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„Zusammenstehen“
Bund zahlte mehr als acht Millionen Euro an Unterstützer von Anti-AfD-Protesten in Erfurt
Unterstützer des Aufrufs „Zusammenstehen“ gegen den AfD-Parteitag in Erfurt kassierten seit 2020 mehr als 8,3 Millionen Euro vom Bund. Die Bundesregierung bestätigt die Zahlungen in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Unterstützer des DGB-Aufrufs „Zusammenstehen“ gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt haben seit 2020 Bundesmittel in Millionenhöhe erhalten. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Die in der Drucksache ausgewiesenen Förderposten summieren sich auf mindestens 8,3 Millionen Euro. Zuerst hatte die Ostdeutsche Allgemeine berichtet.
Der DGB-Aufruf „Zusammenstehen“ gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt wurde von insgesamt 106 Personen und Organisationen unterstützt. Die AfD-Fraktion wollte von der Bundesregierung wissen, ob diese Unterstützer seit 2020 als Erst-, Zwischen- oder Letztempfänger Mittel aus dem Bundeshaushalt erhalten haben. Die Antwort liegt nun vor. In mehreren Fällen listet die Bundesregierung Zahlungen in sechs- und siebenstelliger Höhe auf.
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Den höchsten Betrag weist die Tabelle für die NaturFreunde Thüringen aus. Über mehrere Förderposten kamen seit 2020 insgesamt rund 2,14 Millionen Euro zusammen. Der Landesjugendring Thüringen steht mit gut 1,53 Millionen Euro in der Antwort. Der BUND-Landesverband Thüringen erhielt nach der Aufstellung 1,47 Millionen Euro. Für Mobit e.V. werden knapp 1,1 Millionen Euro genannt.
Auch weitere Unterstützer des Aufrufs tauchen in der Tabelle auf: Der Kinderschutzbund Landesverband Thüringen wird mit rund 690.000 Euro geführt, MitMenschen e.V. mit rund 409.000 Euro. Das Büro für ausländische Mitbürger des Evangelischen Kirchenkreises Erfurt erhielt demnach 321.000 Euro. Die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora steht mit 277.000 Euro in der Aufstellung, MigraNetz Thüringen mit gut 163.000 Euro.
Insgesamt ergeben die von der Bundesregierung ausgewiesenen Fördersummen einen Gesamtbetrag von 8,3 Millionen Euro. Rechnet man sämtliche Jahresbeträge einzeln nach, liegt die Summe sogar geringfügig höher. Das Familienministerium schreibt, eine Gesamtaufstellung sei innerhalb der Frist nicht möglich gewesen und werde nachgereicht. Für die Jahre 2025 und 2026 lägen zu einem Förderkapitel zudem noch keine validen Daten zu den Letztempfängern vor. Die bislang bezifferbaren 8,3 Millionen Euro sind damit nicht zwingend die endgültige Summe.
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Geld des Staates damit eine Partei nicht Ihren gesetzlichen Verpflichtungen nachkommen kann? Wie kann das sein?
In diktatorischen Verhältnissen stellt sich diese Frage nicht.
Organisationen, die für „Demokratie leben“ bezahlt werden (müssen), wenn wir eine Demokratie sind? Wie kann das sein?
Durch korrupte Justiz!
Der Sozialistischen Einheitsparteien (UnsereDemokratie) u. deren fünfte Kolonne.
Die Angst vor dem Kadi muss schon gewaltig sein.
Der schwarze Merz u. seine fünfte Kolonne.
Die Angst um Enttarnung muss riesengroß sein.
Mit Einzug der AfD in die Regierungsbänke wird dieser aktuelle Wahnsinn beendet. Demokratie und Rechtsstaat werden wieder Einzug halten, die nächsten 20 Jahre müssen wir die Schäden wieder beheben und dann steht Deutschland hoffentlich nach derzeitigem Platz 66 wieder auf Platz 6 der wirtschaftsstärksten Nationen.
Upps, bin grad wieder aufgewacht ….. Süße Träume !
Woher stammt die Platzierung?
Folgendes ist offiziell: Deutschland belegt im weltweiten Wirtschaftsranking nach Bruttoinlandsprodukt (BIP) aktuell den 6. Platz (Stand 2024/2025), wobei das BIP nominal auf ca. 4,68 bis 5,99 Billionen USD geschätzt wird und sich die Position im Vergleich zu Vorjahren durch das Wachstum Indiens (Platz 3) verschlechtert hat.
Keine Sorge, wenn Merz weiter regiert geht es steil bergab!
Aber nicht 6. Platz pro Kopf, stupid.
„Bund zahlte mehr als acht Millionen Euro an Unterstützer von Anti-AfD-Protesten“
Ich übersetze mal:
Bund zahlt leicht eingetriebene und vom Steuerzahler schwer erwirtschaftete Steuern, an Organisationen, die mit Hilfe dieser Gelder gegen unliebsame Gegner der Regierung vorgehen.
Das heißt u.U., dass aktuell eine ganze Anzahl von Steuerzahlern den Protest, einhergehen mit u.a. gewaltsamen und körperlichen Ausschreitungen gegen sie selber, noch gezwungen sind zu finanzieren.
Grundprinzip für alle, die hier noch Steuern zahlen: Mit den Streuern, die man zahlt, finanziert man seine Gegner.
Pressekonferenz der AfD-Fraktion – Diese Woche im Bundestag
https://www.youtube.com/watch?v=fSCiEN1S1sg
Vor acht Jahren gingen Zehntausende gegen Bayerns Polizeiaufgabengesetz auf die Straße, ab Dienstag befasst sich das Bundesverfassungsgericht mit den Vorschriften: Darf Bayerns Polizei zu schnell zu viel?
aus https://www.br.de/nachrichten/bayern/darf-bayerns-polizei-zu-viel-gesetz-vor-dem-verfassungsgericht,VOJptD9
Die verurteilte Rechtsextremistin Marla Svenja Liebich wurde im April in Tschechien gefasst und wehrte sich seitdem gegen ihre Auslieferung. Nun hat das Oberlandesgericht in Prag die Beschwerden der 55-Jährigen abgewiesen.
aus https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/tschechien-darf-neonazi-liebich-an-deutschland-ausliefern,VKQRyae
Stoppt endlich diese Selbstbedienung!!
Kein Steuergeld mehr für irgendeine NGO!
steht im AfD Program …
Und denkt an die Vetternwirtschaft!
Das ist eher Finanzierung von gesellschaftlichen Krebsgeschwüren.
Bundestag
Liveübertragung: Donnerstag, 9. Juli, 12.30 Uhr
Der Bundestag debattiert am Donnerstag, 9. Juli 2026, erstmals zwei Anträge mit den Titeln „24-Punkte-Plan zur Bekämpfung von linksextremer Gewalt und Terror – Jetzt gemeinsam handeln zum Schutz von Demokratie und Rechtsstaat“ und „Prävention gegen Linksextremismus stärken – Jugendschutz und Präventionsforschung ausbauen“ sowie einen Gesetzentwurf zur Sicherung der demokratischen Willensbildung, die die AfD-Fraktion angekündigt hat. Nach einstündiger Aussprache soll der erste Antrag an den Innenausschuss, der zweite Antrag an den Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Gesetzentwurf an den Rechtsausschuss federführend zur weiteren Beratung überwiesen werden. (hau/06.07.2026)
Tagesordnung
Sitzungsverlauf
Herausgeber
Deutscher Bundestag, Internetredaktion
Wenn die AfD die einzige Partei ist, die auch unsere Jugend vor Linksextremismus schützen will—dann kann man doch die CDU nicht mehr wählen.
Die CDU treibt ihre eigenen Wähler zur AfD–weil ihnen selbst die Macht und die SPD wichtiger ist als unsere Kinder.
Herr Merz–ich bleibe Nörgler….und lasse mich nicht „wegtreten“
Das alles wird abgelehnt.
Aktuell läuft in der EU ein Antrag zu einem AfD Verbot.
Das Verbot wurde so formuliert, dass jeder der nich hörig VdL nachläuft ein Feind der EU ist und somit verboten werden kann.
Ich glaube nicht, dass dabei etwas brauchbares heraus kommt.
Du bist eben streng gläubig!
Vahle
Ich weiß, wie solche Sitzungen ablaufen.
Alle gegen die AfD–auch wenn es die Mehrheit der Menschen betrifft.
Aber–je mehr sich solche Debatten live oder über die Mediathek ansehen–und sich nicht von Tagesthemen oder Tagesschau „informieren“ lassen–desto „faktenbasierter“ kann man zu Wahlen gehen.
Und dann muss man sich vielleicht auch nicht anpöbeln lassen, kein Demokrat zu sein.
Wenn die CDU dann aber trotzdem die „letzte Patrone“ gegen ihre eigenen Wähler schießt……wer soll die CDU dann noch wählen?
2x ÖRR oder RTL schauen, 1 x Bild Zeitung lesen und der CDU wird wieder
vertraut!
„Für die Jahre 2025 und 2026 lägen zu einem Förderkapital zudem noch keine validen Daten zu den Letztempfängern vor.“
Was ist los?
Mitte 2026 wissen die alle immer noch nicht, welche Gelder in 2025 an wen und wofür gegangen sind?
Komisch! Wenn bei uns einer auf der Matte steht, muss die Buchhaltung komplett, prüfbar, nachvollziehbar und die Kasse auf aktuellem Tagesstand sein.
Da scheint mir aber EINIGES im ARGEN zu liegen.
Offenbar werden die Gelder schneller rausgehauen als man sie vermerken kann.
Die Wirtschaft wird unter Generalverdacht gestellt und vor sich hergejagt, während man im Politbetrieb und seinen anhängenden Orgas eine ruhige Kugel schiebt.
Das muss sich dringend ändern. Der ganze Wohttätigkeits-Komplex muss jederzeit Rechenschaftsfähig sein.
Auf den Nenner gebracht: Alles was mittelbar dem Macherhalt dient, wird gefördert. Alles, was dem Interesse des Macherhalts oppositionell entgegensteht, wird nicht gefördert oder ausgetrocknet.
„Die Bundesregierung bewertet die eventuelle Teilnahme nicht“. Aber in Sachsen-Anhalt reichen zwei Teilnahmen auf AfD-Veranstaltungen aus, um ihnen wegen fehlender Zuverlässigkeit bzw. Eignung (gem. § 5 und 6 WaffG) die waffenrechtlichen Erlaubnisse zu entziehen. Das betrifft insbesondere die Waffenbesitzkarte und den sog. Kleinen Waffenschein zum Führen von Schreckschuss-Signal-Reizstoffwaffen mit dem PTB-Prüfzeichen (deren Erwerb und Besitz ab 18 Jahren – noch – frei ist).
Drängt auf Aberkennung der Allgemeinützigkeit!
„Nicht-Bewertung“ ist ein Tun durch Unterlassen. Auch das kann kriminell sein.
so skandalös illegal
Aber für den örtlichen Sportverein gibt es keine Toiletten und keine Trainer, das ist so ein Witz 🤕
Die Regierung bekämpft die Opposition mit Steuergeldern. Das dürfte vor keinem seriösen Verfassungsrecht kein Bestand haben
Wenn man arbeitet und Steuern zahlt, dann macht man sich damit automatisch zum Unterstützer einer linksradikalen Organisation, richtig? Ich meine mit „linksradikaler Organisation“ jetzt nicht die Empfänger der 8 Mio. Euro Steuergeld…
Die Bundesregierung steckt mit denen unter einer Decke. Sämtliche Fördermittel müssen auf Null gesetzt werden. Diese Geld gehört dem Steuerzahler und nicht dem Staat. Die Steuern müssen gesenkt werden. Wer einem Politiker Geld in die Hand gibt, kann sich darauf verlassen, dass es in die falschen Hände gerät. Deshalb Politikerabbau, Staatsabbau, Bürokratieabbau, Steuerabbau.
Die Etablierten haben einen Weg gefunden, das, was
ihnen nicht erlaubt ist, oder die Bürger nicht wissen
sollen, an NGOs, etc. zu delegieren.
Tieferstaat oder auch Fassadendemokratie….
Kein Wunder das dann so viele von denen dabei waren. Denn die Meisten wussten ja nicht einmal so richtig warum sie da waren. Und es wurden sogar Menschen mit Trisomie 21 dafür missbraucht.
Dem Namen nach, hätte keiner der genannten Organisationen dort stehen dürfen. Kannst dich doch nicht Naturfreund nennen, unter dem Namen Gelder beziehen und dann damit in Erfurt so ne Sauerei veranstalten?!
Naturfreunde? Sind das nicht die Nudisten? 😀
Der Kommentar wurde zensiert.
Erstaunlicher grüner Sinneswandel! „Nicht alle Männer sind Schweine“
Warum kritisiert Anna Schneider das Bündnis „Widersetzen“? Sie wirft den Aktivisten vor, sich nicht ausreichend von Gewalt gegen Journalisten distanziert zu haben, und kritisiert deren öffentliches Auftreten nach den Ereignissen in Erfurt.
aus https://www.youtube.com/watch?v=pLS0OeF7K8U 5 Min.
Naja, wenn man sich das pressesprechende Transzebra so anschaut, kann man schonmal ins Grübeln kommen, welcher Natur man sich da so erfreut
Mal ins Unreine gefragt:
Werden die gigantischen Kosten für solche organisierten Bezahl-Proteste wie in Erfurt vom Klingbeil-Ministerium auch aus dem Zweckentfremdungsfonds der Sondervermögensverschuldung finanziert oder müssen Merz und Klingbeil deshalb erneut die Mehrheit des Vorgängerbundestages für eine Fortsetzung der Schuldengigantomanie bemühen?
Mal ins Unreine geantwortet:
Glauben Sie, dass irgendeiner von denen noch den Überblick hat, wo welche Gelder hingegangen sind?
Das wird wie bei der Entwicklungshilfe sein.
Da konnte auf eine Anfrage, wohin welche Gelder und für was, gegangen seien, nicht geantwortet werden.
Begründung: der Aufwand für die Antwort sei zu groß!
Was ist das für ein Staat, der das Geld der Bürger lieber für den Kampf gegen die Opposition verschwendet, als die Schulen und Kitas hygienisch so auszustatten, daß der Besuch dieser Einrichtungen nicht gesundheitsgefährdend ist? Was ist das für ein Staat, der das Geld der Bürger lieber obskuren Gruppen die Gewalt tolerieren, hinterher wirft, als Altenheime mit Klimageräten auszustatten. Es ist unglaublich, wie sich die Altparteien den Staat zur Beute gemacht haben. Es ist höchste Zeit für den Wechsel.
Das ist ein Staat für den die völlig normale Forderung wie „Unser Land zuerst“ und „Unser Geld für uns“ einem totalen Verbrechen gleicht!
Das ist kein Staat, das ist eher eine kriminelle Vereinigung.
Die staatliche Ordnung in Deutschland ist völlig aus den Fugen geraten. Regierungen, die Steuergelder an Leute verschleudern, die ganze Städte lahmlegen. Zwangsfinanzierte staatliche Medien, die gegen die Opposition hetzen. Parteien, die der Opposition ihre Rechte vorenthalten. Behörden, die gegen freie Medien und Bürger zu Felde ziehen. Und und und.
Das ist von langer Hand geplant und vorbereitet. Es begann mit den Lügen bei der D-Mark-Abschaffung und der Euro-Einführung (ohne demokratische Legitimation). Und seitdem geht es jedes Jahr step-by-step immer weiter in Richtung Sozialismus, Totalitarismus, Terror gegen Bürger und Freie Presse usw. usw.. Wie gesagt: Schon die Euro-Kritiker wurden von 1995 an massiv als „Europa-Feinde“, als „rückwärtsgewandte Nationalisten“ und natürlich dann auch als „Nazis“ diffamiert und eingeschüchtert. Damals galt: „Wehret den Anfängen“… Heute gilt: „Wehrt euch, solange es noch geht!“
Die Förderungen von NGOs über Bande erfolgt doch nur, weil die Bundesregierung nicht unmittelbar fördern darf. Von Absicht ist auszugehen. Die verdeckte Finanzierung lässt sich nur schwer nachweisen; das Ziel der Einmischung wird dennoch erreicht.
Außer der AFD legt den Fördersumpf niemand mehr trocken! Deutschland ist zu einem einzigen Sumpfgebiet geworden. Die 500 Fragen der Union bleiben bis heute unbeantwortet.
Die Steuerzahler dürfen den Schmarrn bezahlen! Und die 200 Mrd Euro Kreditaufnahme von Klingbeil kommen nicht von ungefähr!
Unser Geld wird verbrannt als gäbe es kein morgen. Sparen Fehlanzeige. Stattdessen Schulden über Schulden und Ausgaben gegen das Gesetz (zB Sozialhilfe für rund 500.000 Ausreisepflichtige, die abgeschoben werden müssten = 10 Milliarden im Jahr).
Ein Sozi und Ungelernter als Finanzminister ist wie ein Opossum im Wurstladen. Wo sind die leitenden Ministerialbeamten, die diese Fehlbesetzung stoppen ?Deutschland wird seine Triple A – Kreditwürdigkeit verlieren. Dann gehen alle Lichter aus.
Merz: Wir haben kein Einnahme-Problem, sondern ein Ausgabe-Problem!
Hier zeigt sich Steuergeldverschwendung!
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Sorry ist ja Merz und deswegen kommen jetzt Steuer und Abgaben Erhöhungen.
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Wer wählt noch diesen Haufen???
Die davon profitieren. Es gibt genug Nutzniesser im Sozialstaat und in der Bürokratie und in den Politiker-Netzwerken etc. Das sind nicht wenige. Je mehr Geld da ist zum Verteilen, desto mehr sind es. Das sind im Grunde alles gekaufte Wähler. Sie werden mit Steuergeldern eingekauft.
Ich will für diesen Gewalttätigen Verein keinen Cent bezahlen. Widersetzen muss verboten werden, sonst stimmt etwas nicht.
Unfassbar aber (nach meinem Empfinden) leider schon seit Jahren Usus. Der Bund investiert (verschleudert) Steuergeld für den „guten Zweck“. Muss in einer Demokratie diese gefördert werden oder gar wehrhaft sein? Leider sind offenbar viele Menschen in ihrer Blase, Beschränktheit oder Kleingeistigkeit oder auch einfach Ahnungslosigkeit nur allzu bereit Einstellungen zu vertreten, die dem „guten Zweck“ dienen. Gerne auch die, die ihren Lebensunterhalt aus Fördertöpfen finanzieren und dafür mit bezahlter Überzeugung demonstrieren. AFA wegtreten!