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SPD-Fraktionschef
SPD weist Merz nach Miosga-Auftritt zurecht – Miersch fordert Verhandlungen „auf Augenhöhe“
Nach dem Auftritt von Friedrich Merz bei Caren Miosga weist die SPD die öffentlichen Mahnungen des Kanzlers zurück. Fraktionschef Matthias Miersch fordert Verhandlungen „auf Augenhöhe“.
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Mit seinem Auftritt bei Caren Miosga hat Bundeskanzler Friedrich Merz versucht, den Unmut in der Union über die Koalition einzufangen und den Druck auf den Koalitionspartner zu erhöhen. Die SPD weist die Mahnungen nun zurück. Union und SPD seien „gleichberechtigte Partner in einer Koalition“, sagte Fraktionschef Miersch im RTL/ntv-„Frühstart“. Die anstehenden Vorhaben müssten „auf Augenhöhe“ verhandelt werden.
Merz stehe „genauso unter Druck wie wir auch“, sagte Miersch. Die SPD-Mitglieder erwarteten, dass ihre Partei in der Regierung eine klare Handschrift zeige. Zugleich verwies er auf bereits geschlossene Kompromisse, etwa beim Wehrdienst und bei der gemeinsamen europäischen Asylpolitik. Die Koalition habe eine Grundlage geschaffen, „die gar nicht so schlecht ist, wie es teilweise klingt“. Gleichzeitig räumte Miersch ein, dass es in der Koalition ein „hartes Ringen“ gebe.
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Merz hatte bei Caren Miosga erklärt, er sei im Umgang mit der SPD „bis jetzt sehr geduldig gewesen“. Zugleich mahnte er mehr Entgegenkommen an. In der CDU gebe es „einen größer werdenden Unmut“ über Kompromisse mit der SPD. Er habe „keine Vollmacht, die CDU umzubringen“. Die SPD solle nicht den Eindruck gewinnen, „sie könnte mit uns machen, was sie will“.
An Bärbel Bas und Lars Klingbeil gerichtet sagte er, beide sollten nach den Demonstrationen zum 1. Mai „zur Arbeit im Kabinett zurückkehren, auch emotional“. Möglichen Steuererhöhungen für höhere Einkommen schob Merz einen Riegel vor.
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Vor der Sommerpause soll ein Sparpaket für die gesetzlichen Krankenkassen beschlossen werden. Zudem stehen Verhandlungen über die Rente und die Steuerpolitik an. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil will kleinere und mittlere Einkommen entlasten und höhere Einkommen stärker belasten. Merz erteilte diesem Ansatz eine klare Absage: Klingbeil müsse wissen, „dass das mit der CDU/CSU nicht geht – auch mit mir nicht“.
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Bei Caren Miosga zeigt sich Merz ohne Plan und ohne Botschaft – in der schwersten Krise seiner Koalition droht er der SPD, bis jetzt sei er „sehr geduldig gewesen“. Es klingt an diesem Abend nach Endspiel.
Bei Miosga
„Legitim, da eine Grenze zu ziehen“: SZ-Journalist hält selbst Zeichnungen für potenziell strafwürdig
In der Diskussion bei Caren Miosga erklärt SZ-Journalist Ronen Steinke: Schon eine handgemalte Zeichnung auf Papier könne seiner Ansicht nach die „sexuelle Selbstbestimmung“ verletzen – und strafrechtliche Konsequenzen rechtfertigen.Dem Miosga-Auftritt war auch ein offener Konflikt zwischen Miersch und Merz vorausgegangen. Der SPD-Fraktionschef hatte den Kanzler bei einer SPD-Veranstaltung in Unna scharf kritisiert. Es sei „ein Riesenproblem, dass er so ein impulsiver Mensch ist“, sagte Miersch laut Rundblick Unna. Er fügte hinzu: „So kann man eigentlich kein Kanzleramt führen.“
Kanzleramtsminister Thorsten Frei räumte unterdessen Kommunikationsprobleme der Regierung ein. „Wenn ich mir die Umfrageergebnisse anschaue, haben wir in der Tat ein Problem. Wir sind da nicht so gut, wie wir sein müssten“, sagte der CDU-Politiker der Welt. Die Regierungsarbeit werde „nicht als erfolgreich wahrgenommen“. Zwischen Union und SPD gebe es „mehr Gemeinsamkeiten, als nach außen offensichtlich wird“.
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Miersch ändert jetzt auch noch die Mathematik.
16,4 % sind gleich 28,6 %
Hier wedelt der Schwanz mit dem Hund 🙁
Weil er es, wegen der von Merz beschworenen Brandmauer, leider kann.
Zeit, die Koalition platzen zu lassen.
Ja . Merz und Cleverness das passt nicht unbedingt zusammen .
Alleine daran sieht man wie unfähig aber noch schlimmer unerfahren er mit 70 doch ist .
Es macht jetzt aber auch keinen Sinn mehr auf Besserung oder Lernfähigkeit bei dem Mann in seinem alter zu hoffen !
Frechheit Siegt . 🙂
Man muß das auch mal relativ sehen: Die CDU/CSU haben fast 75% mehr Menschen gewählt als die SPD. Hier Augenhöhe zu verlangen ist schon eine Frechheit.
Auf Augenhöhe???Aber gemacht wird , was wir wollen 😃
…wenn die SPD sich wenigstens in dem Jahr „auf Augenhöhe“ benommen hätte! Sie hat sich reziprok zu ihrem Ergebnis verhalten, die Union am Nasenring durch ihre(!) Manege gezogen – gut, die Union hat es auch mit sich machen lassen, und dafür wird sie jetzt zurecht abgestraft. Die Union MUSS die Koaltion jetzt beenden, wenn sie die AfD nicht noch stärker machen will. Aber bekanntlich lernt der Stolze nur über den dritten konfuzianischen Weg, seinen nackten Hintern auf die heiße Herdplatte. Für ein Nachdenken ist er zu bequem und ungeduldig, Nachahmen verbietet ihm sein Stolz, bleibt also nur der Schmerz.
Falsch! Hier wedelt der Chef (Antifa Klinge) mit dem Loser (Münchhausen)!
Da gibt es aber noch einen Schwanz, der mit Merz wedelt. Diese Linkspolitik braucht jemanden, dem sie die rote Karte zeigen können. Dafür braucht man Merz.
Definition LINKE:
Sammelbezeichnung für alle Personen, Parteien und Gruppen, die sich an sozialistischen oder kommunistischen Ideen und Konzepten orientieren.
„Merz hatte bei Caren Miosga erklärt, er sei im Umgang mit der SPD ‚bis jetzt sehr geduldig gewesen'“
Ja, und warum hat er das gesagt? Weil ihm irgendwer erzählt hat, daß ein Großteil der Bevölkerung und wohl auch seiner Parteimitglieder eben dieser Ansicht sei. Ich kann weder Herrn Merz ernst nehmen noch diese Regierung; außer markigen Worten gibt es da nichts, schon gar nichts von Dauer, erst recht nichts, was das Land wieder „auf Kurs“ bringt. Frau Bas will einen Dreißigjahresplan und Frau Reiche ist nicht sicher, ob es dem Land in zehn Jahren besser geht. Alles klar.
30 Jahre Sozialismus? Puuuh hält der Sozialstaat diesen roten Raubbau durch? Dland Versagen als neue Netflix-Serie?
Zitat von Oscar Wilde:
Die Grundlage des Optimismus ist blanke Angst.
Merz wird vom Generalsekretär des kleinen Koalitionspartners zurechtgewiesen. Ich frage mich, wer hat da die Richtlinienkompetenz? Wie weit will sich Merz noch demütigen lassen? Wer soll ihn noch ernst nehmen oder respektieren?
Ernst nehmen und respektieren MUSS NICHT SEIN!!!!!!! HAUPTSACHE ICH BLEIBE K A N Z L E R!!!!!!!!
Was für ein Geschrei Mr. G.
Regimechange jetzt!
Augenhöhe? Was soll das sein? Wenn jemand anders redet als ich selber, fühle ich mich schon zurückgesetzt, oder was? So kann das niemals was werden. Egal, wer eine tolle Idee hat oder noch so geniale Einfälle. Alles wird exzessiv ewig lang zerredet und dann wird aber nur ein klitzekleines Mäuschen geboren. Das geht so nicht weiter. Das Wahlsystem muß geändert werden: Der mit den meisten Stimmen bekommt automatisch die Mehrheit, mit der er dann auch mal was machen kann. Dann sähe man auch relativ schnell, ob´s funktioniert. Aber – in anderen Länder geht sowas – bei uns kann man das vergessen. Zu sehen an den nachfolgende Kommentaren, Neinsagern und Bedenkenträgern, die alles zerfetzen und zerfasern bis ins letzte Glied.
Nun, alles hat seine Vor- und seine Nachteile. Ich weiß nicht mehr, wann und in welchem Zusammenhang unt mit welcher Stoßrichtung das war, aber es gab einmal eine Zeit, da herrschte allgemein Konsens, daß das deutsche Verhältniswahlrecht dem britischen Mehrheitswahlrecht überlegen sei – wohl weil man eben miteinander reden und Kompromisse schließen muß. Aber gut, derzeit sieht man auch die Nachteile, wobei diese wohl an einem schwachen Kanzler, einer Brandmauer und einer m. E. durchideologisierten Linken i. w. S. liegt.
Keiner will der Cäsarmörder sein.
„auf Augenhöhe“ heißt, die SPD bestimmt wo es langzugehen hat…
Liebe SPD schaut mal in die letzte INSA Umfrage und natürlich in das Ergebnis der BW 2025. Ihr fallt und fallt und fallt stetig weiter in der Wählergunst. Also die CDU, die auch laut Umfrage heute noch 10 % mehr Wählerstimmen erreichen würde als ihr und den Kanzler stellt, ist eigentlich nicht euer gleichberechtigter Partner sondern euch übergeordnet. Aber man könnte tatsächlich versucht sein, zu behaupten es sei ein Partner auf gleicher Stufe, und schlimmer noch, denn die CDU schwenkt mehr und mehr auf euren Kurs ein und legt ihre vormals recht starke Identität (geprägt durch konservative Politik)ad acta, indem sie sich mit ihrer Politik euch immer mehr angleicht. Und genau deshalb fühlen sich die Bürger, die bei der letzten BW CDU gewählt hatten, mehr und mehr getäuscht und verraten. Macht weiter so 🙂 . Dann erledigt sich mit Blick auf die Umfragen das Ganze in Bälde.
Was will die 12 Prozent Partei denn noch?
Weniger als 10%😂😂
Ich schlage Verhandlungen „auf Augenhöhe“ vor, und zwar für beide in der Oppostionsrolle. Beendet das Trauerspiel.
Regimechange jetzt!
Menschen entwickeln sich in Phasen – auch Politiker. Nach der Pubertät folgt die Konformität. Quelle: Ich-Entwicklung
In der Konformität bestimmt das Gefühl Zugehörigkeit den Selbstwert. Dazu wird kontinuierlich die in- und out-group als ‚wir‘ und ‚die Anderen‘ definiert.
Die Zwickmühle (Dilemma), mit ‚den Anderen‘ zusammenarbeiten und dabei die Abgrenzung zu ‚den Anderen‘ aufrecht erhalten, kann in der Konformität nicht gelöst werden.
Denn wie bei jeder Sucht kann der Verstand ein Gefühl nicht übersteuern. Zum Beenden einer Sucht ist Übung notwendig. Eine Eskalation hilft dabei.
Die aktuelle Epoche Aufklärung kann die Verknüpfung von Zugehörigkeit und Selbstwert nicht abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
Wie habe ich Herrn Meyer mit seinen intelligenten Kommentaren vermisst !
Schön, dass Sie wieder da sind.
Hier dito😜
Das ist wie mit Herpes:
Mal ist er weg, mal ist er wieder da.
So wie Atlas und der Klo-Furz-Troll?
Ihre Platte hat einen „Doppelwummssprung“ – mindestens! 🤣
Na ja, Politbüro eben.
Der SPD-Mirsch tut alles damit diese Regierung scheitert. Gut so. Die Mehrheit möchte keine linke Politik mehr. Begreift das endlich.
Wenn sie auf Augenhöhe verhandeln wollen, muss sich die CDU „noch“ hinlegen, um der verzwergten SPD in die Augen zu schauen.
Aber wenn sie so weitermachen, ist das mit der Augenhöhe machbar.
Wenn man sich nur um sich selbst kümmert, merkt man nicht, was im bunten Land tatsächlich passiert – wie gestern in Leipzig und heute…
Der Platz der Stalinisten ist der unter 10 Prozent!!!
Wie kann Merz nur! Wo er doch um Larsens Sensibilität weiß!!!
Nur die SPD darf öffentlich Politik oder Gesagtes als „Bullsh.“ bezeichnen. Nur die SPD darf öffentlich ihren Koalitionspartner herabsetzen.
Fürs nächste Mal, lieber Friedrich, merks Dir!
Eine ganz simple Analyse aus der Bahnhofsbücherei („Analysen für Dummis“): Die Menschen haben CDU und AfD gewählt. Stattdessen bekommen sie ROT‼️ JEDEN Tag. Und darüber denken sie auch täglich nach, während sie sich auf Autobahnen, an Bahnhöfen und Busstationen den Hintern wund sitzen, bzw. die Füsse platt stehen, um irgendwie zur Arbeit zu kommen. Neuerdings auch, während auf DAB+ „NIUS Live“ läuft.
Wenn die SPD wieder 26 % bekommt, dann kann man über Augenhöhe reden. Wer aber nur 12% bringt, muss leiser sein oder gehen.
In Augenhöhe, so hoch wie eine Limbo-Stange.
Was bildet sich Miersch mit seiner Schrumpfpartei eigentlich ein?
Welche Augenhöhe denn? Die abgehobene von der spd? Oder doch eher die ratlose vom Merz? Wie lange wollen die so katastrophal weitermachen, bis Dland vollends ruiniert ist?
Vielleicht schaffen es diese Spezialdemokraten wirklich, die nicht minder speziellen „Demokraten“ in die Brandmauerdämmerung zu treiben …