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The Telegraph
„Denunzieren im Stasi-Stil“: Britisches Leitmedium geschockt über Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland
Die britische Traditionszeitung The Telegraph zeigte sich in einem Artikel schockiert über den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland. In einem ausführlichen Bericht schildert die Zeitung Hausdurchsuchungen, Strafverfahren und den wachsenden Einfluss staatlicher Behörden auf öffentliche Debatten.
Dass in Deutschland viele fürchten, dass zunehmend ein unfreies Klima herrscht, wenn es um die Meinungsfreiheit geht, ist längst nicht mehr nur im Inland ein Thema. Auch im Ausland blicken große Medienhäuser mit wachsender Sorge auf die beunruhigenden Entwicklungen in Europas wirtschaftlichem „Powerhouse“.
Unter der Überschrift „Einblick in die dystopische Welt von Deutschlands hartem Vorgehen gegen die Meinungsfreiheit“ gewährt das führende britische Medium The Telegraph seinen Lesern einen Einblick in die Lage in Deutschland. Der ausführliche Bericht beleuchtet unter anderem umstrittene Polizeimaßnahmen, Hausdurchsuchungen wegen Äußerungsdelikten sowie eine Kultur der Denunziation.
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Begleitet werden diese Schilderungen von den Eindrücken des Historikers Dr. Dr. Rainer Zitelmann, der selbst einen Brief von der Polizei erhielt, nachdem er in den sozialen Medien ein Meme über Wladimir Putin geteilt hatte. Darin wurde Russlands Präsident mit Adolf Hitler verglichen. Die Polizei leitete daraufhin Ermittlungen gegen den Historiker ein. Der Vorwurf: das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, da auf dem Bild eine Hakenkreuzbinde zu sehen war.
Für Zitelmann war der Fall von Beginn an absurd: „Es war völlig klar, dass der Beitrag negativ war … Ich sagte, Putin sei so schlimm, dass er Hitler gleiche“, erklärte er gegenüber dem Telegraph.
Nach Einschätzung des Berichts handelt es sich dabei keineswegs um einen Einzelfall. Zitelmann sei nämlich nur einer von Tausenden Deutschen, denen in den vergangenen Jahren Geld- oder sogar Gefängnisstrafen wegen ihrer Äußerungen gedroht hätten. Als weiteres Beispiel führt der Telegraph den Fall des inzwischen verstorbenen Rentners Stefan Niehoff an. Dieser hatte Robert Habeck in den sozialen Medien als „Schwachkopf“ bezeichnet und wurde dafür von einem Gericht zu einer Geldstrafe verurteilt.
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Wie weit der Einfluss des Verfassungsschutzes dabei reicht, zeigt der Fall der rechten Aktivistin Naomi Seibt, die inzwischen in den USA lebt. Die Behörde führe nach Informationen des Telegraph eine umfangreiche Akte mit über 1.000 Dokumenten über Seibt. Laut Seibt selbst liege das an ihrer Nähe zur AfD und zu Elon Musk. „Offenbar hatten sie Angst davor, dass ich so etwas wie eine Brücke zwischen den AfD-Anhängern in Deutschland und der amerikanischen MAGA-Bewegung werden könnte“, erklärte sie gegenüber dem Telegraph.
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Wie der Telegraph weiter feststellt, hänge der drastische Anstieg der Verfahren auch mit dem Aufstieg sogenannter Online-Portale zusammen, über die Bürger einander wegen mutmaßlich illegaler Kommentare bei den Behörden melden können. „Wir haben mittlerweile Dutzende solcher Portale, auf denen man Leute für etwas denunzieren kann, das sie gesagt haben“, erläuterte Zitelmann.
Auch die AfD ist Thema des Berichts. Der Telegraph schreibt, die Partei habe aus der wachsenden Zahl von Ermittlungen wegen Äußerungsdelikten politisches Kapital geschlagen, und sieht darin eine tieferliegende Krise der deutschen Demokratie.
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In der Sache ist das ja richtig, aber in GB ist es mindestens genau so schlimm.
Genau und gleichzeitig sprechen sie ausgerechnet der AfD die Demokratie ab.
Wolf, von Versuchen der Politik in GB oder gar von Geheimdiensten „Reform UK“ von Nigel Farage zu verbieten, habe ich noch nichts vernommen.
„Meinungsdelikte werden in Großbritannien primär als sogenannte „Hassverbrechen“ (Hate Crimes) oder Kommunikationsdelikte verfolgt. Die Behörden stützen sich dabei auf ein engmaschiges Netz spezifischer Gesetze, wobei die Schwelle für strafbare Äußerungen oftmals niedriger liegt als in Deutschland.“
Als ich die Artikelüberschrift las, war auch mein erster Gedanke: „Na die haben es gerade nötig.“
Ja und? Macht das die Sache etwa besser?
Oder beziehen Sie sich stasimäßig darauf, dass der „Telegraph“ die Wahrheit schreibt???
In Deutschland sind ja ALLE Zeitungen zu FEIGE, die Wahrheit zu berichten. Vermutlich hat Faeser auch den DDR-Paragraphen „Staatsfeindliche Verbindungsaufnahme“ (Paragraph 100 StGB/DDR) heimlich reaktiviert.
Vielleicht sollten die eher vor ihrer eigenen Haustür kehren, GB ist doch schon ein Schritt weiter als Deutschland, seit Jahren gibt es da Hausbesuch und Belehrung bei Hassrede im Internet.
Die sind da auch schon lange dabei hohe Haftstrafen zu verteilen für, erinnern wir uns doch an Chelsea Russell aus Liverpool wegen des Versendens einer „grob beleidigenden Nachricht“ verurteilt wurde?!
Das stimmt wohl, aber auch deutsche Medien berichten über die Zustände auf der Insel. Also warum sollte es dann dem Telegraph untersagt werden? Der Telefgraph berichtet auch kritisch über die Zustände in GB und ist eines der etablierten Medien, welches in der heutigen Zeit angekommen ist.
Hier würde man den Telegraph wohl in die rechte Ecke stellen, zu Apollo und NIUS, und nach einem Verbot schreien. Inklusive Demos vor der Haustür und Drohungen sie vertreiben zu wollen. Bzw. so lange zu schikanieren und zu verfolgen bis sie aufgeben.
Sehr richtig! Zumal die Medien, allen voran die STAATSMEDIEN ÖRR und die sozialistischen „Leitmedien“ wie Alpen-Prawda, die Tatsachen ja dröhnend verschweigen.
Ja, da wundert man sich, warum gerade GB mit dem Finger nach D zeigt. Ich hatte vor ein paar Tagen gelesen, dass eine große Anzahl von Häftlingen dort einsitzt wegen Meinungdelikten. Aber es ist wohl auch dort gängiger Usus, auf die Probleme der Nachbarländer hinzuweisen um von den eigenen Problemen abzulenken.
Ganz schlechter Whataboutism!
In Deutschland sind alle Staatsmedien zu feige, auch nur den „Khan-Report“ der UNO überhaupt zu ERWÄHNEN!
Das ist eine alte Verfahrensweise: man rührt den Dreck des Nachbarn auf, damit der eigene nicht so stinkt. 😉
Trotzdem gut, dass mal drüber berichtet wird. Und dass hier schon wieder ein UN-Sonderberichterstatter tätig werden musste, zeigt, wohin D sich bewegt. Ich erinnere noch an den Bericht des UN-Sonderberichterstatters für Folter, der sich kritisch mit dem Verhalten der Polizei bei den Corona-Demos auseinandergesetzt hat. Wäre D früher peinlich gewesen, inzwischen scheint es wohl normal zu sein in „UnsereDemokratie (TM)“.
TinTin…stimmt genau. Als die Klein-Briten aus der EU verschwanden (Brexit) haben wir Party gefeiert. Den Rosinenbohrern kann niemand ernsthaft nachweinen. Danke Farage!
Sie haben wegen des Brexit Party gefeiert? Seltsame Ansichten haben Sie.
Wirtschaftliches Powerhouse Deutschland, das war einmal.
Langsam fällt es dem Ausland auf, dass Deutschland wieder in ein totalitäres System abdriftet.
Nun, im Ausland wird der Missstand festgestellt. In Deutschland merken viele immer noch nichts, leider.
„Viele merken nichts mehr“; sediert.
Nun ja, wie sollen die klassischen Staatsfunkopfer die alle schön stromlinienfoermig denken und schwurbeln von diesen Missständen auch irgendwas merken ?
Vielleicht war ja GB mal ein Kronzeuge in Sachen Meinungsfreiheit. Diese schrecklichen Zeiten hat es dank Labour längst überwunden.
Immer, wenn Sozialisten ihre dreckigen Pfoten im Geschäft haben.
Wenigstens im Ausland fällt der antidemokratische Zustand auf. Hier heißt es ja das seien rechte Verschwörungstheorien.
Allerdings wundert mich das ausgerechnet ein britisches Medium dies aufgreift, schließlich ist es dort doch noch schlimmer!
Zitat: „Der Anstieg mutmaßlicher Straftaten nach den Paragrafen 86a und 188 des Strafgesetzbuchs sei in den vergangenen Jahren so drastisch ausgefallen, dass die Vereinten Nationen schließlich eine Untersuchung zu möglichen Verstößen gegen die Meinungsfreiheit in Deutschland einleiteten.“ – Oh, gab es einen ARD Brennpunkt dazu? Einen Beitrag in Tagesschau oder Tagesthemen?
Naja schon. Wie läuft das aber so in GB? 😄
Whataboutism, um die deutschen Skandale totzuschweigen???
Sehr gut…. daß das Ausland auf Deutschland achtet!
Das tut man dort schon seit Langem.
Aber scheinbar sehen die auch immer deutlicher, dass uns die Altparteienmafia immer öfter die Ge Sta Po Rollkommandos in die Wohnungen befiehlt.
Kritik zu üben an etwas, was längst als die „Pseudoaktivität der Praktizisten“ (Lüth, in: Schweppenhäuser (Hrsg.) 1971: 123) kritisiert worden ist, gilt noch immer als unbotmäßig. So mancher bezahlt auch künftig dafür sogar mit dem eigenen Leben, der Wahrheit (Planck, in: Roos/Hermann (Hrsg.) 2001: 53) verpflichtet gewesen zu sein. Insofern ist es bei weitem keine Auseinandersetzung mehr, die sich auf die Meinungsfreiheit beschränkt. Vielmehr wird hierzulande schon seit vielen Jahrzehnten buchstäblich über Leichen gegangen, wenn es darum geht, den Trägern triftigen Denkens seelisch, aber auch körperlich möglichst irreparable Schäden zuzufügen mit der Folge eines dann vorzeitig eintretenden Todes.
Leider ist der Zustand der Meinungsfreiheit auch in England erbärmlich, dennoch stimmt die Diagnose zu 100%! Auch Orwell ’s „1984“ ist hier größtenteils bereits Realität.
Schöne Nebelkerze aus UK, um von deren „Problemen“ mit der Meinungsfreiheit abzulenken – aber das macht die hiesigen Umstände natürlich nicht besser
Ich glaube, die Briten haben diesbezüglich mittlerweile genug bei sich selbst in Ordnung zu bringen. Deutschland ist sehr schlimm, ohne Frage, aber die Briten setzen noch einen drauf.
Alles nicht so schlimm, nicht?
Da hat der Herr Döpfner wohl noch nicht reinen Tisch gemacht und andere Leute installiert. Die Welt driftet mit dem neuen Politik-Chefredakteur in eine unangenehme Richtung vor ab und die Bild ist und war ein Gossenblatt. In meiner Lehrzeit (1998-2002) war dieses Blatt schon auf sehr seichtem Niveau unterwegs und vor allem für das Seite 1 Mädchen bekannt, natürlich oben ohne abgelichtet mit nem schlüpfrigen Spruch darunter. Dieser Artikel entbehrt nicht einer gewissen Komik, denn in England ist es doch selber mit der Meinungsfreiheit schlecht bestellt.
Worin liegt die Komik?
Deutsche Medien berichten ausgiebig über englische Zustände.
Also warum nicht auch umgekehrt?
Einschüchterung! Bestrafe einen Erziehe viele. Hätte niemals gedacht das es Deutschland diese Richtung nimmt.
Wieder etwas was von dem regierungstreuen Medien inkl. dem RegierungsMedium ÖRR totgeschwiegen werden wird…..
Ist die Hayali schon in der Vorbereitung einer Empörungs-Reportage gegen diese Äusserungen?
Wer ist denn das?
Er mein die Lügen-Halodri aus dem ZDF!
Die gefährlichste Regierungspropagandistin des ZDF – mit iranischer Herkunft.
Seine Feinde sollte man kennen und nicht mit „Wer ist denn das?“ ignorieren.
Also nicht nur die UN, sondern auch eine große britische Zeitung, sehen genau, was hier in Deutschland abgeht.
Übrigens ist das in einigen Nachbarländern so, dass über Buntland die Köpfe geschüttelt werden.
lasse schütteln
Das Starmer-Regime in England war aber auch nicht besser. Wenn Gutmenschen an der Macht sind …
Macht es das besser, wenn die anderen auch so schlimm sind?
Nö, aber sie könnten doch zuerst in GB das anprangern.
Quatsch! Und das in D totschweigen?
„… zuerst in GB…“
Wie wär´s mit sowohl als auch…
Wenn SOZIALISTEN das Sagen haben.
Immer. Überall.
„Europas wirtschaftlichem „Powerhouse“?! Dem ehemaligen vielleicht.
In diesem totalitären Land kann man nicht mehr leben. Wer bleibt ist selbst schuld. In 5 Jahren ist mit Sicherheit eine virtuelle Mauer errichtet. Dann kommt niemand mehr raus.
„Dann ist das Handy weg. Das ist dann viel schlimmer als die eigentliche Strafe (hahaha)“
Göttinger Staatsanwälte 2026, nicht Jenaer Staatsanwälte 1975
Müssen uns die Alliierten wieder einmal befreien?
Die radikalisierte Bundesregierung externer Interessen ist seit Merkel verkommen bis ins Mark. Ehemals demokratische Institutionen werden von Personen besetzt, die sich mit der Institution selber gleichsetzen. Sowohl exekutive, legislative als auch judikative Gewalt machen mit! Innerhalb dieser Bereich gibt es Ausnahmen. Die schaffen es aber nicht, den erbärmlichen Zustand von Deutschland wieder in demokratische Bereiche zu rücken.
Politiker sollten die Interessen des Volkes vertreten! In Deutschland werden die Menschen ausgepresst, damit Politiker von den Bürgern Geld bekommen, damit diese ihre perfiden Spielchen spielen können!
Das Deutsche Volk hat nur eine Chance, die AfD!
Deutschland ist auf dem Marsch in den linken Totalitarismus. Kein Zweifel. Die Union macht dabei mit, nur noch wenige Aufrechte in CDU und CSU wagen gelegentlich Widerworte. Und leider gibt es diese Tendenz in der gesamten EU und in GB). Mit Flinten-Uschi von der CDU vorneweg.
Wer heute noch in der CDU/CSU ist, kann unmöglich „aufrecht“ sein!
wer heute blau ist, kann nicht tiefer sinken