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Klausurtagung
Nur „starke Überschriften“: Klingbeil schießt wegen Subventionsabbau gegen Merz – und preist die Arbeit seiner SPD
Vizekanzler Lars Klingbeil zeigt sich frustriert über die Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner. Die Politik mache man nicht mit „starken Überschriften“ sondern man liefere im Kabinett und Parlament – genau das tue die SPD laut Klingbeil.
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Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) beschwert sich auf der Klausurtagung der SPD in Bielefeld mit Blick auf die herausfordernden Haushaltsverhandlungen über die Zusammenarbeit mit der Union. Die Union sei ein „Partner, der uns das auch nicht immer einfach macht“, erklärte Klingbeil während seiner Rede.
Das Verhältnis der beiden Parteien wirkt zunehmend angespannter: Die Union pocht auf eine Einigung in kritischen Reformbereichen – die Eckpunkte für den Haushalt und der Gesetzentwurf zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung sollen auf Drängen von Bundeskanzler Friedrich Merz bis spätestens Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden.
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Angesichts der stockenden Gespräche über den Haushalt findet Klingbeil klare Worte gegenüber dem Koalitionspartner. „Anekdotenhaft“ zeigt er die Problematik auf: „Wenn du dann mit dem geschätzten Koalitionspartner zusammensitzt und wir aus dem BMF (Bundesfinanzministerium) sagen: Wir wären in der Lage, so und so viele Milliarden an Subventionen abzubauen“, sei die Reaktion erst einmal: „Das reicht nicht, das muss viel mehr sein“, erklärte Klingbeil.
Nachdem man in „akribischer Kleinarbeit“ die Listen der Subventionen abarbeite und daraufhin einen Plan vorstelle, rudere man bei der Union plötzlich zurück. Der „große Anspruch“ werde auf der anderen Seite dann „immer kleiner“, betonte Klingbeil und fügte hinzu: „Und das heißt, manchmal ist da vielleicht die starke Überschrift, aber ist wenig in konkreter Politik.“ Davon solle man sich jedoch nicht verunsichern lassen. Politik müsse man nicht mit „starken Überschriften“ machen, sondern „ganz konkret“ im Kabinett und im Deutschen Bundestag liefern. „Das tun wir als SPD. Darauf können wir stolz sein“, betonte Klingbeil.
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Während sich ein großes Aufgebot an SPD-Politikern zur Klausurtagung in Bielefeld traf, um über Reformen zu beraten und den politischen Kurs der Partei zu klären, ließ Unionsfraktionschef Jens Spahn den Vorstand der Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU, die Landesgruppenchefs und die Sprecher der Arbeitsgruppen in Berlin-Schöneberg zusammentrommeln. An beiden Orten herrscht Misstrauen gegenüber dem anderen.
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Das ist das einzige, was diese Regierung wahrlich im Überfluss hat: gute Meinungen über die eigene Person, die Partei und die eigene Arbeit.
Spahn, Klingbeil, Merz, Bas alle neigen zum Selbstlob, als könnte man damit die negativen Schlagzeilen überlagern. Dabei stört sie auch nicht, das kaum jemand diese positiven Meinungen teilt.
Wer zieht hier endlich den Stecker?
Man sieht direkt wie frech dieser rote Nichtsnutz ist. Und man sieht wer hier Koch und wer der Kellner ist. Pinocchio ist der Hilfskellner, Lars ist der Geschäftsführer. Wann zieht die CDU den Stecker?
Borr ist das Langatmig bis die SPD bei den Umfragen endlich mal bei unter 10 % ankommt und die CDU/CSU unter 20% liegt .
Der Rest was sich da noch politisch in Berlin und der Bundesregierung tut ist doch mittlerweile völlig unwichtig und uninteressant . Da wird eh nichts brauchbares für Deutschland und seine Arbeitenden und Steuerzahlenden Bürger bis zu den nächsten Wahlen passieren !
Ich kennen niemanden der da noch irgendetwas positives oder zukunftsweisendes erwartet ,
Erst wird der große Wurf bei der Krankenkassen-Reform angekündigt, und am Ende kommt eine spekulative Konsolidierung dabei rum, statt schlicht eine finanzielle Entlastung der Bürger und der Arbeitgeber hinzudeichseln.
Der Bundeshaushalt ist doppelt so voluminös wie vor 15 Jahren: Der Bundeshaushalt verzeichnet Rekordsteuereinahmen. Dennoch ist kein Geld für Entlastungen da?
Neuwahlen jetzt! Aber ohne meine Beteiligung.
Die einen tagen da, die anderen dort. Und beschäftigen sich überwiegend mit sich selbst.
Und alle finden sich und ihre Politik super.
Er hätte auch sagen können: Alles, was unter den Überschriften stand, haben wir verhindert.
Bitte lass diese Koalition noch ein wenig halten – es gibt keine besseren Wahlhelfer für die AfD als diese unfähige Regierung!
Der Klingbeil träumt von einem DDR-Sozialismus und liefert sich einen Blockade-Kampf gegen seinen Koalitionspartner.
Nicht nur das! Er schadet dem ganzen Deutschen Volk.
Diese Regierung macht keine Politik, sondern veranstaltet ein Schaulaufen der Eitelkeiten. Der Einzige, der hier spart, ist die AfD. Sie können ihre Wahlkampfbudgets auf € 5,50 pro Wahlkampf senken. Geschätzt…..
Der Stalinist sieht mutmaßlich aus wie ein Kokainist…
Gebe zu, habe den Artikel nicht in Gänze lesen wollen….
Bleibe bei meiner Behauptung, dass Merz im Sommer 2026. Geschichte ist….
Dieser SAntifaKiffer muss gestoppt werden!
Wer Herrn Klingbeil als zukunftsfähig einstuft, hat das Problem nicht verstanden. Herr Klingbeil und Frau Bas sind die Mühlsteine um den Hals der Deutschen.
Vertrauen? Träumt weiter. Mit Geld konnten die Roten noch nie umgehen, bestes Beispiel Kuba, wenn das hier so weiter geht, dann gibt es bald wieder Butter-, Benzin- usw. Marken. Abgezockt werden nur die Leistungsträger und den Schmarotzern wird hoffiert und das Geld für das Nichtstun in den Rachen geworfen, der Rest vom Geld wird in der Ukraine verballert, da juckt seltsamer Weise die Umwelt nicht und lockt auch keinen Klimakleber vom Hocker.
Meine Güte, Friedrich Merz, wie lange wollen Sie sich noch demütigen lassen? Gefällt es Ihnen so sehr, wie die weltberühmte Holzpuppe Pinnoccio, an den roten Fäden von AntifaLars und „Bullshit Bas“ zu hängen und im sozialistischen Takt hin und her zappeln zu müssen?
Hr Vize(ab)kanzler Klingbeil:
Bei der SPD (SiePlündernDeutschland) müsste es heißen: SED
Genau hierhin tendieren Sie und Ihre Partei:
Bürger belügen+abkassieren+bevormunden+sich selbst derart belobhudeln daß auf dieser Schleimspur ganze Kompanien ausrutschen könnten
Einziger Unterschied zur DDR-SED: Die heutige Reisefreiheit..teils jedoch nur in die falsche Richtung
Trotz größten Bemühungen bringen Sie es (zum Glück)nicht zum Staatsratsvorsitzenden
Wenn du schon die DDR ins Spiel bringst, so sei noch erwähnt, dass es in diesem Teil Deutschlands: keine Armutsmigration,
incl. der Ergebnisse wie Gruppenvergewaltigungen, Machetenangriffe und dergleichen gab.
was versteht der unter arbeit????
Was nimmt der Klingbeil täglich ?
Ich frage mich….wie kaputt ist seine Ehefrau?
Moment ich kenne da einen der ist Alimentiert und Vollgefressen