen nennt sind Verschuldungen, die wir nie wieder abrtragen können! Irre sitzen in dieser Regeirung!
Wie sollte er denn erfolgreich für das Volk sorgen?
„… für …“ darf man ja nicht mehr sagen (und schon gar nicht machen!).
Mit charakter- und rückgratlosen, opportunistischen Politikern kann man eben keine Wähler gewinnen.
Was habe ich früher manchmal Helmut Kohl kritisiert. Heute wünsche ich ihn mir zurück – und NEIN, die Alternative kann nicht Fr. Merkel sein.
Die Democrazia Cristiana ruft aus dem Grab und erwartet die Ankunft ihrer deutschen Brüder. Mehr gibt es hier nicht mehr zu sagen.
Ich wusste schon vorher, dass er nicht zurücktritt. Manche Menschen können sowas nicht.
In dem 70er-Jahre-SF-Roman „Zeitfenster“ wird Deutschland im Jahr 2070 als dystopisches Chaos dargestellt, in dem Großkonzerne und Straßenbanden mit militärischer Armierung gegeneinander kämpfen, während der letzte Bundeskanzler Eggbert (sic!), beschrieben als „ausgemergelte Gestalt mit Stirnglatze“, seit über 20 Jahren im Regierungsbunker sitzt und nicht mitbekommt, dass man ihn nicht einmal mehr aus dem Amt entfernt, weil es vollständig bedeutungslos geworden ist.
Wir sind auf dem richtigen Weg.
Was kann der eigentlich?
JEDER ist doch für Irgendwas zu gebrauchen.
Notfalls als schlechtes Beispiel.
Du bist so schlau. Genauso wie ich. Denn wir beide wählen AfD.
CDU von der eigenen Brandmauer erschlagen?!
Die Union hat sich so lange an ihrer Brandmauer festgeklammert, bis sie dahinter selbst kaum noch zu erkennen war. Statt politischer Substanz: Abgrenzungsrituale. Statt Antworten: Durchhalteparolen. Statt Selbstkritik: Merz im Schönwettermodus, während seiner Partei das Fundament wegbricht.
Wer den Wählern ständig erklärt, wen sie nicht wählen sollen, aber selbst immer weniger zu bieten hat, verwechselt moralische Selbstüberhöhung mit politischer Überzeugungskraft.
Die Wähler für dumm zu halten, ist dumm!
Sie merken sehr wohl, wenn ihnen politische Bevormundung als Haltung und Inhaltsleere als Verantwortung verkauft werden.
Die Brandmauer mag stehen – doch dahinter bröckelt das eigene Haus. Und Merz? Verkündet Zuversicht aus der Ruine – gezeichnet von schweren, sichtbaren Blessuren der Steine, die ihm um die Ohren fliegen!
Das Problem einer Brandmauer ist immer, auf welcher Seite der Brandmauer der Brand ausbricht!!
„CDU von der eigenen Brandmauer erschlagen?!“
Bitte NICHT wieder ausbuddeln!
Einfach zubetonieren….
Ja, die Wähler sind schlau. Aber nur die, die AfD wählen. Die anderen hatten einfach nicht so viel Glück.
Und es gibt auch keinen Rechtsextremismus. Weil guck, ich bin schlau, ich erkläre: Extremismus ist per se links. Und wenn rechte Politik ins Extreme schlägt, spricht man von Exzellenz, aber nicht von Extremismus.
Und guck, Rassismus ist eigentlich auch links. Deswegen waren die Nazis ja auch Linke. Es waren immer Linke!
Lese ich da ein wenig Frust raus? ;-P
Nein, Jörg ich bin einer von euch.
Aber klar, Linke sind sehr frustriert, wenn sie merken, dass es Brillanz nur auf der rechten Seite geben kann.
Tja, kann man nix machen.
Jörg, du bist auch schlau, gell? Wählst du auch die AfD so wie ich?
@Dauerempörter – Brillianz ist weder links noch rechts!
Die Extremisten beider Seiten können allerdings niemals brilliant sein!
Und Dauerempörte, welche sich leicht erkennbar selbst fuer brilliant halten,
sind ebenfalls wohl kaum so zu nennen.
Mit Leuten wie Wüst wird es keine Änderungen geben. Zu stark sind die „Merkelianer“. So folgt die CDU der FDP in die Bedeutungslosigkeit. Wer sozialistische Themen will, der wählt eben gleich „das Original“. Wer wirtschaftsorientiert und konservativ wählen will, der findet sich in der CDU auch zukünftig nicht wieder. Das wird jeden Tag deutlicher.
Mein alter Zahnarzt sagte immer: Einen faulen Zahn reißt man raus (etwas brachial ausgedrückt und mit etwas Witz, aber hier würde ich ihm (Gott hab ihn selig) zustimmen.
Das Problem bei der CDU ist, dass sie nicht bloß einen faulen Zahn hat.
Merz ist am Ende seiner Reise angekommen.
Die CDU braucht niemand mehr und wird ersetzt durch die AFD.
Richtige Schlussfolgerungen und grundsätzliche Erneuerung – wie soll das für die CDU praktisch aussehen? Die FDP hat sich selbst zerstört, weil sie viel zu lange mit dem Ausstieg aus der Ampel gezögert hat. Die CDU (Union) ist m. M. n. auch schon an der Ausfahrt vorbei. Die Brandmauer macht die Union kaputt. Aber auch ein Ende der Brandmauer würde sie zerreißen. Es würde Austritte hageln, mächtige CDUler wie Wüst und Günther würden das NIEMALS mitmachen. Also mal konkret: Was soll Merz, was soll die Union tun?
Einzig koalieren mit der AfD und eine radikale Verabschiedung von jedweder linksrotgrüner Ideologie in den eigenen Reihen kann sie noch retten.
Aber dazu steckt die CDU vermutlich schon viel zu tief in ihrer eigenen links-faschistoiden Doktrin.
Wer will und wird sich hier neu erfinden ? Da bin ich schon neugierig wie eine Katze.
Eindeutig ist (obwohl es offenbar niemand wagt zu sagen): Der Absturz der CDU wurde durch die Politik der Angela Merkel (und ihre Unterstützer) eingeleitet. Viele haben sehr schnell erkannt, wohin das die CDU führen wird. Bis heute ist die CDU unfähig, den Absturz aufzuhalten. Die Partei ist dem Tod geweiht.
Was will uns dieses Foto sagen? „Ich bin nicht schuld!“
Ich ziehe diese Schlußfolgerungen:
1. Politikerreden, egal von wem, können unwahr sein und die Wirklichkeit geradezu ins Gegenteil verkehren.
Grundsätzliches Vertrauen oder gar das Beiseitewischen eigener Überlegungen sind nicht mehr ratsam – die persönliche Haltung sollte sich anpassen, um nicht zum Opfer beliebiger Manipulation zu werden.
Das ist ein schwieriger Prozeß und ein scharfer Bruch mit dem Üblichen. Tatsächlich ist es das Verhalten, das man in autoritären Systemen beobachtet („vranyo“).
2. Ein politisches System, das systematische Verzerrung der Wirklichkeit duldet und in dem Wählerentscheidungen nicht mehr in pol. Macht umgesetzt werden, ist kein funktionierendes demokratisches System mehr.
Der Souverän ist zur Staffage degradiert worden. Zum Untertan, den man gelegentlich anherrschen muß, zB mit einer schneidigen Kanzlerrede.
Die Erkenntnis der Verhältnisse und das endgültige Aufgeben naiven Vertrauens wird zur Frage persönlicher Würde.
Nach der „Halbierung“ der AfD, hat es sich Merz jetzt zur Aufgabe gemacht zu beweisen, dass es für Prognosen sogar jenseits der Nulllinie noch weitergeht.
Auch dieses mathematische Wunder könnte ihm für die CDU gelingen.
Ihren Niedergang hat diese Partei redlich verdient. Leider zieht sie das ganze Land hinter sich in den Abgrund hinunter.
Mich wundert bis heute, wie stoisch die jüngere Generation der CDUler sich damit abfindet den Weg der FDP zu gehen und Merz dabei zuzusehen, wie er die Versorgungspöstchen von Wahl zu Wahl halbiert oder ganz auf 0 reduziert. Gibts überhaupt eine Junge CDU in MV? Weil die kannn sich jetzt auch auflösen.
Viele Abgeordneten, Referenten und sonstige Posten wirds für die CDU und SPD in Zukunft nicht mehr geben, sodass die jungen CDUler sich gerne in ihrer Freizeit, neben dem richtigen Job mit Politik als Hobby beschäftigen können. Richtige Politik machen eben nur jene, deren Parteien mit Personal auch vertreten sind und das sind nun mal zukünftig AfD Leute.
Das CDU-Präsidium sollte heute den Raum abschließen und sagen: „Friedrich, Du kommst hier nur wieder lebend heraus, wenn Du von allen Ämtern zurücktrittst, Dein Parteibuch zurückgibst und versprichst, dass Du Dich nie wieder hier blicken lässt.“
Aber dafür bräuchte es einen Königsmörder, der nicht nur bereit wäre, diesen Schritt zu gehen, sondern der auch schon seine Truppen hinter sich versammelt hat. Und daran wird es wohl letztlich scheitern.
Bei dem Personal welches bereitsteht, wird allerdings keine Veränderung möglich sein.
Der alte Kader würde in seinem Fahrwasser bleiben.
Wüst hat in NRW dem Islam das Bett bereitet und eingeladen und Spahn hat den Maskendeal um den Hals, der endlich aufgearbeitet und abgestraft werden muss.
Diese Partei hat einfach zu lange an der Brandmauer festgehalten und als einzigen Inhalt transportiert.
Wenn doch mal ein Riss entstand, wurde sofort wieder zurückgerudert.
Man hätte eben die Zeichen der Zeit erkennen und sukzessive und beständig, mit der AFD in der Sache, zusammenarbeiten müssen.
Dieser vermeintlichen „Zäsur“ wäre leicht beizukommen:
1. Brandmauer beerdigen
2.. Koalition mit des SPDbeerdigen
3. Zusammenarbeit in Bund mit der AFD, sowie Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt mit der AFD (Vorzeigeprojekt zur Durchsetzung konservativer Politik)
4. Reformen machen die auch „Reformen“ sind und nicht nur Leistungskürzungen! Und Nebelkerzen. Also, Asylpolitik radikal ändern. Einbürgerungsrecht ändern. Abschiebungennnicht in kleinen Grüppchen im Flieger sondern in großen Gruppen per Schiff. Kriminelle Doppelstaatler den Deutschen Pass entziehen. C02-Steuer streichen, Zahlungen an NGOs streichen. Vermeintliche Klimaziele beerdigen, Entwicklungshilfe aufgrund der Haushaltslage unbefristet einfrieren, usw, usw.
Die CDU begreift es nicht. Das linke Lager koaliert in jede Richtung ohne Brandmauer untereinander. Das sind inzwischen 4 -in Worten VIER- Parteien. Die CDU hingegen verweigert sich weiterhin der einzigen Partei die für konservative Politik steht. Das ist irre!
Die CDU hat nur noch eine einzige Chance. Sie muss Merz und sein Führungskader vor die Tür setzen.
Hier gilt lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende.
Die CDU müsste, wenn sie nicht vollkommen in der Bedeutungslosigkeit verschwinden will, sich wieder auf ihre „alten“ traditionellen Werte besinnen und sich konsequent von linken Bündnissen trennen.
Ursache und Wirkung des rosa Elefanten
Ab Schmidt III 1980 dem 1. Arbeitsverbot für Asylbewerber – folgten Verschlimmbesserungen durch weitere Gesetze nachfolgender Regierungen, es folgten Gerichtsurteile, dass ohne Arbeit und fehlender Ausschaffung die Alimentierung dieser Personen durch den Staat zu erfolgen hat. Verschlimmert durch Gesetzesänderung dass selbst Eltern zweier Ausländer bei Geburt ihres Kindes in D dieses die deutsche Staatsbürgerschaft erlangen kann.
Mich wundert weder die Forderung der Remigration durch die AfD, noch die Einbürgerungs- und Wahlrecht erhaltende Forderungen aller hier lebenden Ausländern (auch derjenigen ohne Bleiberecht) einer Linken Eralp in Berlin, die Ferat Kocak aus ihrer Partei nicht zurückpfeift, wenn er Antisemiten und Clankriminelle hofiert.
Schuld sind CDU/CSU und die SPD als auch FDP. Sie werden die Verantwortung für ihre nicht reparablen Fehlleistungen durch Abwahl erleiden. Mal schauen welches Lager bundesdeutsch gewinnt..
Das ist jetzt aber wirklich schlau!
Die Verantwortung tragen immer die Parteien.
Und mündige Menschen nie! Denn die sind ja schlau und wissen, dass immer die blöden Parteien schuld sind.
Ganz einfach.
In diesem und vielen anderen Fällen in der Bundesrepublik sind tatsächlich die Parteien schuld, denn die haben die entsprechenden Angebote gar nicht gemacht. Man kann nicht wählen was es nicht gibt.
Da es in Deutschland keine Mindestwahlbeteiligung zur Gültigkeit gibt, hat man als Wähler dann schlicht keine Möglichgkeit.
Schon seit langer, langer Zeit unterscheiden sich die Parteien in Deutschland nur marginal und in einigen ausgesuchten Themen. Gleichzeitig gibt es einen großen Bereich des politischen Konsenz, der bei allen gleich ist. Die Wahl die man seit über 40 Jahren hat ist eigentlich nur noch die Geschmacksrichtung, das Gericht bleibt das selbe.
Es gibt einen Grund warum die Nichtwählerquote immer weiter anstieg.
Erst seit ein paar Jahren gibt es wieder eine Partei, die diesen alten, bequemen Konsenz auflösen will… konsequenter Weise gehen alle anderen Parteien massiv und mit allen Mitteln gegen die vor. Nur auf die Wünsche und Bedürfnisse der Wähler hören sie nicht.
Die CDU ist so im Stolz verletzt, das sie nicht zugeben können, mit der Brandmauer total falsch gelegen zu haben. Gell Merz, links ist vorbei!
Kohl, Merkel, Merz, ein langes Dahinsiechen und Debakel für Deutschland.
„Aber halbieren kann man sie.“, so ein gewisser F. Merz.
Aber die CDU kann man auch herauskicken.
Das ist neu und der erste Kassenbon in der längst fälligen Abrechnung.
Wer wie Er noch standhaft sein möchte in seinem Alter, ist doch im Auftrag eines amerikanischen Konzerns mit blauen Pillen unterwegs…
Die Sekte, die sich immer noch CDU nennt, bezeichnet die AfD ja gern als „rechtsextremen Rand“ der Gesellschaft und sich selbst als Bestandteil der „Mitte“. In MV stellt sich das nun so dar, dass der Rand rund acht mal größer ist als dieser Bestandteil der „Mitte“. Und da die „Mitte“ nach eigenem Bekunden so weitermachen wird wie bisher, wird beim nächsten Mal der „rechtsextreme Rand“ der absoluten Mehrheit der Gesellschaft entsprechen. Der Begriff „Rand“ erhält also eine völlig neue Bedeutung, natürlich nur in Deutschland.
Der Rand wird die Mitte zerdrücken. Die Mitte wird die wohlerarbeitete Kernschmelze erleben.
Stimmt. Die Union ist noch immer der Meinung, dass sie die politische Mitte stellt.
Nun, abweichend von der Behauptung des Autors, das „Schweriner Debakel“ sei nicht und für niemanden absehbar gewesen, möchte ich mir den Hinweis erlauben, daß solches nicht „vom Himmel“ fällt.
Obzwar die „große“ Bundes- oder Landespolitik in der medialen Aufmerksamkeit stets breiten Raum einnimmt, ist die Kommunalpolitik das „Rückgrat“ aller anderen Politik in einem föderal-subsidiär gestalteten Staat.
Und genau dort hat es sich schon vor gut zwei Jahrzehnten angebahnt: In wie vielen Gemeinden, Städten und Landkreisen haben sich die Wähler von der Union nicht mehr vertreten gefühlt? Weshalb sind lokal wertkonservativ-liberale „Bürgerbündnisse“ oder „Freie Wähler“ neben die Union getreten und haben dieser Konkurrenz gemacht? Warum sind in vielen Rathäusern und Kreistagen, Bürgermeister- und Landratswahlen „traditionelle“ Unions-Mehrheiten zusammengebrochen?
Jetzt kommt diese Entwicklung eben auf den Ebenen von Landes- und Bundespolitik an. Wer es hätte sehen wollen, hätte schon vor gut 20 Jahren sehen können, wohin die Reise geht …