In einem am Freitag veröffentlichten Aufmacher-Kommentar mit dem Titel „Weckruf zur Wehrhaftigkeit“ äußert sich der taz-Redakteur Jens Uthoff rechtfertigend über linke Gewalt gegen Rechts. Unter anderem erklärt der Autor, dass die AfD selbst die Hemmschwelle für physische Gewalt herunterschraube, weshalb der Anstieg linksextremer Gewalt kein Wunder sei.

Konkret nimmt der Autor Bezug auf die Debatte um den Sänger Danger Dan, dem die Verherrlichung linker Gewalt in seinem neuesten Song „Keine Angst“ vorgeworfen wird. Der taz-Autor erklärt, dass es aktuell darum gehe, „einen rechtsradikalen Umsturz abzuwenden, nicht aktiv einen linksradikalen herbeizuführen“. Es sei „die Ohnmacht, die einen dazu bringt, Gewalt als letztes Mittel ins Feld zu führen“, erklärt der Autor.

Weiter behauptet Uthoff, dass die AfD eine „perfide und leider erfolgreiche Strategie“ verfolge, die darin bestehe, „die Hemmschwelle für verbale und physische Gewalt immer weiter herunterzuschrauben“. Auch Konservativen und Medien wirft er vor, die AfD zu stärken. In Anbetracht dessen findet Uthoff es „wenig überraschend, dass auch linke Gewalt sprunghaft steigt“.

Der Autor äußert zudem seinen Zweifel daran, dass der Staat seinen Schutzpflichten gegenüber Minderheiten nachkomme. Auf das Argument, dass linke Gewalttäter den Ausnahmezustand vorwegnehmen würden, entgegnet der Autor, dass es bald eine mögliche AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt geben könne und die schwarz-rote Regierung dem Rechtsruck „hilflos ausgeliefert“ sei. „Die Gewalt ist lange schon überall“, rechtfertigt sich Uthoff.

Abschließend fordert der taz-Autor, dass Danger Dans kritisierter Song nicht als Gewaltaufruf, sondern als „Weckruf“ verstanden werden müsse. Zum Ende hin heißt es in dem Kommentar abmildernd, dass die Legitimität von gewalttätigem Widerstand „eine sehr schwer zu beantwortende Frage“ sei. Doch „wo fortdauernd eine neue, etwas rechtere Normalität erschaffen wird, müssen wir sie uns täglich neu stellen“.

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An einer Stelle in dem Artikel erklärt Uthoff, es sei angesichts einer möglichen AfD-Landesregierung „zwingend, sich mit Widerstandsformen – notfalls auch gewaltförmiger Natur – auseinanderzusetzen“. Der Autor problematisiert, dass man noch nicht wisse, ob Beamte sich „verfassungswidrigen Anordnungen“ widersetzen würden, und verweist in diesem Zuge auf eine entsprechende Forderung des Vizechefs der Gewerkschaft der Polizei, Sven Hüber.

In seinem Beitrag mit dem Titel „Richtig Nein sagen“ forderte Hüber Beamte dazu auf, sich im Falle einer „Machtergreifung“ der AfD auf die Verweigerung entsprechender Weisungen einer AfD-geführten Landesregierung und sogar auf einen „inneren Notstand“ vorzubereiten. „Wer seinen geleisteten Eid ernst nimmt, kann gar nicht anders: No-Go mit der AfD! Polizisten können Kraft ihres abgelegten Eides keine verfassungsfeindliche Partei wählen, diese unterstützen oder dort mitmachen!“, erklärte Hüber darin. Er selbst war als Kompaniechef bei den DDR-Grenztruppen aktiv (mehr dazu hier).

sf

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