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Keine Distanzierung
„Niemand wandert in unsere Sozialsysteme ein“: Schwesig windet sich bei Miosga um Bas-Satz
Bärbel Bas hatte im Bundestag erklärt: „Niemand wandert in unsere Sozialsysteme ein.“ Bei „Caren Miosga“ wurde Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig damit konfrontiert. Sie strauchelte, drosch Phrasen, distanzierte sich aber nicht.
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„Niemand wandert in unsere Sozialsysteme ein“ – mit diesem Satz hatte Arbeitsministerin Bärbel Bas im Bundestag für Kritik gesorgt. Bei Caren Miosga war Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig nicht bereit, sich klar von der offenkundig falschen Aussage der SPD-Politikerin zu distanzieren. Stattdessen wich sie mehrfach aus.
Der AfD-Abgeordnete René Springer wollte in der Fragestunde des Bundestags von Arbeitsministerin Bärbel Bas wissen, warum die Bundesregierung nicht „bei der Einwanderung in unsere Sozialsysteme“ spare. Bas antwortete darauf: „Niemand wandert in unsere Sozialsysteme ein.“
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Die Aussage ist jedoch nachweislich falsch. Nach Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hatten im Januar 2026 rund 46,5 Prozent der Bürgergeld-Bezieher keine deutsche Staatsangehörigkeit. Zu den größten Gruppen zählen Ukrainer, Syrer und Afghanen. Hinzu kommt: Union und SPD schreiben selbst in ihrem Koalitionsvertrag, dass „Anreize, in die Sozialsysteme einzuwandern“ reduziert werden müssten.
Caren Miosga konfrontierte Manuela Schwesig mit der Aussage von Bas. Zunächst wich die SPD-Politikerin aus. „Es gibt verschiedene Gründe, warum Menschen nach Deutschland kommen“, sagte sie. Viele Menschen mit Migrationshintergrund arbeiteten längst und hielten Deutschland mit am Laufen.
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Miosga hakte nach: „Stimmen Sie der Aussage zu?“ Doch auch darauf antwortete Schwesig nicht klar. Stattdessen sagte sie: „Und es gibt viele Menschen mit Migrationshintergrund, die auch von Sozialleistungen leben und deshalb ist die wichtigste Aufgabe – und da bin ich mir sicher, dass das auch Bärbel Bas so sieht –, Menschen in Arbeit zu bringen.“
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Auch danach vermied Schwesig eine Distanzierung. „Sie haben ja eben selber gesagt, dass Bärbel Bas jetzt dazu Stellung genommen hat. Und ich sage jetzt, wie ich das sehe“, sagte sie. Anschließend wiederholte Schwesig ihre Linie: Menschen kämen aus unterschiedlichen Gründen nach Deutschland. Ziel müsse sein, sie in Arbeit zu bringen. Dann sagte sie erneut: „Aber es ist auch ein großer Teil noch in Sozialleistungen.“
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Diese Schauspieler.
Die Frau gehört abgewählt. In 4 Monaten ist es soweit.
Beleidigen Sie den ehrbaren Beruf des Schauspielers nicht.
Diese Nieten könnten nicht mal eine halbe DIN-A 4 Seite Text auswendig lernen.
„Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.“
15.Juni 1961
Die SPD erstickt an ihrer eigenen Politik.
Hoffentlich!
Ihre eigene „Medizin“ scheint nicht so gesund zu sein.
Vielleicht sollten sie es mal mit einer Impfung probieren.
Die SED….
und wenn der islam nicht ins sozialsystem einwandert, wandert das sozialsystem in abgewandelter form, also in form von steuergeldern europaeischer, und damit insbesondere deutscher buerger, eben zum islam.
wir unterstuetzen die armen in not und elend, wo immer es noetig ist, daheim und in der ferne.!
**EU-Agrargelder für Abu Dhabi: Herrscherfamilie der Emirate kassiert mehr als 71 Millionen Euro aus Brüssel**
https://weltwoche.de/daily/eu-agrargelder-fuer-abu-dhabi-herrscherfamilie-der-emirate-kassiert-mehr-als-71-millionen-euro-aus-bruessel/
Darüber verweigere ich jede Diskussion. Die Fakten sprechen für sich.
Wann endlich ist diese SPD Geschichte? Die könnten, absehbar erfolgreich, den Weg der Dänen gehen. Aber Politik für Deutsche kommt für diese Leute nicht in Frage. Sagenhaft!!
oh ja, daenemark ist ein sehr gutes vorbild, nach dem D und A sich auch schon zu richten scheinen.
der islam hat saemtliche weiterfuehrende schulen okkupiert, und steuert den alltag aller schueler bis ins detail.
der islam steuert aber mittlerweile auch die ganze gesellschaft.
obwohl der anteil muslime in DK nur 5% betraegt, hat sich bereits ein staat im staate gebildet, der zu eklatanten problemen fuehrt.
im ganzen land.
daran ist auch die daenische *schweigekultur* nicht unschuldig.
die behoerden tun: nichts.
das ist nie wieder rueckgaengig zu machen.
nun, nimmt man sich DK als vorbild, sind wir doch eigentlich ebenso gut?
Danke, AN, dass Sie sich solche Shows angucken und darüber berichten. Ich wüsste sonst nicht, was da vor sich geht, denn mein TV-Konsum ist gleich Null.
Mittlerweile kann man die Zitate der Linken gegen sie selber verwenden.
„Wir können sie nicht zwingen, die Wahrheit zu sagen. Wir können sie aber dazu bringen, immer dreister zu lügen.“
Bernward Vesper (war verheiratet mit Gudrun Ensslin)
Und hat sich in der Psychiatrie umgebracht. Was mich nicht wundert. Ich habe „Die Reise“ gelesen.
Liebe besorgten Bürger,
Alle Leistungen für Einwanderer kommen unentgeltlich aus reiner Nächstenliebe zustande.
Liebe Grüße
Eure SPD
Konkret ist jetzt „pauschal“ … kannst du dir nicht ausdenken
Die meisten SPD-Politker von heute leben in einer ideologisch ausstaffierten Phantasiewelt.
Unfähig, um mit der Realität zu kommunizieren.
Mit der guten alten SPD haben diese Leute nichts mehr am Hut.
Sie richten enormen Schaden an, für den die eigene Bevölkerung aufkommen muss. Nicht nur finanziell.
SPD = Schreckliches Problem für Deutschland
Sozialparasitäre Partei Deutschlands
Die über 50% eingewanderten Ausländer in den Sozialsystemen gibt es bei der SPD gar nicht. Da hilft nur noch Turboeinbürgerung wie bei der Bereinigung der Ausländerkriminalität in der Polizeistatistik
VERY IMPORTANT!!!
And now for something completely different …..
Bitte denken Sie an den Termin am 12.05.2026!!!
LG Berlin, Tegeler Weg 17-21, 10589 Berliner 10.15 Uhr im Saal 143, Etage 1
(Bus 109 ab Zoo, U-Bahn Mierendorfplatz, S-Bahn Jungfernheide)
Zur Einstimmung und Information:
https://www.achgut.com/artikel/amadeu_antonio_stiftung_staatsnaher_polit_und_immobilienkonzern_geht_gegen_freie_presse_vor
Wenn niemand in die Sozialsysteme einwandert, können ja alle Sozialleistungen an Ausländer ersatzlos abgeschafft werden.
Klar, Daß sie sich windet, die gute Frau Schwesig. Sie ist ja selbst ins Sozialsystem eingewandert🤣Oder wie soll man es nennen, wenn Politiker ohne jeglichen Leistungsbezug bis ans Lebensende mit Diäten, Renten, „Zuschüssen“ für so ziemlich alles, was arbeitende Bürger aus ihrem Nettoeinkommen bezahlen müssen, zugeschüttet werden?
ich nenne es „clever“
10 Millionen Niemande?
Wie viele kommen den OHNE staatliche Unterstützung aus?
Wieder mal hat eine Rote in beeindruckender Weise die AfD inhaltlich gestellt!
In der letzten Zeit hagelt es förmlich „Rote Nullen“
Frauen kratzen einander öffentlich kein Auge aus. Da geht es hinterrücks. Warten wir mal ab.
Hoffentlich wird der Wähler am 20.09. Dieser Phrasendrescherin einen Denkzettel verpassen und den Himmel herrlich blau erscheinen lassen. Ich freue mich sehr darauf.
Dank dieses Führungspersonals (Bas, Schwesig) geht es mit dem Niedergang der Altparteien schneller als erwartet. Das sind die besten Wahlhelfer der AfD.
Lern Geschichte Genossin Schwesig!
”Genosse”: Ein typischer Begriff der Linken.
Die Nazis haben sich untereinander Genossen (Parteigenossen / Volksgenossen) genannt.
das waren ja die schlechten (Schein)Genossen 😂
Nun, formal ist an der Bas´schen Aussage, niemand wandere in (!) die Sozialversicherungssysteme ein, nichts zu beanstanden, weil es sich bei diesen ja nicht um einwanderungsfähige Gebietskörperschaften handelt.
Tatsächlich wird jedoch das ganze Strandgut, das tagtäglich an unsere Grenzen gespült wird, sofort von den bestehenden Sozialversicherungssystemen durchalimentiert, was in zweifacher Hinsicht ebenso ärgerlich wie problematisch ist:
#1: SozialVERSICHERUNG ist eigentlich eine Einrichtung auf Gegenseitigkeit: Wer einzahlt erwirbt einen Leistungsanspruch bei Erfüllung der Leistungsvoraussetzungen im Falle von Bedürftigkeit, Arbeitskosigkeit, Krankheit, Unfall oder Rente. Nicht intendiert war bei ihrer Gründung und von ihrer Struktur her, Massen von Leistungsberechtigten zu alimentieren, die nie Leistungserbringen waren/sind und es – nach menschlichem Ermessen – auch niemals sein werden.
#2: SozialLEISTUNGEN sind Zuwendungen aus dem Steueraufkommen im Rahmen der staatlichen Verpflichtung zur Daseinsvor- und -fürsorge, die Bedürftigen zur Bestreitung ihres Lebensunterhalts und Ermöglichtung der sozialen Teilhabe gewährt werden.
Ärgerlich und problematisch dabei ist die Vermischung beider Bereiche, indem man die Alimentation des migrantischen Treibguts – zur Entlastung der öffentlichen Haushalte – den beitragsfinanzierten Sozialversicherungen aufbürdet und ihnen zusätzlich steuerfinanzierte Sozialleistungen zuwendet. Das hat zur Folge, daß der in Deutschland Steuer- wie Abgabenverpflichtete dafür doppelt aufkommen soll: Erstens mit seinen (zwangsweise erhobenen) Beitragszahlungen und zweitens mit seinen (zwangsweise eingehobenen) Steuern.
An Sachlichkeit, sowie auch Richtigkeit gibt es nicht die geringsten Einwände.
Politiker sind eben Menschen mit besonderer Qualifikation. Die haben nur gelernt zu lügen. Da fällt die Wahrheit schwer.
Wann wird diese … Partei endlich verboten?
Das ist gar nicht nötig. Die verschwindet in absehbarer Zeit von selbst. Wie die „fdp“.
Und wir wenden doch nicht die schmutzigen antidemokratischen Agitationen der Linken an! Wir haben Argumente!
wird sie nicht. zuviele „richtig gute leute“ in positionen.
„Niemand hat die Absicht…“, linken Plunder durchzudrücken.
Diese linke Bande hat keinen Mehrwert für die arbeitende Bevölkerung.
siehe
Die Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Fahimi, ist auf dem Bundeskongress des DGB erneut zur Vorsitzenden gewählt worden.
Die 58-Jährige erhielt 96 Prozent der abgegeben Stimmen. Fahimi ist seit 2022 im Amt.
Zur Eröffnung des viertägigen Kongresses hatte Fahimi angesichts anstehender Reformen vor Angriffen auf Arbeitsrechte und Sozialstaat gewarnt.
Am Abend wird SPD-Chef Klingbeil zu den Delegierten sprechen.
Morgen ist Bundeskanzler Merz zu Gast.