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„Schuldenregel aussetzen“
Wegen des Iran-Kriegs: SPD-Generalsekretär Klüssendorf fordert Aussetzung der Schuldenbremse
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf plädiert wegen diverser Krisen für eine erneute Lockerung der Schuldenregel. Auch will er staatliche Spritpreisbegrenzungen prüfen. Parallel dringt die SPD darauf, Ukraine-Hilfen künftig ebenfalls von der Schuldenbremse auszunehmen.
Wegen wachsender fiskalischer Belastungen und der sich zuspitzenden Lage im Nahen Osten im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg hat sich SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf für eine erneute Aussetzung der Schuldenregel ausgesprochen.
In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung erklärte er, dass ein solcher Schritt geprüft werden müsse. „Wenn es uns nicht mehr gelingt, die Folgen der Kriege und Krisen für unser Land anderweitig einzuhegen, wenn es an die Grundfeste unseres Sozialstaates geht, ist der Gedanke, noch mal einen Überschreitungsbeschluss zu fassen, um die Schuldenregel auszusetzen, einer, der vernünftig abgewogen und dann auch entschieden werden muss“, so der SPD-Generalsekretär.
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Klüssendorf plädierte dafür, die finanziellen Handlungsspielräume des Bundes bei Bedarf auszureizen. „Wir müssen angesichts der Kriege um uns herum zumindest in Erwägung ziehen, höhere Haushaltsspielräume nutzen zu können. Das ist eine Frage von Verantwortungsbewusstsein, wenn wir sonst Gefahr laufen, dass es unsere Gesellschaft zerreißt.“
Die Diskussion steht auch im Zusammenhang mit deutlich gestiegenen Energiepreisen infolge der Iran-Krise, die sich zuletzt spürbar auf die Kosten für Kraftstoffe in Deutschland ausgewirkt haben. Ein früherer Vorstoß aus der SPD-Bundestagsfraktion zur Aussetzung der Schuldenregel war von der Union zurückgewiesen worden.
Zugleich brachte Klüssendorf die Einführung einer staatlichen Begrenzung der Spritpreise ins Gespräch. „Unsere Nachbarländer schauen teils mit Häme auf die Spritpreisentwicklung bei uns in Folge des Iran-Krieges. Um es deutlich zu sagen: Wir gelten als Paradies für die Mineralölkonzerne.“ Eine erneute Einführung eines steuerfinanzierten Tankrabatts schloss er hingegen aus.
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Angesichts geplanter Einsparungen in zentralen Sozialbereichen äußerte er zudem Bedenken hinsichtlich der Belastbarkeit der Bevölkerung: „Die Kürzungen gehen bereits ans Eingemachte. Ich weiß nicht, ob wir es als demokratische Gesellschaft überleben und ertragen können, wenn zukünftige Entwicklungen uns noch mehr abverlangen würden. Viele Menschen sind längst am Limit.“
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Einen konkreten Zeitpunkt für eine mögliche Entscheidung nannte Klüssendorf jedoch nicht. „Wir können noch nicht absehen, wie sich die internationale Lage in den kommenden Monaten weiterentwickelt. Einen festen Zeitpunkt kann und werde ich deshalb nicht nennen. Fakt ist aber: Wir dürfen keine Option ausschließen.“
Parallel dazu sprach sich Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan für eine fragwürdige Idee aus. Sie plädierte dafür, die Unterstützungsleistungen für die Ukraine künftig ähnlich wie Verteidigungsausgaben von den Beschränkungen der Schuldenbremse auszunehmen. Sie begründete dies mit der sicherheitspolitischen Bedeutung dieser Mittel und betonte: „Das ist für mich zivile Sicherheitspolitik. Deshalb sprechen wir innerhalb der Bundesregierung darüber, ob solche Ausgaben für die Ukraine künftig auch unter die Bereichsausnahme fallen könnten“.
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Welche Strafe steht auf Hochverrat?
@Name der Redaktion bekannt (Original):
Keine, im Gegenteil, es gibt die höchsten Orden und Auszeichnungen. Siehe: Öffnung der Landesgrenzen, wissentliche und vorsätzliche Fördrung des Unterganges der Wirtschaft, Sprengung der Kühltürme von AKW’s, Sprengung von lebenswichtigen Pipilines, Cum Ex-Geschäften, usw, usf.
Es ist sehr gut, das sich die Sozialisten in den Kartellparteien nun reihenweise mit ihren Ideen entlarven. Ein Klüssendorf ist das beredte Beispiel eines sozialistischen Berufspolitikers, der vom logischen Denken zugunsten der Ideologie Abstand genommen hat.
Ermittler der Staatsanwaltschaft und der Steuerfahndung haben am Mittwochmorgen die Zentrale der Deutschen Bank in Frankfurt am Main durchsucht.
Wie „Welt“ und „Business Insider“ zuerst berichteten, richten sich die Maßnahmen gegen den Verdacht der Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit sogenannten Cum-Cum-Geschäften.
Für die Bank ist es bereits die dritte Durchsuchung in diesem Jahr.
Rund 70 Ermittler durchsuchten seit dem Morgen die Zwillingstürme an der Taunusanlage. Im Mittelpunkt steht das Projekt „Riesling“ – Cum-Cum-Geschäfte, die die Postbank dem „Handelsblatt“ zufolge mit einer britischen Investmentbank abwickelte.
Die Staatsanwaltschaft führt zehn ehemalige Topmanager der Postbank als Beschuldigte. Darunter soll auch ein Banker sein, der vor zwei Jahren in die Führungsetage der Deutschen Bank aufgestiegen ist.
(tonline)
… und was ist mit den US Banken die darin involviert waren? Wurden die auch schon durchsucht?
Geil: Ein Kommentar über logisches Denken beginnt mit einem kleinen Logiktest der deutschen Grammatik und verliert ihn gleich am Anfang. Die Konjunktion hat sich direkt selbst verabschiedet.
Atlas, sei doch so lieb und gib Bescheid, sobald du die letzte Erbse gezählt hast.
Seine eigene Logik hat sich wohl schon lange verabschiedet, da er Grammatik mit Logik gleichsetzt, oder hat er es irgendwie mit Semantik verwechselt?
„logisches Denken“, so, so … Eine solche Logik hat so gar nichts mit Grammatik zu tun. Regeln sind Regeln, der man auch ohne Logik folgt. Eine sich aus der Anwendung ergebene Logik ist inhaltlich nicht ausschlaggebend … Form ist keine Aussage.
Ist Klugscheissen einer Ihrer Stärken?
Ja, eine von einer.
Stark. Ein Grammatik-Hilfsschüler auf Fehlersuche, weil das eigene Gehirn beim Thema Ökonomie sofort auf Störung schaltet. Geh bitte woanders Kommas zählen,,,,,,,
Er hat die das/dass Regel in monatelanger Fleißarbeit studiert. Da ist es nur logisch, dass er sie permanent an den Mann bringen muss. Arm-Leuchter müssen doch zeigen, was sie draufhaben.
Zurück ins Bällebad …
Es ist noch viel schlimmer. Noch sind Sprit und Gas „nur“ teuer, aber noch in ausreichender Menge verfügbar. Das wird sich in den nächsten Wochen ändern. Der kommende Winter wird dann ziemlich abenteuerlich.
Die Aussage zum Gas ist absolut richtig!
Die Speicher haben einen Füllstand, der ganz klar zu niedrig ist. Der gesetzliche Wintervorrat ist nicht mehr zu erreichen.
Aber zum Thema:
deutsche Politiker sind eben keine Denker.
Denn Jeder, der denken kann, wäre ernsthaft bemüht, das „Loch im Eimer“ zu stopfen.
Aber „Unsere Demokratie“ bohrt einfach noch mehr Löcher rein.
Dann läuft das Wasser schneller raus und gut isses …
Problem gelöst!
Deswegen möchten die auch die gesetzliche Vorgabe über den Mindestvorrat abschaffen, kein Witz.
… weil es so gewollt ist. Die US Schergen räumen einen Wettbewerber aus dem Weg und kassieren den Markt ein…
Geduld… Die Methansteuer kommt ja noch…
Wieder dieselbe dumme Russenpropaganda die schon seit vier Jahren versucht wird.
Haben Sie inhaltlich etwas zu sagen?
Neee. Der macht nur das, was er am besten kann: Trollen.
Geld drucken gelingt immer und klebt nicht.
Es war ein Fehler, die 500 Euro Scheine abzuschaffen.
In der Inflation werden 5.000 (!) Euro Scheine dringend
gebraucht. Sollte man jetzt schon mal auf Vorrat drucken.
Sonst kannst Du demnächst deine Brötchen
nicht mehr bezahlen.
Diese Art der Inflation wird uns die EZB verweigern, da sie uns vor der Sanierung retten könnte. Keine Sorge, es wird auch so alles zu teuer, weil die Kaufkraft jedes Papiergeldes immer schwindet.
Das Geld wird nicht gedruckt, sondern am Finanzmarkt beschafft.
Dazu wird die gewünschte Summe in Chargen aufgeteilt und diese werden von der BRD-Agentur angeboten. Dann melden sich Großbanken, Rentenkassen, Staatsbanken, Investoren … und bieten die jeweiligen Summen an.
Für eine solide „Firma“ kein Problem.
Vor ca. 3 Wochen brauchte die „solide“ BRD 6 Milliarden € und hat entspr. Chargen angeboten. Leider konnten aber nur für Chargen von 3,9 Milliarden € Erwerber gefunden werden.
Der Rest wurde schnellstmöglich vom Markt genommen, sonst würde Deutschlands Kreditwürdigkeit (Rating) sinken.
Unsere Politiker jonglieren also mit Milliarden, die ihnen aber kaum Jemand noch geben will. Diese unverschämten Anleger haben eben keine Ahnung, wieviel „SONDERVERMÖGEN“ Deutschland noch generieren möchte.
*Nachdenk*
Oder doch gerade, weil sie wissen, dass diese Werte nie zurück gezahlt werden können?
Neeeee … Deutschland hat doch unendlich viiiiel Geld …
Die Regierung möchte nicht, dass du dein Brötchen mit Bargeld bezahlst, weil sie dann nicht nachvollziehen kann, was du mit deinem Geld gemacht hast.
Totaler Quatsch; ich zahle bargedlos
Wer ist es?
Problem: Die Zinslast steigt!
Lösung der SPD: Mehr Schulden!
Keiner fragt: bei wem werden die Schulden gemacht – von wem wird Deutschland massiv abhängig – wer hat die Finanzkraft.
Sie werden es erfahren, sobald die Sozialisten auch Sie als besserverdienend einstufen.
Es gibt schon Überlegungen die Gesetzeslage von 1940 zu übernehmen zwecks Zwangshypotheken und Anleihen
Die Schulden werden bei Jedem gemacht, der das Geld auf diese Art anlegen (oder verlieren) möchte.
Bei denen, die man nicht kritisieren darf! Das auserwählte Volk…
… Schwarzfels und Konsorten? Pinocchio läßt grüßen…. Mission erledigt.
Und demnächst kommt dann die Forderung nach Aufhebung der Schuldenbremse, weil es nachts dunkel ist, oder wie?
Sparen, außer bei der eigenen Bevölkerung ( dem Wähler ) scheint tabu zu sein!
So isses! Die Kreativität der „UnsereDemokratie“-Parteien konzentriert sich auf drei Schwerpunkte:
1.) Höhere Steuern / Höhere Schulden / Zweckentfremdung der Schulden
2.) Senkung von Sozialausgaben vermeiden / Leistungsträger diskreditieren
3.) Einschränkung der Meinungsfreiheit / Ausschaltung der Opposition
Sinnvoller wäre es ja eigentlich, auf der Ausgabenseite zu sparen, Möglichkeiten gibt es genug.
Wäre sehr nötig, denn ohne die schuldenbasierten Kriegsinvestitionen sinken die Steuereinnahmen sogar.
Bei real sinkenden Einnahmen sollte man auch verstärkt an sparen denken, aber so etwas können und wollen Sozialisten wohl nicht.
„Sinnvoller wäre es ja eigentlich, auf der Ausgabenseite zu sparen“
Nu wern se ma nich kooomisch 😮
Wir reden von einer Sozie-Regierung!
Tim wer?
Klüsen… Wer ist das? Kenn ich nicht. SPD? Uninteressant.
Wie hoch wären Steuereinnahmen, oder die Verschuldung, ohne irrationale Ein- und Ausgaben des Staates?
es gibt immer irgendeinen Grund, die Schulden aufzutürmen unter denen unsere Kinder zusammenbrechen werden.
Fangt endlich an zu sparen. Kein Cent Entwicklungshilfe, kein Cent für den brasilianischen Regenwald und kein Cent für überflüssige NGOs. Dann reicht es auch.
Währung auf Bitvcoin umstellen, und gut ist. Erspart dem Parlament viele Sitzungen, und dem Bürger Pantomime am Rednerpult.
Bitvoin – ist das eine neue Biersorte ?
Wenn ich das richtig verstanden habe, wird der neue Chef Englands als „linksliberal“ bezeichnet.
Wenn ich das richtig verstanden habe, will der neue Chef Englands die Erdölförderung in der Nordsee ausbauen.
Wann fängt die SPD an, linksliberal zu denken—und Frau Reiche einfach mal in Ruhe arbeiten zu lassen.
Ganz einfach Mr Klüssendorf, mehr als 70% des Bundestages überzeugen und los gehts……oder Sigl-Glöckner fragen.
Egal wem diese Partei noch sympathisch ist oder wer aus sozialen oder familären Gründen immernoch diese Partei wählt….
BITTe wählt dies Partei nicht mehr, zumindest die nächsten 5 Jahre,
Wenn Euch Euer Geld, Euer Arbeitsplatz, eure Rente, ja Euer Leben lieb ist.
Vermutlich eher ein frommer Wunsch 🙁
(Ein Wunsch gilt als fromm, wenn er mit Sicherheit NICHT in Erfüllung geht)
Natürlich können solche Wünsche in Erfüllung gehen …. Deshalb stirbt die Hoffnung auch zu letzt.
„Ich weiß nicht, ob wir es als demokratische Gesellschaft überleben und ertragen können, wenn zukünftige Entwicklungen uns noch mehr abverlangen würden. Viele Menschen sind längst am Limit.“
Wird es in Deutschland jetzt auch noch „menschengemachte / politikgemachte Demokratie-Tote“ geben?
Kann Herr Lauterbach schon Zahlen nennen?
Bräuchten wir dann nicht endlich das verfassungsgerichtliche Recht der humanen Selbsttötung?
Wenn politisch gemachte Arbeitslosigkeit und Energieverteuerung–Green Deal Verarmungszwang–so viel abverlangen–warum ändert man dann nicht endlich diese falsche Politik?
Das ist kein politisches Handeln mehr, sondern wirtschaftlicher Vandalismus. Angeführt von Akteuren, die bei Milliarden ins Stammeln geraten, regiert in Berlin nur ein Dogma: Augen zu, Beutel auf und Geld ungesehen verfeuern!
Trotz Rekordsteuereinnahmen wird planlos mit Summen jongliert. Milliarden versickern im aufgeblähten Staatsapparat, während für die Tilgung das Prinzip Hoffnung gilt. Die SPD-Spitze um Klingbeil schweigt arrogant – die Zeche zahlen die Enkel.
Dabei werden Kontrollen von Verfassungsgericht oder Rechnungshof durch juristische Tricks und Grundgesetzänderungen gezielt umgangen. Was illegal ist, wird passend gemacht. Jeder Handwerker weiß: Wer dauerhaft mehr ausgibt, als er einnimmt, fliegt auf die Schnauze. Nur die Polit-Blase glaubt, die Ökonomie auf Pump auszutricksen. Die Bürger müssen diesen Ausgabenrausch an der Wahlurne stoppen! Das Fass läuft über!
Top Kommentar!
na ja, solche Kommentare gibt es zuhauf
Krieg, Schulden und die Drohnenwirtschaft –
warum das System ohne alle drei nicht überleben kann
mehr https://fabiovighi.substack.com/p/the-final-delusion übersetzt
Die Warenhauskette Galeria will ihr Filialnetz verkleinern.
Der Konzern, der rund 12.000 Menschen beschäftigt, hatte Anfang 2024 zum dritten Mal innerhalb von vier Jahren Insolvenz angemeldet. Grund dafür war unter anderem die finanzielle Schieflage des Mutterkonzerns Signa.
Im Sommer 2024 wurden neun Standorte geschlossen.
Seitdem gehört Galeria der US-Investmentgesellschaft NRDC und einer Beteiligungsfirma des Unternehmers Bernd Beetz.
Typischer Sozialisten-Unfug. Unsere Gesellschaft wird durch das Papiergeldsystem und die zu hohen Staatsschulden zerrissen. Die Wirtschaft läuft nirgends so schlecht wie in Deutschland, weil die Problem hausgemacht sind. Ursächlich ist vor allem der Klimawahn, die Nachwirkungen des Corona-Irrsinns und die Abschreckung von Bürgern und Investoren durch die woke Gesellschaftspolitik.
Als Aktionär muss ich auch widersprechen, dass Deutschland ein Land wäre, in dem diese besonders gute Geschäfte machen würden. Das Gegenteil ist der Fall, große Konzerne wie Exxon verkaufen ihre Tochterfirmen und Beteiligungen.
Der Endpreis des Kunden ist vor allem den hohen Steuern geschuldet und die Firmen leider unter der Bürokratie und willkürlichen Regelungen. In der Folge sind die Margen niedriger als in allen anderen Ländern.
Wird diese Politik weitergeführt, wird Deutschland zum Sanierungsfall wie Griechenland. Und eine Sanierung wird zum Schleifen unseres Sozialstaats führen.
Da haben Sie völlig recht, nur ein Schleifen des Sozialstaats wird unmöglich sein, bei all den gewaltbereiten Leuten im Land.
Jede schlechte Nachricht ist eine gute. Je eher die das Land an die Wand gefahren haben, desto besser. Der Durchschnittsbürger, der sein Geld nicht in Sicherheit bringen kann, wird ohnehin alles verlieren.
habe ich nicht gehört, dass die feine unsere Demokratie Rekordsteuereinnahmen hat? Solche, die es eben in der BRD noch nie gegeben hat? Oder habe ich wieder zu viel Schmalz in den Ohren?!
Wenn es darum geht, an das Geld der Bevölkerung zu kommen, strotzt die SPD nur so von Ideen.
Ansonsten ist von ihr nichts zu erwarten.
Der linke Terror ist ein besonderes und einzigartiges Übel. Es wird stets von Hass angetrieben – Hass auf die Zivilisation selbst. Es ist eine Revolte der Schlechtesten gegen die Besten, eine Revolte der Schwachen und Feigen gegen die Starken und Guten. Er wird von denen verübt, die nichts erbauen können, die nicht schaffen können, die nichts Großes erreichen können und ihre Rache an der Welt für ihre eigene Unzulänglichkeit nehmen, indem sie diejenigen zerstören, die es können. Das ist, was radikaler Linksextremismus ist.
Die Sozen finden immer einen Grund uns auch noch den letzten Cent aus der Tasche zu ziehen!