In genau zehn Monaten wählt Nordrhein-Westfalen einen neuen Landtag. In der Folge könnte das Parlament größer werden als je zuvor. Trotz insgesamt geringen Zuspruchs liegt die CDU laut einer Prognose der Fachwebseite election.de nämlich in 99 von 128 Wahlkreisen auf dem ersten Platz und würde dadurch 35 Überhangmandate erreichen. Das führt nach aktuellen Umfragen zu geschätzt 65 Ausgleichsmandaten – und einer Landtagsgröße von fast 300 Abgeordneten.

Offiziell liegt die Regelgröße des Landtags von NRW bei 181 Sitzen. Davon werden 128 direkt in Wahlkreisen gewählt, mindestens 53 kommen zum Verhältnisausgleich über Listen hinzu. Erhält eine Partei mehr Direktmandate in den Wahlkreisen, als ihr nach dem Verhältnis der Zweitstimmen insgesamt zustehen, so werden den anderen Parteien Ausgleichsmandate zugeteilt.

Nach der Wahl im nächsten Jahr könnte die Sitzzahl im Parlament laut der Prognose auf 281 anwachsen. Derzeit liegt die Größe des Parlaments bei 195 Abgeordneten. Der bislang größte Landtag wurde 1990 gewählt und umfasste 239 Abgeordnete. Dieses bisherige Maximum könnte also um mehr als vierzig Abgeordnete übertroffen werden.

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen wäre dann fast doppelt so groß wie die Zweite Kammer des niederländischen Parlaments und kaum kleiner als das spanische Abgeordnetenhaus. Eine Obergrenze für die Zahl der Abgeordneten ist im Landeswahlgesetz nicht vorgesehen. Durch eine Wahlrechtsreform der Ampel ist die Größe des Deutschen Bundestages auf 630 Mitglieder festgeschrieben worden. Dafür wurde die Bedeutung der Direktmandate und der Erststimme grundlegend verändert: Wahlkreissieger ziehen nicht mehr automatisch ins Bundesparlament ein.

Die letzte Umfrage zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen stammt derweil von INSA und wurde Anfang Mai veröffentlicht. Demnach könnte die CDU 34 Prozent der Zweitstimmen erreichen, die Grünen 15 Prozent. Die schwarz-grüne Koalition von Ministerpräsident Hendrik Wüst könnte also wie gehabt mit einer parlamentarischen Mehrheit weitermachen. Außerdem im Landtag vertreten wären die SPD mit 18 Prozent, die AfD mit 17 Prozent und die Linke mit neun Prozent. Eher unter der Fünfprozenthürde liegt die FDP mit vier Prozent.

Lesen Sie auch:

Kontrolle im Netz

Social-Media-Kommission stellt Bericht vor – Prien will elterliche Medienerziehung gesetzlich regeln

Eine Expertenkommission der Bundesregierung hat Vorschläge für die Regulierung von sozialen Medien zum Jugendschutz vorgelegt. Ministerin Prien wirbt für Ausweispflicht im Netz – und will gesetzlich regeln, wie Eltern „Medienerziehung“ betreiben.

Max Roland • 85

Video

Pläne der Bundesnetzagentur: „Das ist Mittelalter“ – Prof. Fritz Vahrenholt im Interview

Wenn es nach Plänen der Bundesnetzagentur geht, soll die Industrie künftig ihre Produktion nach den wetteranhängigen Netzschwankungen ausrichten. Bislang konnten energieintensive Unternehmen von reduzierten Netzentgelten profitieren, wenn sie dauerhaft eine hohe und gleichmäßige Stromabnahme aufwiesen.

Max Mannhart • 23

Laut election.de könnte die CDU 99 Wahlkreise für sich entscheiden. Die SPD würde laut der Simulation wahrscheinlich 19 Direktmandate erringen. Vor allem in Köln und Münster führen die Grünen, die insgesamt mit zehn Wahlkreissiegen rechnen könnten. Die AfD würde demnach leer ausgehen. Sie liegt in der Mehrheit der Wahlkreise (71 von 128) nach Erststimmen auf dem zweiten Platz und ist damit etwa so häufig auf den beiden vordersten Plätzen vertreten wie SPD (48) und Grüne (24) zusammen.

Gewählt wird planmäßig am 25. April 2027, sofern der Landtag nicht zuvor aufgelöst werden sollte.

mb

Teilen: Zu den Kommentaren (17)