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Erfurt
AfD-Parteitag: Polizei rechnet mit bis zu 2500 gewaltbereiten Linksextremisten
Die Sicherheitsbehörden bereiten sich beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt auf eine Protestlage historischen Ausmaßes vor. Laut einem Bericht rechnen sie mit mehr als 50.000 Gegendemonstranten – darunter bis zu 2500 gewaltbereite Linksextremisten.
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Die Sicherheitsbehörden rechnen beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt in rund anderthalb Wochen mit bis zu 2500 gewaltbereiten Linksextremisten. Das geht nach Informationen von Welt aus internen Polizeidokumenten hervor. Demnach bereitet sich die Polizei auf mehr als 50.000 Gegendemonstranten vor. Die gewaltbereiten Linksextremisten werden in den Unterlagen der Kategorie „Rot“ zugeordnet.
Der AfD-Bundesparteitag soll am 4. und 5. Juli in der Messe Erfurt stattfinden. Stadt und Polizei bereiten sich auf ein außergewöhnliches Wochenende vor. Neben dem Parteitag sind mehrere Gegenversammlungen angekündigt. Die Stadt rechnet mit erheblichen Einschränkungen im Verkehr und mit zehntausenden Demonstranten.
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Nach den internen Unterlagen, die Welt vorliegen, wird das zunächst angenommene Worst-Case-Szenario inzwischen ausdrücklich als realistisch bewertet. Die bundesweite Mobilisierung gegen den Parteitag entwickle weiter „Skalierungsdynamiken“ und habe für Thüringen eine bislang selten beobachtete Größenordnung erreicht. Bereits in den frühen Morgenstunden des 4. Juli rechnen die Einsatzplaner demnach mit einem „lageprägenden Kipppunkt“.
Erwartet werden laut dem Bericht zeitgleich stattfindende Massenblockaden, erhebliche Störungen an Zufahrtswegen und Aktionen im Umfeld der Messe. In den Unterlagen ist von bis zu 30 möglichen Blockadepunkten die Rede. Zudem rechnen die Behörden mit mindestens 260 Reisebussen. An Blockadeaktionen könnten sich demnach bis zu 15.000 Menschen beteiligen.
Erwartet werden laut den Unterlagen auch Angriffe auf Polizeikräfte, Absperrungen und Einsatzfahrzeuge. Nach Informationen der Zeitung setzte das Bundeskriminalamt bereits die AfD-Bundestagsfraktion über die erwartete Sicherheitslage rund um den Parteitag in Kenntnis.
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Die Thüringer Polizei prüft diese Aussagen. Das teilte die Polizei auf Anfrage von Apollo News mit. Bei der Veranstaltung hatten Aktivisten erklärt, geltende Gesetze überschreiten zu wollen, um den AfD-Bundesparteitag Anfang Juli in Erfurt zu blockieren. Noch Ende Mai sah die Staatsanwaltschaft Erfurt in den Plänen von „Widersetzen“ keinen Anfangsverdacht für eine Straftat und lehnte Ermittlungen ab (Apollo News berichtete).
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Das Bündnis „Widersetzen“ bezeichnet den AfD-Parteitag als „eine faschistische Zusammenrottung mit Björn Höcke an der Spitze“. Auf seiner Webseite schreibt das Bündnis, man wolle mit Zehntausenden die Zufahrten zum AfD-Parteitag blockieren. „Jede Minute Verzögerung zählt“, heißt es dort. Politisch erhält „Widersetzen“ Unterstützung aus dem linken Spektrum. Die Linken-Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek warb bereits für die Proteste. Auch Ver.di NRW ruft zur Teilnahme an den Aktionen gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt auf.
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Da es ein Rechtsbruch ist müssten diese Leute angeklagt und vor Gericht gestellt werden
Der Knast ist voll und die Richter grün. Da wird also nichts draus.
Sozen, Linke und Grüne sind jetzt Staatsanwälte und Richter.
Ohne sozialistisches Parteibuch keine Karriere im Linksstaat.
Deutschland hat sowas von fertig, da bleibt einem die Luft weg.
@Longfellow
„Der Knast ist voll und die Richter grün. Da wird also nichts draus.“
Ich finde, Sie machen es sich zu einfach:
„Zehntausende Menschen protestierten im November in Gießen gegen die Neugründung der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“. […]
207 Ermittlungsverfahren wurden bisher im Zusammenhang mit den Protesten gegen die Gründung der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ eingeleitet. […]
In wie vielen Fällen es zu Anklagen oder Strafbefehlen kommen wird, ist weiter unklar. Bislang wurde noch kein Verfahren im Zusammenhang mit den Vorfällen vor Gericht verhandelt.
„Aufgrund der Komplexität der Sach- und Rechtslage und des erheblichen Umfangs der Verfahren ist frühestens in einigen Monaten mit entsprechenden Abschlussverfügungen zu rechnen“, teilte die Staatsanwaltschaft mit.“
https://www.tagesschau.de/inland/regional/hessen/hr-nach-demos-gegen-afd-treffen-in-giessen-zahl-der-ermittlungsverfahren-fast-verdoppelt-100.html
Abwarten ….
Die schicken doch ihre eigenen Schlägertruppen nicht in den Knast.
Erfurt liegt in Thüringen. Dort ist Georg Maier (SPD) der anweisende Innenminister. Der wird einen Teufel tun, seine Jungs und Mädels einzubuchten.
… schließlich bezahlen sie sie …
Nicht, dass ich es wirklich erwarte.
Bin Realist.
Aber: Genau jetzt. Das wäre DIE Stunde des Bundespräsidenten. In dem er in einer Rede an das Volk, die auf allen Kanälen übertragen werden müsste, die Grundlagen der Demokratie erklärt.
Aussagt, dass die AfD verpflichtet ist diesen Bundesparteitag abzuhalten und, dass es oberste Demokratenpflicht ist sich schützend vor die Ausübung dieser Pflicht zu stellen.
Desweiteren sollte er erklären, dass Gewalt noch nicht einmal ansatzweise von den Sicherheitskräften toleriert wird und, dass auch die Strafverfolgungsbehörden schon einsatzbereit sind.
Weiter sollte er Gewerkschaften und alle (!) Parteien zur verbalen Mäßigung aufrufen und den demokratischen (nicht den „unserer“ Demokratie) Zusammenhalt der Gesellschaft stärken.
Wir können alle unterschiedlicher Meinung sein.
Blockaden und Gewalt sind ein absolutes „No Go!“
Schade, dass wir nich solch ein wirklich neutrales, der tatsächlichen Demokratie verpflichtetes Staatsoberhaupt haben!
Zudem interessiert mich, wie genau die Trump-Administration die gesamte Situation in Erfurt beobachtet.
Gerade auch nach den jüngst gefällten Urteilen gegen Antifa-Terroristen in den USA.
Ich denke, die Sache ist groß genug, um in den USA wahrgenommen zu werden. Zumal man die Antifa ja auch international im Blickfeld hat.
Solchen Schmarotzern kann man nur beikommen, wenn die staatlichen Alimentierungen gestrichen werden und dieses Pack sein böses Dasein durch Arbeit finanzieren muß.
… oder so.
Es geht aber auch anders.
Was war beim Parteitag der Linken?
Da wurde die Internationale inbrünstig gesungen.
Hat Heidi Reichinnek schon mal unsere Nationalhymne so inbrünstig gesungen?
Oder wird Merz jetzt die Internationale als Hymne einsetzen. Merz will ja jetzt mehr mit der Linkspartei zusammenarbeiten. Privatmann Günther, Mett-Mario und Schulze haben bestimmt schon Zustimmung signalisiert.
Wie was war da ?
Da haben die möchte gern“ Revolutionären gewaltbereiten Linksextremisten“ Juppy Larven Arbeitsallergiker und Sozialschmarotzer ihren Parteitag abgehalten .
Haben sie da jemanden gesehen der es über den Eindruck der Lächerlichkeit und Bedeutungslosigkeit hinaus geschafft hätte ?
Das Problem ist nicht diese Horde Bildungsferner Kinder ! Das Problem liegt bei Polizei Justiz Verwaltung , Kurz der politisch Verwahrloste Staatsapparat an sich und sein Mangel an Neutralität und dem Willen Recht und Ordnung zu gewährleisten .
Wobei ich nicht mal glaube dass es überhaupt in ganz Europa keine 2500 gewaltbereiten Linksextremisten davon gibt die man allen ernstes als Gewaltbereit einordnen könnte .
Aber es gibt bestimmt da die ein oder andere Hand voll Leuten die immer für eine Gewalttat in Überzahl aus dem Hinterhalt gegen vermeintlich wehrlose Gegner gut sind .
Erinnerte an Feierlichkeiten aus der Zeit 1933 bis 1945… den Rest überlasse ich eurer Fantasie. Aber nichts anderes ist dieser Ganze Haufen!
Die Fallschirmjäger der Bundeswehr mit ihrer Deeskalationsstrategie könnten doch die Polizei unterstützen.
Die AfD sollte mal bei der Fremdenlegion anfragen ob diese nicht die Security stellen möchte.
Die Polizei bekommt ihre politischen Anweisungen, dient lediglich als Statist und darf sich von der Antifa wieder mit Gegenständen aller Art bewerfen lassen. Rigoroses Einschreiten wird es nicht geben, Verhaftungen sowieso nicht. Die Büttel des Staates werden weiter an Akzeptanz und Respekt verlieren. „Wir befolgen ja nur Befehle.“
Werden wir hier die ersten Schwerstverletzten oder sogar Tote sehen?
Leider ja. Und die werden versuchen, es der AfD in die Schuhe zu schieben.
Die dürfen aber nicht
Die Linken, also alle „demokratischen Parteien“, behaupten steif und fest, die AfD würde des 4. Juli 1926 gedenken. Ich behaupte steif und fest, die AfD gedenkt des 4. Juli 1776, des amerikanischen Unabhängigkeitstages, oder des 4. Juli 1954, Deutschland wird zum ersten Mal Fußballweltmeister. Oder, oder, oder. Es gibt so viele Dinge die an einem 4. Juli geschehen sind derer man sich erinnern kann. Für die Linken kommt natürlich nur 1926 in Frage.
Da es erwiesenermaßen Ankündigungen von Rechtsbrüchen, von Straftaten und sogar von Gewaltanwendung gibt mit dem Ziel einen gesetzlich geforderten, legitimen Parteitag zu verhindern, sollte aus Gründen der Sicherheit alle Demonstrationen gerichtlich untersagt werden, auch angekündigte friedliche Proteste, da deren Missbrauch nicht ausgeschlossen werden kann. Dass die Regierung in Form von steuerlich geförderten „N“GO’s und Vorfeldorganisationen der SPD sich an den Blockaden beteiligen will, ist inakzeptabel. Die AfD ist eine nationalkonservative Partei. Sie ist nicht faschistisch und mit Nazis, also mit Sozialisten welcher Art auch immer, hat sie schon gar nichts zu tun.
Ich könnte mir gut vorstellen das bei der Hitze da einige Personen Probleme bekommen und zusammen klappen.
und es sogar aus der Situation zu Missverständen kommt und die Lage dramatisch eskaliert.
Angst und Panik hat schon öfters bei solchen Massenaufkommen zu Toten und Verletzten geführt. Ich erinnere nur an die Loveparade 2010 in Duisburg.
Ich hoffe nur das sich die Verantwortlichen dieser gefährlichen Situation im klaren sind.
Ich persönlich habe da ein sehr ungutes Gefühl.
Leute bleibt lieber zu Hause wenn ihr am Leben hängt.
„Ich könnte mir gut vorstellen das bei der Hitze da einige Personen Probleme bekommen und zusammen klappen.“
Dagegen kann ja jeder selbst etwas tun:
1. Gleich zu Hause bleiben
2. Sich wie die klugen Leute in klimatisierten Räumen aufhalten (Wie z. B. die AfD-Mitglieder)
3. Viel Randale machen, bis es staatlich verordnete Duschen gibt (könnte bei den Meisten ohnehin nicht schaden)
Heißt, das hat jeder selbst in der Hand, mein Mitleid geht gegen Null…
Ob die „Härte des Gesetzes“ bzw. der Rechtsprechung etwas bringt – ich weiß es nicht. Die USA sind ja sicherlich (noch) nicht ärmer an Gewalt als Europa, insbesondere Deutschland.
Und es ist natürlich jeder für seine Taten selbst verantwortlich.
Aber wenn eine Fr. Göring-Eckardt einen mußtmaßlichen Gewaltverbrecher im ungarischen Gefängnis besucht, dann muß man sich nicht wundern. Man kann auf diplomatischem Wege ja alles mögliche in Gang setzen und anmahnen, aber ein persönlicher Besuch durch eine hochrangige Politikerin?
Außerdem trägt die Politik mit ihrer Verteufelung der AfD wohl keine persönliche Schuld, aber doch wohl eine Mitverantwortung – und zwar für die zunehmende Gewaltbereitschaft wie auch für die Verwahrlosung des Diskurses. Schon die Rede von den „demokratischen Parteien“, zu welcher die nicht verbotene AfD angeblich nicht gehöre, verbietet sich eigentlich. Auf der einen Seite legt man jedes Wort auf die Goldwaage und spricht Wörtern quasi-magische Kraft zu….
Quelle Tagesschau: Nach Gießen wurden 207 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Anklagen oder Strafbefehle? Derzeit NULL. „Aufgrund der Komplexität der Sach- und Rechtslage und des erheblichen Umfangs der Verfahren ist frühestens in einigen Monaten mit entsprechenden Abschlussverfügungen zu rechnen“, teilte die Staatsanwaltschaft mit.
Na dann. Auch so kann man Gewaltbereite ermuntern. Deutschland ist ein Rechtsstaat!
@Lotus
Das bedeutet aber nur, das die Verfahren laufen.
Ich denke, man muss den Anklagebehörden hier schon etwas Zeit geben. Die Justiz mahlt langsam – zugegeben. Aber sie mahlt.
Was rauskommt, wird man sehen.
Und die mussten auch noch mit Hilfe öffentlicher Mittel mobilisiert werden. Im Vergleich zu den Massen die an den Corona-Protesten teilgenommen haben ist das ein Witz.
Da werden die Wasserwerfer eine Menge Arbeit bekommen, hoffe ich.
Die mit Abstand größten Widerstandskämpfer gegen Faschismus und Nationalsozialismus haben alle ein Handicap – sie wurden alle nach 1945 geboren…
Nicht nur das, die meisten von denen sind auch gestandene Arbeitsallergiker.
Da müssen die bekannten Gewalttäter vorsorglich in Schutzhaft genommen werden. Schutz vor sich und für uns Bürger.
Wurden schon die Wasserwerfer aus allen Gemeinden im Umkreis von wenigstens 250km in Marsch gesetzt?
Nein?
Warum nicht?
Kann man nicht die Busunternehmen in irgendeiner Weise drankriegen?
Das kann gar nicht sein. Die Gefahr geht doch von rechts aus, oder doch nicht?
Wer sich seiner eigenen Meinung nicht wirklich sicher ist, verteidigt sie oft am lautesten. Wer wirklich von etwas überzeugt ist, braucht keine Lautstärke und kann andere Meinungen aushalten.
Aber jede Gesellschaft trägt ihren eigenen Widerspruch in sich: Aus Stärke wächst Toleranz, aus Toleranz wächst Gleichgültigkeit, aus Gleichgültigkeit wächst Orientierungslosigkeit. Und wenn irgendwann niemand mehr weiß, wofür er eigentlich steht, zerfallen auch die Überzeugungen, die einmal alles getragen haben.
Dann beginnt der Kreislauf von vorn: Menschen suchen wieder nach Klarheit, Grenzen und Sinn.
Wer die Gegenwart betrachtet, sieht keine Selbstsicherheit und auch keinen Aufbruch. Eher den Moment, in dem alte Gewissheiten bröckeln und noch niemand so wirklich weiß, was an ihre Stelle treten wird.
Oh Gott, jetzt geht das wieder los!
Am besten ignorieren.
Dann beginnt der Kreislauf von vorn …
… und die tumb umhersuchende tibetanische Gebetsmühle rotiert wieder 😉
Ich rechne mit dem ersten Toten auf einer politischen Demonstration gegen die AfD, auf Seiten der „Demonstranten“ oder der Polizei – diese gezielte, geschürte Hysterie und der geschürte HASS wird fürchterliche Folgen haben. DGB, Verd.di, Kirchen karren noch „Demonstranten“ mit Bussen heran, die Kirche sind Zentren zur Instruktion von „Widerstand über das Gesetz hinaus“.
Ich denke, es wird furchtbar werden dort in der Stadt. Und, na klar und natürlich, wird alles der AfD angelastet werden – und ein Verbotsverfahren weiter damit vorangetrieben.
WAS erwartet man überhaupt von einem Verbotsverfahren? Das ich als AfD-Wähler dann traurig mein Wahlkreuzchen bei CDU oder SPD mache, wenn ich die AfD nicht mehr wählen kann???
Genau meine Befürchtungen; es wird Tote geben und sie werden versuchen, dass der AfD irgendwie anzuhängen, um sie verbieten zu können.
Bestimmt nicht ! Bleiben wir auf Kurs .
Es wird sofort eine neue Partei gegründet.
Das eine ist legitimer Protest, das andere das Ziel der Verhinderung von demokratischen Rechten und Pflichten einer Partei. Die die vorgegeben die Verfassung zu schützen untergraben sie in Wirklichkeit. Das erschreckende ist die Gewaltbereitschaft von „unserer Demokratie“. Wir dürfen auf die neutrale und sachliche Berichterstattung der Qualitätsmedien gespannt sein.
Und lassen dies natürlich auch zu. Weil Antifa ist ja im Bundestag auch bekannt und beliebt und wird ja mit öffentlichen Geldern gefördert.
Gerne hat man ja im Bundestag auch Mappen und Tshirt mit deren Aufdruck dabei.
Es ist erschreckend unt zutiefst deprimierend wenn man sehen muss, was aus Deutschland mit seiner verfehlten Politik wurde. Die armen Bürger, die – so wie in Östereich auch – diese Regierung nicht gewählt haben und mit ihr untergehen.
Seit Jahrtausenden hält sich ein vermeintlicher Rebell für einen echten Rebellen, weil er sich mit ‚den Anderen‘ anlegt. Die Taliban oder jede x-beliebige, konforme Bezugsgruppe (z.B. Punks) sind ein Beispiel.
Jemand wird jedoch erst ein Rebell, wenn er sich mit der eigenen Bezugsgruppe anlegt, z.B. die Taliban mit den Taliban, die Punks mit den Punks oder ….
Die aktuelle Epoche Aufklärung kann einen Trugschluss (z.B. diesen) nicht abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
Ein Rebell will durch radikale, zeitlich und örtlich begrenzte Aktionen ein bestehendes System nur stören. Ein Revolutionär will ein bestehendes System komplett zerstören und etwas gänzlich Neues schaffen. Es geht nicht um konforme Bezugsgruppen, sondern um Systeme, große oder kleine.
Da isser wieder, unser Pseudo-Intellektueller…
Noch nicht mal das, der hat ha nur einen Satz…
2500 gewaltbereite Antifa-Terroristen und der Rest der Blockierer befürwortet somit auch Gewalt, weil sie mit diesen Gewalttätern eine Blockade eines Parteitages vorbereiten. Ein Parteitag einer demokratisch gewählten Partei mit 12 Millionen Wählern.
Der einzigen wirklich demokratischen Partei Deutschlands.
Das sagt alles über „unsere“ Demokratie, nur ein neuer Name für Faschismus.
Und was so aus dem NGO-Bereich an Steuergeldern in diesem Sumpf versickert, ist wahrscheinlich auch nicht wenig. Aber hey, anscheinend ist UnsereDemagogie in Gefahr…
Wenn die AFD letzte Woche zur Verhinderung des Parteitag der Linken aufgerufen hätte.Was wäre da im Politischen Berlin los gewesen.Gewalt und Verhinderungs Androhung gegen die AFD ist aber ganz normal.Ich möchte nicht wissen was im September bei einem Sieg der AFD dann los ist.
Die Linksfaschisten demonstrieren gegen Faschismus, genau mein Humor.
Die kriminell und schwarzvermummten fehlt noch.
Sollte das Erfurt eskalieren, wäre doch (endlich) ein echter Grund für den SPANNUNGSFALL da um im September keine Wahlen abhalten zu (mü….) KÖNNEN.