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Koalitionsstreit
BSW-Streit in Thüringen eskaliert – fällt heute die Voigt-Entscheidung?
Ein Thüringen-Thriller? Wenn Mario Voigt Pech hat, verliert er endgültig seinen Rückhalt im Landtag – das BSW könnte ihm das Vertrauen entziehen. Ob es so kommt, entscheidet sich möglicherweise schon heute.
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Das BSW-Drama rund um die Regierungsbeteiligung in Thüringen spitzt sich zu: Die Landtagsfraktion kommt in Erfurt zu ihrer ersten Fraktionssitzung nach der Sommerpause zusammen. Die Tagesordnung wird vor allem durch eine Frage bestimmt: die nach der Zukunft von Ministerpräsident Mario Voigt.
In ihrer Sitzung will die Fraktion sich mit der Forderung des Bundesvorstandes auseinandersetzen, Voigt das Vertrauen zu entziehen. Seit der Aberkennung seines Doktortitels durch die TU Chemnitz, gegen die Voigt rechtlich vorgeht, wackelt der Regierungschef in Thüringen, der ohnehin über keine eigene Mehrheit im Landtag verfügt.
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Die Bundesführung des BSW verlangte deshalb seinen Rücktritt als Ministerpräsident: „Es darf keine doppelten Maßstäbe in der Politik geben“, heißt es in dem Beschluss des Bundesvorstandes: Mario Voigt habe, wie schon andere Politiker vor ihm, wegen Plagiaten seinen Doktortitel aberkannt bekommen. Aber er verweigere einen Rückzug und beschädige so das Amt des Ministerpräsidenten und das Vertrauen in die Politik schwer. Das BSW dürfe sich nicht „zum Mehrheitsbeschaffer eines Mannes machen, der seine persönlichen Interessen über das Wohl des Landes stellt“.
Die Landesführung des BSW in Thüringen sieht das jedoch anders als der eigene Bundesvorstand: Hier ist man offenbar gewillt, Voigt weiter zu stützen. Der Bruch zwischen der Landesparteiführung in Thüringen und der BSW-Bundesspitze um Wagenknecht und ihre Vertraute Amira Mohamed Ali ist nicht neu – er verläuft seit Jahren durch die Partei.
Der Bruch wird an dieser Stelle besonders deutlich: Wagenknecht und ihre Leute im Bund fürchten um das Image und die Glaubwürdigkeit des BSW als Protestpartei, die stattdessen in Thüringen zum reinen Mehrheitsbeschaffer werde. Dort in Thüringen sind die Köpfe um die Ex-Linken-Politikerin Katja Wolf sehr an einer stabilen Mitarbeit in der sogenannten Brombeer-Koalition aus CDU, SPD und BSW interessiert – schon um ihre Posten zu behalten.
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Wenn er fällt, dann schreit er
Auf einem PR-Bild von Mario Voigt sieht man ihn auf einem großen Schaukelpferd. Wie sinnbildlich, immerhin muss er gerade um sein Amt fürchten. Hoffentlich fällt er nicht in den Graben.
Druck auf Fraktion
BSW-Spitze fordert eigene Partei zum Koalitionsaustritt auf – plötzlich Einigkeit mit Höcke zu Voigt-Nachfolge
Die BSW-Bundesspitze fordert wegen des verlorenen Doktortitels Mario Voigts Rücktritt und das Ende der Brombeer-Koalition, an der die Partei beteiligt ist. Unterstützung erhält sie nun auch vom Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke. Doch das Landes-BSW stellt sich quer.Die jüngsten Vorstöße des Bundesvorstandes treffen deshalb bei jenen, die in der Voigt-Regierung mitwirken, auf scharfe Kritik. Steffen Schütz, BSW-Mandatsträger und Voigts Minister für Digitalisierung in Thüringen, schießt auf Wagenknecht und Co.: Der „hochgefährliche Kurs“, den die Partei unter ihrer Führung einschlagen wolle, sei nicht hinzunehmen. „Mir reicht es!“, sagt Schütz in der Bild – gemeinsame Sache mit der AfD machen zu wollen, das habe „mit dem, wofür wir mal standen, nichts zu tun“, beklagt sich der Minister.
In den sozialen Medien meldete er sich mit einer KI-generierten Grafik zu Wort: „Rote Karte für AfD-Steigbügelhalter“ ist das Bild überschrieben – mit einer KI-generierten Wagenknecht in der Rückansicht, die ebenjene Karte gezeigt bekommt.
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Die Fraktion insgesamt gilt als gespalten: Ob schließlich also der Linie Wagenknechts oder der Linie von Landeschefin Wolf Folge geleistet wird, bleibt offen. Diese Spaltung könnte die Rettung für Ministerpräsident Voigt sein – und seiner Regierung ohne Mehrheit noch eine Gnadenfrist verschaffen.
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Bis Dezember passiert gar nichts.
Denn dann sind die Ruhegehälter im Sack.
Das ist alles nur Show…
Das ist leider zu befürchten. Hoffentlich bekommt die CDU eine gepfefferte Quittung bei den kommenden Wahlen.
Mit ihrem Totalausfall Voigt wird sich die CDU schon zum Test der 5%-Limbostange bereitstellen.
Und jetzt?
Nix ! Atlas hat ein Problem, und muss sich woanders über Unklarheiten informieren. Viel Glück !
Vermutlich ist das „ATLAS“ nur ein kleiner bezahlter, Hetzer. Der Verdacht besteht, das dieser wegen einer Gratisbratwurst sich das Restgehirn auch noch „weg Boostern lassen hat, Helau!
Wieso? Atlas hat doch recht. Wieder viel gemaule aber ändern tut sich eh nix. Bisschen schimpfen im Forum ist noch lange keine Veränderung erzwingen.
Nie füttern! Daumen runter und den Haus und Hof Troll von AN ignorieren! Er hat etliche Pseudonyme hier.
Und das ohne der Intelligenzbestie „ATLAS“, das geht doch gar nicht. Ich näß mich vor lauter Lachen gleich ein.
Jetzt kann sich der AgitProp-Clown Atlas von der Rotermund-Brigade ein anderes Portal für seine pseudo-intellektuellen KI-Ergüsse suchen.
Hier sind Sie mit all Ihren Nicknames verschlissen.
„Sie“-Ansprache ?
Genosse Atlas möchte doch bestimmt Geduzt werden.
Alles der böse Höcke schuld. Wie konnte der auch einfach China-Böller in ein Wespennest werfen, sowas macht man doch nicht.
Das nennt man eine kontrollierte Sprengung!
Aber wenn doch alle immer so gemein sind zu diesem armen bösen Höcke. Jetzt ist sogar sein Parteikollege Ulrich Siegmund dabei, ihn, nein, nicht zu überholen, sondern zu überfliegen. Voll böse das! Hat er doch inzwischen schon mehr als drei Millionen Aufrufe seiner Show. Und das in zwei Tagen. Da ist eindeutig eine Gesetzeslücke am Werke. Schließen! Aber erst gucken: https://www.youtube.com/watch?v=9J-oOOLwba4
Habe mir den Podcast angeschaut; Klasse Typ Ulrich! Um den beneiden ihn die Looserparteien.
Liebe Bayernbewohnerin. Ich habe dir gerade einen Daumen hoch gegeben. Aber vielleicht kennzeichnest du demnächst solche Kommentare als Satiere. Die erkennt offensichtlich nicht jeder.
Um was geht’s eigentlich gerade so in der Thüringer Landespolitik? Ich meine jetzt, abgesehen von Parteipolitik.
Um die Sicherung ihrer persönlichen Pfründe.noch fragen.
Eine Minderheitsregierung hat noch nie und nirgendwo etwas gekonnt!
Die Staatskanzlei wartet auf die Zuarbeiten aller Landesministerien zur aussichtslosen Klage des Plagiators vor dem Verwaltungsgericht.
Da ein Verwaltungsgericht nicht inhaltlich bewertet, sondern nur die Formalien, ist die Klage gegen den beide Male einstimmig gefassten Beschluss der TU Chemnitz völlig aussichtslos.
Hab auch grad die letzten Brombeeren geerntet, die waren zum Teil schon überreif und haben richtig eklig geschmeckt.
Wie nennt sich das bunte Früchtchen, das sich in Sachsen-Anhalt entwickelt und vermutlich nicht mal zur vollen Reife kommen wird, weil das Wetter nicht passt obwohl der Himmel schön blau ist?
Wenn in der heutigen Fraktionssitzung nichts als Sprüche geklopft und keine Konsequenzen gezogen werden, dann wissen wir genau, warum. Stichwort Pensionen 12.12.26.
Wo will er denn mit seiner Minderheitsregierung in Zukunft noch die erforderlichen Mehrheiten herbekommen? It’s time to say Goodbye!
Ach, da würden auch BSW-Leute Geld verlieren, wenn sie Voigt stürzen?
Dann steht der Ausgang scho fest: Er kann bleiben!
und schon sind französische Bulldoggen und ihr lookalikes wieder aus der Mode.
Das wird der CDU viel kosten um den an Bord zu halten. BSW freut sich.
Sir Sean Connery (R. I. P) fehlt einfach bei der Jagd nach Dr No.
Da passiert nichts ! Das Geld schweißt Mario und dasBSW zusammen
Die Thüringer „Brombeer-Koalition“ ist inzwischen weniger Regierung als politische Selbsthilfegruppe für gefährdete Amtsträger. Keine eigene Mehrheit? Egal. BSW zerstritten? Egal. Hauptsache, Ministerposten, Dienstwagen und Macht bleiben im richtigen Kreis.
Besonders erbärmlich ist die Rolle des BSW: Als Protestpartei gestartet, endet man als Stützrad einer Regierung ohne eigene Mehrheit. Und sobald jemand den Stecker ziehen will, wird hysterisch die „AfD-Steigbügelhalter“-Keule geschwungen. Wie praktisch: Nicht der eigene Machterhalt ist dann das Problem, sondern jeder, der ihn nicht länger absichert.
Der Wähler darf sein Kreuz machen – anschließend erklärt ihm die Brombeer-Runde, was er gefälligst damit gemeint haben soll.
Nennt es Koalition. Nennt es Stabilität. Es riecht trotzdem verdammt stark nach Angst vor dem Verlust der eigenen Sessel.
„Die Thüringer „Brombeer-Koalition“ ist inzwischen weniger Regierung als politische Selbsthilfegruppe…“
Und genau so wird es in Sachsen-Anhalt kommen, bekommt nur einen anderen Namen. Irgendwas scheint mit der Demokratie nicht zu stimmen, wenn diese edeldemokratischen Selbsthilfegruppen alle immer zerbrechen!
Ganz falsch. Das BSW hat sich in Sachsen-Anhalt ganz unmissverständlich zur Parteilinie und gegen den sog. „Thüringer Weg“ positioniert. Als das System mitbekam, daß die Positionen des BSW nicht bloß Wahlversprechen sondern tatsächlich Programm sind, drehten sich die Medien, die es vorher aus der Hoffnung heraus, der AfD zu schaden, hochgeschrieben hatte, um 180°. Wegen der Medienblockade gelang es dem BSW nicht, die Öffentlichkeit ausreichend darüber zu informieren, daß die de facto abtrünnige Fraktion in Thüringen (BSW = Bündnis Schütz-Wolf) von Systemagenten gekapert worden war. Daß Herr Höcke zur Rettung kommen würde, hätte vermutlich niemand erwartet. Das BSW sollte mindestens eine Schachtel Pralinen an die AfD nach Erfurt schicken.
Der ganz normale politische Komödienstadel von „UnsererDemokratie“ in Absurdistan und alles ist orchestriert!
Das BSW in Thüringen ist nur deshalb so stark gewesen weil die meisten meiner Landsleute dachten, die werden schon was mit der AFD zusammen machen.
Aber Pustekuchen, die rote Katja Wolf hat in alter kommunistischer Tradition den Wählern den Mittelfinger gezeigt. Bei der nächsten Wahl sind die mit großer Sicherheit nicht mehr im Thüringer Parlament.
Schöne Grüße aus Südthüringen
Klingt logisch. Eine eitelkeitsgetriebene Abspaltung der Stasi-SED kann auch nur ein Fragment der Stasi-SED sein.
Heiße Luft. Dampfplauderer das BSW. Sie werden ihn halten. BSW ist für mich nicht wählbar.
Nach der Schlacht werden die Toten gezählt. Die Schlacht startet gerade erst.
Wenn es noch Anstand bei den Politikern gäbe, wäre er schon längst zurückgetreten!
So wird es jeden Tag schmachvoller für ihn!
Aber in Endeffekt geht er mit viel Steuergeld finanzierten Pension aus dem Parlament!
„Dr.mett.plag. Voigt“ und „ANSTAND“ in einem Satz – das ist eine sehr wackelige und abenteuerliche Konstruktion.
„Die Landesführung des BSW in Thüringen sieht das jedoch anders als der eigene Bundesvorstand.“
Das ist ja zu erwarten. Hängen doch an der Regierungsbeteiligung Macht, Pöstchen, Diäten und sonstige Zuwendungen, Dienstwagen und Pfründe.
Vor allem aber Nahrung für die Eitelkeit. Oder glaubt irgendwer auf diesem Planeten, dass solche Gestalten wie Wolf und Schütz irgendwo sonst Minister werden könnten???
Och der arme, nur noch ein paar mal schlafen, für ein Ruhegehalt, von dem einige arbeitende Menschen nur träumen können.
Ob er vorher fällt?
Auch die Zensur, Löschung und Vernichtung von Informationen über begangene Kriegsverbrechen ist ein Kriegsverbrechen und derjenige der Informationen über Kriegsverbrechen entfernt ist ein Kriegsverbrecher.
Wagenknecht ist Lafontaines Sprechpuppe und der ist ein linker Taktiker, der den maximalen Hebel, die maximale Aufmerksamkeit sucht. Es bleibt wohl bei der Provokation. Er hat den bsw gegründet um die exlinken Migrationskritiker von der AFD abzuspalten. Seine Saarkohlekumpels etwa.
Mette Mario weg und BSW samt der Linken zerlegen. Das wäre ein Montag ganz nach meinem Geschmack
Hoppe, Hoppe Reiter, wenn er fällt… gibt es einen Riesen Jubel!
Mettbrötchen und Wolf werden wohl beide stürzen.
Herz…der Wolf frisst das Mettbrötchen.
Möge es gelingen! Man darf mehr als gespannt sein, was Höcke dann tut. Zumindest geht er dann als der Mann in die Geschichte ein, der in eine ganz andere Richtung schoss – und weil der Schuss abprollte, doch einen Wolf und eine Mario-nette erwischte.
Allein wenn sich die Fraktion spaltet reicht das da es bisher ein Stimmenpatt gibt
Entweder Austritt und Übertritt der gesamten BSW Fraktion zu CDU oder SPD oder bei einee Spaltung Minderheitsrwgierubg Voigt von Gnaden der SED Linkspartei.
Wann treten dann endlich CDU Granden aus der CDU aus. Weil sie ja mit verfassungsfeindlichen, antisemitischen Parteien nicht zusammenarbeiten?
Ein Mann von Ehre würde von selbst zurück treten.
Ein geschummelter Doktor.